Scholten

Beiträge zum Thema Scholten

Politik

Bürgerinitiative schreibt dem OB
Offener Brief

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.19
  •  2
Politik

BAMH: Keine Sonderkonditionen für OB Scholten

„ Für einen Oberbürgermeister als Schuldner gegenüber seiner Stadt darf es keine Sonderbedingungen geben. Wenn jedes Knöllchen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gnadenlos vollstreckt wird, dann wäre die behauptete Veranlassung einer Mahnsperre wegen Forderungen der Stadt aus Nebentätigkeiten in Aufsichtsräten gegen den OB ein offensichtlicher Machtmißbrauch. Die Nebentätigkeitsverordnung ist eindeutig. Die Forderung ist am 31.3. eines jeden folgenden Jahres fällig. Ab dem 1.4. besteht...

  • Mülheimer Woche
  • 05.09.19
Wirtschaft
Stellen den Masterplan vor: Dezernent Peter Vermeulen, OB Ulrich Scholten und Wirtschaftsförderer Jürgen Schnitzmeier (v.l.).

Masterplan Industrie und Gewerbe
Verwaltung und Wirtschaftsförderung streiten Dissens ab

In etwa vier Wochen soll der aktuell als Entwurf vorliegende „Masterplan Industrie und Gewerbe“ beschlossen werden. Bei IHK und Unternehmerverband war er in der vergangenen Woche auf heftige Kritik gestoßen. Auch deswegen äußerten sich Stadtverwaltung und Wirtschaftsförderung noch vor der Ausschusssitzung am Dienstag. Es sei der Eindruck entstanden, dass ein Dissens zwischen den beiden Parteien bestehe. Dem ist laut Oberbürgermeister Ulrich Scholten aber nicht so. „Es gibt höchstens...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.04.19
Politik
Ulrich Scholten Foto: PR-Foto Köhring

Ankündigung kurz vor dem Jahreswechsel
Oberbürgermeister Scholten will weitermachen

Laut anderen Medien will Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) für eine weitere Amtszeit kandidieren. Der auch parteiintern umstrittene Scholten sah sich 2018 unter anderem des Anfangsverdachts der Untreue ausgesetzt, die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt. Er kenne keine Signale, dass seine Partei nicht mit ihm in eine zweite Amtszeit gehen wolle, wird Scholten zitiert. Vieles habe er noch für Mülheim zu tun, erklärte Scholten demzufolge, ohne konkret zu werden. Den Parteivorsitz...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.12.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten besuchte die Expo Real in München nicht. Foto: PR-Foto Köhring
2 Bilder

Gehört ein OB auf die größte europäische Fachmesse für Immobilien und Investitionen?

Die Expo Real ist die größte Fachmesse für Immobilien und Investitionen in Europa. Mülheim wurde dort vom 7. bis zum 9. Oktober unter anderem von Jürgen Schnitzmeier (Wirtschaftsförderung) und Dezernent Peter Vermeulen vertreten. Andere Ruhrgebietsstädte waren in München auch durch ihre Oberbürgermeister vertreten. Bochums OB Thomas Eiskirch weilte vor Ort, als der Technologiekonzern Bosch auf dem Gelände des früheren Bochumer Opel-Werks in Bochum-Laer die Schaffung von bis zu 2.000 neuen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.18
Politik
WDR-Reporterin Denise Friese im Gespräch mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Foto: Walter Schernstein

"Ist das gerecht?" Themenwoche der ARD - OB Scholten nimmt Stellung

Gerechtigkeit und Chancengleichheit in unserer Gesellschaft: Das ist das Thema der ARD-Themenwoche 2018. Unter der Leitfrage "Ist das gerecht?" werden sich vom 11. bis zum 17. November alle Fernseh- und Radioprogramme der ARD mit dem Thema beschäftigen und zur Diskussion einladen. Geplant sind Beiträge in allen Genres – von dokumentarisch bis fiktional, von informativ und investigativ bis unterhaltsam und spielerisch. Durch WDR-Reporterin Denise Friese wurde jetzt Oberbürgermeister Ulrich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.18
Politik

Was geht ab in Mülheim?

Aus gegebenem Anlass möchte ich nachstehend einen Artikel von Lothar Reinhard teilen: "Was geht ab in Mülheim? Ist die lokale SPD völlig von Sinnen? Im Mai, als der Mülheimer OB und SPD-Vorsitzende nach einer Operation noch krank geschrieben war und zudem den Tod seiner Frau verkraften musste, besuchten ihn hochrangige Partei“freunde“ und forderten ihn auf zurückzutreten. Als er dies ablehnte, traten sie wenig später eine groß angelegte öffentliche Kampagne los mit dem einzigen Ziel „Weg...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.18
  •  1
Politik

Wenn eine ganze Stadt von den Interessen weniger geleitet wird

Wie der Zufall es so will, sind es die gleichen Figuren, die maßgeblich für das Desaster mit der Mülheimer VHS zuständig sind, wie die, die das Schmierentheater um Herrn Scholten initiiert haben. Daher ein Kommentar dazu von Lothar Reinhard: "Am Donnerstag ist Ratssitzung in Mülheim. Noch steht völlig in den Sternen, ob und wie der am 30. August von Kämmerer Mendack eingebrachte Haushaltsentwurf für 2019 genehmigungsfähig werden könnte. Die Verabschiedung ist bereits von November auf Dezember...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.10.18
Politik

Scholten will Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben

Um den Service für die Mülheimer Bürger in Zukunft zu verbessern, hat Oberbürgermeister Ulrich Scholten am Freitag das Projekt „Digitalisierung der Verwaltung“ gestartet. Es wird am 27. September auch den Politikern des Hauptausschusses vorgestellt. „Wir wollen das Thema aktiv gestalten und nicht erst handeln, wenn wir gezwungen sind“, sagte Scholten. Für ihn hat die Digitalisierung Priorität. „Erfahrungen aus anderen Städten haben gezeigt, dass man es, ich will nicht sagen zur Chefsache...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.09.18
Natur + Garten
Sie brachten "Refill " nach Mülheim (von links): Klimaschutzbeauftragter Jörn Sprenger, Oberbürgermeister Ulrich Scholten, RWW-Mitarbeiter Alexander Weitz und RWW-Pressesprecher Ramon Steggink. Fotos (2): PR-Foto Köhring
2 Bilder

Schluck aus der Pulle - Kostenlos Wasserflaschen nachfüllen und Müll vermeiden

Wer kennt es nicht? Man ist unterwegs, hat Durst, aber die eigene Trinkflasche ist leer? Und ein Supermarkt ist auch nicht in der Nähe. Was tun? Gut zu wissen, dass man jetzt an mehreren Stellen in der Stadt seine Flasche nachfüllen kann - kostenfrei, mit Trinkwasser aus der Leitung. "Refill" steckt dahinter. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein mittlerweile über ganz Deutschland verbreitetes Konzept. In Geschäften, Cafés, Restaurants oder sonstigen Einrichtungen, die sichtbar einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.07.18
  •  1
Politik
Ulrich Scholten will Diskretion bezüglich seiner Gesprächspartner walten lassen. 
Fotos (2): Walter Schernstein
2 Bilder

"Spesen-Affäre"in der Ratssitzung? - Von OB Scholten wird Aufklärung erwartet

Der amtierende OB sieht nach der Hauptausschusssitzung aktuell offenbar keinen weitergehenden Erklärungsbedarf im Zusammenhang mit der "Spesen-Affäre", die ehemalige OB hatte nun klaren Distanzierungsbedarf - die Debatten um und mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und seine Bewirtungen reißen nicht ab. Im Anschluss an den Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag verabschiedete Scholten die Tagesordnung für die Ratssitzung an diesem Donnerstag. Das Thema seiner strittigen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.07.18
  •  1
Politik
Dieter Spliethoff

SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.18
Politik
Hat die Vertraulichkeit seiner Gespräche Vorrang vor der Transparenz bei Bewirtungsnachweisen? Oberbürgermeister Ulrich Scholten kann in seinem Verhalten keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Foto: Walter Schernstein

UPDATE "OB-Affäre": Reichlich Alkohol bei Bewirtungen - Scholten will offenbar schweigen - Opposition schäumt

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.06.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten  muss sich mit Vorwürfen der Untreue auseinandersetzen. Foto: Walter Schernstein
2 Bilder

Bericht zu den Untreue-Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Scholten - Rat muss sich bis Donnerstag gedulden

Am morgigen Freitag, 22. Juni, sehen die "persönlich Betroffenen" klarer in der Affäre um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Dann soll diesem Personenkreis der Prüfbericht der Märkischen Revision GmbH zur Verfügung stehen, wie Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort heute mitteilte. Anfang Juni waren Untreue-Vorwürfe gegen Scholten laut geworden. Der soll laut Rechnungsprüfungsamt auf Bewirtungsbelegen nicht immer vermerkt haben, mit wem und zu welchem Anlass auf Kosten der Stadtkasse gespeist wurde....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.06.18
  •  1
Politik
2 Bilder

Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal

Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal ZITAT: "In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai 2018 in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Städte trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt,auch nicht wegen immer neuem Baustellen-Irrsinns (Motto: Stadt a.d. Ruhr, wo das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.06.18
Politik

VHS in Zukunft wieder in der MüGA- BASTA!

VHS in Zukunft wieder in der MüGa! Basta! "Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS in der MüGa erfolgreich angelaufen!  Die Bürgerinitiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat im Mai ein Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und die zukünftige Nutzung des VHS-Denkmals als Volkshochschule gesichert werden soll. Die Stadtspitze hatte Ende April verkündet, sie halte das Bürgerbegehren für nicht zulässig, was aber z.B. keiner gerichtlichen Überprüfung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.06.18
  •  1
Politik

Die Bürgermeister und ihre Dezernenten

Sie erinnern sich sicher noch alle an den Herrn Bürgermeister Baganz: Was der seinerzeit machte, war ein ganz anderes Kalliber als die Vorwürfe, die Herrn Scholten heute gemacht werden, und doch wurde keine Strafanzeige gegen ihn gestellt, denn an seiner seite waren: Herr Ulrich Ernst und Herr Frank Steinfort, zwei von den beiden, die heute diurch die Lokalpolitk touren, um über Herrn Scholtens mögliche Vergehen zu informieren und die sich auf einmal so sehr für Gerechtigkeit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.06.18
Politik

Herr Scholten, das Schmierentheater und das Widerliche an sich

Ein Kommentar von Lothar Reinhard: "In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt, oder, oder, oder ..... Skandalöses gibt es reichlich in Mülheim, doch der Skandal, der jetzt landesweit verbreitet wird, ist gar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.06.18
Politik

Die Stadtverantwortlichen Mülheims und die Staatskrise

Ein Kommentar des Mülheimer Schriftstellers Joachim H. E. Endemann: "Wie ich erfahren habe, meint der Rechts- und Personaldezernent sowie Stadtdirektor der Stadt Mülheim, daß wir deshalb keine Staatskrise hätten, da die Unschuldsvermutung auch gegen den OB der Stadt Mülheim gelte. Sollten die Stadtverantwortlichen möglicherweise, also u.a., auch dabei sein, den, die eigene Bedeutung betreffenden Überblick zu verlieren? Denn zwar läßt sich in diesem Zusammenhang von allem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.05.18
  •  1
Kultur
Das Team um Falk Sassenhof wird beim "Speldorfer Abend" Gans anbieten.

Oberbürgermeister kommt zum ersten "Speldorfer Abend"

Seit Hartmut Meyer die Interessengemeinschaft Speldorf führt, hat der erste Vorsitzende die Veranstaltung „Speldorfer Mittag“ etabliert. Geschäftsleute, Vereinsvertreter und Lokalpolitiker aus dem Stadtteil kommen einmal im Monat zusammen, um neue Netzwerke zu knüpfen und über aktuelle Themen zu sprechen. Im November veranstaltet die IGS den ersten „Speldorfer Abend“. Am Donnerstag, 23. November, lädt die Interessengemeinschaft ins Landhaus Sassenhof ein. Das Team um Falk Sassenhof wird –...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.17
  •  1
Ratgeber
Punktlandung: Noch am Dienstagabend waren die Handwerker in der jetzt kernsanierten Touristeninfo beschäftigt, bevor sie am Mittwochvormittag offiziell eröffnet wurde.
2 Bilder

Neuer Treffpunkt für touristische Aktivitäten: Stadtinformation am Rittertor eröffnet

Viele Jahre schon habe das Gebäude auf dem Buckel, sagt Bürgermeister Dr. Michael Heidinger. Pünktlich vor Start des Fantastivals in der vergangenen Woche konnte das denkmalgeschützte Haus am Rittertor jetzt einer neuen Bestimmung zugeführt werden: Dinslakener und Auswärtige finden dort ab sofort die neue Stadtinformation Dinslaken. Dinslaken. "Wir wollten unbedingt noch vor dem Auftakt am Donnerstag fertig werden, das war unser großes Ziel", sagt Gesa Scholten, Leiterin der...

  • Dinslaken
  • 12.07.17
Politik
2 Bilder

VIA: Ein Partner weniger Duisburg schert aus - Oberhausen als möglicher neuer Partner im Gespräch

Die drei Oberbürgermeister aus Duisburg, Sören Link, Essen, Thomas Kufen und Mülheim, Ulrich Scholten trafen sich heute erneut zum Thema „Zukunft von VIA“. Grundlage des Treffens im Mülheimer Rathaus war das vorliegende Gutachten, wie sich VIA zukünftig aufstellen könnte und wie sich die drei Verkehrsbetriebe (DVG, EVAG und MVG) dort einbinden lassen. Essen und Mülheim können sich den Empfehlungen der Gutachter anschließen und präferieren die Lösung von VIA als „ unabhängige...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.12.15
Überregionales
Mit Hans Gerads (2.v.r.) und Oliver Scholten (3.v.r) freuten sich Frau Scholten (r) und die Gewinner der Preise vom Tannenhäuschen und die Gewinner der gut gefüllten Präsentkörbe, die in der Backstube des Großbäckers überreicht wurden.   Foto: Helmut Heckmann.

Waldhotel Tannenhäuschen Wesel und Bäckerei Gerads Rees setzten gemeinsame Idee um

Sie kennen sich schon lange, Oliver Scholten, Direktor des Waldhotel Tannenhäuschen und Hans Gerads, Reeser Bäckermeister mit Großbetrieb. Und als man im Sommer überlegte, was man denn wohl einmal zusammen machen könnte, kam die Idee mit dem Wellnessbrot auf. Seit der 2. Septemberwoche ist es nun im Verkauf und die Banderole um jedes der verkauften Brote war gleichzeitig ein Teilnahmelos an der Aktion „Ess Dich fit“. Von Helmut Heckmann REES. Am Mittwoch dieser Woche war es dann soweit....

  • Rees
  • 29.12.11
Sport
2 Bilder

Ab März soll der SV Velbert 2011 kicken

Jahrelange Bemühungen stehen kurz vor dem Abschluss. Geplant ist, dass ab März der Sportverein Velbert 2011 an den Start geht. Dahinter stecken die fusionierten Vereine FC Tönisheide und TuS Neviges. Gestern Abend wurden Interessenten auf den neuesten Stand gebracht. Unter der Moderation von Bürgermeister Stefan Freitag informierten Vorstände und die Verhandlungskommission über den geplanten Namen, die Vereinsfarben, Zukunftspläne und schlugen einen Vorstand vor. An der Spitze soll Wolfgang...

  • Velbert
  • 29.01.11
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.