Scholz

Als wenn wir keine anderen Sorgen haben könnten, titelt die BILD-Zeitung heute am Sonntag mit „KRIEG IN EUROPA“. Große Buchstaben, weithin sichtbar am Zeitungsständer in der dörflichen Bäckerei. Dabei hat Deutschland doch heute - wie selbstverliebt in die eigene Demokratie - ein anderes Thema: Sozialdemokraten sind wieder ganz oben im politischen Theater angekommen. Bauchnabelschau im Willy-Brandt-Haus für Sozialdemokraten 2022. Stellen die „Sozis“ mit etwa 25% Rückhalt beim Wahlvolk,...

+++ Update +++ Nach der Sitzung des Kreiswahlausschusses ist es amtlich: Der Sozialdemokrat Oliver Kaczmarek aus Kamen zieht erneut als gewählter Direktkandidat in den Bundestag ein. Er erhielt 40,79 Prozent der Wählerstimmen. Seine Partei - die SPD - vereinigte im Wahlkreis 144 Unna I 36,40 Prozent und damit ebenfalls die meisten Stimmen auf sich. Gegenüber dem am Wahlabend vom Kreiswahlleiter, Landrat Mario Löhr, ermittelten vorläufigen Endergebnis gab es in der Nachkontrolle nur minimalste...

Jetzt gehts bald um die Wurst! Wer nimmt sie uns vom Brot, wer legt sie uns dick drauf? Ist die Wurst überhaupt gesund für uns? Oder sind Kichererbsen die Wurst der Zukunft? Wer blickt da noch durch? Der Gesundheitsminister, der Ernährungsminister? Der Minister für Forschung und Zukunft? Wo bleiben die Frauen bei der Beantwortung dieser lebenswichtigen Fragen? Sogar der DFB hat eingesehen, dass ohne Frauen nichts mehr läuft im Fußball. Das muss uns doch zu Denken geben! An den „heiligen“...

Diesen Monat kann ich nicht ohne einen Kommentar verstreichen lassen. Dabei ist es mir wenig daran gelegen, zu diskutieren, wieviel kälter die letzten Wochen gewesen sind, im Vergleich zu anderen Zeiträumen, seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Dieser April hatte es in vielerlei Hinsicht "faustdick hinter den langen Ohren" ... weshalb mein Kommentar auch etwas länger ausfällt, als ursprünglich gedacht.  Nehme ich zum Beispiel den Fall von Christoph Metzelder. Aus der Gegend quasi - weil...

Es hat zunächst in Israel schon so ausgesehen, als wäre das Virus besiegt. Als einer der ersten Staaten hat Israel seine Grenzen abgeriegelt und für ein paar Wochen einen konsequenten Lockdown verordnet. Die Menschen durften gerade einmal im Radius von 100 Metern ihre Häuser verlassen. Das führte zu richtig guten Zahlen. Als  dann noch im Mai die Fallzahlen so gut waren, dass täglich nur noch fünf Neuinfektionen messbar waren, hat die Regierung sehr schnell alle Lockerungen nacheinander...

Vor einigen Tagen ging diese Nachricht durch sämtliche Medien. Die Lufthansa ist gerettet! ... Auch ich habe dazu einen Kommentar geschrieben, der in den sozialen Medien und per email sehr kontrovers diskutiert worden ist. Dabei habe ich meinen Augenmerk darauf gerichtet gehabt, die Zusammenhänge zwischen mutmasslichen Cum-Ex-Geschäften von Politikern auf der einen Seite, mit den finanziellen Rettungsversuchen von Firmen in der Corona-Zeit durch Politiker auf der anderen Seite, zu diskutieren....

Johannes Kahrs - langjähriger Vorzeige-Genosse aus Hamburg - ist bereits von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Vielleicht zu einem guten Zeitpunkt, angesichts der anschließenden Corona-Schlagzeilen in sämtlicher Presse. Angeblich will der vormalige Wortführer des rechten Seeheimer Kreises in der SPD „beleidigt“ gewesen sein. Kahrs wollte gerne Wehrbeauftragter werden, heißt es aus seiner früheren Fraktion als offizielle Begründung. Möglicherweise steckt aber auch ein merkwürdiger Deal...

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

Zu den Medienberichten über den Haushaltsüberschuss des Bundes erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Angesichts erneuter Milliardenüberschüsse des Bundes bringt Bundeswirtschaftsminister Altmaier nun wie schon so oft Steuersenkungen ins Spiel. Wenn es Altmaier damit wirklich ernst wäre, dann müsste er zunächst Bundeskanzlerin Merkel umstimmen und dann den Konflikt mit der SPD und Bundesfinanzminister Scholz offen austragen. Dabei hätte er die volle...

Da hat man wochenlang sondiert und verhandelt, spricht von „schmerzhaften Kompromissen“ und meint Ergebnisse, die jedem Bürger schon vorher klar waren und mit denen man nur das Notwendige tut, um alle im Volk zufriedenzustellen: mehr Pflege, mehr W-LAN, ein bisschen mehr Bildung, weniger Flüchtlinge. Aber frei nach dem Staatsphilosophen Christian Lindner lässt sich sagen: Besser schlecht regiert werden, als von der FDP regiert werden. Inhaltlich kam nicht viel heraus, und am Ende dreht sich...

Nicht mal mehr ein Jahr und wieder steht für die Bochumer eine wichtige Wahl an. Das wichtigste Amt in der Stadt wird neu besetzt. Der Chef der Verwaltung, der Oberbürgermeister (OB), wird neu gewählt. Auf Seiten der SPD wird vielleicht die Amtsinhaberin Ottilie Scholz erneut für das Amt kandidieren. Weiterhin sind der Fraktionschef im Rat Dr. Peter Reinirkens und der Abgeordnete im Landtag und Vorsitzende der Bochumer SPD Thomas Eiskirch im Gespräch. Aber egal, auf welchen Kandidaten man sich...

Eigentlich sollte man meinen, die Stadt freut sich, wenn Sie einen Spieldrachen für die Innenstadt geschenkt bekommt, der kleine und große Kinder zum Spielen und die Erwachsenen zum Verweilen einlädt. Die gesamten Kosten, 11.300 Euro zzgl. Mehrwertsteuer haben die Stadtwerke für den bespielbaren Drachen bereit gestellt. Für die Gestaltung und Erstellung des Drachens durch einen Künstler zusammen mit Bochumer Schülern muss die Stadt keinen Cent dazu geben. Beim Sponsoringwettbewerb hatten die...

Liebe Bochumerinnen und Bochumer, 2013 begann für unsere Stadt mit der Hiobsbotschaft, dass Opel die Schließung des Standorts Bochum Ende 2014 plane. Das wurde dann im Verlauf des Jahres definitiv bestätigt. Über 18.000 Menschen haben im März bei einer beeindruckenden Solidaritätsfeier auf dem Vorplatz des Rathauses und dem Boulevard den Kolleginnen und Kollegen bei Opel gezeigt, dass sie mit ihren Sorgen nicht alleine sind. Im September folgte eine weitere enttäuschende Nachricht: Outokumpu...

„Unter Berücksichtigung der örtlichen Situation und des bekannten Verkehrsgeschehens an einem Marktsamstag sprachen für die Antragstellerin durchaus ihr Interesse an möglichst großer Publikumswirkung auf einem belebten Marktplatz, dagegen aber möglicherweise Gründe der Verkehrssicherheit und das Interesse der Marktteilnehmer und der Marktbesucher am ungestörten Marktgeschehen. Freilich kann dabei nicht berücksichtigt werden, ob sich Passanten durch die politische Werbung als solche gestört...

: Wann: Donnerstag, 28.11.2013, 20:00 Uhr Wo: "Alter Gewerkschaftssaal" - Maximilian-Kolbe-Str. / Ecke Humboldtstr. - Bochum Eingeladen sind alle Bürger, die bei einem Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mitmachen wollen. Das Bürgerbegehren initiiert hat die parteiunabhängige Gruppe "Bochum ändern mit Herz", und wird getragen von einer parteiunabhängigen Bürgerschaft. Weiter Informationen zum Abwahlbegehren: Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz dringend...

Alle Bürger, die sich über das geplante Abwahlbegehren von Ottilie Scholz informieren oder dafür engagieren wollen, sind herzlich eingeladen für Dienstag, den 19.11., 20 Uhr nach Wattenscheid ins Op d’r Eck, Hochstraße 36 oder am Donnerstag, den 21.11., 20 Uhr nach Bochum in den Gewerkschaftssaal, Maximilian-Kolbe-/ Ecke Humboldtstraße Straße zu kommen. Auf den Veranstaltungen werden bereits Unterschriftenlisten verteilt, mit denen ab dem 01.12.2013 bis zum 31.03.2014 gesammelt werden kann. Mit...

Die Katze ist aus dem Sack. Sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei hat OBin Ottilie Scholz (SPD) gestern im Rat verkündet, dass sie nicht zur Kommunalwahl 2014 auf ihr Amt verzichten will, sondern bis Mitte 2015 Oberbürgermeisterin bleiben will. Das ist ihr gutes Recht, denn gewählt wurde sie für 6 Jahre und diese Zeit endet erst 2015. Ebenso ist es aber das gute Recht der Bürger endlich einen Neuanfang für Bochum und Wattenscheid einzuleiten. Voraussetzung dafür ist jedoch,...

Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden? Das sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele Bürger in diesen wichtigen Dingen betroffen sind. Sich mehr zu beteiligen, dass ist jetzt online möglich: bo-stimmt-ab.de. Auf dieser Internet-Seite haben...

Sloane, Townsend, Schimmelpfennig und Freis hatten was zu feiern und haben das bei bestem Wetter auch ausgiebig getan. Mit 300 Spaten hat man schon jetzt den Spatenstich vollzogen, auch wenn noch gar nicht absehbar ist, ob und wann die Bagger überhaupt kommen für den Bau des neuen „Musikzentrums“. Noch sind nicht mal die Bauunternehmen beauftragt, die das Gebäude bauen sollen. Das „Musikzentrum“ selbst befindet sich im permanenten Schrumpfungsprozess um den Kostenrahmen einzuhalten. Absehbar...

Im Rahmen des Spatenstichs für das Musikzentrums wollen die Bewohner des Heimes St. Antonisstiftes, das die Stadt gegen den Willen der Bewohner schließen will, OBin Scholz folgende Petition überreichen: Liebe Frau Oberbürgermeisterin Scholz, wir wollen in unserem St. Antoniusstift wohnen bleiben, bis hoffentlich 2015 der Neubau fertig gestellt ist. Wir wollen nicht in andere Altenheime umgesiedelt werden, deren Brandschutzstandards auch nicht besser sind als die unseres Stifts. Wir wollen nicht...

Sozialamtsleiterin Dr. Heide Ott ist zum Äußersten entschlossen. Die Stadt wird die Schließung des Altenheimes St. Antoniusstift an der Humboldtstraße zur Not auch mit staatlichem Zwang durchsetzen: „Es geht nicht mehr weiter“, kündigt sie an (WAZ vom 17.04.13). Die 50 Bewohner des Altenheimes sollen jetzt nach dem Willen der Stadt um jeden Preis aus dem Haus raus. Nach einer sozialen Lösung, wie die Bewohner in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können, bis das neue Heim fertig gestellt ist,...

Groß hatten Eiskirch, Scholz, Townsend und Gorny laut RN und WAZ verkündet, sie stünden in Kontakt mit Maffay und Lindenberg, um diese für die Pop-Akademie zu gewinnen. Doch die Wahrheit sieht wohl anders aus: „Von der Planung einer Pop-Akademie ist mir bislang nichts bekannt und an mich ist diesbezüglich auch niemand mit einer Anfrage heran getreten. Es erschließt sich daher nicht für mich, warum ich in diesem Zusammenhang genannt werde. Sollte im Zuge einer konkreten Planung unsere...

Mal wieder werden in Bochum tausende Euro in heiße Luft investiert. Für sagenhafte 8 Studenten pro Semester will man mit einer Anschubfinanzierung des Landes NRW von knapp 150.000 Euro eine Pop-Akademie aufbauen. Die Stadt soll über 6 Jahre durch mietfreie Überlassung der Räumlichkeiten nochmals 50.000 jedes Jahr Euro beisteuern, also insgesamt zusätzliche 250 - 300.000 Euro. Wie die Finanzierung des eigentlichen Betriebs der Akademie von Land und Stadt gestemmt werden soll, ist nicht bekannt....

Was bisher nur vermutet wurde, ist jetzt Gewissheit: Bei den Stadtwerken ging es offensichtlich zu wie in einem Selbstbedienungsladen. Geld bekam fast jeder Klüngelbruder, einzige Bedingungen, es musste für Promis sein und, oder der SPD nutzen. 10.000 Euro Vorschuss gab’s für Hellen von Stadtwerkechef Wilmert 2008 für die Spende(!) von Mario Adorf. Als Adorf nicht kommen konnte, wurde großzügig auf eine Rückzahlungsforderung verzichtet. So wurde aus dem Vorschuss für Hellen ein...