Schweizer Franken

Wenn Kommunalpolitiker meinen, als Spekulanten oder Börsenmakler zu agieren, dann kann das nur in die Hose gehen. Bei Spekulationen ist Bochum gerne vorne mit dabei und hat dabei schon eine lange Tradition. Anfang der 2000er setzte sich die damalige Kämmerin und spätere Oberbürgermeisterin (Ottilie Scholz) in ein Flugzeug nach New York, das war der Anfang des „Cross Border Leasing“. Sie hat das Bochumer Kanalnetz an einen amerikanischen Investor verkauft und direkt wieder zurückgeleast. Ein...

Die Stadt Bochum hat ihre Kredite, die sie in Schweizer Franken aufgenommen hatte, am Mittwoch, den 27. Januar 2016 zu Tagespreisen abgelöst. Die notwendigen Transfers sollen zu Terminen im Februar und im Mai erfolgen, aber zum jetzigen Kurs. Derzeit schwächelt der Schweizer Franken und hat Montag erstmals seit langer Zeit die Marke von 1,10 € erreicht bzw. 0,90 Schweizer Franken je Euro. (vgl. z. B. Baseler Zeitung vom 26.01.2016: „Euro-Franken-Kurs legt kräftig zu“ In Abstimmung mit den...

DIE LINKE im Rat der Stadt dringt gegenüber dem Oberbürgermeister auf Aufklärung über die Verantwortlichkeit für den Abschluss der Kredit-Zockereien mit Schweizer Franken. Diese Geschäfte waren 1999, 2000 und 2008 abgeschlossen worden und bringen der Stadt absehbar Millionen-Verluste ein. „Bei der Aussprache zu den Währungs-Zockereien im Rat und seinen Gremien haben der Kämmerer und die Fraktionschefs von SPD und CDU ausgeführt, es habe gar keine politische Entscheidung zur Aufnahme der...

|| Am 23.04.2015 wurde ein preisgekrönter Dokumentarfilm aus 2013 auf WDR 3 wiederholt, leider wie üblich für interessante Sachfilme zu später Stunde. In dem Film "Der Banker – Master of the Universe" berichtet ein Insider über die Geschäfte der Banken und wie es zur Finanzkrise kommen konnte. Eine Beschreibung dazu hier. Interessant ist dabei ein kurzer Filmteil, in dem der ehemalige Investmentbanker beschreibt, wie das Produkt "Währungskredit" den Kämmerern der Kommunen schmackhaft gemacht...

Großen Anklang fand die Oster-Aktion der LINKEN am Ostersamstag in der Bottroper City: Zum Osterei gab es einen Flyer mit der Botschaft „Wir eiern nicht rum. Wir kommen zur Sache: Reichtum umverteilen!“ Mit der Abbildung von Ostereiern in höchst unterschiedlicher Größe wird deutlich gemacht: „10 Prozent besitzen 66 Prozent des Vermögens – 90 Prozent teilen sich den Rest.“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zur Resonanz der Aktion: „Interesse zu wecken für politische Themen, kann ein mühsames...

Verschiedene Presseberichte und auch der Bund der Steuerzahler NRW und WIR für Marl haben kritisiert, dass Städte und Kreise in NRW Kredite in Fremdwährung aufgenommen haben und dadurch „unbeherrschbare“ Wechselkursrisiken eingegangen sind. Auch die Stadt Marl hat Kredite in Schweizer Franken aufgenommen. Dazu gab es Fragen im Stadtrat. Wie hoch wäre der derzeitige Verlust, wenn alle CHF-Kassenkredite in einer Summe zurückzuzahlen wären? Wäre jetzt eine Rückzahlung fällig, bedeutet dies für die...

Lünen | Aktuell in aller Hektik (inkl. Schreibfehler in Überschrift) geben SPD Lünen und CDU Lünen eine Stellungnahme zum Desaster Franken Kredite (CHF) ab (Artikel hier). Ist dies der Beginn einer neuen Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU? Der heute, 12.02.2015 / 17 h, im Ratssaal anberaumte Haupt- und Finanzausschuss wird bei der Besprechung des Lüner Haushaltes hoffentlich weitere Klärung bringen. Anlässlich des steilen Vorwurfs der Kuriosität und Verdrehung von Inhalten in der Debatte um...

DIE LINKE ist mit den Auskünften des Kämmerers zu den massiven Verlusten durch spekulative Franken-Kredite der Stadt noch nicht zufrieden. „Aus unserer Sicht gibt es noch offene Fragen“, betont LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Unter anderem will Schmidt in einer Anfrage an den Oberbürgermeister wissen, welche Leistungen die Stadt einschränken oder welche Steuern und Abgaben sie erhöhen will, um dieses absehbare Loch zu stopfen. „Uns ist völlig unklar, wie die von OB Tischler ausgerufenen...

In einer gemeinsamen Stellungnahme bewerten die kommunalen Wahlbündnisse AUF Gelsenkirchen und Essen steht AUF die Folgen von Währungsspekulationen und europäischer Finanzpolitik für die Kommunalfinanzen. 25.01.2015: Die Spekulation mit Fremdwährungskrediten in Schweizer Franken durch einige Ruhrgebietskommunen ist gründlich in die Hose gegangen. Sie haben durch die Freigabe des Wechselkurses von Schweizer Franken zum Euro am 15. Januar über Nacht hunderte von Millionen verloren. Am schlimmsten...

Diese Worte habe ich Rudolf Jelinek (li. Bürgermeister) und Reinhard Paß (Essens Oberbürgermeister) in den Mund gelegt. Fotos: Debus-Gohl

Oberhausen. Die Aufwertung des Schweizer Franken hat für Turbulenzen an den Finanzmärkten gesorgt und wird hier weiter eine Rolle spielen. Neben Spekulanten und großen Fonds sind aber auch Kommunen betroffen, insgesamt 31 in NRW. Viele Kommunen hatten vor Jahren Kredite in Schweizer Franken aufgenommen, der Wechselkurs schien konstant kalkulierbar und die Zinsen waren niedriger als bei Euro-Krediten. Dies hat sich seit Jahren durch die Eurokrise kontinuierlich gedreht. Nun hat die Schweizer...

Vor der Finanzkrise 2008/09 waren der Schweizer Franken stark und die Zinsen niedrig. Der Wechselkurs lag bei 1,60 CHF/Euro und Schweizer Kredite waren zwei Prozentpunkte günstiger als deutsche. Die Städte mussten und wollten sparen und nahmen Kredite in Schweizer Franken auf. Übrigens etwas, was die Gemeindeprüfungsanstalt bereits 2005 durchaus als empfehlenswert ansah. Jetzt hingegen stellt sich die Situation völlig anders dar. Für einen Euro bekommt man wesentlich weniger Schweizer Franken...

Risikolose Finanzgeschäfte mit einträglicher Rendite gibt es nicht. Das wissen wir (spätestens) seit der großen Finanzkrise im September 2008. Es mag Zockernaturen geben, die sich trotzdem gern mit einem gewissen Nervenkitzel auf dem Spekulationsparkett bewegen. Dies kann jeder private Anleger für sich selbst entscheiden. Etwas anders sollte es aussehen, wenn mit öffentlichen Geldern spekuliert wird, wie es die Stadt Bochum getan hat. Da wurde offensichtlich auf das falsche Pferd gesetzt, weil...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Nach der Freigabe des Franken-Wechselkurses ist Bochum auf einen Schlag um mehr als 30 Millionen Euro ärmer – zusätzlich zu dem bereits in die städtische Bilanz eingerechneten Wechselkurs-Verlust von 34 Millionen Euro. Mit öffentlichen Geldern spekuliert man nicht – hätte sich Stadtkämmerer Manfred Busch an diese einfache Forderung gehalten, hätte die Stadt jetzt einige Probleme...

In einer Presseinformation vom 16.1. nimmt Dietrich Keil von kommunalen Wahlbündnis "Essen steht AUF" zum Spekulationsdesaster des Kämmerers Stellung: Verzockt: Das 100-Millionen Haushaltsloch Die Spekulation mit Fremdwährungskrediten in Schweizer Franken durch die Stadtkämmerei Essen ist gründlich in die Hose gegangen. Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hatte vor gut drei Jahren gewarnt, der Schweizer Nationalbank SNB blinden Glauben zu schenken, sie würde den Eurokurs gegenüber dem...

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

Gladbeck. Diese Entwicklung dürfte im Rathaus am Willy-Brandt-Platz für düstere Mienen gesorgt haben: Nachdem die Schweizer Zentralbank den Wechselkurs des Schweizer Franken freigegeben hat, hat der Euro im Vergleich zu der Währung der Eidgenossen um satte 14 Prozent an Wert verloren. Und die Gladbecker LINKE hat sofort ausgerechnet, was dies für die Gladbecker Stadtkasse ausmacht: Die Stadt Gladbeck hält aktuell etwa 64 Millionen Euro an Schweizer Bankinstituten und die Entwicklung am...

Die Antwort aus dem Rathaus kam erwartungsgemäß prompt: Die Stadt Gladbeck wehrt sich vehement gegen die vom „Bund der Steuerzahler“ ausgestellte Behauptung, wonach auch Gladbeck zu den nordrhein-westfälischen Städten gehört, die sich bei der Kreditaufnahme in Schweizer Franken in den vergangenen Jahren „verzockt“ haben. „Die Aufnahme von Krediten in Schweizer Franken hat unserer Stadt über viele Jahre deutliche finanzielle Vorteile gebracht. Der Vorwurf, wir hätten uns verzockt, geht an der...

Pressemitteilung: Stadt ist durch Zockerei auf das Prinzip Hoffnung angewiesen Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich in ihrer Ablehnung riskanter Finanzgeschäfte, wie den Währungsgeschäften mit Schweizer Franken, bestätigt. Den neuesten Meldungen zufolge muss die Stadt Gelsenkirchen aktuell über 22,5 Mio. Euro Kursverlust verbuchen, weil der Wechselkurs der Schweizer Franken um ein Viertel von 1,60 auf 1,21 CHF/Euro gefallen ist. „Wir lehnen spekulative Schweizer-Franken-Geschäfte, wie auch die...