Siegmar Gabriel

Beiträge zum Thema Siegmar Gabriel

Politik

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz zu seinem "Amtsverzicht",dazu eine Bemerkung der grössten Oppositionspartei im derzeitigen Bundestag

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können,...

  • Bochum
  • 09.02.18
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Politik

Siegfried Born: Martin Schulz will mehr Zeit für Gerechtigkeit und das Vertrauen zurückgewinnen

Siegmar Gabriel schmeißt hin, beerbt Frank Walter Steinmeier in der Rolle des Außenministers und präsentiert seinen Parteifreund Martin Schulz, der es bei den Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat und auch als Parteivorsitzender nun richten soll. Die Bundesfraktion der SPD ist oben auf, und Martin Schulz hält eine eindrucksvoll Rede im Berliner Willy-Brandt-Haus. Aber reicht das schon aus, um die Bundestagswahl am 24. September in diesem Jahr zu gewinnen und Angela Merkel vom Posten der...

  • Recklinghausen
  • 02.02.17
Politik
Die neuen SPD-Landtagskandidaten Norbert Killewald (r.) und Thorsten Rupp.
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Hendricks, Killewald und Rupp für die SPD auf Landes- und Bundetagsebene im Wahlkampf vertreten

Am heutigen Samstag morgen tagte die Kreis Klever SPD auf der Wasserburg Rindern, um die neuen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr festzulegen. Mit 91 % der Wählerstimmen sicherte sich Norbert Killewald das Los für den Südkreis und mit 96,7 % Thorsten Rupp das Los für den Nordkreis. Auf Bundesebene wurde erneut Dr. Barbara Hendricks gewählt. Sie erhielt 97,1 % der Wählerstimmen. Für Hendricks ist es bereits die siebte Kandidatur für die SPD um ein Mandat im...

  • Kleve
  • 12.11.16
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Politik

Freihandelsabkommen CETA trotz massiver Proteste von SPD abgenickt

Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die Freihandelsabkommen sein und die Generalprobe für das viel umstrittenere TTIP-Abkommen...

  • Gladbeck
  • 20.09.16
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Politik
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CETA - Entmachtung des Bundestags oder Theater erster Güte

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den...

  • Essen-Nord
  • 04.07.16
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Politik

Juncker will CETA durchdrücken

Der Eu-Kommissionspräsident will die nationalen Parlamente bei der Ratifizierung nicht befragen und CETA schnellsten in Kraft setzen. Spekuliert er zu Recht damit, dass 1. die 27 Wirtschaftsminister keine Einstimmigkeit für ein gemischtes Abkommen erzielen. Die Zustimmungsbedürftigkeit der nationalen Parlamente als Formvoraussetzung wäre damit vom Tisch. CETA wird als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und Kanada in Kraft gesetzt. Auch wenn sich die Parlamente danach dagegen...

  • Düsseldorf
  • 01.07.16
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Politik

Für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. «Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative», sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel warf der ehemalige Fraktionschef der Linken vor, allenfalls eine Scheinkanzlerkandidatur anzustreben. «Wenn Sigmar Gabriel lediglich Stellvertreter von Angela Merkel bleiben will, sollte...

  • Düsseldorf
  • 21.05.16
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Politik
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AG 60plus in Berlin

Wenn man für Neues (nicht) zu alt ist, fährt man auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel mit der AG 60 plus Oberhausen-Mitte nach Berlin. Ein Highlight der drei Tage war der Besuch und die Führung im Bundestag. Es war der Tag der Beisetzung von Altkanzler Helmut Schmidt. Auch über dem Bundestag ging der Mond auf. Am nächsten Tag wurde dann der Bundeshaushalt eingebracht.

  • Oberhausen
  • 26.11.15
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Politik

Diffamiert Herr Gabriel ALG-II-Empfänger?

Um diese Frage beantwortet zu bekommen, habe ich Herrn Sigmar Gabriel (SPD) auf der Internetseite Abgeordnetenwatch eine Nachricht hinterlassen. "Sehr geehrter Herr Gabriel, bevor ich Informationen Glauben schenke, die ich zunächst für abstrus halte, wende ich mich an den Menschen, um den es geht. Denn ich weiß nur zu gut, wie schnell Gerüchte entstehen und ein Mensch diskreditiert wird. Und da sind wir schon beim Thema. Auf der Internetseite „Gegen Harz“ wird behauptet: "Was hat sich...

  • Gelsenkirchen
  • 29.07.14
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Politik
Der Vizekanzler in Duisburg: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (3. V. r.) informierte sich im Gespräch mit dem Vorstand von ThyssenKrupp Steel Europe Andreas Goss (2. v. r.), Dr. Herbert Eichelkraut (r.) und Thomas Schlenz (2. v. l.) sowie Konzernbetriebsratschef Wilhelm Segerath (3. v. l.) und dem Forschungschef der ThyssenKrupp AG, Dr. Reinhold Achatz (l.) über die Stahlproduktion am Standort.
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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel informierte sich über Stahlproduktion in Duisburg

Zu einem Besuch von ThyssenKrupp Steel Europe kam Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, nach Duisburg. Bei einem Treffen mit dem Vorstand der Stahlsparte des Konzerns informierte der Vizekanzler sich über die aktuelle Situation in der Branche und die Auswirkungen auf ThyssenKrupp. Anlässlich der aktuellen Diskussionen um EEG und Energiekosten betonte Andreas Goss, Vorstandsvorsitzender von ThyssenKrupp Steel Europe: „Steigen die Energiepreise in Deutschland...

  • Duisburg
  • 02.07.14
Politik
Duisburger Oberbürgermeister Sören Link Archivfoto: Hannes Kirchner

Hilfe aus der Hauptstadt? Oberbürgermeister Sören Link im Interview

Am vergangenen Montag und Dienstag trafen sich Duisburgs OB Sören Link und die übrigen Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets mit Ministern und Parlamentariern in der Berlin. Sie forderten in Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für ihre Städte, eine nachhaltige Entlastung der arg strapazierten kommunalen Haushalte. Was dabei heraus kam? Oberbürgermeister Link gab uns Antwort. LK Duisburg: Folgen den guten Gesprächen jetzt auch Taten? Ist mit...

  • Duisburg
  • 18.01.14
Politik
Die Geschichte der Dortmunder SPD ist in dieser Chronik zusammengefasst.

SPD lädt zum Familienfest

Die Dortmunder SPD lädt alle Genossen, Freunde und Gäste am Samstag, 22. Juni, zu einem großen Familienfest rund um die Reinoldikirche von 11 bis 20.30 Uhr ein. An vielen Infoständen stellen die zwölf Stadtbezirke der Dortmunder SPD mit eigenen Aktionen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor. Auf der Bühne gibt es viel Musik, Kultur und politische Beiträge. Daneben werden die besten Aktionen der Ortsvereine erstmals mit dem Günter-Samtlebe-Preis ausgezeichnet. Er ist mit bis zu 1000 Euro für die...

  • Dortmund-City
  • 19.06.13
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