Soli

Beiträge zum Thema Soli

Ratgeber
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel

Solidaritätszuschlag
Soli-Abschaffung ab 2021 beschlossen: Geringe und mittlere Einkommen werden entlastet

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahler ab 2021 abgeschafft“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Weitere 6,5 Prozent profitierten von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli...

  • Hagen
  • 15.11.19
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Fotografie
Jörg Schubert / schubertj73 - Fotografie zur Story:
"Unsoziale Wirtschaft Steuer Politik Nachricht: Erfolg von Firmen auf Kosten Steuerzahler in Deutschland?
Soli, hohe Steuern für Gewinn Weniger in Deutschland? Sozial? Gerechtigkeit? Bundesregierung Sponsor von Firmen?"

Unsoziale Wirtschaft Steuer Politik Nachricht: Erfolg von Firmen auf Kosten Steuerzahler in Deutschland?
Soli, hohe Steuern für Gewinn Weniger in Deutschland? Sozial? Gerechtigkeit? Bundesregierung Sponsor von Firmen?

Neulich beim Bummeln in der Iserlohner Innenstadt. Beim Anblick der Skulptur kam mir der Gedanke: Ist Soli, Gewinn, Steuer Wirtschaft Politik der Bundesregierung Deutschland unsozial? Soziale Gerechtigkeit mit Erfolg von Firmen auf Kosten Steuerzahler Deutschland erkauft? Ist Bundesregierung Sponsor von Firmen? Warum vereiteln, die Bundesregierung gerechte Steuer Politik in Europa? Beflügelnde Fragen der ich in einer Recherche nachgegangen bin. Aussagekräftigen Post dazu auf Instergram...

  • Iserlohn
  • 18.08.19
Politik
Pressebericht Nr. 662

Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro

UfSS: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher. Hagen, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre zurückblicken, um die Ursachen zu erkennen, die dazu führten, dass CDU/CSU und...

  • Hagen
  • 10.10.18
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung

Lehrte, 07.04.2016. Mit den folgenden sechs Programmen hat Deutschland den Wiederaufbau und die Kosten der Wiedervereinigung finanziert. In der Not - in finanzieller Not - hielten die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen wie Pech und Schwefel. Sie haben mit Politikern, Kriegsgegnern - ehemaligen Feinden - einzigartige Leistungen vollbracht und Instrumente für Umverteilung und Enteignung von Vermögen geschaffen, die diese Wunder erst ermöglichten. „Umverteilung“ und „Enteignung“ stehen...

  • Hagen
  • 07.04.16
Sport
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Solidaritätslauf in Holsterhausen zu Gunsten Misereor

Zum 19. Mal fand am Sonntagnachmittag, 13. März, in der St. Antonius Gemeinde der Solidaritätslauf statt. In diesem Jahr startete der Soli-Lauf am Schießheim der Schießgruppe Holsterhausen-Dorf. Die rund 20 Teilnehmer radelten, fuhren per Inline oder liefen die neue Strecke rund um den Blauen See. Die Gruppenleiterrunde der St. Antonius Gemeinde hatte den Solidaritätslauf bestens organisiert. In diesem Jahr soll mit dem Erlös das Misereor Projekt „Unterstützung der Trauma- und...

  • Dorsten
  • 15.03.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden Deals

(UfSS.de) Hagen. In Zeiten der Not rücken Menschen bekanntlich immer näher zusammen und schmieden Pläne für eine bessere Zukunft. 1948 wurde ein Lastenausgleich für die geschaffen, die unter den Folgen des Zweiten Weltkriegs besonders gelitten haben. Wer verschont wurde, dem insbesondere seine Immobilie erhalten blieb, wurde vom Staat um 50 % seines geschätzten Vermögens enteignet. So flossen 158 Mrd. DM (ca. 230 Mrd. Euro) in die Staatskasse. Nach dem Länderfinanzausgleich zahlen seit...

  • Hagen
  • 20.08.15
Kultur

Auf den Spuren des Soli - Hinterm Horizont

Neulich bei uns Am Buschmannshof, oder nicht weit davon begann der Besuch des Musicals "Hinterm Horizont" in Berlin Völlig überraschend bekam ich vor Weihnachten vom Lokalkompass Gutscheine für den Besuch des Musicals und 1 Übernachtung im Hotel Scandic am Potsdamer Platz zugelost. Die Freude war natürlich gross und sofort begann die Planung eines schönen Wochenendes. Einziger Knackpunkt; die Anreise mußte ich selbst gestalten. Als Rollstuhlfahrer habe ich natürlich nur Probleme...

  • Wanne-Eickel
  • 01.04.15
Politik

Soli-Zukunft auch mit Kommunalpolitik diskutieren

Heinberg: Neuverteilung könnte dringend notwendige strukturpolitische Impulse geben Wenn Ende 2019 der Solidarpakt II ausläuft braucht es nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg erstens eine Anschlussregelung und Fortsetzung von der Möglichkeit zur lokalen Aufbauhilfe und zweitens eine Neujustierung der Vergabekriterien. Heinberg: „Nach der wichtigen Hilfe beim Aufbau Ost war der Soli Motor und Initialzündung positiver Entwicklungen vor Ort. Damit gleiche Chancen,...

  • Gelsenkirchen
  • 16.03.15
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Politik

"Solidaritätsbeitrag": Steuer oder etwa nicht?

Das Thema „Solidaritätsbeitrag“, kurz auch „Soli“ genannt, erhitzt derzeit auch in Gladbeck wieder die Gemüter: 1991 vom damaligen Bundeskanzler Kohl für den „Aufbau Ost“ angeblich „vorübergehend“ eingeführt, sollte der „Soli“ eigentlich im Jahr 2019 auslaufen. Daraus wird aber wohl nix! Denn nun hat auch die Bundeskanzlerin Angela Merkal deutlich gemacht, dass der Staat auf die jährlich 15 Milliarden Euro „Soli“-Einnahmen nicht verzichten könne. Als Alternative würden lediglich...

  • Gladbeck
  • 12.12.14
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Politik

Matthias Hauer zum Solidaritätszuschlag: Strukturschwache Regionen auch im Westen brauchen gezielte Unterstützung

Am 3. Dezember hat der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die „Pläne zur künftigen Gestaltung des Solidaritätszuschlags“ debattiert. Dazu sprach der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) im Parlament. Matthias Hauer: „Soli für immer und ewig – das halte ich für falsch. Den Vorschlag der rot-grünen Landesregierungen, ihn in Form einer höheren Einkommens-, Körperschafts- und Kapitalertragssteuer dauerhaft weiterzuführen, lehne ich ab. Er wurde als Ergänzungsabgabe...

  • Essen-Süd
  • 05.12.14
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten

(Agenda 2011-2012 Hagen) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichsgesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel dafür, dass es nach Staatsüberschuldungen zu umfangreichen Vermögensumverteilungen kommt. Danach nahm das Lastenausgleichsgesetz die Bürger in Anspruch, denen nach dem Zweiten Weltkrieg (Währungsreform) ein erhebliches...

  • Hagen
  • 20.10.14
Politik

Mehr Kohle für den Pott

Na endlich: Eine Delegation von Bürgermeistern und Landräten aus dem Ruhrgebiet reiste jetzt nach Berlin, um deutlich zu machen: Wenn hochverschuldete Kommunen mit ihren Problemen alleingelassen werden, bluten sie aus, wird soziales Leben unmöglich. Beispiel Solidaritätsbeitrag: Während der Pleitegeier über den hiesigen Rathäusern kreist, Straßen und Schulen in teils katastrophalem Zustand sind, zahlen wir dennoch tapfer den Soli für den Aufbau Ost. Beispiel Armutszuwanderung: Während in...

  • Duisburg
  • 17.01.14
Politik

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 18 Tage verbleibend-Petition, jetzt ZEICHNEN

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 18 Tage verbleibend Petition in Zeichnung 06.01.2014 11:05 Uhr Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, ich brauche dringend eure Hilfe. Es müssen noch einige Unterschiften gesammelt werden. Aus Telefonaten mit einigen Kommunen konnte ich heraushören, dass viele Kommunen die Petition zur Kenntnis genommen haben und sie sehr gut unterstützen. Allerdings ist das nicht bei allen der Fall. Deshalb müsst ihr euch als Bürger direkt an eure...

  • Recklinghausen
  • 10.01.14
Politik

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli!

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 38 Tage verbleibend Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, die 8.000 ist gefallen! Nach mehreren Mails der Sorge, möchte ich hier einfach mal sagen: GUT GEMACHT! Es geht voran und ich bin sicher, dass kommt in diesen letzten 10 Tagen 2013 noch einiges dazu. Sicher, die 10.000 schaffen wir wohl dieses Jahr nicht mehr (oder etwa doch?). Aber wir haben alle zusammen viel geleistet. Seit dem 28.10.2013 läuft die Petition, die ich alleine begonnen...

  • Recklinghausen
  • 21.12.13
Politik
https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli

Kommunalsoli? NEIN, DANKE!!!! Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! - Online Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! Das "Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushalskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen" muss außer Kraft gesetzt werden, da es den finanziellen Ruin für viele Kommunen NRWs bedeutet! Begründung: Als ich zum ersten Mal von dem Kommunalsoli hörte, dachte ich an ein Konzept, welches ähnlich angelegt sein sollte wie der Soli für Ostdeutschland....

  • Recklinghausen
  • 16.12.13
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Politik
Der Soli-Beitrag der Städte soll gesenkt werden.

Soli wird halbiert: Hilden soll nun 2,2 Millionen Euro zahlen

Die Solidaritätsumlage, bei der die finanzstarken Kommunen zur Kasse gebeten werden, wird gesenkt: Nach einer Mitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt sich das Land mit zusätzlich über 495 Millionen Euro in den kommenden sieben Jahren an der Finanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen. Damit müssen die Gemeinden statt rund 182 Millionen Euro im Jahr rund 91 Euro aufbringen. Hilden muss laut der neuen Modellrechnung...

  • Hilden
  • 15.11.13
Politik
Jung, zielorientiert, selbstbewusst: Michelle Müntefering. WB-Foto: Detlef Erler
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Michelle Müntefering: Wachgerüttelt von Brecht und Schlingensief

Wer hätte das gedacht: Michelle Münteferings erste Demo war eine gegen die rot-grüne Landesregierung von NRW. Die heute 33-jährige SPD-Politikerin war seinerzeit dagegen, dass die Fahrtkostenzuschläge für Schüler gekürzt werden sollten. „Ich habe früh angefangen, zu organisieren – von der Abi-Fete bis zu Klassenfahrten“, erinnert sich die Frau, die in Turnschuhen in ihr Büro federt. „Wo es jemanden brauchte, der Verantwortung übernahm, war ich da – und für so einen ist der Weg in die Politik...

  • Herne
  • 03.09.13
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Politik

Soli abschaffen – Bürger und Stadt spürbar entlasten.

Der Solidaritätszuschlag wird seit 1991 mit kurzer Unterbrechung auf Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer erhoben. Von 1998 bis heute liegt die Höhe bei 5,5%. Dieser Ergänzungsbeitrag soll die finanziellen Aufwendungen zur Deutschen Einheit decken. Aber ist das noch Realität? Die Grundlage des Solidaritätsbeitrages hat sich überlebt. Die Erklärung, der Soli würde für den 'Aufbau Ost' benötigt, ist Augenwischerei. Die Gelder fließen mittlerweile nicht mal mehr eins zu...

  • Bochum
  • 01.08.13
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Politik

Soli, Bafög & Co

Hagen, 24. Juli 2013 Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. In Zeiten, in denen der Staat mit rund 500 Milliarden Euro überschuldet ist, erscheinen Soli und Bafög ein bequemer und beliebiger Weg zu sein, Steuerlöcher zu stopfen. Damit nicht genug, es ist eine ganze Reihe von Belastungen die den...

  • Hagen
  • 24.07.13
Politik
  2 Bilder

Versprochen – gebrochen

Der Solidaritätszuschlag (Soli) ist eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer in Deutschland. Die Einführung des Solidaritätszuschlags 1991 wurde vorwiegend mit den Kosten der Deutschen Einheit begründet, aber auch mit zusätzlichen Kosten für den Golfkrieg (Operation Desert Storm) und seine Folgen sowie als Unterstützung der mittel-, ost- und südosteuropäischen Länder. Der Solidaritätszuschlag ist eine direkte Steuer und steht dem Bund zu. Das...

  • Bochum
  • 29.06.13
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Überregionales

Es wird Zeit für Aufbau West

Unser tagtäglicher Blick auf marode Straßen, Brücken und veraltete Schulgebäude sagt dem normalen Menschenverstand: So kann es mit unseren Städten nicht weitergehen. Nun untermauern zudem der NRW-Landesverkehrsminister und der SPD-Kanzlerkandidat, dass unsere Infrastruktur am Rande des Ruins steht. Milliarden von Euro müssen in den kommenden Jahren nur in den Erhalt gesteckt werden, damit es nicht noch schlechter wird. Man darf gespannt sein, wann der erste Politiker ausspricht, was...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.13
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Politik

Essen: Keine Kohle für den Schneedienst?

Mal wieder schneit es und erneut hagelt es Kritik an den Schneeräumern der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Deren Teams sind pausenlos im Einsatz, doch das reicht nicht überall in der Stadt. Das Salz auf dem Glatteis liegt in dieser Diskussion aber woanders. Essen kann auch für diese Bürgerdienstleistung nicht unbegrenzt Kohle ausgeben. Die überweisen die Revierstädte in Mio. Euro-Höhe „lieber“ für den „Soli Ost“. Das war mal ein Thema - vor der Landtagswahl... Mehr zum...

  • Essen-Steele
  • 18.01.13
  •  16
Überregionales
Stellen sich in den Dienst der guten Sache (von links): Olaf Henning, Dr. Michael Kohlmann, Chris Roberts, Stefan Josefus (Franz K), Steven Wels (Parkbad Süd) und Christian Strieder (Seven Cent). 	Foto: Reimann

Verlosung: Karten für Soli-Party gewinnen!

"Schlageralarm pur“ heißt es am Sonntag, 2. September, ab 16 Uhr im Parkbad Süd, Am Stadtgarten 20, in Castrop-Rauxel. Musikfreunde können sich auf Stars der Schlagerszene freuen. Für die Solidarfonds Stiftung NRW verzichten alle Künstler auf ihre Gage. Sieben Stunden lang werden die Größen der Schlagerwelt sich bei der diesjährigen Soli-Party die Klinke in die Hand geben. Diesmal mit dabei sein werden Kristina Bach, Michael Wendler, Jürgen Drews, Olaf Henning und Graham Bonney. Erstmals...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.08.12
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