Sondernutzung

Beiträge zum Thema Sondernutzung

Politik
Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger        Archivfoto: SPD

SPD-Antrag macht den Stadtteil-Machern Hoffnung
Sondergebühren bald Geschichte?

Die SPD Duisburg will Sondernutzungsgebühren für Vereine und Organisationen abschaffen. Diese Nachricht schlug bei den organisierten Kaufmannschaften und Vereinen im Stadtbezirk Hamborn fast wie eine Bombe ein. Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, sich dafür einzusetzen, ab dem neuen Jahr die Sondernutzungsgebühren für nicht gewinnorientierte Organisationen in Duisburg abzuschaffen. „Gemeinnützige Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen prägen das Leben und den...

  • Duisburg
  • 20.07.19
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Politik

Junge Union nimmt DIN-Tage-Standgebühren für ansässige Gastronomen und die Gestaltungssatzung ins Visier

Die Junge Union Dinslaken (JU) hat sich in ihrer letzten offenen Vorstandssitzung mit dem Thema „Gastronomie in der Innenstadt“ beschäftigt und hatte dazu Hannelore Pillekamp, Eigentümerin des „König am Altmarkts“, zu Gast. Pillekamp zog ein erstes begeistertes Fazit zum bisherigen Verlauf des Feierabendmarktes, der aufgrund eines Antrags von JU und CDU in Dinslaken nun zweimal im Monat bis Oktober stattfindet: „Ich habe viele neue Gäste, die den Weg zu uns sonst nicht gefunden haben. Der...

  • Dinslaken
  • 05.06.17
Politik

Sondernutzung auch für Ortsfremde

Es ging um dieses Fahrrad, welches sein Besitzer in der Iserlohner Fußgängerzone für zwei Wochen aufstellen wollte, um für seine Idee zu werben. Eigentlich kein Problem, für Fahrräder gibt es Abstellmöglichkeiten. Aber – das Fahrrad war zum Werbeträger umgebaut und es musste eine Genehmigung durch die Stadt Iserlohn beantragt werden. Kein Problem für Bernd Weskamp, entsprechende Anträge für die Sondernutzung hatte er auch schon in Menden, Hemer, Schwerte, Unna und Arnsberg gestellt. In Iserlohn...

  • Iserlohn
  • 13.06.16
Politik
„DSL“-Ratsherr Thomas Weijers (PIRATEN) schlägt vor, dass Ratsmitglieder und auch Fraktionsvorsitzende künftig auf die Nutzung der Sonderparkplätze hinter dem Alten Rathaus in Stadtmitte gänzlich verzichten sollten.

Vorschlag der Gladbecker "DSL"-Fraktion: Auch Politiker sollten auf Privilegien verzichten!

In Sachen „Parkplätze“ gehörten die Lehrer in Gladbeck bislang zu einer privilegierten Gruppe, konnten sie ihre Privat-Pkw doch unentgeltlich auf dem Schulgelände abstellen, Doch damit ist schon bald Schluss, denn ab dem April 2015 sollen auch die Pädagogen ihren Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushaltes leisten und eine Parkplatzgebühr von 20 Euro monatlich entrichten. Die Stadt rechnet mit jährlichen Zusatzeinnahmen in Höhe von 100.000 Euro. Dieses Vorgehen wiederum ruft nun die...

  • Gladbeck
  • 26.01.15
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Politik
Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

Stadt Bochum versucht alles um Abwahlbegehren gegen OBin Scholz behindern

Leider hat die Initiative "Bochum ändern mit Herz" mittlerweile fast jede Hoffnung verloren, dass Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit nutzt und bis zum 30.11. ihren Rücktritt zur Kommunalwahl (Mai 2014) erklärt. Es reifte bei den BÄH-Bürgern daher der Plan ein Abwahlbegehren auf den Weg zu bringen, für den Fall, dass die OBin die angebotene Rücktrittsmöglichkeit nicht nutzt. Wenn das Abwahlbegehren von 43.000 Bürger unterschreiben wird,...

  • Bochum
  • 05.11.13
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Politik

Das kleinste Café der Welt

Der Antrag des Betreibers auf die Genehmigung eines Straßencafés vor dem Ladenlokal an der Marktstraße 76 ist schon etwas sonderbar: 1x3 Meter soll es groß sein. Vor dessen Genehmigung wurde zwar noch in der Bezirksvertetung über die Zuständigkeiten diskutiert. Aber Dr. Drewes hatte den originellsten Einfall. Man solle doch gleichzeitig den Eintrag ins Guinessbuch der Rekorde für das kleinste Straßencafé der Welt stellen. Während die BV unter dem Vorsitz von Dagmar Poschmann die...

  • Essen-Borbeck
  • 15.07.11
Politik

Plumpe Parteienwerbung oder pfiffiges Marketing?

Da kann trefflich diskutiert werden: Sind die von der CDU in Wardt aufgestellten Plakate nun eine pfiffige Marketingidee, ein Beitrag zur Verkehrssicherheit, ein Vorschlag zur Ergänzung der StVO, ein Appell für rechte und gegen linke Politik oder doch einfach nur plumpe Parteienwerbung? Eines aber ist sicher: es handelt sich um nicht genehmigte Sondernutzung und somit einen klaren Verstoss gegen Xantener Stadtrecht. Aber woher soll der Verantwortliche Stadtverordnete Tanko Scholten das auch...

  • Xanten
  • 06.07.10
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