Sozialausschuss

Die Corona-Pandemie schränkt auch die Moerser Kommunalpolitik ein. Viele Ausschusssitzungen fallen aus, der Rat hat seine Kompetenzen auf den Hauptausschuss übertragen. Vor diesem Hintergrund geht der Sozialausschuss des Rates nun neue Wege und tagt zum ersten Mal digital. Formal handelt es sich dabei nicht um eine Sitzung des Sozialausschusses, sondern um eine informelle Diskussionsrunde. Denn aufgrund der Gemeindeordnung können der Rat und seine Ausschüsse rechtsverbindliche Beschlüsse nur in...

Tagesordnungspunkt 5 des Seniorenbeirates am 5.7.17, 15:00h im Rathaus lautet: - Setzt sich der Seniorenbeirat genügend für ältere Menschen in Oberhausen ein? Man darf gespannt sein. Der Seniorenbeirat in der Stadt Oberhausen wird nicht wahrgenommen, entwickelt keine Eigeninitiative, setzt sich für die Seniorinnen und Senioren in der Stadt nicht wahrnehmbar ein, nimmt seine möglichen gesetzlichen Aufgaben nicht wahr. Seniorenbeiräte können :  die örtlich bereits vorhandenen Einrichtungen der...

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

2015 haben sich Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen in 13 Fällen an die kommunale Aufsicht gewandt. In 29 Fällen haben sich Betroffene in 2016 zu dem Schritt einer Anzeige durchgerungen. Dem Seniorenbeirat wird am 23.03.17, um 15:00 Uhr, im Raum 170 des Rathauses, der alle zwei Jahre vorgeschriebene Bericht (M/16/2372-01) nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG), früher Heimgesetz, in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis gegeben. Gespannt darf man auf die Verständnis-fragen und die...

Seit August steht fest, dass auch in Gelsenkirchen Stellen mit dem Bundesprogramm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ geschaffen werden sollen. Ziel ist es, Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder in Beschäftigung zu bringen, zu qualifizieren und gleichzeitig sinnvolle Dinge tun zu lassen, die sonst nicht getan werden könnten. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Arbeit und Soziales, Lutz Dworzak (SPD) will das Thema jetzt in der nächsten Ausschusssitzung aufgreifen....

Nach der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitslosenzahlen in Gelsenkirchen schlägt die SPD - Fraktion eine gemeinsame Sondersitzung von Sozialausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaft (AWL) vor. Lutz Dworzak: „Wenn in unserer Stadt aktuell fast 20.000 Menschen ohne Arbeit sind, können wir das nicht einfach nur zur Kenntnis nehmen und zur Tagesordnung übergehen. Wenn wir die über 5.000 Menschen hinzurechnen, die sich in Maßnahmen der Arbeitsförderung befinden, sind...

Die Berichte im Lokalkompass sowie in der WAZ über eine demente Patientin und ihre Betreuung in verschiedenen Tagespflegestellen und die darauf erfolgte Mitteilung der CDU nimmt der Vorsitzende des Sozialausschusses Lutz Dworzak (SPD) zum Anlass für eine Stellungnahme. http://www.lokalkompass.de/gelsenkirchen/politik/pressebericht-der-waz-am-24-juni-2015-kein-platz-fuer-demente-patientin-d559373.html Lutz Dworzak: „Einen, wenn auch bedauerlichen Einzelfall, zum Anlass für eine generelle Kritik...

Das Projekt ‚Pick-up‘ in der Essener Innenstadt läuft seit mittlerweile vier Monaten. Die Zwischenbilanz der Suchthilfe direkt Essen gGmbH fällt positiv aus. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich darin bestätigt, dass es richtig war, dieses Projekt von Beginn an zu unterstützen und umzusetzen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zwischenbilanz nach vier Monaten kann sich sehen lassen. Es ist gelungen, suchtkranke...