Sozialleistungen

Beiträge zum Thema Sozialleistungen

Politik
Alle Geflüchtete aus der Ukraine werden gebeten, sich an der Mintarder Straße anzumelden.

Anmeldung an der Mintarder Straße in Mülheim
Erste Anlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine

Für Geflüchtete aus der Ukraine steht als erste Anlaufstelle zur Registrierung und Wohnsitzanmeldung die Außenstelle des Rathauses, Mintarder Straße 55, Mülheim an der Ruhr, zur Verfügung. Alle Geflüchteten aus der Ukraine werden gebeten, dort vorstellig zu werden. Das ist Voraussetzung zum möglichen Erhalt von Sozialleistungen. Die Außenstelle ist montags, dienstags und donnerstags zwischen 8 und 11 Uhr geöffnet. Hier können sich Geflüchtete registrieren – auch, wenn sie bereits eine private...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.04.22
Politik

SPD ist um Monheims Kinder besorgt
Kinderarmut auch in Monheim

Monheim. Sieht man sich die täglichen Erfolgsmeldungen des Rathauses an, gibt es im wohlhabenden Monheim nur Gewinner. Kürzlich noch verkündete der Bürgermeister, dass die Anzahl der Arbeitsplätze und die Kaufkraft in den letzten zehn Jahren massiv gestiegen seien. „Schade nur, dass dieses „Jobwunder“ und auch der „Geldregen“ an der Monheimer Bevölkerung vorbei geht.“ sagt Alexander Schumacher, Fraktionsvorsitzender der SPD in Monheim. Im neuesten Bericht des JobCenters ist die Zahl der...

  • Monheim am Rhein
  • 02.03.22
  • 1
Politik

Auf Hartz IV angewiesen
2.800 Aufstocker in Mülheim

Wenn der Job zum Leben nicht reicht: In Mülheim sind aktuell 2.796 Menschen auf Sozialleistungen angewiesen – obwohl sie eine Arbeit haben. Damit ist jeder fünfte erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher in der Stadt ein „Aufstocker“. Das entspricht 20 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) unter Berufung auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit mit. Hoher Anteil von Kindern in ArmutNGG-Regionalchef Martin Mura spricht von „alarmierenden Zahlen“. Es könne nicht sein,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.02.22
Politik

Warnung vor sozialer Schieflage im Ruhrgebiet
„Tour der Armut“ in Dortmund

Auf einer „Tour der Armut“ entlang der A40 hat der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen am 28. Juli auf die soziale Schieflage im Ruhrgebiet aufmerksam gemacht. Der Vorsitzende Horst Vöge, Landesgeschäftsführer Thomas Zander und die Präsidentin des VdK Deutschland, Verena Bentele, machten auf ihrem Weg von Düsseldorf über Duisburg, Essen und Gelsenkirchen auch in Dortmund Halt. In der VdK-Kreisgeschäftsstelle trafen sie sich zum Austausch mit Bundestagsmitglied Sabine Poschmann. Jeder fünfte...

  • Dortmund-City
  • 02.08.21
Politik
Anteil der Empfänger von ALG II/Sozialgeld Entwicklung von 2006 bis 2019
5 Bilder

Stadtteilentwicklung Bochum
Armut in abgehängten Stadtteilen nimmt bedenklich zu

Immer mehr Menschen müssen in Bochum von Sozialleistungen leben. Doch die Entwicklung ist nicht in allen Stadtteilen gleich. Von 2006 bis 2019 nahm der Anteil der Menschen, die ALG II oder Sozialgeld beziehen, in den Stadtteilen, die sich seit Jahren negativ entwickeln, massiv zu, während er in den Stadtteilen abnahm, die in Bochum als besonders lebenswert gelten. Was sind die Ursachen? Was kann die Stadt tun? Insgesamt wuchs der Anteil der Menschen, die auf den Bezug von ALG II oder Sozialgeld...

  • Bochum
  • 10.07.21
  • 2
  • 2
Politik
2 Bilder

Wir können's nicht - ihr müsst es wissen
Auskunfts- und Beratungspflichten der Sozialbehörden nach dem SGB I

Die Textbausteine der Jobcenter sind für juristisch nicht geschulte Leistungsberechtigte kaum verständlich. Viele Formulierungen wirken aggressiv, außerdem enthalten Bescheide oftmals Rechtsfehler, die als rechtsverbindlich vorgegaukelt werden. Da wird blindes Vertrauen zur teuren Naivität. Ich will dies an einem älteren Sanktionsbescheid aufzeigen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) hier: Wegfall des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31...

  • Iserlohn
  • 06.07.21
  • 1
Ratgeber

Mietobergrenzen im Sozialleistungsbereich sollen steigen

Die Stadt Bochum will die Mietobergrenzen für Bruttokaltmieten anheben, die beim Jobcenter und beim Amt für Soziales als angemessen anerkannt werden. So will sie ihren auf Sozialleistungen angewiesenen Einwohnerinnen und Einwohnern weiterhin einen fairen Zugang zum Wohnen in Bochum erhalten. Damit reagiert die Stadt auf die jüngsten Daten, die für den allgemeinen Bochumer Mietspiegel erhoben wurden. Die Analyse ließ erkennen, dass der Wohnungsmarkt in Bochum enger geworden ist, insbesondere für...

  • Bochum
  • 28.04.21
Ratgeber
In der Velberter Beratungsstelle der Bergischen Diakonie arbeiten vier Mitarbeiter an der Umsetzung des Projektes "Endlich ein Zuhause" mit: Krzyszof Piwonski (von links), Diplom-Sozialpädagogin Kornelia Eise, Sabrina Kumz und Teamleiterin Sandra Buchholz.

Programm „Endlich ein Zuhause“ wird in Velbert erfolgreich umgesetzt
Gegen Wohnungslosigkeit

Bei der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit konnte in Velbert in den vergangenen Monaten viel erreicht werden. Den Mitarbeitern der Beratungsstelle für Wohnungslose der Bergischen Diakonie ist es gelungen, seit Februar zehn Wohnungen an zuvor obdachlose Bürger zu vermitteln. Möglich ist dies vor allem durch das durch Ministerpräsident Josef Laumann ins Leben gerufene Programm „Endlich ein Zuhause“. Vier Einrichtungen im Kreis Mettmann profitieren davon - in Velbert konnte mit den entsprechenden...

  • Velbert
  • 28.06.20
  • 1
Ratgeber
Sozialamt und Jugendamt ziehen für die Zeit einer Renovierung in die alte Frenzelschule am Entenpoth.

Dortmunder Sozialamt organisiert telefonische Terminvergabe neu
Termine beim Sozialamt und bei der Ausländerbehörde

Das Sozialamt organisiert Termine für Anträge bei existenzsichernden Leistungen neu. Wer erstmalig wirtschaftliche Hilfen in Notlagen beantragen möchte, kann montags bis freitags einen Termin unter der Hotline 50-16311 vereinbaren. Wer Leistungen erhält, kann jede Veränderung telefonisch, per Post oder per E-Mail mitteilen. Sofern sich nichts geändert hat, werden Leistungen weiterhin überwiesen. Näheres unter www.sozialamt.dortmund.de. Die Ausländerbehörde ist wieder montags und dienstags von...

  • Dortmund-City
  • 07.05.20
Politik

Fälschungssichere Schülerausweise in Düsseldorf nicht erforderlich

Düsseldorf, 18. Februar 2020 Im letzten Jahr wurde das Thema „fälschungssichere Schülerausweise“ aufgrund von Mißbrauchsfällen in NRW diskutiert. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte diesbezüglich nach dem Stand der Dinge in Düsseldorf. Für die Verwaltung antwortete Stadtdirektor Hintzsche, dass seitens des Landes NRW in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden bzgl. der Kosten und des Nutzens eine Prüfung erfolgen soll, in Düsseldorf keinerlei Mißbrauchsfälle bekannt geworden...

  • Düsseldorf
  • 18.02.20
Kultur
Karl Peter Schwarz hat mit "Jüdische Hochzeit" seinen ersten Roman geschrieben.

Borbecker entwirft mit seiner Dystopie ein erschreckendes Szenario
Romanautor warnt in "Jüdische Hochzeit" vor zuviel Bequemlichkeit

Karl Peter Schwarz legt mit "Jüdische Hochzeit" seinen ersten Roman vor Für viele ist die Aussicht auf den bevorstehenden Ruhestand vor allem eines: Die Chance, endlich alles ohne Stress und Hektik angehen zu können. Die Seele baumeln lassen - ohne dabei ein schlechtes Gewissen zu haben. Für Karl Peter Schwarz war von Beginn an klar: Das wird nicht sein Weg sein. Der Mann, der zuletzt als Vorstand einer Stiftung des öffentlichen Rechts gearbeitet hat, möchte weiter etwas bewegen in unserer...

  • Essen-Borbeck
  • 07.01.20
Politik

Diskriminierung im Jobcenter?
Wie beim Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch Betroffene zur Zielscheibe werden

„Sozialleistungen sind für viele Menschen in Deutschland überlebenswichtig. Weil sie ihren Lebensunterhalt nicht allein mit eigener Arbeitskraft bestreiten können. Das weckt Begehrlichkeiten mit der Frage, wie viel denn der Staat über Sozialsysteme umverteilen soll. Und es schürt immer wieder Argwohn – den Argwohn der Gebenden, dass Sozialleistungen missbräuchlich ausgenutzt werden und den Argwohn der Nehmenden, dass zustehende Leistungen gezielt verwehrt werden.“ NDR Info - Das Forum -...

  • Hagen
  • 30.07.19
Blaulicht

Behörden überprüfen Häuser
Sozialleistungsmissbrauch festgestellt

Das Interventionsteam EU-Ost der Stadt Gelsenkirchen hat am Donnerstag, 27. Juni, mit einem behördenübergreifenden Einsatz verschiedene Häuser an der Grillostraße und in Bereichen der Heßlerstraße überprüft. Meldeangelegenheiten/ LeistungsmissbrauchVon insgesamt 103 gemeldeten Personen wurden 48 angetroffen. Neben 8 nicht gemeldeten Personen, die zur Anmeldung aufgefordert wurden, konnten 20 Personen von Amts wegen abgemeldet werden. In vielen Wohnungen wurden Besucher angetroffen, die mangels...

  • Gelsenkirchen
  • 28.06.19
Ratgeber

Mein Recht auf Geld vom Staat ! Welche Leistungen stehen mir zu ?

Geld vom Staat – wem steht was zu? Der neuer Ratgeber informiert über die wichtigsten Leistungen. Entgegen einer landläufigen Meinung zieht der Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern nicht nur Geld aus der Tasche. In vielen Fällen sorgt er vielmehr dafür, dass in schwierigen Situationen finanzielle Grundlagen vorhanden sind. So floss 2017 eine knappe Billion Euro an Sozialleistungen, etwa ein Drittel davon aus Zuschüssen des Staates außerhalb der beitragsfinanzierten Versicherungen. Es gibt...

  • Schwerte
  • 10.04.19
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion
Altschulden-Hilfe mit Reform der kommunalen Soziallasten koppeln

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Aussagen der NRW-Koalition, den Stärkungspakt Stadtfinanzen in eine kommunale Kredithilfe weiterentwickeln zu wollen, bekräftigt allerdings ihre Forderung, die immensen Steigerungen kommunaler Soziallasten seitens des Bundes abmildern zu müssen. „Hoch verschuldete Städte und Gemeinden wie Essen haben mit Sparanstrengungen und Landesförderung ihre Haushalte auf Kurs gebracht und dies trotz massiver Belastungen bspw. durch die Integration von...

  • Essen
  • 26.03.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
2 Bilder

Gemeinwohl-Arbeit
FDP-Fraktion unterstützt Sozialdezernenten Renzel

In der aktuellen Debatte um die Zukunft der Sozialgesetzgebung sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ein besonderes Augenmerk auf die Städte im Ruhrgebiet als geboten an und stützt in großen Teilen die Auffassung des Essener Sozialdezernenten Peter Renzel. „Noch immer ist die Zahl von Leistungsempfängern in unserer Stadt dramatisch“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „46.000 Bedarfsgemeinschaften mit über 93.000 Personen, davon mehr als 2/3 erwerbsfähig...

  • Essen
  • 21.02.19
Politik

ARME MENSCHEN NICHT GEGENEINANDER AUSSPIELEN – SOZIALLEISTUNGEN ENDLICH ERHÖHEN

Der Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert eine offensive Sozialpolitik. Die momentan geführte öffentliche Diskussion um eine Tafel zeigt, dass arme Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Sozialstaatliche Leistungen müssen dafür sorgen, dass für alle hier lebenden Menschen, gleich welcher Herkunft, das Existenzminimum sichergestellt ist. Es ist ein Skandal, dass die politisch Verantwortlichen das seit Jahren bestehende gravierende Armutsproblem verharmlosen und keine Maßnahmen...

  • Marl
  • 12.03.18
  • 1
Überregionales

Kreis setzt bei Sozialleistungen neue Software ein

Die Neuerung findet für Leistungsbezieher unbemerkt statt. Ab Januar überweist der Kreis ihnen die Sozialleistungen mit Hilfe einer neuen Software direkt aufs Konto. Für Hilfeempfänger ändert sich durch die Umstellung ansonsten nichts. Im Januar bekommen sie lediglich ausnahmsweise erst das Geld und dann den Bescheid. Die Umstellung ist ein weiterer Schritt zur interkommunalen Zusammenarbeit, die im Sozialbereich bereits seit 2015 erfolgreich mit dem Projekt "Einheitliches Sozialwesen"...

  • Unna
  • 31.12.17
Politik
Aktion Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER, größere Grafik: http://die-stadtgestalter.de/files/2017/12/Transferaufwendungen.jpg
3 Bilder

Die Armut in der Stadt macht die Stadt arm

Die Zahlen im städtischen Haushalt 2018/19 sind alarmierend, die Armut in der Stadt steigt. In sechs von 30 Stadtteilen beziehen zwischen 20 und 30 % der Einwohner (unter 65 Jahre) Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (Karte Sozialleistungsbezug, Quelle: Sozialbericht 2016). Die Ausgaben für Sozialleistungen und Zuschüsse steigen rasant Unaufhaltsam steigt der Anteil der Sozialleistungen und Zuschüsse (Transferaufwenungen) an den Aufwendungen der Stadt. Immer mehr Menschen sind auf Leistungen...

  • Bochum
  • 16.12.17
  • 15
  • 1
Politik

7,9 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2016

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am 29.11.2017 mitteilte erhielten in Deutschland zum Jahresende 2016 knapp 7,9 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen. Die Statistik unterscheidet zwischen • Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II • Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII • Asylbewerberregelleistungen nach dem AsylbLG Wissenswert zu der Mindestsicherungsleistung...

  • Iserlohn
  • 11.12.17
  • 1
  • 1
Politik
Pressebericht Nr. 605

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

Agenda News: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert. Hagen, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr...

  • Hagen
  • 08.12.17
Politik
Pressebericht Nr. 588

Agenda 2011-2012 fordert Gerechtigkeitsdebatten und Ende der AfD-Debatten

Nach einer schweren Wahlschlappe zeigt sich die Kanzlerin gelassen, freundlich bis fröhlich, leicht arrogant, als hätte sie neue Visionen. Neue Visionen hat Macron, der die Finanztransaktionsteuer in der EU einführen will. Hagen, 28.09.2017. Angela Merkel hat verfügt, dass eine Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, nicht stattfinden wird. Sie verzichtet damit auf rund 100 Mrd. Euro Staatseinnahmen pro...

  • Hagen
  • 28.09.17
Ratgeber

Neue Hartz4-Beratung in Rüttenscheid

Unterstützung beim Ausfüllen ihrer Anträge, Antworten auf Fragen zu ihren Leistungen sowie Beratung und Unterstützung bei Problemen mit dem Job-Center bekommen Leistungsberechtigte ab sofort 1x wöchentlich in der Villa Rü. Am 11. September startete in der Girardetstraße 21 in Kooperation mit der Sozialpädagogischen Familienhilfe Essen eine Beratung für Menschen im Sozialleistungsbezug. Die Beratung findet jeweils montags, von 14 bis 16 Uhr statt (2. Etage, Raum 203). Das Angebot ist kostenlos...

  • Essen-Süd
  • 13.09.17
  • 1
  • 2

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Der Kampf um höhere Löhne und Gehälter sowie der Missbrauch der Montags-Proteste durch die so genannte Querdenker-Szene steht im Mittelpunkt der aktuellen Demonstration in der Herner Innenstadt.
  • 13. Juni 2022 um 18:00
  • Bundesweite Montagsdemo
  • Herne

Montagsdemo

Die Herner Montagsdemo, die seit 2004 regelmäßig auf die Straße geht, ruft am Montag, 14. Februar, wieder zum Protest. Die grassierende Inflation bezeichnet sie als "Raubzug auf Löhne und Sozialleistungen durch Regierung und Monopole". Sie tritt für einen Sofortzuschlag von zehn Prozent auf soziale Leistungen wie das Arbeitslosengeld II (ALG II) ein und für den Kampf um höhere Löhne und Gehälter der Beschäftigten. Sie protestiert auch gegen "den Missbrauch des fortschrittlichen Gedankens und...

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