Sozialpolitik

Die Nächte von Andrea Mobini sind aktuell sehr kurz. Wahlkampf ist auch kräftezehrend. „Es ist vor allem nicht der Wahlkampf der kleinen Parteien“, sagt die Spitzenkandidatin von „Die Linke“. Dennoch bleibt sie optimistisch, dass ihre Partei auch im neuen Stadtrat vertreten sein wird. Sieben Tage in der Woche ist die Mülheimerin mittlerweile für die Linke im Einsatz. Manchmal bis zu 16 Stunden am Tag. „Wir haben ja auch nicht die Personaldecke wie die großen Parteien“, sagt Mobini, die einen 70...

Arbeit in der Altenpflege, Hilfe für Behinderte, Jugendarbeit, Gesundheitsförderung oder Beratungs- und Hilfsangebote für Familien, Schuldner und Suchtgefährdete: Die Arbeit der Wohlfahrtsverbände im Kreis Kleve ist vielschichtig. Ebenso vielschichtig wird sich die Podiumsdiskussion mit den drei Landratskandidat*innen präsentieren. Peter Driessen, Silke Gorißen und Guido Winkmann stellen sich am 24. August ab 18.00 Uhr im Hotel Klostergarten in Kevelaer in drei Themenrunden den Fragen der...

Auf einem gemeinsamen Treffen in den neu eingerichteten Räumlichkeiten der Caritas in Lohberg tauschten sich die Dinslakener Grünen mit Caritasdirektor Michael van Meerbeck und den Führungskräften des Wohlfahrtsverbandes zur aktuellen Lage der Sozialpolitik in Dinslaken aus. Die Hausleitung Frau Sonja Gerwers zeigte der Grünen Delegation, um das Spitzenduo Stock-Schröer und Graf die Anlage “Don Bosco” auf der Lohbergstraße 69 und berichtete von den bisherigen Projekten im Stadtteil. Die...

Ladenprojekt 47 schließt! Wie einige vielleicht schon mitbekommen haben, endet unser Mietvertrag in der Münzstraße 47 am 31.12. Während die Verhandlungen der Stadt um ein Soziokulturelles Zentrum sich weiter in die Länge ziehen, sehen wir uns nicht in der Lage auf Basis von Spenden und ehrenamtlicher Arbeit unser vielfältiges Programm auf 120m² aufrecht zu erhalten und dafür monatlich über 800€ Miete zu zahlen. Wir brauchen einen größeren Raum! Wir brauchen mehrere Räume! Wir brauchen...

15.11.2019 – Ortstermin für einen Bürgerdialog des SPD-Ortsvereins zum Thema „Sicherheit in Frohnhausen“. Als Fachmann zu Gast war Polizeipräsident Frank Richter. Wie steht es um die Sicherheit in Frohnhausen? Großrazzia am Frohnhauser Markt, Schlägereien, öffentliches Dealen – dass bei manchen Anwohnern die Alarmglocken läuten, hat die SPD Frohnhausen festgestellt. Ein Fall für die Bürgerplattform „denk.bar“, fanden die Kommunalpolitiker. Am 15. November um 19 Uhr war es so weit. Rund 30...

Wenn unterhaltspflichtige Eltern nicht zahlen, tritt der Staat mit einem Unterhaltsvorschuss in Vorleistung. Das ist gut so, denn Eltern, die die Erziehungsverantwortung übernehmen, brauchen finanzielle Sicherheit. Für die Kommunen hingegen ist die Neuregelung des sogenannten Unterhaltsvorschussgesetzes, welches die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP im Jahr 2017 beschlossen hat, weniger gut. Denn dadurch haben sich 2018 die Ausgaben des Kreisjugendamts für den Unterhaltsvorschuss im...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Vorlage zur Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes beraten und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden soll. Die Weiterentwicklung des Essener Seniorenförderplanes ist eine hervorragende Basis, die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben deutlich zu verbessern. Hierzu erklärt Dirk Kalweit,...

Geleitet vom Wunsch, den sozialen Wohnungsbau im Kreis Wesel zu stärken, unterstützte die Kreistags-SPD im Jahr 2018 den Kauf der Mehrheitsanteile an der Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH. „Seitdem ist rund ein Jahr vergangen, die formale Übernahme ist abgewickelt – jetzt müssen Aktivitäten der Grafschaft im Bereich Neubau und sozialem Wohnungsbau erfolgen.“ Sozialpolitische NotwendigkeitBislang sind von der „Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH“ lediglich der vorhandene Wohnraum...

Über die Angebote der inklusiven Schulentwicklung haben sich die SPD-Ratsmitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit in der Anne-Frank-Gesamtschule informiert. „Wir haben gesehen, wie das Einbinden von Schülern mit besonderem Förderbedarf in die Regelschule an der Gesamtschule funktioniert", berichtet Renate Weyer, stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion. Und sie ist überzeugt: "Hier werden Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen...

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

Die  Analyse von sozialen Lagen in Marl steht im Mittelpunkt einer Tagung, zu der die Stadtverwaltung am Donnerstag, 23. Mai, einlädt. Im Nachbarschaftszentrum Hüls-Süd sollen von 13.30 bis 17 Uhr die aktuelle Situation betrachtet und Handlungsansätze erarbeitet werden. Interessierte können sich noch bei der insel-VHS anmelden. Drei Themenworkshops Unter dem Titel „Blickpunkt: Soziale Lagen in Marl – Eine Analyse und Entwicklung von Gestaltungsmöglichkeiten“ tauschen sich die Teilnehmerinnen...

Jahreshauptversammlung am 23.02.2019 2019 beim VdK OV Duisburg-Walsum. In der Vereinsgaststätte am Rubbert in Du-Walsum begrüßte der Vorsitzende Horst Köberling die cirka 58 VdK Mitglieder zur Hauptversammlung. Nach einer Gedenkminute an die Verstorbenen, folgte der Bericht von Kassierer und Kassenprüfer, die den alten Vorstand entlasteten. Die Neuwahl des Vorstandes führte der als Wahlvorstand gewählte stellv .VdK - Kreisvorsitzende Raimund Bohsmann durch. Alle neuen Vorstandsmitglieder wurden...

Der Saal im Strandhaus Ahr in Voerde war gut gefüllt, als die SPD Kreis Wesel vergangenen Freitag zur "Langen Nacht des Grundeinkommens" einlud. Die SPD-Arbeitsgemeinschaften der AfA, AG 60plus und Jusos stellten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zur Diskussion. Diskussionsfreude war groß Bevor die Lange Nacht ihren Lauf nahm, konnten alle Gäste beim "Grundeinkommenswichteln" am Saal-Eingang ihre Vorstellung über die Höhe eines Grundeinkommens notieren. Anschließend verteilte Doris Beer...

In einer Pressekonferenz stellten Freunde der  Alten Schmiede die aktuelle Enwicklung aus ihrer Sicht da. Seit einiger Zeit  kommt der Verein nicht mehr zur Ruhe. Seit Monaten findet ein Machtkampf im Verein statt. Inhalt dieses Machtkampfes sind unterschiedliche Vorstellungen über die zukünftige Entwicklung des Vereins und seiner Organisationsstruktur sowie seine wirtschaftliche Tätigkeit und den Führungsstil gegenüber den Beschäftigten und deren Interessensvertretung. Die Anwesenden ...

Die Jusos Kreis Wesel laden am Sonntag, den 10. Juni, von 15-17 Uhr zum Diskussionsforum „Wie arm ist Deutschland?“ ins Büro der SPD Rheinberg (Großer Markt 17) ein. Gemeinsam mit Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, diskutiert die SPD-Jugend über Probleme und Lösungen in der Sozialpolitik. Die Kreisjusos heißen auch Gäste ohne SPD-Mitgliedschaft ausdrücklich willkommen. Armut trotz Wirtschaftsboom „Armut in Deutschland wirkt beinahe unwirklich. Die Wirtschaft boomt und...

Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist. In Zahlen gemessen unternimmt die Stadt also große Anstrengungen um...

Vor der Kulisse der Kö-Bogen-Bauten genießen in diesen Tagen mitten auf dem Schadowplatz Sonnenhungrige auf den grünen "Enzis" oder unter der großen Kastanie unbeschwert den hochsommerlichen Frühling. Und daneben ein starker Kontrast: Vor dem gestylten perfekten Kö-Bogen mit seinen Konsumtempeln werden nicht perfekte Menschen gezeigt, deren Leben nachdenklich macht. Mensch - Arbeit - Handicap Denn mitten auf dem Platz ziehen mehrere Stellwände mit zahlreichen Fotos die Blicke auf sich: Unter...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Xanten lädt alle interessierten Xantener Bürgerinnen und Bürger zum Frühjahrsempfang am Samstag, 24. März, um 15 Uhr in den Sitzungssaal des Xantener Rathauses ein. Der Fraktionsvorstand freut sich darüber, mit der Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas einen hochkarätigen Gast aus der Bundeshauptstadt Berlin begrüßen zu können. Bärbel Bas ist gebürtige Duisburgerin und seit 2013 als Parlamentarische Geschäftsführerin Mitglied des geschäftsführenden...