Alles zum Thema Sozialstaat

Beiträge zum Thema Sozialstaat

Politik

LINKEN-Stammtisch
„Rückt die SPD nach links?“

Unter dem Motto „Trinken mit der LINKEN“ lädt die Bottroper LINKE zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr in lockerer Runde in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle politische Lage in Deutschland diskutiert: „Rückt die SPD nach links? Neue Chancen für eine fortschrittlichere Politik?“ Seit vorletztem Wochenende...

  • Bottrop
  • 20.02.19
  •  1
Politik
3 Bilder

Zweiter Roter Stammtisch in Hünxe
Bedingungsloses Grundeinkommen: Uneingeschränkte Selbstverwirklichung oder Faulheitsfalle

Unter dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen: Uneingeschränkte Selbstverwirklichung oder Faulheitsfalle“ lädt Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe, zum zweiten Roten Stammtisch ein. Am Freitag, 01. Februar 2019, ab 19.00 Uhr, wollen die Hünxer Genossen mit allen interessierten Bürgern im TVB-Treff (Waldweg 63, 46569 Hünxe-Bruckhausen) kontrovers über die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens diskutieren. Input liefert dazu der Hamminkelner Referent Dr. Peter Paic, stellv....

  • Hünxe
  • 30.01.19
Politik
Über 85.000 Menschen haben sich inzwischen auf der Internetseite von #Aufstehen angemeldet. Auch Peter Brandt, der Sohn des legendären SPD-Kanzlers Willy Brandt, unterstützt die neue linke Sammlungsbewegung.

#Aufstehen – Die linke Sammlungsbewegung geht an den Start - Interview mit Sahra Wagenknecht

Seit Anfang August ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Eine aktuelle emnid-Umfrage zeigt, dass sich 34 Prozent der Bundesbürger vorstellen könnten, dass sie das linke Bündnis wählen würden. Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hatte die Möglichkeit mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu...

  • Dortmund-Ost
  • 26.08.18
  •  1
Politik

Pflege wird immer kostspieliger

Es gilt: Wer bestellt zahlt. Die alte Bundesregierung unter CDU Gröhe führte auf Druck "Wohltaten" ein. Die Zuzahlung für einen Platz im Pflegeheim ist für viele seit 2018 gestiegen, für wenige gefallen. Am höchsten fiel die Steigerung in Nordrhein-Westfalen aus. Nicht anders verhält sich die neue Koalitions- regierung unter Federführung des CDU Ministers Spahn. Viele vergessen; es bleibt dabei, die Pflegeversicherung ist nur eine Teilkasko-Absicherung. Deshalb müssen die Pflegebedürftigen...

  • Düsseldorf
  • 28.07.18
  •  2
Politik
Pressebericht Nr. 629

UfSS: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen. Hagen, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott...

  • Hagen
  • 09.03.18
Politik

Neue Große Koalition ist schlecht für die SPD und für das Land

Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Wei-chen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Ob eine Erneuerung in der Regierung möglich ist bleibt abzuwarten. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sieht im Votum eine vertane Chance: „Das ‚Ja‘ zur Großen Koalition zeigt einmal mehr, dass die SPD gezielt die falschen Ent-scheidungen trifft. Anstatt aus den Fehlern der Schwesterparteien in Frankreich und den Niederlanden zu lernen, begehen sie die gleichen...

  • Oberhausen
  • 05.03.18
Politik

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“

Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen verdoppelt). Ausgerechnet die dafür verantwortlichen Politiker empören sich jetzt moralisch über das umstrittene Vorgehen der Ehrenamtlichen in Essen und Marl, denen...

  • Recklinghausen
  • 02.03.18
  •  1
Politik

Herzlich Willkommen 2018

Was sind deine Ziele, Wünsche, Träume für das kommende Jahr? Privates Glück, Festigung von bewährten Beziehungen, mehr Mut haben den Mund aufzumachen und zwar nicht nur im Internet sondern auch von Mensch zu Mensch. Obwohl meine engsten Vertrauten schon jetzt nicht selten mit dem Kopf schütteln, wenn ich zum X-ten mal mit Politik anfange. Und heute werde ich schon wieder damit anfangen! Ich habe nämlich einen Plan und obwohl ich sicher wieder Schiss vor meiner eigenen Courage kriegen...

  • Wesel
  • 03.01.18
  •  43
  •  12
Politik

Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - Zukunftsängste

Die Regierungsparteien haben dem Sozialstaat schwere Schäden zugefügt und verschlimmern die Zustände geradezu mit jeder weiteren Gesetzesverschärfung. Seit der Einführung des SGB II 2005, besser bekannt als Hartz IV-Gesetz, hat es ca. 80 Änderungen am Gesetz gegeben. Die Agenda-Politik mit den massiven Aufweichungen der Arbeitnehmerrechte und dem Ausbau der Zeitarbeit und Minijobs hat zwar den Vermögenden etliche Zuwächse eingefahren, aber gleichzeitig die Situation sozial Schwächerer...

  • Iserlohn
  • 27.08.17
Politik

Weitere Kürzungen des Existenzminimums verabschiedet

Eine kurze Übersicht im Bundesgesetzblatt vom 26.12.2016 veröffentlicht die Zusammensetzung der neuen Regelsätze. Erneut zeigt sich, dass die Bundesregierung sich weigert, das Existenzminimum endlich realistisch zu ermitteln, die Preissteigerungen realitätsnah anzupassen und die unterschlagenen Grundbedarfe nach zu regeln. Diese offene Missachtung der Regelsatz-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts durch das Ministerium für Arbeit und Soziales und den Bundestag und Bundesrat...

  • Iserlohn
  • 30.12.16
  •  1
Kultur

Morgen, Kinder, wird's nichts geben

Erschreckend aktuell ist das Gedicht von Erich Kästner aus dem Jahr 1928 nun im Jahr 2016: Morgen, Kinder, wird's nichts geben Morgen, Kinder, wird's nichts geben! Nur wer hat, kriegt noch geschenkt. Mutter schenkte euch das Leben. Das genügt, wenn man's bedenkt. Einmal kommt auch eure Zeit. Morgen ist's noch nicht soweit. Doch ihr dürft nicht traurig werden. Reiche haben Armut gern. Gänsebraten macht Beschwerden. Puppen sind nicht mehr modern. Morgen kommt der...

  • Iserlohn
  • 24.12.16
  •  1
Politik

Schöne Bescherung - Jeder zweite Beschäftigte muss mit Armutsrente auf Hartz IV-Niveau rechnen

„Sie haben einen Job und werden 38 Jahre lang in die Rentenkasse einzahlen? Trotzdem droht Ihnen Altersarmut - und Sie wären nicht allein: Mehr als jeder zweite Beschäftigte in Deutschland ist auf dem Weg in die Grundsicherung im Alter, wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen.“ Demnach ist aktuell ein monatliches Bruttogehalt von 2330 Euro notwendig, um im Laufe eines durchschnittlich langen Arbeitslebens von derzeit 38 Jahren eine Rente in Höhe der staatlichen Grundsicherung im Alter...

  • Iserlohn
  • 24.12.16
  •  1
Politik

Mehr Wohnungslose in Deutschland

„Berlin (dpa) - Die Zahl der wohnungslosen Menschen ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Sie wuchs von 248 000 Personen im Jahr 2010 auf zuletzt 335 000, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Betroffen waren 29 000 Kinder und 306 000 Erwachsene, davon mit 220 000 Personen der Großteil Männer. Wohnungslos sind Menschen, die auf der Straße leben, die ohne Mietvertrag in Wohnungen auf...

  • Iserlohn
  • 05.12.16
  •  1
Politik
Bild: Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Was wären Menschen ohne soziale Netz- und Hilfswerke – ärmer

Lieber User, „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat in Schwierigkeiten bringt (Dieter Neumann).“ Als bekennender Europäer, Steuerzahler, Christ und Demokrat möchte ich Euch mit dem Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ bekannt machen. Mein Name ist Dieter Neumann, ich betätige mich als Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher...

  • Hagen
  • 05.08.16
Politik

Arbeitnehmer sind selbst schuld an der Ungleichheit

Für mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland steht fest: Die soziale Ungleichheit hierzulande ist zu groß. Die Wähler der "Linken" sehen dies zu 90 Prozent, der "Grünen" zu 90 Prozent und die der "SPD" zu 87 Prozent, hier die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Deutschland haben sich die Beschäftigten ihrer Macht selbst den Boden entzogen und damit die Ungleichheit befördert. Der Trend geht zur Entsolidarisierung. Daraus entstand eine ungesunde Entwicklung, die den inneren...

  • Düsseldorf
  • 30.07.16
Politik
Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen
3 Bilder

"Kampf um die Armut": Experten mahnen Armutsbekämpfung und gerechte Verteilungspolitik an.

Gerade angesichts der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen, die in Deutschland Hilfe suchen, sei die Bundesregierung mehr als je zuvor seit der Vereinigung zu einer offensiven Sozialpolitik aufgerufen, mahnen maßgebliche Experten anlässlich der Präsentation des Buches "Kampf um die Armut: Von echten Nöten und neoliberalen Mythen" in Köln. Ohne ein engagiertes staatliches Gegensteuern bestehe die große Gefahr, dass die steigenden Flüchtlingszahlen zu einer noch tieferen Spaltung der bundesdeutschen...

  • Marl
  • 19.11.15
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Politik

Rechtsvereinfachungsgesetz

Auszug aus dem Newsletter von Harald Thomé: Rechtsvereinfachungsgesetz ========================= In meinem letzten Newsletter habe ich den Referentenentwurf zum 9. SGB II-ÄndG bekannt gemacht. Hier nun möchte ich auf Lesefassungen zum Gesetzestext verweisen. Diese sind hier zu finden: Im Anreißertext hat Frieder Claus auch schon eine kurze Bewertung vorgenommen. [...] Ich kann schon mal soweit was dazu sagen, dass mit dem Gesetzestext nicht das Recht vereinfacht werden soll, sondern...

  • Iserlohn
  • 08.11.15
  •  1
Politik
2 Bilder

„TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. „Mit den demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA drohen negative Auswirkungen auf viele Bereiche...

  • Marl
  • 16.09.15
  •  1
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Politik

Immer mehr Jobcenter sanktionieren rechtswidrig

Wie der Donaukurier am 11.07.2015 berichtete sind immer mehr Widersprüche von Hartz IV-Empfängern gegen Strafmaßnahmen der Jobcenter erfolgreich. „2014 habe es 56.716 erfolgreiche Widersprüche gegeben, ihre Quote sei von 36,5 auf 37,4 Prozent gestiegen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland der Mediengruppe Madsack unter Berufung auf eine Aufstellung der Bundesregierung. Gerichte gaben demnach im vergangenen Jahr 41,1 Prozent der 6370 Klagen gegen Sanktionen teilweise oder ganz...

  • Iserlohn
  • 12.07.15
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Politik
„Inge Hannemann“ von DIE LINKE Nordrhein-Westfalen from Bochum - Inge_Hannemann_ Gelsenkirchen2013_05. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Inge_Hannemann.jpg#/media/File:Inge_Hannemann.jpg

Solidarität mit Inge Hannemann und die Wahrheit über Hartz 4

Inge Hannemann (*1968 in Hamburg) studierte – nach Ausbildungen zur Speditionskauffrau und Netzwerkadministratorin – Fachjournalistik für Soziales und Arbeitsmarktpolitik sowie Public Relations. Sie arbeitete u.a. als Lehrbeauftragte in der Erwachsenenbildung als auch im Kinder- und Jugendbereich. Zuletzt war sie als Arbeitsvermittlerin für junge Menschen bis 25 Jahre im Jobcenter Hamburg-Altona tätig. 2012 veröffentlichte sie eine qualitative und quantitative Studie über die Negative...

  • Wesel
  • 06.05.15
  •  56
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Politik

Kinderarmut entgegentreten!

Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, wächst weiter. Das hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung festgestellt. DIE LINKE fordert, nach diesem Befund nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen. Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner: „Kinderarmut ist Folge von Elternarmut. Deshalb brauchen wir existenzsichernde Arbeitsplätze für die Eltern. Aber auch eine starke öffentliche Infrastruktur, die allen Kindern Förderung und Teilhabe ermöglicht.“ Vom Kreis fordert DIE...

  • Wesel
  • 15.04.15
Politik
2 Bilder

Allamalach'n, das befreit!

Halten wir also fest: Die Pegida-bewegten sind gar keine Nazis! Sie sind nichts weiter als eine Ansammlung politisch desillusionierter Spaziergänger, die einem großen, weissen Flugblatt gefolgt sind und der einzige Vorwurf den man ihnen wirklich machen kann, ist eine gewisse Humorlosigkeit im Umgang mit der Presse (aber selbst das ist noch nicht zweifelsfrei bewiesen ...) In der vergangenen Woche hab ich kaum zwei Stunden am Stück geschlafen vor lauter Kriegs- und Terrorpanik und nun...

  • Wesel
  • 16.01.15
  •  34
  •  8
Überregionales

Ex-Sozialrichter Jürgen Borchert rechnet mit Sozialstaat ab

„Abrechnung mit dem Sozialstaat - der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als "soziales Gewissen Deutschlands" bezeichnen, geht in den Ruhestand. Im SZ-Gespräch kritisiert er die Hartz-IV-Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe.“ „Er hat es eilig - obwohl er gerade in den Ruhestand gegangen ist. Der Jurist Jürgen Borchert, 65, hat im Dezember sein Amt als Vorsitzender...

  • Iserlohn
  • 02.01.15
Politik

Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik - Inklusion statt Hartz IV

In erfrischender Klarheit positionierte sich jetzt der Sozialverband Deutschland e.V., und erklärt die Hartz IV-Politik für gescheitert. (Broschüre) „Gemessen an diesen Ansprüchen ist Hartz IV gescheitert. Die negativen Folgen der Hartz-Gesetze sind gravierend für die gesamte Gesellschaft. Langzeitarbeitslosigkeit, Niedriglohn und prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben erheblich zugenommen. Etwa die Hälfte aller Neueinstellungen erfolgt inzwischen nur noch über...

  • Iserlohn
  • 02.08.14
  •  2
  • 1
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