SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

SPD verliert engagierten Kommunalpolitiker
SPD Fröndenberg trauert um Gerd Schürmann

Der Tod von Gerd Schürmann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft für die kommende Zeit. Die Fröndenberger SPD verliert einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Kommunalpolitiker und einen offen, humorvollen Freund. Der fußballbegeisterte Spross des Ruhrgebiets war auch innerhalb der Partei ein wertgeschätzter...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 12.03.24
  • 2
Politik

Bürgerantrag der Jusos Menden
Jusos Menden reichen ersten Bürgerantrag ein

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

  • Menden (Sauerland)
  • 30.11.23
  • 2
Politik
Mit der Parlamentsnacht feiert der Landtag das 35. Jubiläum des Parlamentsgebäudes am Düsseldorfer Rheinufer.  | Foto: Landtag NRW/Melanie Zanin

Politik und mehr
Parlamentsnacht im NRW-Landtag am 29. September

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht in Düsseldorf am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Mit der Parlamentsnacht feiert der...

  • Düsseldorf
  • 18.09.23
Politik
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der letzten Sommerschul-Aktion auf dem Gelände des Outdoor-Fitness-Platzes im Bonmann-Park, gleich neben der Platzanlage von Arminia Lirich. | Foto: René Jankwoski

Ferienaktion
Gute Noten zum Sommerschul-Abschluss

Ein positives Fazit hat die SPD-Ratsfraktion zum Ende ihrer diesjährigen Sommerschule am neuen Outdoor-Fitnessplatz in Lirich ziehen können. Hitze und Ferienzeit haben auch in diesem Jahr etliche Gäste nicht vom Besuch der fünf Termine abgehalten. „Dass wir ein so abwechslungsreiches Programm anbieten konnten, zeigt, wie abwechslungsreich und spannend unser Oberhausen ist“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Vor allem das Interesse am Besuch des ambulanten Hospizes an der...

  • Oberhausen
  • 28.07.23
Politik
Das Bild zeigt den neuen Fraktionsvorstand (von links): Axel J. Scherer, Manuel Prohl, Bülent Sahin, Sonja Bongers, Dagmar Heitmann, Silke Jacobs, Claudia Salwik, Dr. Jörg Schröer und Maximilian Janetzki.  | Foto: privat

SPD-Ratsfraktion Oberhausen
Sonja Bongers als Vorsitzende bestätigt

Turnusgemäß hat die SPD-Ratsfraktion am Montag die Fraktionsvorsitzende, die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und die sechs Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, die der Fraktion seit 2019 vorsteht, ist einstimmig bei einer Enthaltung in ihrem Amt bestätigt worden. Einen Wechsel gab es bei den beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: Der Osterfelder Bezirksbürgermeister Thomas Krey verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Manuel Prohl,...

  • Oberhausen
  • 25.04.23
  • 1
Politik
Ende Januar besuchte die SPD-Fraktion Herne die katholische Grundschule an der Bergstraße. Foto: Tobias Weichert

Zu Besuch
SPD-Fraktion in der kath. Grundschule an der Bergstraße

Sie ist die einzige konfessionell geprägte Schule in unserer Stadt, die katholische Grundschule an der Bergstraße. Eine Delegation der SPD-Ratsfraktion besuchte jüngst die Schule und machte sich ein Bild vom Standort. Die Schulleiterin, Frau Blind, begleitete die Delegation gemeinsam mit Frau Otten-hoff, der Leiterin der OGS durch das Schulgebäude. Herne. Wie an vielen Schulen dieser Stadt ist die Raumnot das vorrangigste Problem. 213 Schülerinnen und Schüler sorgen für ein volles Gebäude der...

  • Herne
  • 08.02.23
Politik
Beim Endspiel des Stadtpokals ist es auf der Tribüne zu Tumulten zwischen den Zuschauern gekommen. Die SPD-Fraktion der Stadt fordert Konsequenzen nicht nur für Spieler, sondern auch für die Verantwortlichen. | Foto: Tanja Pickartz / FUNKE Foto Services

Rote Karte für Gewalt im Sport
SPD-Fraktion plädiert für härtere Strafen für Gewalttäter

Dietmar Bluhm, sportpolitscher Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, verurteilt die neuerlichen Gewaltausbrüche etwa beim Stadtpokal oder letzten November in der Kreisliga auf das Schärfste. „Gewalt hat im Sport nichts zu suchen! Wir beobachten diese Entwicklung mit großer Sorge. Gleichzeitig möchte ich jedoch die Stadt Duisburg und den Stadtsportbund ausdrücklich loben, die in den letzten Jahren mit dem Arbeitskreis „Gewalt im Sport“ das Problem gezielt bekämpfen. Da es sich um ein...

  • Duisburg
  • 19.01.23
Politik
Es ist "amtlich": Die Illerstraße bekommt ab März eine neue Fahrbahndecke.
Foto: SPD Großenbaum-Rahm

SPD-Wunsch zur Illerstraße wird erfüllt
Neue Fahrbahndecke

Die SPD Großenbaum/Rahm freut sich über die Fahrbahndeckenerneuerung der Illerstraße, die im März 2023 beginnen soll. In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am vergangenen Donnerstag hat die Verwaltung der Stadt Duisburg angekündigt, dass die Fahrbahndecke der Illerstraße im Rahmen des "Straßen- und Wegekonzeptes 2023 – 2027" im März erneuert werden soll. Diese Maßnahme ist notwendig, weil die Illerstraße von unzähligen Schlaglöchern beschädigt ist und Teile nur notdürftig ausgebessert...

  • Duisburg
  • 15.01.23
Politik
Axel Barton Fraktionsvorsitzender der SPD - Ratsfraktion | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN
2 Bilder

Zukunftsparterschaft Gelsenkirchens
„Zukunftspartnerschaft mit dem Land NRW“ kann Wendepunkt für eine attraktive, nachhaltige und schlagkräftige Stadtentwicklung werden

Für die Ratsfraktionen von SPD und CDU markiert das unterzeichnete Papier zur Zukunftsparterschaft Gelsenkirchens mit dem Bund und dem Land NRW den wohl wichtigsten Grundstein für eine positive Entwicklung Gelsenkirchens„Das sind wunderbare Nachrichten für unsere Stadt. Wir kommen an den Punkt, wo wir nicht mehr nur von einem Tropfen auf den heißen Stein reden“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der CDU, Sascha Kurth, das heute im Rahmen der Unterzeichnung des abgestimmten LOIs...

  • Gelsenkirchen
  • 18.11.22
Politik
Silke Ossowski  | Foto: SPD- Ratsfraktion GE

Alle machen mit, Niemand bleibt zurück!
SPD ruft zur Zusammenarbeit auf.

Alle machen mit, Niemand bleibt zurück! SPD ruft zur Zusammenarbeit auf.Ein mündlicher Bericht der Verwaltung bezüglich der Energiekrise und der möglichen Auswirkungen auf den Jugendbereich ist Tagesordnungspunkt der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien am morgigen Dienstag, dem 20.09.22. Den Sozialdemokraten ist es ein wichtiges Anliegen, dass die durch die aktuelle Situation am Energiemarkt entstehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt werden. „Die nächsten Monate...

  • Gelsenkirchen
  • 19.09.22
Politik
An der Hamborner Abteischule soll neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden.
Archivfoto: Abteischule
4 Bilder

Schulsanierungen im Stadtbezirk nehmen Fahrt auf
Abtei-Grundschule atmet auf

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

  • Duisburg
  • 10.09.22
Politik

Entlastung durch Bund und Land gefordert
Kreis und Kommunen sind systemrelevant!

Kreis Unna. Nach der Vorstellung der Eckdaten für den Kreishaushalt 2023 durch Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke zeigt sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hartmut Ganzke, sichtbar ernüchtert. „Aktuell gehen wir von einer Erhöhung der Kreisumlage um 41,7 Millionen aus.“ Die zehn Städte und Gemeinden im Kreis Unna müssten somit rund 284 Millionen für die allgemeine Kreisumlage aufbringen. Die SPD-Fraktion hatte die SPD-Vertreter aus den Kommunen eingeladen, um die ersten Zahlen zum...

  • Schwerte
  • 31.08.22
  • 1
Politik
Bürgermeisterin und Ausschussvorsitzende Martina Rudowitz  | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN

SCHULREFORM
SPD macht sich für Gesamtschule stark

Geburtenstarke Jahrgänge und Zuwanderungen lassen die Schüler*innenzahlen in Gelsenkirchen drastisch ansteigen. Dieser Herausforderung wird durch eine Schulbauoffensive Rechnung getragen.Während an der Ebersteinstraße in Gelsenkirchen-Schalke bereits innerhalb weniger Monate eine Grundschule errichtet wurde, diskutiert der Bildungsausschuss den Vorschlag der Verwaltung zu zwei weiteren Standorten für neue Schulbauten. Unter der Hängebank auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Consolidation in...

  • Gelsenkirchen
  • 12.05.22
Politik

Dortmunder Innenstadt verödet immer mehr
CDU versuchen OB Westphal unter Druck zu setzen etwas dagegen zu unternehmen!

Wie buchstabiert Herr Westphal und die SPD-Ratsfraktion Zukunft für die Stadt Dortmund? Solange die Genossen und Herr Westphal Kommunalpolitik nach Tagesform betreiben, kann es keine Besserung geben. Wann und wo hat die Dame SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat als auch der der Oberbürgermeister Ideen vorgestellt, die Zukunft signalisieren? Was man bei den Genossen vorfindet, ist eine Summe von Allgemeinplätzen. Sprechblasen mit einer Leere, die geistig bemerkenswert ist. Die Innenstadt zeigt zur...

  • Dortmund-West
  • 24.03.22
Politik
Foto: Pixabay

Haushalt ist Offenbarungseid für CDU und B/G/L
Schuldenkoalition beschließt über 17,8 Millionen EUR Defizit

Anstatt den städtischen Haushalt in Gänze zu betrachten und zu konsolidieren, beschließt der Rat mit Stimmen des Bürgermeisters, der CDU und der B/G/L einen Haushalt mit einem Defizit von über 17,8 Millionen EUR im Jahr 2022 – Tendenz steigend. 2023 ist sogar die Schuldenfreiheit in Gefahr. „Die CDU, hat nun jemanden gefunden, der ihre Altlasten mitträgt, anstatt diese auf den Prüfstand zu stellen. Nun verhilft eine Fraktion, die ebenfalls für Veränderungen angetreten war, dem Bürgermeister zu...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 23.03.22
Politik
Auch in diesem Jahr will die SPD wieder einen Baum pflanzen. Er wird dem Preisträger des Ingeborg-Friebe-Preises gewidmet. | Foto: Foto: SPD Monheim

Vorschläge bis 22. März einreichen
Ingeborg-Friebe-Preis der SPD

Dieses Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen. Nahezu jeder kann vorgeschlagen werdenPreiswürdig sind zum Beispiel Aktivitäten zum friedlichen Miteinander von Jugendlichen, von Menschen unterschiedlicher...

  • Monheim am Rhein
  • 09.03.22
Politik
Die Fraktionschef Mehmet Aslan (rechts im Bild) und Ferdi Seidelt verdeutlichen, wo unter der Rampe zur „Brücke der Solidarität“ die Lkw-Verkehre künftig rollen sollen. | Foto: privat

"Fülle an Instrumenten"
Rheinhauser Fraktionen von SPD und CDU zur Osttangenten-Thematik

Mit Erleichterung nehmen SPD und CDU in der Bezirksvertretung Rheinhausen die Einbringung der Machbarkeitsstudie „Osttangente“ in die politischen Beratungen zur Kenntnis. Spätestens mit der radikalen Verkehrsberuhigung der Friedrich-Ebert-Straße, traditionell die LKW-Route zwischen Krupp/Logport und der A 40, sowie dem temporeichen Aufschwung der Logistik hatte Rheinhausen ein Problem. Der Lkw-Verkehr wuchs den Verantwortlichen immer mehr über den Kopf, die Bürger erlebten die Schattenseite des...

  • Duisburg
  • 13.02.22
Politik
Streuobstwiesen wie diese auf der Kaiser Friedrich Straße in Marxloh erhöhen den Klimaschutz in der Stadt und die SPD-Fraktion möchte mehr dieser Wiesen. | Foto: Stefan Arend / FUNKE Foto Services

SPD beantragt Gelder für Grünpflege und Sauberkeit
Grüner und sauberer

Duisburg wird erlebbar grüner und sauberer. Dies macht die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag, mit dem mehr Mittel für die Wirtschaftsbetriebe Duisburg bereitgestellt werden, möglich. Die Sozialdemokraten haben die Verwaltung beauftragt, in den nächsten zwei Jahren 2,1 Millionen Euro für Grünpflege zusätzlich in den Haushalt einzuplanen. Darüber hinaus sind weitere 750.000 Euro für die Pflanzung von neuen Straßenbäumen und anderen Gehölzen vorgesehen. Zu den aktuellen Haushaltsberatungen liegt nun...

  • Duisburg
  • 17.12.21
  • 1
Politik

NRW-Landtag erkennt Protest gegen Pflegekammer an, verkennt jedoch die Gründe für den Protest

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen befasst sich heute mit dem Thema Pflegekammer. Laut Bodo Löttgen (CDU) solle niemand einen Nachteil durch die Mitgliedschaft in der Pflegekammer erleiden. Das fällt ihm jedoch ganz schön spät ein. Denn schon jetzt wurde der Datenschutz aller examinierten Pflegekräfte mittels Heilberufegesetz für 5 Jahre ausgesetzt. Schon jetzt haben sich 60000 Pflegekräfte zwangsweise registriert und dabei Aufwand betreiben müssen, um die Berufsurkunde für die vollständige...

  • Düsseldorf
  • 15.12.21
  • 1
  • 3
Politik
Befindet sich die Gladbecker derzeit in einem "Findungsprozess"? So ganz "rund" läuft es bei den Genossen aktuell scheinbar nicht. | Foto: Pixabay

Gladbecker SPD sorgt für Schlagzeilen
Was geht da vor sich?

Ein Kommentar Zuerst die Kampfabstimmung um die Fraktionsspitze, dann die - schon sehr überraschende - Kandidatur von Ex-Bürgermeister Roland um den Vorsitzenden-Posten des Ortsvereins Zweckel und nun die Fusionspläne der drei Ortsvereine im Gladbecker Süden: Bei der SPD vor Ort herrscht mal wieder Stimmung. Das spiegelt sich auch aktuell im Vorfeld des anstehenden Stadtparteitages der Genossen wider. Jens Bennarend als Vorsitzender und Andreas Dunkel als Geschäftsführer haben bereits...

  • Gladbeck
  • 30.11.21
  • 6
Vereine + Ehrenamt
Im kommenden Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden oder Heldinnen des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Monheimer SPD verleiht Preis für ehrenamtliches Engagement / Bis 21. Januar 2022 Vorschläge einreichen!
Monheimer "Helden des Alltags" gesucht

Im kommenden Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden oder Heldinnen des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen. Preiswürdig sind zum Beispiel Aktivitäten zum friedlichen Miteinander von Jugendlichen, von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten oder...

  • Monheim am Rhein
  • 28.10.21
Politik
Das Foto zeigt Bärbel Bas mit OB Sören Link am Wahlabend der letzten Bundestagswahl beim Eintreffen der ersten Hochrechnungen. | Foto: Reiner Terhorst
2 Bilder

SPD-Fraktion offensichtlich einig
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

  • Duisburg
  • 20.10.21
  • 1
Politik
SPD Ratsfraktion Schwerte am Montag, 27.09.2021 | Foto: SPD Schwerte

SPD Schwerte
Große Freude über Wahlsieg(e) der SPD

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

  • Schwerte
  • 28.09.21
  • 1
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