SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik
Bürgermeisterin und Ausschussvorsitzende Martina Rudowitz

SCHULREFORM
SPD macht sich für Gesamtschule stark

Geburtenstarke Jahrgänge und Zuwanderungen lassen die Schüler*innenzahlen in Gelsenkirchen drastisch ansteigen. Dieser Herausforderung wird durch eine Schulbauoffensive Rechnung getragen.Während an der Ebersteinstraße in Gelsenkirchen-Schalke bereits innerhalb weniger Monate eine Grundschule errichtet wurde, diskutiert der Bildungsausschuss den Vorschlag der Verwaltung zu zwei weiteren Standorten für neue Schulbauten. Unter der Hängebank auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Consolidation in...

  • Gelsenkirchen
  • 12.05.22
Politik

Dortmunder Innenstadt verödet immer mehr
CDU versuchen OB Westphal unter Druck zu setzen etwas dagegen zu unternehmen!

Wie buchstabiert Herr Westphal und die SPD-Ratsfraktion Zukunft für die Stadt Dortmund? Solange die Genossen und Herr Westphal Kommunalpolitik nach Tagesform betreiben, kann es keine Besserung geben. Wann und wo hat die Dame SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat als auch der der Oberbürgermeister Ideen vorgestellt, die Zukunft signalisieren? Was man bei den Genossen vorfindet, ist eine Summe von Allgemeinplätzen. Sprechblasen mit einer Leere, die geistig bemerkenswert ist. Die Innenstadt zeigt zur...

  • Dortmund-West
  • 24.03.22
Politik

Haushalt ist Offenbarungseid für CDU und B/G/L
Schuldenkoalition beschließt über 17,8 Millionen EUR Defizit

Anstatt den städtischen Haushalt in Gänze zu betrachten und zu konsolidieren, beschließt der Rat mit Stimmen des Bürgermeisters, der CDU und der B/G/L einen Haushalt mit einem Defizit von über 17,8 Millionen EUR im Jahr 2022 – Tendenz steigend. 2023 ist sogar die Schuldenfreiheit in Gefahr. „Die CDU, hat nun jemanden gefunden, der ihre Altlasten mitträgt, anstatt diese auf den Prüfstand zu stellen. Nun verhilft eine Fraktion, die ebenfalls für Veränderungen angetreten war, dem Bürgermeister zu...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 23.03.22
Politik
Auch in diesem Jahr will die SPD wieder einen Baum pflanzen. Er wird dem Preisträger des Ingeborg-Friebe-Preises gewidmet.

Vorschläge bis 22. März einreichen
Ingeborg-Friebe-Preis der SPD

Dieses Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen. Nahezu jeder kann vorgeschlagen werdenPreiswürdig sind zum Beispiel Aktivitäten zum friedlichen Miteinander von Jugendlichen, von Menschen unterschiedlicher...

  • Monheim am Rhein
  • 09.03.22
Politik
Die Fraktionschef Mehmet Aslan (rechts im Bild) und Ferdi Seidelt verdeutlichen, wo unter der Rampe zur „Brücke der Solidarität“ die Lkw-Verkehre künftig rollen sollen.

"Fülle an Instrumenten"
Rheinhauser Fraktionen von SPD und CDU zur Osttangenten-Thematik

Mit Erleichterung nehmen SPD und CDU in der Bezirksvertretung Rheinhausen die Einbringung der Machbarkeitsstudie „Osttangente“ in die politischen Beratungen zur Kenntnis. Spätestens mit der radikalen Verkehrsberuhigung der Friedrich-Ebert-Straße, traditionell die LKW-Route zwischen Krupp/Logport und der A 40, sowie dem temporeichen Aufschwung der Logistik hatte Rheinhausen ein Problem. Der Lkw-Verkehr wuchs den Verantwortlichen immer mehr über den Kopf, die Bürger erlebten die Schattenseite des...

  • Duisburg
  • 13.02.22
Politik
Streuobstwiesen wie diese auf der Kaiser Friedrich Straße in Marxloh erhöhen den Klimaschutz in der Stadt und die SPD-Fraktion möchte mehr dieser Wiesen.

SPD beantragt Gelder für Grünpflege und Sauberkeit
Grüner und sauberer

Duisburg wird erlebbar grüner und sauberer. Dies macht die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag, mit dem mehr Mittel für die Wirtschaftsbetriebe Duisburg bereitgestellt werden, möglich. Die Sozialdemokraten haben die Verwaltung beauftragt, in den nächsten zwei Jahren 2,1 Millionen Euro für Grünpflege zusätzlich in den Haushalt einzuplanen. Darüber hinaus sind weitere 750.000 Euro für die Pflanzung von neuen Straßenbäumen und anderen Gehölzen vorgesehen. Zu den aktuellen Haushaltsberatungen liegt nun...

  • Duisburg
  • 17.12.21
  • 1
Politik

NRW-Landtag erkennt Protest gegen Pflegekammer an, verkennt jedoch die Gründe für den Protest

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen befasst sich heute mit dem Thema Pflegekammer. Laut Bodo Löttgen (CDU) solle niemand einen Nachteil durch die Mitgliedschaft in der Pflegekammer erleiden. Das fällt ihm jedoch ganz schön spät ein. Denn schon jetzt wurde der Datenschutz aller examinierten Pflegekräfte mittels Heilberufegesetz für 5 Jahre ausgesetzt. Schon jetzt haben sich 60000 Pflegekräfte zwangsweise registriert und dabei Aufwand betreiben müssen, um die Berufsurkunde für die vollständige...

  • Düsseldorf
  • 15.12.21
  • 1
  • 3
Politik
Befindet sich die Gladbecker derzeit in einem "Findungsprozess"? So ganz "rund" läuft es bei den Genossen aktuell scheinbar nicht.

Gladbecker SPD sorgt für Schlagzeilen
Was geht da vor sich?

Ein Kommentar Zuerst die Kampfabstimmung um die Fraktionsspitze, dann die - schon sehr überraschende - Kandidatur von Ex-Bürgermeister Roland um den Vorsitzenden-Posten des Ortsvereins Zweckel und nun die Fusionspläne der drei Ortsvereine im Gladbecker Süden: Bei der SPD vor Ort herrscht mal wieder Stimmung. Das spiegelt sich auch aktuell im Vorfeld des anstehenden Stadtparteitages der Genossen wider. Jens Bennarend als Vorsitzender und Andreas Dunkel als Geschäftsführer haben bereits...

  • Gladbeck
  • 30.11.21
  • 6
Vereine + Ehrenamt
Im kommenden Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden oder Heldinnen des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen.

Monheimer SPD verleiht Preis für ehrenamtliches Engagement / Bis 21. Januar 2022 Vorschläge einreichen!
Monheimer "Helden des Alltags" gesucht

Im kommenden Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden oder Heldinnen des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen. Preiswürdig sind zum Beispiel Aktivitäten zum friedlichen Miteinander von Jugendlichen, von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten oder...

  • Monheim am Rhein
  • 28.10.21
Politik
Das Foto zeigt Bärbel Bas mit OB Sören Link am Wahlabend der letzten Bundestagswahl beim Eintreffen der ersten Hochrechnungen.
2 Bilder

SPD-Fraktion offensichtlich einig
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

  • Duisburg
  • 20.10.21
  • 1
Politik
SPD Ratsfraktion Schwerte am Montag, 27.09.2021

SPD Schwerte
Große Freude über Wahlsieg(e) der SPD

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

  • Schwerte
  • 28.09.21
  • 1
Politik
Bild einer Radservice-Station der Caritas Eschweiler.

Antrag der SPD-Ratsfraktion
Anschaffung von Radservicestationen

In einem Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Emmerich am Rhein Peter Hinze beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Emmerich die Anschaffung von Radservicestationen. In dem Schreiben wird im Einzelnen beantragt, dass drei Radservicestationen angeschafft und aufgestellt werden sollen. Die mögliche Förderungen als Mitglied der AGFS solle geprüft und in Anspruch genommen werden. Ferner soll die Nutzungsquantität erhoben werden, um über weitere Anschaffungen zu entscheiden. Begründung: Zur...

  • Emmerich am Rhein
  • 27.09.21
Politik
Silke Ossowski, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
„ZUSi - Zukunft früh sichern“ - starkes Kita-Projekt in Gelsenkirchen

Im einem gemeinsam von der RAG-Stiftung und der Stadt Gelsenkirchen initiierten Projekt sollen chancenbenachteiligte Kinder möglichst früh gefördert werden. „Für die Bildungsentwicklung der Kinder ist es von hoher Bedeutung, unabhängig vom Elternhaus einen gelingenden Übergang von der Kita zur Grundschule zu gewährleisten. Wir sind sehr froh, dass dieses Projekt in Gelsenkirchen realisiert wird und so die Potenziale der Kinder gezielt erkannt und gefördert werden“, so Silke Ossowski,...

  • Gelsenkirchen
  • 22.09.21
Politik

Dortmund-Marten: SPD blockiert Bürgerwunsch
Park ohne Namen soll einen Namen erhalten, aber nur den der SPD nicht den der Bürger!

SPD-Eliten und das Ego der Überheblichkeit! Fakt: Nur jeder 7. Wähler hat die der letzten Komm. Wahl SPD gewählt! Aus Fehlern nichts gelernt, gleich Arroganz und Selbstgefälligkeit! Solange SPD-Mandatsträger den Bürger als „dummen Bürger“ betrachtet, wird es nicht besser! Nur Genossen Mandatsträger haben Niveau und Klugheit – O-Ton aus der Dortmunder SPD! Der Tiefpunkt des Niederganges ist noch nicht erreicht! Am Beispiel des Parks ohne Namen zeigt sich, dass SPD-Mandatsträger die...

  • Dortmund-West
  • 22.08.21
  • 2
Politik
Dustin Tix, SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Schulausschusses der Stadt Gladbeck, spricht sich für den Kauf von Luftreinigungsgeräten für Schulen aus.

Luftreinigungsgeräte könnten hilfreich sein
SPD fordert nach den Ferien Präsenzunterricht!

Die Forderung ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: „Alle Schulen müssen im kommenden Schuljahr im Präsenzunterricht bleiben. Noch ein Jahr im Wechsel- oder Distanzunterricht tut unseren Kindern, und auch deren Eltern, nicht gut“, so der Vorsitzende des Schulausschusses der Stadt Gladbeck, Ratsherr Dustin Tix (SPD). Tix ist aber auch klar, dass, um dieses Ziel zu erreichen, auch die Stadt Gladbeck als Schulträger gefordert wäre. Dies gelte, obwoh die Schulen nach den vorliegenden...

  • Gladbeck
  • 26.07.21
  • 3
Politik
Sozialdezernent Luidger Wollterhoff Lutz Dworzak (Ausschussvorsitzender), Axel Barton (Fraktionsvorsitzender), Roberto Randelli, Ernst Majewski, Ralf Hauk, Herr van Eyk – Geschäftsführer der Werkstätten Sozialwerk St. Georg, Frau Stäritz – Kaufmännische Leitung, Herr Willert – Fachbereichsleitung Gastronomie

Arbeitskreis Soziales der SPD- Fraktion Besuchte Inklusionsbetrieb "Georgs"
SPD-Fraktion besucht Inklusionsbetrieb „Georgs“

Das als Inklusionsbetrieb geführte „Georgs“ wurde im März dieses Jahres eröffnet und beschäftigt rund 30 Angestellte. Der neu gestaltete Raum des Sozialwerks St. Georg an der Parkallee, umfasst Cafe Galerie und Bar und ist nun täglich geöffnet. Grund genug für einen Besuch des Arbeitskreis Soziales der SPD-Fraktion. Gemeinsam mit dem Sozialdezernenten der Stadt Gelsenkirchen Luidger Wolterhoff und dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Lutz Dworzak, schauten die Stadtverordneten sich den...

  • Gelsenkirchen
  • 12.07.21
LK-Gemeinschaft
Die SPD-Fraktion Gelsenkirchen lädt zum Austausch ein. Archiv-Foto: Otto Reschke

Im Dialog
SPD-Ratsfaktion lädt zum Gespräch ein

Gelsenkirchen. Am Freitag, 2. Juli, steht um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz die SPD-Ratsfaktion im Dialog mit Bürger*Innen. Sich treffen, miteinander reden und das auch ganz persönlich statt nur virtuell – das geht jetzt wieder. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Gelegenheit nutzen, um endlich wieder persönlich ins Gespräch zu kommen und sich den Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern, auszutauschen. Die Fraktion freut sich über einen regen Austausch.

  • Gelsenkirchen
  • 02.07.21
Politik
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel beschäftigt sich schon seit längerem mit dem Thema „Altes Hallenbad“. In ihrer Sitzung hat die Fraktion kürzlich über die seit kurzem wieder aufgeflammte Diskussion zum Erhalt des Gebäudes beraten. Da ein Abriss des Gebäudes wohl unvermeidlich ist, sollten wenigstens die im Inneren befindlichen Mosaike erhalten bleiben.

SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel beschäftigt sich schon seit längerem mit dem Thema „Altes Hallenbad“
Erhaltenswürdige Mosaike im "alten Hallenbad" im Herner Stadtteil Eickel

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel beschäftigt sich schon seit längerem mit dem Thema „Altes Hallenbad“. In ihrer Sitzung hat die Fraktion kürzlich über die seit kurzem wieder aufgeflammte Diskussion zum Erhalt des Gebäudes beraten. Da ein Abriss des Gebäudes wohl unvermeidlich ist, sollten wenigstens die im Inneren befindlichen Mosaike erhalten bleiben. Breits am 6. Dezember 2017 hat die Bezirksvertretung Eickel auf Veranlassung der SPD Fraktion bei einem Ortstermin mit...

  • Herne
  • 14.06.21
  • 1
Politik
Von links: Birgit Unger, Geschäftsführerin des Frauenforums im Kreis Unna, berichtete über die Arbeit in der digitalen Sitzung des zuständigen SPD-Fraktionsarbeitskreises unter Leitung von Angelika Chur.

Digitaler Austausch mit Arbeitskreis Arbeit, Soziales, Inklusion und Familie der SPD-Kreistagsfraktion Unna
Frauenforum im Kreis Unna: Unterstützungsangebote bleiben in der Corona-Pandemie wichtig

Alle gesellschaftlichen Bereiche stellen sich seit über einem Jahr den Herausforderungen der Corona-Pandemie. Das gilt auch für die vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangebote des Frauenforums im Kreis Unna. Im digitalen Austausch mit dem Arbeitskreis Arbeit, Soziales, Inklusion und Familie der SPD-Kreistagsfraktion Unna berichtete Geschäftsführerin Birgit Unger über das Jahr 2020 und die aktuelle Arbeit des Frauenforums. Beginnend mit dem ersten Lockdown mussten auch die...

  • Unna
  • 26.05.21
Politik
Speziell in Zeiten des Berufsverkehrs geht's auf dem Hellweg - hier in Wickede - ganz schön trubelig zu (Archivfoto).
3 Bilder

SPD-Fraktion initiiert Ausschuss-Beschluss zur Reduzierung der Belastungen in Asseln und Wickede
Verkehrskonzept für Hellweg soll kommen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz, Stadtentwicklung und Wohnen (AKUSW) wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede beschlossen. Hierzu erklärt die SPD-Ratsfraktion: „Eine Entlastung der Bürger*innen und eine Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität am Hellweg ist nur durch den Weiterbau der L663n möglich. Heutige Auto- und insbesondere LKW Verkehre müssen vom Hellweg weg geleitet werden."...

  • Dortmund-Ost
  • 20.05.21
Politik
SPD-Chefin Carla-Neumann freute sich über die gute Resonanz aus den Vereinen.

Angebot des SPD-Stadtbezirks Lütgendortmund/Marten
Vereine und Politik im Gespräch

Der SPD-Stadtbezirk hatte zu einer Videokonferenz zum Thema Vereinsförderung eingeladen. Die Resonanz überraschte sehr positiv. „23 Vereine haben teilgenommen“, berichtete Carla Neumann-Lieven, Vorsitzende des Stadtbezirkes. „Die Bandbreite lag vom Sport- über den Kulturverein bis zur Siedlergemeinschaft.“ Die Vereine nutzten den Abend, um neben den Mitgliedsaustritten und den fehlenden Einnahmen auch Mängel bzw. Investitionsstaus an den Anlagen und Gebäuden anzusprechen. Hier fehlen auch die...

  • Dortmund-West
  • 13.05.21
Politik

Frau Carla Neumann-Lieven wurde zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Rathausfraktion gewählt!
Sieht so der Neuanfang der SPD-Ratsfraktion in Dortmund aus

Es ist eine Wahl, eine Entscheidung der SPD-Ratsfraktion, die eine große negative Verwunderung ausgelöst hat. Das Signal ist eindeutig! Stagnation -Stillstand – Rückschritt! In den letzten Tagen hatten die Strippenzieher und Hinterzimmer-Akteure viel Arbeit. Es wird die Frage aufgeworfen/ ventiliert: Wie frei war die Fraktion in Ihrer Entscheidung? Es war ein Spiel über die Bande! Eine Version lautet; der kleinste gemeinsame Nenner wurde gefunden! Die Entscheidung wird bei vielen Mitgliedern...

  • Dortmund-West
  • 04.05.21
  • 4
Politik
Hendrik Berndsen (3.v.l.)  trat als SPD-Fraktionsvorsitzender zurück.

Rücktritte in der SPD-Fraktion Dortmund
Wechsel an der Spitze

Zu zwei Rücktritten im Fraktionsvorstand kam es bei zwei Sitzungen der SPD-Ratsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Hendrik Berndsen und eine der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Silvya Ixkes-Henkemeier, traten von ihren Funktionen im Fraktionsvorstand zurück. Hendrik Berndsen ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Bei Silvya Ixkes-Henkemeier bestanden Differenzen über die Arbeitsweise der Fraktionsspitze. Beide betonten aber: „Wir gehen diesen Schritt nicht im Streit“. „Der...

  • Dortmund-City
  • 26.04.21
Politik
Die fünfköpfige SPD-Fraktion in der BV Innenstadt-Ost um Sprecherin Marlies Schellbach steht Rede und Antwort. Links: SPD-Stadtbezirksvorsitzender Gabriel Faber.

SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt die Bürger zum Online-Austausch ein
Digitale Kümmer-Sprechstunde mit der Bezirksvertretungs-Fraktion

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt für Montag, 29. März, von 18 bis 20 Uhr zur nächsten digitalen Kümmer-Sprechstunde über die Online-Plattform "GoToMeeting" ein, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie den Austausch mit den Bürger*innen zu suchen. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann in dieser Zeit direkt über den folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon einwählen unter Tel....

  • Dortmund-Ost
  • 24.03.21
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