SPD-Fraktion

Trotz Stundenreduzierung bei der Betreuung hat die Stadt Essen angekündigt, ab März wieder die vollen Kitagebühren von Eltern einzuziehen. Dies kommentiert Julia Jankovic, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Trotz reduzierter Betreuungszeit werden wieder die vollen Gebühren fällig – das ist alles andere als gerecht. Aus unserer Sicht müssen die Gebühren mindestens anteilig erstattet werden.“ Einer Aufforderung des Städtetages, die bisherige...

Aufgrund der hohen Luftbelastung drohen Dieselfahrzeugen in Essen möglicherweise Fahrverbote. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen vertritt die Ansicht, dass Fahrverbote für eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern sowie für die hier ansässigen Unternehmen zu einer unverhältnismäßigen Mobilitätseinschränkung sowie wirtschaftlichen Benachteiligung führen. „In anderen Städten werden ab 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge an Tagen mit hoher Luftverschmutzung ausgesprochen. Für eine Stadt wie...

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (08.12.) auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, die Planungen der sogenannten Bahnhofstangente und den dafür notwendigen dritten Bauabschnitt des Berthold-Beitz-Boulevards bis zur Baureife voranzutreiben und mögliche Fördermittel zu beantragen. „Die Bahnhofstangente entlastet das überstrapazierte Tunnelnetz des Hauptbahnhofs und trägt zu mehr Pünktlichkeit im Fahrplan bei. Die oberirdisch am Hauptbahnhof verlaufende...

Am 6. Februar 1946 fand die erste Stadtverordnetenversammlung nach dem Zweiten Weltkrieg im Krayer Rathaus statt. Von den 60 von der Militärregierung eingesetzten Stadtverordneten waren 17 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Das nunmehr 70-jährige sozialdemokratische Wirken in Essen begann somit an diesem Tag. Am 26. Oktober 2016 fand aus diesem Anlass ein Festakt statt, bei dem sowohl auf die vergangenen 70 Jahre zurück geblickt als auch in die Zukunft geschaut wurde.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich für den Neubau von Wohneinheiten auf der Fläche der ehemaligen Beitz-Villa am Weg zur Platte aus. Die Kommunalaufsicht hatte die Planungsverwaltung angewiesen, die Bauvoranfrage – die den Neubau von drei Ein- oder Zweifamilienhäusern sowie drei Mehrfamilienhäusern vorsieht – abzulehnen, weil sich das Grundstück im Außenbereich befinden solle. „Auf der gegenüberliegenden Straßenseite sowie an den Rändern des Grundstücks existiert bereits...

Pünktlich zum Aufbau der denk.bar verzogen sich die dunklen Wolken und die Sonne breitete ihre Pracht über den Kichvorplatz in Holsterhausen aus. Zum ersten Mal fand die denk.bar, das neue politische Interaktiv-Format der SPD-Fraktion, unter freiem Himmel statt: Mitdenken, mitreden, mitmachen für Bürgerinnen und Bürger, wenn es um ihren Stadtteil geht. Und zahlreiche meist ältere Holsterhauser Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot der SPD-Fraktion an. Die Bezirksvertreterin Karin...