SPD Gelsenkirchen

SPD Gelsenkirchen fordert Herrn Akyol auf, sich für sein Verhalten in der letzten Ratssitzung öffentlich zu entschuldigenDie Geschehnisse rund um die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag sind aus Sicht der Gelsenkirchener Sozialdemokratie nicht hinnehmbar. Herr Akyol hat zum wiederholten Male eine Ratssitzung gestört und ist in seinem Verhalten diesmal sogar noch weitergegangen. Aggressives Auftreten bis hin zur Androhung von Gewalt ist zutiefst undemokratisch. Der selbsternannte Vertreter der...

Der zwischen der Feldhauser- und der Buddestraße in Gelsenkirchen-Scholven gelegene Platz an der Straße im Brömm ist nun endlich autofrei.Immer wieder wurde das Befahren des als Fußgängerzone ausgewiesenen Bereichs zu einem Sicherheitsrisiko und führte zur allgemeinen Verärgerung. Eine verlässliche Lösung musste dringend her und ist nun durch entsprechende Absperr-Vorrichtungen geschaffen. Bezirksbürgermeister Dominic Schneider zeigt sich erfreut: „Wir haben nicht nur die Autofreiheit...

Erinnerung an Hans FreyTrauer um den langjährigen SPD Unterbezirksvorsitzeden und Landtagsabgeordneten Hans FreyIm Alter von 74 Jahren Verstarb am 25. Januar. 2024 Hans Frey. Frey wurde am Heiligabend, 24. Dezember. 1949 in Gelsenkirchen geboren.Nach dem Besuch der Volksschule und des Gymnasiums mit dem Abschluss Abitur studierte er an der Ruhr-Universität in Bochum. Er legte das erste und zweite Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab und war bis 1980 im Schuldienst tätig. Der SPD gehörte...

Wir unterstützen das Projekt "Radeln ohne Alter"Mit dem Projekt „Radeln ohne Alter“ bietet unter anderem der „Ziegenmichel“ kostenlose und begleitete Touren mit einer Fahrradrikscha an, die vor allem von älteren Menschen genutzt werden können, die selber nicht mehr Fahrrad fahren können oder wollen. Vor allem Bewohner: innen von Seniorenhäusern nutzen das Angebot gern. Sie besuchen auf diese Weise interessante Plätze in der Stadt und auch Orte ihrer Kindheit. Die SPD-Fraktion hat in diesem Jahr...

Markus Töns: Mitmachen beim Wettbewerb „Die gelbe Hand“ Kreative Ideen für Vielfalt, gegen RassismusDer direkt gewählte Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Markus Töns (SPD) unterstützt den Wettbewerb „Die gelbe Hand“ des gewerkschaftlichen Vereins Mach' meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Rassismus e.V. Berufsschüler*innen, Auszubildende und die Gewerkschaftsjugend sind dazu aufgerufen, sich am Wettbewerb zu beteiligen und mit kreativen Projekten und Aktionen ein Zeichen...

SPD Gelsenkirchen - Resolution - Solidarität mit IsraelWir erklären unsere volle Solidarität mit Israel und allen Jüdinnen und Juden in Gelsenkirchen und darüber hinaus!Nie zuvor in seiner 75-jährigen Geschichte war Israel einer solchen Welle terroristischer Gewalt und Brutalität ausgesetzt, wie seit den Morgenstunden des 7. Oktober. Seitdem wurden tausende Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel gefeuert. Gleichzeitig drangen schwer bewaffnete Terroristen der Hamas in Israel ein und zogen...

Berlin-Besuch aus dem Wahlkreis Auch in diesem Jahr hatte der Bundestagsabgeordnete Markus Töns wieder die Möglichkeit, Bürger-innen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. Im Rahmen der vom Bundespresseamt organisierten Reise besuchten 50 politisch Interessierte aus Gelsenkirchen den Deutschen Bundestag. Während der viertägigen Informationsfahrt standen diesmal Informationsgespräche beim Bundesrat und beim Bundesministerium für Gesundheit auf dem...

Ünalgan wünscht sich Bundesförderung für GE-FestivalsDer kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion in Gelsenkirchen, Taner Ünalgan, sieht im neu aufgelegten Festivalförderfond des Bundes eine große Chance für Veranstaltungen in unserer Stadt. „Das kulturelle Angebot Gelsenkirchens stützt sich zu großen Teilen auf Engagement und Tatkraft vieler. Mit den begrenzten Mitteln das bestmögliche rausholen, ist dabei oft der Antrieb“, so Taner Ünalgan. „Der Festivalförderfond richtet sich nun an...

SPD Gelsenkirchen blickt mit Entsetzen auf die feigen Terrorakte in Israel und Jubelrufe von Gruppierungen in DeutschlandAls SPD Gelsenkirchen stehen wir fest an der Seite der Menschen in Israel. Das Existenzrecht Israels ist in Deutschland Staatsräson. Daran gibt es keinen Zweifel. Als SPD Gelsenkirchen verurteilen wir kriegerische Aggression, Terrorismus und den bewussten Einsatz von Gewalt gegen Unschuldige und Wehrlose. Die Hamas hat einen terroristischen Angriff gestartet, der...

An zehn verschiedenen Plätzen finden im Gelsenkirchener Stadtgebiet dienstags bis samstags Wochenmärkte statt. Neben frischen Lebensmitteln, sind dort auch Blumen, Textilien und Haushaltswaren erhältlich. Wie der WAZ-Berichterstattung vom heutigen Mittwoch, dem 6.9.23, zu entnehmen ist, bewerten Markthändler der Fläche in der Buerschen City die Verkaufszeit von 8:00 Uhr bis 13:00 kritisch. Insbesondere die Endzeit sei zu früh gesetzt. Die SPD-Ratsfraktion sieht die Märkte als wichtigen und...

Vom 16. - 18. November 2023 findet in Düsseldorf der 13. Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen.Die SPD-Landtagsabgeordneten Christin Siebel und Sebastian Watermeier bieten zwei Jugendlichen aus Gelsenkirchen wieder die Möglichkeit an, in die Rolle der Parlamentarier im Landtag NRW zu schlüpfen. Drei Tage lang werden die Jung-Abgeordneten in Ausschüssen, Fraktionssitzungen und Expertenanhörungen über aktuelle Themen der Landespolitik...

Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte die Pfarrei St. Urbanus die Schließung der St. Ludgerus Kirche an der Horster Straße in Buer zum Ende 2023 angekündigt.Wie in diesen Tagen bekannt wurde, konnte nun überraschend schnell ein Investor für die im Jahre 1915 geweihte Gottesdienststätte gefunden werden. Das außergewöhnliche Konzept sieht -nach Aussagen der Pfarrei- neben einer privaten Wohnraumnutzung des Investors ein privates Museum für Oldtimer vor. Axel Barton, SPD-Fraktionsvorsitzender...

Nach dem am 13. März. 2023 verkündeten Aus der Galeria-Filiale im Zentrum der Gelsenkirchener Innenstadt, gilt unsere Solidarität nun in erster Linie den Beschäftigten, die bis zuletzt noch gehofft haben, dass sich eine Lösung für den Erhalt ihrer Filiale abzeichnen würde. Diese Hoffnung wurde nun bitter enttäuscht.Vor knapp 3 Jahren stand der Galeria-Konzern schon einmal vor dem Aus. Die Rettung war ein gemeinsamer Kraftakt, den vor allem die Schultern der Beschäftigten trugen: Die...

Der 16-jährige Florent Ferati vertritt Sebastian Watermeier, den direkt gewählten MdL für den Wahlkreis 74 – Gelsenkirchen II, beim diesjährigen Jugend-Landtag. Vom 27. bis zum 29. Oktober wird Ferati die parlamentarischen Zusammenhänge hautnah in Düsseldorf erleben und mit vielen Gleichaltrigen über zwei vorgegebenen Sachthemen debattieren. Mit den Ergebnissen des Jugend-Landtags befassen sich im Nachgang die „echten“ Landtagsabgeordneten. „Es ist schon etwas Besonderes, einen...

Wie der RVR (Regionalverband Ruhr) in einer Pressemeldung am Freitag. 21.10.2022 bekannt gegeben hat, wurde das Bahnbetriebswerk in Bismarck an die spanische Eisenbahnunternehmer- und Zugherstellergruppe CAF verkauft. Das für den Zuschlag relevante Nutzungskonzept der Käuferin wird zeitnah seitens der Stadt Gelsenkirchen und der CAF vorgestellt werden. Seit über zwanzig Jahren ist der RVR Eigentümer der über 10 Hektar großen Anlage, die neben den Gebäuden, Gleise, Stellflächen und Grabeländer...

Am gestrigen Donnerstag, dem 13.Oktober. 2022, haben sich die Verkehrsminister*innen von Bund und Ländern geeinigt: Auf das des 9,-€-Tickets soll ein bundesweit geltendes 49,-€-Ticket folgen und zum Jahresbeginn 2023 erhältlich sein. Die konkrete Umsetzung und Finanzierung des Nachfolgemodells wird nun von den Ministerpräsident*innen und der Bundesregierung beraten. Axel Barton, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Gelsenkirchen, ist über die...

Bürgersprechstunde von Markus Töns im Oktober Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns bietet auch im Oktober wieder eine Sprechstunde an. Sie findet am Mittwoch, 05. Oktober von 15.00 bis 17.00 Uhr im Wahlkreisbüro Buer, Goldbergstraße 64 statt. Bürgerinnen und Bürger können mit Töns über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen sprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 3 11 16) einen Termin zu...

Laut Berichterstattung des „Spiegel“ vom heutigen Donnerstag, dem 7. Juli 2022, plant Bundesfinanzminister Christian Lindner in den kommenden Jahren starke Einsparungen bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen vorzunehmen. So sollen offenbar bereits für das Jahr 2023 die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 609 Millionen Euro gekürzt werden. Darüber hinaus sollen in den kommenden Jahren die Mittel für mehrjährige Förderungen massiv abgebaut werden. Diesen Kürzungen würde laut Bericht...

Gelsenkirchen. Das von der Bundesregierung geschnürte Energiepreis- Entlastungspaket beinhaltet die Einführung eines räumlich nicht begrenzten Monatstickets für den Öffentlichen Nahverkehr, welches über einen Zeitraum von drei Monaten, ab Juni 2022, in der in der gesamten Bundesrepublik neun Euro kosten soll.Nun herrscht Uneinigkeit zwischen der Verkehrsministerkonferenz und dem Bund, wie die Aufwendungen für zum Beispiel durch die höhere Nachfrage zusätzlich notwendig werdenden Einsätze von...

SPD und CDU wollen die Personalsituation im Jugendamt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien (KJF) zum Thema machen. Darauf haben sich die Ausschusssprecherinnen Silke Ossowski (SPD) und Monika Kutzborski (CDU) verständigt. In der Sitzung am 3. Mai soll die Verwaltung dann ausführlich zur Situation berichten. „Wir nehmen die Situation sehr ernst, aber wenn es einfache Lösungen gäbe, hätten wir sie längst umgesetzt,“ so Silke Ossowski. „Wir haben es einfach mit...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns bietet im März wieder eine Telefon-Sprechstunde an.Am Donnerstag, 10. März von 15.00 bis 17.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger mit Töns über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen sprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die Gesprächspartner*innen werden dann zur vorgemerkten Zeit angerufen.

Gelsenkirchen. Markus Töns, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs:Seit dem 01. Januar 2021 kann die EU Zahlungen an Mitgliedstaaten aussetzen, wenn diese gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Ungarn und Polen hatten unmittelbar Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, um die Rechtmäßigkeit des Konditionalitästsmechanismus in Frage zu...

Gelsenkirchen. Zur  Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag erklärt Markus Töns, Mitglied im Deutschen Bundestag: “Ich unterstütze den Antrag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18. Nur so erreichen wir eine Impfquote, die ein Ende der Pandemie ermöglicht. Die vergangenen Monate haben aber gezeigt, dass zu viele Menschen in unserem Land nicht geimpft sind und wir nicht allein auf die Freiwilligkeit setzen können. Leider weiß niemand, wie sich das Virus entwickeln wird, deswegen ist es besser...

Gelsenkirchen. „Für die Regierung Wüst scheint es so, als würde das Ferienende wieder sehr unerwartet kommen“, kommentieren die beiden direkt gewählten Abgeordneten aus Gelsenkirchen und die SPD-Landtagskandidatin Christin Siebel, das Testchaos zum Schulstart nach den Weihnachtsferien. Wie in Gelsenkirchen klagen in ganz NRW viele Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler über zu spät erfolgte Benachrichtigungen bei den Corona-Testungen an den Grundschulen. Wir fordern daher die...