SPD Gelsenkirchen

Beiträge zum Thema SPD Gelsenkirchen

Politik
 Bildungspolitische Sprecher der Fraktion Ulrich Jacob
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Ulrich Jacob: „Das ist der einzig richtige Schritt vor dem Hintergrund der Infektionszahlen in Gelsenkirchen“
SPD-Ratsfraktion begrüßt Weiterführung des Distanzunterrichtes

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Entscheidung, in Gelsenkirchen wie auch in anderen Städten, deren Inzidenzwert über 200 liegt, vorerst nicht, wie eigentlich geplant, zum Wechselunterricht zurückzukehren und stattdessen weiterhin auf Distanz zu unterrichten. „Alles andere“, so der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Ulrich Jacob, „wäre ein zu großes Risiko für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und letztlich auch deren Familien und Kontaktpersonen. Bedauerlich ist nur, dass alle...

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  • 18.04.21
Politik
Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken.

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken.
Immobilienportal Scoperty – Landesregierung nimmt Verbraucherschutz nicht ernst

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken. Das ist der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier zu Scoperty zu entnehmen. „Scoperty führt nach Meinung von Verbraucherschutz- und Immobilienverbänden nicht wie versprochen zu mehr Transparenz, sondern zu mehr Verwirrung und Gefahren für Nutzerinnen und Nutzer“, so der Abgeordnete. „Alle Fachkundigen wissen, dass die...

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  • 17.04.21
Politik
Markus Töns SPD - Bundestagsabgeordneter Gelsenkirchen

Markus Töns MdB
Sprechstunde von Markus Töns im Monat April 2021

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet wegen der aktuellen Corona-Lage auch im  Monat April per Telefon statt. Am Donnerstag, 08. April. 2021 von 15:00 bis 17:00 Uhr steht Töns den Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis für Gespräche über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen zur Verfügung. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die...

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  • 29.03.21
Politik
Die Falken haben im Vorfeld der Ratssitzung am Donnerstag gemeinsam mit dem Bauverein Falkenjugend eine Kundgebung durchgeführt. Damit wollten sie auf die schwierige Situation von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. Das Motto lautete „Kinderrechte in der Pandemie“. In den Einrichtungen wurden dazu mit Kindern und Jugendlichen Wunschbäumchen gestaltet, die am Eingang des Sportzentrums ausgestellt wurden. Foto: Gerd Kaemper
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Haushalt 2021 wird vom Rat der Stadt Gelsenkirchen abgesegnet - Grüne kritisieren Planungen
Zusammenhalt schafft Zukunft

Nach der federführenden Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss fanden die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 mit der Verabschiedung in der Ratssitzung am 25. März ihren Abschluss. Die SPD-Ratsfraktion hat, gemeinsam mit dem Koalitionspartner, ein Paket von über 50 Haushaltsanträgen eingebracht. Dazu gehören 19 Anträge aus den fünf Bezirksvertretungen sowie mehrere Zielvereinbarungen, die bereits die ersten Weichen für die Beratungen zum Haushalt des kommenden Jahres stellen. Lukas...

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  • 26.03.21
Sport
SPD- Landtagsabgeordnete Heike Gebhard Kandidiert 2022 nicht mehr für den Landtag.

Heike Gebhard kandidiert 2022 nicht erneut für die Landtagswahl

Heike Gebhard ist seit 2005 Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags und vertritt dort die Gelsenkirchener Interessen. Der Partei hat sie nun erklärt, nicht erneut für den Landtag kandidieren zu wollen. Die Landtagswahl findet im Mai nächsten Jahres statt. „Heike hat gegenüber dem Vorstand der SPD-Gelsenkirchen erklärt, nicht erneut für die Landtagswahl zu kandidieren. Für ihr Engagement in der SPD und darüber hinaus möchte ich ihr herzlich danken“, erklärt Markus Töns, Vorsitzender der...

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  • 25.03.21
Politik
Die Botschafterin des Friedens Teuta Abazi
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Die Botschafterin des Friedens Teuta Abazi
Integrationsrat gratuliert ihrer Vorsitzenden Teuta Abazi zur Ernennung als Botschafterin des Friedens

Gelsenkirchen. In der 2. Sitzung des Integrationsrates am 11. März gratulierten Mitglieder des Integrationsrates ihrer Vorsitzenden Teuta Abazi, zu ihrer Ernennung als Botschafterin des Friedens. Die Vorsitzenden wurde Anfang Februar von der weltweit tätigen Organisation Global SocioEconomic and Financial Evolution Network (GSFEN) für ihr 17-jähriges ehrenamtliches Engagement vor Ort und international zur Botschafterin des Friedens ernannt. Das Integrationsratsmitglied Safa Mansour überreichte...

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  • 17.03.21
LK-Gemeinschaft
Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Markus Töns freut sich über Fördermittel für die Internationale Gartenausstellung 2027 nach Gelsenkirchen fließen.
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Internationale Gartenausstellung 2027:
Töns: „6 Millionen Euro Bundesmittel für „Greentower“ im Nordsternpark“

Zur Bekanntgabe der „Nationalen Projekte des Städtebaus 2021“ durch das Bundesbau-ministerium erklärt der Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordnete Markus Töns: Ich freue mich, dass wir mit der Transformation des Kohlenbunkerensembles im Nordsternpark zum „Greentower“ für die diesjährige Förderung ausgesucht wurden. 6 Millionen Euro gehen für dieses Projekt nach Gelsenkirchen. Dabei geht es um die Revitalisierung des Kohlenbunkerensembles, das im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung...

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  • 17.03.21
Politik
Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier und Heike Gebhard

Aus dem Düsseldorfer Landtag
Schrottimmobilien in NRW: „Was unternimmt Schwarz-Gelb gegen die Machenschaften der Eigentümer?“

Dieser Frage gehen die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier und Heike Gebhard mit einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/12932) nach. Seit Jahren gehen die Kommunen im Ruhrgebiet mit hohem Einsatz im Rahmen des Bau- und Ordnungsrechts gegen sogenannte Schrott- und Problemimmobilien in den Quartieren vor. „Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG), das von der rot-grünen Regierungskoalition 2014 verabschiedet wurde, bildet das rechtliche Fundament für die Kommunen, mit verschiedenen...

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  • 16.03.21
Politik
Manfred Peters, SPD-Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz

Kriminalitätsstatistik 2020 – Zahl der Straftaten rückläufig
Manfred Peters (SPD): „Ordnungspartnerschaft zwischen Stadt und Polizei weiter stärken“

Die Veröffentlichung der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2020 in Gelsenkirchen (die WAZ berichtete) kommentiert Manfred Peters, SPD-Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz: „Es ist erfreulich zu sehen, dass die Gesamtzahl der Straftaten auf dem niedrigsten Stand seit 21 Jahren gesunken ist. Somit setzte sich der sinkende Trend der vergangenen Jahre auch in 2020 weiter fort, auch wenn die Zahlen auf Grund der Corona-Pandemie in einigen Bereichen weniger belastbar...

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  • 11.03.21
Politik
Markus Töns SPD- Bundestagsabgeordneter

Ganz gleich, welche politische Auffassung ihre Eltern vertreten, Kinder haften nicht für ihre Eltern.“
Töns: Kinderrechte gelten auch in Belarus

Bei den Demonstrationen „zum Marsch der Frauen“ der Opposition in Belarus wurden auch Kinder und Jugendliche festgenommen. Sie befinden sich zum Teil in Haft oder in der Obhut des Jugendamtes. Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns zeigt sich hierüber sehr besorgt: „Wenn die Regierung eines OSZE-Mitgliedstaates Menschen- und Kinderrechte nicht einhält, ist die Weltgemeinschaft aufgerufen: Ganz gleich, welche politische Auffassung ihre Eltern vertreten, Kinder haften nicht für...

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  • 08.03.21
Politik
SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Watermeier

Corona-Hilfszahlungen fließen endlich
Nach Kontakt zu Pinkwart: Corona-Hilfszahlungen fließen endlich

Für Anke Brennecke, Inhaberin der Gelsenkirchener Bar Armin Nr. 8, ging es zu Beginn des vergangenen Monats Februar noch ums nackte wirtschaftliche Überleben. Die durch die Corona Krise wirtschaftlich ohnehin stark gebeutelte gastronomische Branche wartet zum Teil noch immer auf zugesagte Unterstützungsgelder. Im Fall von Frau Brennecke ging es um ausstehende Dezemberhilfen, ohne welche sie die Pacht für ihr Lokal nicht mehr aufbringen konnte. Sie wandte sich an die Öffentlichkeit. In einem...

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  • 06.03.21
Politik
Wie erwartet schickt die Wahlkreiskonferenz der Gelsenkirchener SPD den bisherigen Bundestagsabgeordneten Markus Töns erneut ins Rennen um einen Sitz in Berlin. Foto: Gianluca Bruno/SPD Gelsenkirchen

Bei der Bundestagswahl geht Markus Töns für Gelsenkirchen ins Rennen
SPD schickt Töns in die Wahl

Auf der Wahlkreiskonferenz unter Pandemie-Bedingungen, die sowohl vor Ort als auch online durchgeführt wurde, wählten die Sozialdemokraten den gebürtigen Gelsenkirchener Markus Töns als Direktkandidaten im Wahlkreis 123. Der 57-jährige Bundestagsabgeordnete und dreifache Vater erhielt nach einer sehr kämpferischen Rede 84 Prozent der Delegiertenstimmen. Das überzeugende Wahlergebnis und die einstimmige Nominierung durch den Vorstand der SPD Gelsenkirchen zeigen, dass sich die Gelsenkirchener...

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  • 03.03.21
Politik
Markus Töns als SPD-Bundestagskandidat gewählt 

Markus Töns als SPD-Bundestagskandidat gewählt
Wahlkreiskonferenz unter Pandemie-Bedingungen hat am 27. Februar stattgefunden

Am Samstag, den 27.Februar.2021 wählten die Sozialdemokrat/innen den gebürtigen Gelsen-kirchener Markus Töns als Direktkandidaten im Wahlkreis 123. In der Wahlkreiskonferenz, die angesichts der Corona-Pandemie sowohl vor Ort als auch online durchgeführt wurde, erhielt der 57-jährige Bundestagsabgeordnete und dreifache Vater nach einer sehr kämpferischen Rede 84 Prozent der Delegiertenstimmen. Das überzeugende Wahlergebnis und die ein-stimmige Nominierung durch den Vorstand der SPD Gelsenkirchen...

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  • 28.02.21
Politik
Axel Barton Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Courtyard by Mariott:
Axel Barton (SPD) und Sascha Kurth (CDU) besorgt über Personalpolitik des neuen Mehrheitsgesellschafters

Die Vorsitzenden der beiden Koalitionsfraktionen im Rat, Axel Barton (SPD) und Sascha Kurth (CDU) äußern sich sehr besorgt über die Personalpolitik des neuen Marriott-Mehrheitseigners, der Anter Group. „Wir hören von unterschiedlichen Seiten, dass die teilweise langjährig dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gekündigt wurden, um sie dann zu deutlich schlechteren Konditionen wieder einzustellen. Das ist nicht nur menschlich verwerflich. Es bedroht im Endeffekt Existenzen, weil die...

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  • 18.02.21
Politik
Markus Töns, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages

Lieferkettengesetz: Verpflichtende unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung der Menschenrechte
Zur Einigung beim Lieferkettengesetz erklärt Markus Töns, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages:

 Markus Töns, MdB, zeigt sich sehr erfreut über die Einigung beim Lieferkettengesetz: „Die Hartnäckigkeit der SPD und des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil haben sich ausgezahlt. Ab 2023 endet die unternehmerische Verantwortung nicht mehr am eigenen Werkstor. Zukünftig muss sichergestellt werden, dass Zuliefernde keine Menschenrechtsverletzungen vornehmen. Dazu zählen neben der Vermeidung von Kinder- und Zwangsarbeit, Ausbeutung sowie Arbeitsschutz auch die Vermeidung von Umweltschäden, die...

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  • 13.02.21
Politik
Corona - Pandemie  Hilfe für Gelsenkirchener Gastronomen

Corona - Pandemie Hilfe für Gelsenkirchener Gastronomen
SPD-Politiker fordern schnelle Hilfe für Gelsenkirchener Gastronomen

In einem gemeinsamen Brief fordern die vier SPD-Politiker Markus Töns, MdB, Sebastian Watermeier, MdL, Lukas Günther als wirtschaftspolitischer und Taner Ünalgan als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart, dass die zugesagten und dringend notwendigen Unterstützungsgelder u.a. für die leidenden gastronomischen Betriebe schnell und vollständig dort ankommen, wo sie dringend benötigt...

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  • 12.02.21
Politik
Der Gelsenkirchener Manfred Gast wurde nun, anders als sonst nicht im feierlichen Rahmen des SPD-Neujahrsempfangs, sondern Pandemiekonform im Freien und mit Abstand mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Foto: Uwe Rudowitz

Manfred Gast in Gelsenkirchen mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet
Hohe Auszeichnung

Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Ehrung der Gelsenkirchener SPD und wurde bislang nur dreimal verliehen. Nach Gerd Rehberg, Ellen Werthmann und Joachim Poß erhält nun ein weiterer Genosse diese Auszeichnung für besondere Verdienste um die Demokratie: Manfred Gast. „Der Vorstand der SPD Gelsenkirchen ist damit gerne dem Vorschlag aus der Mitgliedschaft nachgekommen und würdigt das herausragende kommunalpolitische Engagement über rund fünfzig Jahre“, erklärt der Parteivorsitzende der...

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  • 06.02.21
Politik
Taner Ünalgan, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Politik in Gelsenkirchen
Taner Ünalgan: „Alles tun, um die Kunst- und Kulturszene in unserer Stadt zu stärken“

Im Vorfeld der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene am 10. Februar 2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, Taner Ünalgan: „Es ist erfreulich, dass unser Vorhaben der beteiligungsorientierten Entwicklung eines Kulturentwicklungsplans, die ich im Rahmen einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung erstmals im November 2019 vorgeschlagen habe und die wir sowohl im Kommunalwahlprogramm 2020 als auch im Koalitionsvertrag...

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  • 02.02.21
Politik
 v.l.n.r. Markus Töns,  Manfred Gast, Martina Rudowitz und Taner Ünalgan.
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SPD Gelsenkirchen
Manfred Gast mit Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet

Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Ehrung der Gelsenkirchener SPD und wurde bislang nur dreimal verliehen. Nach Gerd Rehberg, Ellen Werthmann und Joachim Poß erhält nun ein weiterer Genosse diese Auszeichnung für besondere Verdienste um die Demokratie: Manfred Gast. „Der Vorstand der SPD Gelsenkirchen ist damit gerne dem Vorschlag aus der Mitgliedschaft nachgekommen und würdigt das herausragende kommunalpolitische Engagement über rund fünfzig Jahre“, erklärt der Parteivorsitzende der SPD...

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  • 28.01.21
LK-Gemeinschaft
Kita Sandstraße Gelsenkirchen - Horst
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Im Frühjahr erstattete das Land 671.000 Euro
SPD-Fraktion im Landtag NRW will Erlass der Kita-Gebühren bei Corona-Schließungen

Gelsenkirchen. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag NRW will den Familien das Geld erstatten und hat einen entsprechenden Antrag ins Plenum eingebracht. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge...

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  • 18.12.20
Politik
Die Gelsenkirchener SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier und Heike Gebhard gratulieren hierzu recht herzlich:

Ausgezeichnetes Gelsenkirchen:
Kulturelle Bildung vor Ort überzeugt

Gelsenkirchen. 15.000 Euro erhält die Stadt Gelsenkirchen, weil sie im Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft überzeugen konnte. Ausgezeichnete Kommunen stehen für leichte und vor allem verlässliche Kulturangebote für Kinder und Jugendliche. Beeindruckt habe die Jury dabei, wie die Stadt ihren besonderen Herausforderungen begegne, die sich aus kultureller Diversität, aber auch aus sozialer Ungleichheit ergäben....

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  • 26.11.20
Politik
Telefonsprechstunde mit Markus Töns
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Telefon-Sprechstunde von Markus Töns im Dezember
Auch im Monat Dezember findet wieder die Telefon- Sprechstunde mit dem SPD - Bundestagsabgeordneten Markus Töns statt.

Auch im Dezember bietet der Gelsenkirchener SPD-BundestagsabgeordneteMarkus Töns wieder eine Telefonsprechstunde an. Sie findet am Donnerstag, 3. Dezember von 15.00 bis 17.00 Uhr  statt. Bürgerinnen und Bürger können mit Töns über Themen der Bundespolitik  diskutieren oder persönliche Anliegen besprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die Gesprächspartner werden dann zur vorgemerkten Zeit...

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  • 24.11.20
Politik
SPD-Bezirksfraktion Süd Gian Luca Bruno als neuer Fraktionsvorsitzender

SPD – Fraktion im Bezirk Gelsenkirchen - Süd
Tandem aus Erfahrung und Ehrgeiz führt die Fraktion im Süden

In seiner Fraktionssitzung hat die SPD-Bezirksfraktion Süd Gian Luca Bruno als neuer Fraktionsvorsitzender einstimmig gewählt. Als sein Stellvertreter wurde Tobias Lang, ebenfalls einstimmig, gewählt. Somit sind die Weichen für nächste Legislaturperiode in der Fraktion gestellt. „Für das Vertrauen der Fraktion bedanke ich mich herzlich, so Gian Luca Bruno und ergänzt weiter: „Nun beginnt die Arbeit. In den letzten sechs Jahren haben wir im Bezirk Süd vieles angestoßen und auf dem Weg bringen...

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  • 12.11.20
Politik
Dominic Schneider  (links) und Wilfried Heidl (rechts) begutachten den ersten Bauabschnitt des Radweges auf der Westerholter Str.

Aus der Bezirksvertretung Gelsenkirchen - Nord/Ost
Ausbau Radverkehrsanlage Westerholter Straße nimmt Formen an

Der Ausbau der Radverkehrsanlage des östlichen Radweges des Ostrings zwischen Westerholter Straße und Ressestraße nimmt Formen an. Dominic Schneider (Bezirksvertretung Nord) und Bezirksbürgermeister-Ost Wilfried Heidl begutachteten den ersten Bauabschnitt des Radweges zwischen Westerholt, Resse und Buer. Schneider: „Mit dieser Baumaßnahme wird eine weitere Lücke im Radwegenetz der Stadt geschlossen. Als passionierter Radfahrer freut es mich, dass man auf dieser Strecke zukünftig entspannt und...

  • Gelsenkirchen
  • 11.11.20
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