SPD Gelsenkirchen

Zur Umsetzung des seit dem 1. Januar bestehenden neuen Arbeitsmarktinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“, auch Sozialer Arbeitsmarkt genannt, in Gelsenkirchen wird die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 12.Juni Bericht erstatten. Wie aus der Mitteilungsvorlage hervorgeht, stehen für Gelsenkirchen Bundesmittel für die Förderung von ca. 400 Stellen in 2019 zur Verfügung. Das Integrationscenter für Arbeit konnte mit Stand 3.Mai rund 420 Stellen akquirieren, von...

Ich freue mich sehr, dass unser Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneter der SPD, Herr Töns, meine Anfrage meinem Wunsch entsprechend persönlich beantwortete. Und das sogar sehr zügig. Ich bin überrascht und erfreut. Mein Dank geht an Herrn Töns. Wie ich bereits in meiner Anfrage, die hier zu lesen ist, erwähnte, werde ich auch die Antwort veröffentlichen. Leider schreibt Herr Töns schon zu Beginn, dass er meiner Darstellung zur Regelung des Antrages zur Diätenerhöhung widerspricht. Dabei habe...

Im Dezember 2017 traf der Bundestag für diverse Abstimmungen zusammen. So auch zum Thema „Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes“. Im öffentlichen Meinungsbild wird dies „Diätenerhöhung“ genannt. Dennoch geht es hier um die Verlängerung einer Regel, die binnen drei Monate nach einer Bundestagswahl verabschiedet werden muss. Diese Regel besagt, dass die Diäten gemessen an den Nominallohnindex jährlich zum 1. Juli angepasst werden. Das Wort „anpassen“ suggeriert, dass diese Diäten auch...

Sozialer Arbeitsmarkt: Zielsetzung der Fördergelder nach neuer Landesregierung eine andere "Fünf Jahre lang haben alle Parteien an einem Strick gezogen und zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden das Projekt ,Sozialer Arbeitsmarkt' vorangetrieben. Wir waren fast am Ziel", sagt Axel Barton, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. Die neue Landesregierung hat den Akteuren in Gelsenkirchen nun einen Strich durch die Rechnung gemacht. Vier Städte sind Modellkommunen im Landesprogramm zum sozialen...