SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Beiträge zum Thema SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Politik

Was wäre wenn…? - Kreis SPD regt Info-Broschüre für den atomaren Notfall an.

„Am liebsten wäre es uns natürlich, Tihange und Doel, die maroden Atommeiler in Belgien, würden endlich abgeschaltet und wir bräuchten eine solche Broschüre erst gar nicht“, erklärt Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD Kreistagsfraktion. „Da diese jedoch weiterhin am Netz bleiben, müssen wir damit leben und angemessen darauf reagieren.“ Die jetzt vorgeschlagene Broschüre soll genau dabei helfen. Sie stellt der Bevölkerung sachlich fundierte Informationen und hilfreiche Erklärungen...

  • Wesel
  • 20.03.19
Politik

SPD begrüßt den Stellenplan der Verwaltung als zukunftsweisend.

Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Haushaltsklausurtagung, diesmal linksrheinisch in Goch. Landrat Dr. Müller und Kreiskämmerer Borkes stellten die Haushaltsergebnisse der letzten Jahre und die Details der diesjährigen Planung vor. Der Haushalt des Kreises Wesel hat sich aufgrund guter Konjunktur und weiterer erfreulicher Ereignisse sehr gut entwickelt: "Der Hebesatz könnte tatsächlich bei 37 % festgesetzt werden, der niedrigsten Umlage seit Jahrzehnten", so...

  • Wesel
  • 13.03.19
Politik

Finanzierung der Verbraucherberatungsstellen in Dinslaken, Moers und Wesel weiterhin gesichert.

Das von der SPD-Kreistagsfraktion im Jahr 2014 angestoßene, paritätische Finanzierungsmodell für die Verbraucherberatungsstellen hat sich bewährt und soll auch in Zukunft erfolgreich weitergeführt werden. Gertrud Seel, sozialpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion: „Die drei Verbraucherberatungsstellen im Kreis Wesel leisten eine wichtige und gute Arbeit für alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises Wesel. Wir haben bereits Mitte letzten Jahres damit begonnen, uns um die jetzt in den...

  • Wesel
  • 13.03.19
Politik

Kindertageseinrichtungen sind Bildungseinrichtungen – Gebührenfreiheit von der KiTa bis zur Uni

Kindertageseinrichtungen und Bildungseinrichtungen sind wichtige Orte der Wissens¬vermittlung und des sozialen Lernens. Frühkindliche Bildung legt das Fundament für einen erfolgreichen Einstieg in die Schule und später ins Berufsleben. Sie ist die Basis für mehr Chancengerechtigkeit unserer Kinder – unabhängig vom sozialen Umfeld und Elternhaus und somit ein wichtiger Baustein für erfolgreiche Integration, stellt die SPD-Kreistagsfraktion Wesel fest. „Bildung muss allen Kindern auch bereits im...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 03.08.18
Politik

Jahresaus- und rückblick 2018 der SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Die Mitte dieses Jahres bietet sich aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion gut an, um politisch den Rückblick auf das erste Halbjahr 2018 zu richten sowie den Ausblick auf die restlichen Monate dieses Jahres zu wagen. Zu dem thematischen Schwerpunkt Soziales hat die SPD-KT-Fraktion intensiv mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kreis Weseler Wohlfahrtsverbände gesprochen und in einer weiteren Fraktionssitzung Horst Vöge, den Landesverbandsvorsitzenden des Sozialverbandes VdK, zu Gast gehabt....

  • Voerde (Niederrhein)
  • 03.08.18
Politik

Kooperation von CDU, Grünen, FDP/VWG fehlt es an gestalterischer Vernunft und Weitblick" - sie verhindern einen Kulturfonds für den Kreis Wesel

"Das ist ein völlig unverständliches Votum" - die SPD-Fraktion im Kreis Wesel übt scharfe Kritik an dem Nein der Kooperation aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises zur Einrichtung eines Kulturfonds Nachdem die Kulturförderung in den letzten Jahren bereits durch die Kürzungspolitik der drei Parteien massiv gelitten habe - die Diskussion über die Burghofbühne ist da nur das prominente Beispiel - fehle der Kooperation jetzt auch noch die Kraft zu einem klaren...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 21.06.18
Politik

Einrichtung eines Kulturfonds im Kreis Wesel von SPD gefordert

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag fordert die Einrichtung eines Kulturfonds. Die vorgeschlagene Summe von „überschaubaren" 20.000 Euro sei "ein vernünftiger Rahmen, um gezielt Kultureinrichtungen, Vereine und Verbände bei der Umsetzung interessanter und spannender Veranstaltungen und Projekte seitens des Kreises zu unterstützen", begründet  Karin Wietheger den jetzt dem Ausschuss für Schul-, Kultur und Sportausschuss vorgelegten Antrag. Ferner soll die Kreisverwaltung beauftragt werden,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 18.06.18
Politik

SPD-Fraktion im Kreis Wesel und BUND fordern pestizidfreien Kreis Wesel

Die Wiese am Waymannshof in Wesel ist frisch gemäht. Bei jedem vorsichtigen Schritt über die Landwirtschaftsflächen des stellvertretenden Landrats Heinrich Heselmann fliegen Insekten davon, Grashüpfer springen auf, aus der Sträucherhecke fliegt laut schimpfend ein Spatzenschwarm davon. Ein kurzes Stück von der schmalen Straßen entfernt befindet sich das Ziel von Angelika Eckel vom Vorstand des BUND, Kreisgruppe Wesel, Gerd Drüten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, Martin Wegner,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 18.06.18
Politik

Denn auf Fahrradplänen kann man nicht fahren...

SPD-Fraktion will konkrete Pläne für die Verbesserung und den zügigen Ausbau von Radwegen im Kreis Wesel - Radschnellstrecken im Kreis Wesel gefordert Der Radverkehr wird auch im Kreis Wesel zukünftig erheblich zunehmen. Durch E-Bikes hat der Verkauf von Fahrrädern insgesamt rasant zugenommen. Viele, auch ältere Menschen werden dadurch mobiler und legen mehr und längere Strecken mit dem Rad zurück. Junge Menschen wollen schnell längere Strecken bewältigen, Touristen sichere Radwege in...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 13.06.18
Politik

Was passiert in Sachen Hochwasserschutz an der Issel?

Das möchte die SPD-Fraktion des Kreises Wesel wissen. „Nun ruht schon so lange still der See bzw. die Issel. Wir wollen jetzt wissen, was zur Zeit hinter verschlossenen Türen über den Hochwasserschutz an der Issel verhandelt wird“, meint Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Kreis. „Das Ausmaß und die Folgen des Hochwassers an der Issel 2016 haben uns alle schockiert. Im letzten Jahr war die Issel durch mehrere Nachfragen und Anträge der SPD immer wieder Thema im Ausschuss für...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 11.06.18
Politik

"Startchancen" - Kreistagsmehrheit entzieht dem Träger die finanzielle Grundlage

Langfristig zerschlagen statt sozial Sinnvolles erhalten - die SPD-Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik an der Linie der "Kooperation" aus CDU, Grünen und FDP/VWG, das Projekt "Startchancen" im Rahmen der Jugendhilfe langfristig beerdigen zu wollen Das Projekt der Arbeiterwohlfahrt (AWO) mit seiner Beratung und Unterstützung von Frauen in der Schwangerschaft und Familien mit Kindern bis zum dritten Lebensjahr erfülle eine wichtige sozialpräventive Funktion, betonte der Sprecher der...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 07.12.17
Politik

Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt die Einigung auf eine einheitliche Finanzierung der Demenzberatung

Das ist auf jeden Fall schon mal ein Teilerfolg - die Fraktion der SPD begrüßt den ausgehandelten Kompromiss zur Finanzierung von Beratungsangeboten für Menschen mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Kreis Wesel. Es sei erfreulich, dass man sich in der entsprechenden Kreis-Arbeitsgruppe parteiübergreifend darauf verständigt hat, dass die Beratungsangebote in den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen und den Fachberatungsstellen für Demenz einheitlich mit bis zu...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.11.17
Politik

„CDU/FDP-Landesregierung kürzen beim Sozialticket: Arme Menschen und Auszubildende werden gegeneinander ausgespielt“

Die Landesregierung hat kürzlich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, trotz der immer steigenden Nachfrage nach dem Sozialticket. Dem Vernehmen nach wollen die Koalitionsparteien aus den freiwerdenden Mitteln die Einführung eines Azubi-Tickets finanzieren. Hierzu...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.11.17
Politik

„Erwartungsgemäß ergab die Tagung des Isselverbandes zum Thema Hochwasserschutz: Nichts!"

Es ist zum Verzweifeln: Da gibt es einen Isselverband, der (teilweise) für den Hochwasserschutz zuständig ist, sich aber weigert, in zielgerichteter Weise zügig tätig zu werden. Letzte Woche fand ein Abstimmungsgespräch statt, bei dem der Isselverband seine Lösungsansätze vorstellen sollte. Stattdessen hat Herr Hans-Georg Haupt der Verbandsvorsitzende weiterhin nur Probleme aufgezählt: "Wir werden noch oft zusammensitzen", so sein Resümee. "Hat der Isselverband eine Lösung oder ist er Teil des...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.10.17
Politik

In Sachen Kommunales Integrationszentrum scheinen sich CDU-Landesregierung und CDU im Kreis Wesel nicht sonderlich einig zu sein

Während die CDU-Kooperation im Kreistag Wesel für das Kommunale Integrationszentrum ein Sterben auf Raten beschlossen hat, gibt die Landes-CDU jetzt deren langfristige Sicherung und Finanzierung bekannt. "Bemerkenswert, dass die Kreis-SPD in dieser Sachfrage mit der Landes-CDU einiger ist als es die hiesige CDU ist," meint Gabriele Wegner, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Das Ministerium für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration und das Finanzministerium des Landes NRW gaben...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.10.17
Politik

"Einrichtung eines Arbeitskreises (AK) zur Begleitung des Erarbeitungsverfahrens für den Regionalplan Ruhr“

Dieser Tagesordnungspunkt hätte eigentlich kein politischer Aufreger im Weseler Kreistag sein sollen. Vorschlagsgemäß sollten diesem AK je zwei Mitglieder der SPD und der CDU sowie jeweils ein Mitglied der kleinen Fraktionen Die Grünen und FDP/VWG angehören. So weit - so gut. Dann folgte der mündlich gestellte Änderungsantrag der AfD-Gruppe, dass dem AK auch ein Mitglied der AfD-Gruppe sowie das Einzelkreistagsmitglied Schramm angehören sollen. Zur großen Verwunderung wurde dem Antrag mit den...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 17.10.17
Politik

Die CDU-Kreistagsfraktion stellt sich vor einige schwarze Schafe unter den Landwirten - die Zeche zahlen alle!

Der vom Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) des Kreises Wesel von SPD gemeinsam mit den Grünen und der Linken gefasste Mehrheitsbeschluss eine „Modellregion grundwasserschonende Landwirtschaft“ in Hamminkeln auf den Weg zu bringen, wird von der CDU stark kritisiert. Dazu stellt die Gabi Wegner, SPD-Sprecherin im UPA, fest: „Die Haltung der CDU ist in mehrfacher Hinsicht katastrophal.“ Sie stellt drei Fragen: 1. „Selbst die CDU gibt zu, der Schutz des Grundwassers sei oberstes Gebot. Was...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 12.10.17
Politik

Das waren politische Fake News

SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Kiehlmann wirft im Rahmen der Haushaltsverabschiedung 2017 der sogenannten "Kooperation" aus CDU, Grünen und FDP/VWG Schönfärberei im Vorfeld der Beratungen vor Die CDU-Fraktion habe im Vorfeld der GPA-Beratungen von 20 Millionen, die FDP gar von 30 Millionen Einsparpotenzial bis nach 2021 gesprochen. Der Bericht selbst spreche von gerade mal 5,5 bis maximal 6,9 Millionen Euro. Und für das konkrete Haushaltsjahr 2017 falle die Bilanz - im Vergleich zu den...

  • Wesel
  • 31.03.17
Politik

Das zeigt Uneinigkeit und Willkür

SPD-Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Abstimmungsverhalten der Kooperation im Umwelt-und Planungsausschuss Die Haltung von CDU und FDP, über 10 000 Euro für die NABU Bildungswerkstatt Natur als "freiwillige Leistung" nicht zu entscheiden und den Bericht dazu nur zur Kenntnis zu nehmen, sei "ein Schlag ins Gesicht des ehrenamtlichen Naturschutzes", meint die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabriele Wegner. "Es ist so eindeutig, dass mit den 10 000 Euro so viel Vernünftiges für...

  • Wesel
  • 08.12.16
Politik
Foto: LK-Archiv

Entlastung in der Pflege

Die Fraktion der SPD im Kreistag fordert mehr Personal für die gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen im Kreis Wesel In einem Antrag an den Sozialausschuss wird die Kreisverwaltung dazu aufgefordert, ein Verfahren zu entwickeln, um bei den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen neue Stellen zu schaffen. Es brauche eine quantitative - und damit auch qualitative -Verbesserung der Situation in diesem Bereich, unterstreicht die gesundheitspolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion,...

  • Wesel
  • 21.11.16
Politik

Feige und machtversessen

So charakterisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD im Weseler Kreistag, Peter Kiehlmann, die Haltung der Kooperation aus CDU, Grünen und UVG/FDP im Kreisausschuss Der Beschluss, die Frage einer Satzungsänderung und damit der Regelung der Finanzierung der Dinslakener Burghofbühne einfach abzusetzen, sei eine bewusste Flucht vor der eigenen politischen Verantwortung, so Kiehlmann. "Anstatt der Burghofbühne, die einen unverzichtbaren Beitrag zum kulturellen Leben des Kreises und darüber hinaus...

  • Wesel
  • 30.09.16
Politik
Intendant Mirco Schombert | Foto: Burghofbühne

Burghofbühne Dinslaken - Kreistagsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP/VWG zeigt ihr wahres Gesicht

„Das ist erpresserische Machtpolitik ohne Sinn und Verstand!“ Angeblich zur Haushaltskonsolidierung und damit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger kürzte die Kreistagsmehrheit im Dezember den Zuschuss für das renommierte Landestheater Burghofbühne perspektivisch um die Hälfte. Zuvor drohten CDU, Grüne und FDP/VWG mit dem völligen Ausstieg aus der Finanzierung. Die Stadt Dinslaken erklärte sich zur Rettung des Theaters bereit den Ausfall der Zahlungen durch den Kreis zu finanzieren. Belastet...

  • Wesel
  • 21.09.16
Kultur

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag setzt sich entschieden für die Annahme des Kompromisses zum Erhalt der Burghofbühne Dinslaken ein

Lösung für eine finanzielle Sicherung der Burghofbühne Dinslaken liegt vor Nachdem die Stadt Dinslaken bereit zu sein scheint, die von der Kreistagsmehrheit beschlossenen drastischen Kürzungen des Beitrages des Kreises Wesel aufzufangen, sollen in Zukunft auch die zu erwartenden Kostensteigerungen durch Tariferhöhungen anteilig von allen Trägern der Bühne - dem Land NRW, der Stadt Dinslaken, dem Kreis Wesel und den anderen Mitgliedern - getragen werden. Hier bestand noch ein Neuregelungsbedarf....

  • Wesel
  • 16.09.16
Politik

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag hat die Debatte um den Kreishaushalt als unverantwortlich kritisiert

"Wir haben über neun Monate hinweg in drei Kreistagssitzungen über den Haushalt diskutiert. Und was ist dabei herausgekommen ? Der Berg kreiste und gebar eine Maus", unterstrich Kiehlmann in seinem Wortbeitrag. Dazu sei festzustellen, dass man durch den Nothaushalt "die Vereine und Verbände massiv gefährdet hat", so Kiehlmann. Das hätte man sich alles schenken können, wenn man von vornherein verantwortungsvolle Politik gemacht hätte, sagt der SPD-Politiker. Ihr Vorsitzender Peter Kiehmann...

  • Wesel
  • 01.07.16
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