SPD-Landtagsfraktion

Beiträge zum Thema SPD-Landtagsfraktion

Politik
10.09.2020 - Thomas Kutschaty zu Gast bei ZINQ in Gelsenkirchen

Politik in Gelsenkirchen
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty zu Gast bei ZINQ in Gelsenkirchen

Der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Thomas Kutschaty folgte der Einladung der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier, sowie der Gelsenkirchener OB-Kandidatin Karin Welge, und besuchte das Unternehmen ZINQ am Gelsenkirchener Hafen. Mit dem geschäftsführenden Gesellschafter der ZINQ-Gruppe Lars Baumgürtel und der Geschäftsführerin der ZINQ Technologie Dr. Birgitt Bendiek fand ein rund einstündiger Austausch über die...

  • Gelsenkirchen
  • 10.09.20
Politik
KAG-Beiträgen für die Bürger leider abgeschmettert…
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KAG-Beiträgen für die Bürger leider abgeschmettert ...
Die Empörung ist riesig

Trotz aller Bemühungen der Schwerter SPD ist die Entscheidung in Sachen KAG-Beiträgen, die im Düsseldorfer Landtag nun beschlossen wurde, in dieser Woche gefallen. Das Ergebnis ist eine Missachtung der Interessen der Bürger*innen. „Wir sind zutiefst empört über diese Entwicklung“, zeigt die Stadtverbandsvorsitzende Sigrid Reihs offen ihre Enttäuschung und Wut. Durch den Beschluss werden Kommunen, denen es finanziell nicht gut geht, gezwungen, die Beiträge von ihren Bürger*innen zu verlangen....

  • Schwerte
  • 01.07.19
Politik

Britta Altenkamp: "Neue Landesregierung belastet Essen mit 3.261.165 Euro!"

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden. Allein für Essen bedeutet diese Entscheidung eine Belastung von mehr als drei Millionen Euro. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp aus Essen: "Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen...

  • Essen-Süd
  • 08.10.17
Politik

Nitratbelastung im Wasser senken - Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben

Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und...

  • Wesel
  • 12.01.17
Politik
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Seniorenvertretung für Reiche in NRW?

Nur in reichen Kommunen, wie z.B. Düsseldorf, wird die Seniorenvertretung in Urwahl von allen Bürgern über 60 Jahren gewählt. Im Ruhrgebiet sind größtenteils Seniorenbeiräte als Unterausschüsse des Sozialbeirates mit sachverständigen Bürgern aus Sozialverbänden etc. besetzt. Die Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Drucksache 16/12363 01.07.2016 eingebracht. Die...

  • Düsseldorf
  • 11.08.16
Politik
Michael Hübner (MdL) steht den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.

"Fraktion im Dialog" der NRWSPD

Am Freitag, den 22. Juli 2016 findet in der Zeit von 16.00 – 20.00 Uhr auf der Hochstraße (Höhe Hertie) in Gladbeck der Informationsstand der Landtagsfraktion der NRWSPD "Fraktion im Dialog" statt. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW gibt an diesem Tag einen Einblick in ihre Arbeit. Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeitsschwerpunkte...

  • Gladbeck
  • 20.07.16
  • 4
Politik

Einstimmig im Amt bestätigt: Michael Scheffler bleibt sozialpolitischer Sprecher

„Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde meine Aufgaben in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in verantwortlicher Position für die SPD-Landtagsfraktion fortsetzen“, so der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler anlässlich seiner einstimmigen Wiederwahl zum sozialpolitischen Sprecher. Scheffler übte diese Funktion bereits von 2000 bis 2005 und nun erneut seit 2010 aus. Jetzt wurde er bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen bestätigt. „Es stehen in den kommenden...

  • Iserlohn
  • 04.02.14
Politik

Großaufgebot des Landtages beim Thema Inklusion im JuK in Hemer

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask begrüßte auf dem Podium Im JuK den Schulleiter der Felsenmeerschule, Dirk Kolar, und die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Rüdiger Weiß. Zu Anfang wurde der Kurzfilm „Schwelle“ zum Thema Inklusion vorgeführt. Anschließend übernahm Rüdiger Weiß (MdL) das Thema „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“. Ist unsere Arbeitswelt und der Alltag insgesamt überhaupt schon auf Inklusion vorbereitet? Dies war eine Frage, die Rüdiger Weiß in...

  • Hemer
  • 27.04.13
Politik

„Klares und eindeutiges Zeichen der Solidarität mit den Opel-Beschäftigten“

Nach der Debatte zum Thema „Opel“ im Landtag traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas Eiskirch, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Landtagspräsidentin Carina Gödecke. „Wir haben mit dem Betriebsrat heute eingehend über die Situation der Beschäftigten bei Opel in Bochum gesprochen. In unserem Gespräch ging es auch darum, wie es nach der Einstellung der Fahrzeugproduktion weitergehen...

  • Bochum
  • 25.04.13
  • 3
Politik

Michael Scheffler/Josef Neumann: „Auch für die Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn!“

Anlässlich des Protestzuges zur Aktion „Hilfe! Mehr Zeit für Pflege“ der Freien Wohlfahrtspflege NRW erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, und sein Stellvertreter Josef Neumann: „Eine qualitativ hochwertige häusliche Krankenpflege muss angemessen von den Krankenkassen vergütet werden. Auch für die Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn! Es darf nicht geschehen, dass ambulante Dienste wegen unzureichender Finanzierung schließen müssen. Der...

  • Iserlohn
  • 19.04.13
Politik

Landtagsfraktion vor Ort "Auf dem Weg in ein inklusives NRW" - Eine Gesellschaft für alle -

Termin: Mittwoch, 17.04.2013. Ort: Jugend- und Kulturzentrum (JuK) Parkstr. Beginn: 18:45 Uhr Einlass: 18:00 Uhr Die heimische Landtagsabgeordnete Inge Blask lädt zu dieser Veranstaltung herzlich ein. Inklusion soll in unserem Land Wirklichkeit werden. Deshalb wird die UN-Behindertenrechtskonvention jetzt in NRW zum Maßstab. Eine Herausforderung, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss, aber auch der Bund, das Land und die Kommunen. Die teilnehmenden Landtagsabgeordneten Inge Blask,...

  • Hemer
  • 08.04.13
Politik

SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: SPD-Landtagsfraktion und Wasserversorger einig - Gegen Privatisierung der Wasserversorgung

„Wasser ist ein unverzichtbares Lebensmittel, und darf daher nicht zu einem reinen Handelsgut degradiert werden“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Meesters anlässlich eines Treffens mit Wasserversorgern im Landtag NRW. Das Landesparlament hatte auf Antrag der SPD im Februar beschlossen, dass sich die Landesregierung über den Bundesrat für die Sicherung der Wasserversorgung als kommunale Daseinsvorsorge einsetzen soll. „Dies gilt auch für die...

  • Wesel
  • 25.03.13
  • 1
Politik

Diskussionsveranstaltung über das Thema „Inklusion“ am 5. März in Lüdenscheid

SPD-Landtagsfraktion vor Ort *************************************************************************************************** Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Gordan Dudas laden zur Diskussionsveranstaltung über das Thema „Inklusion“ am 5. März in Lüdenscheid ein. Inklusion soll in unserem Land Wirklichkeit werden. Deshalb wird die UN-Behindertenrechtskonvention jetzt in Nordrhein-Westfalen zum Maßstab. Eine Herausforderung, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss....

  • Iserlohn
  • 27.02.13
Politik
Josef Neumann (MdL SPD), Marietta Piekenbrock (Ruhrtriennale), Cornelia Kavermann
(Landesvorstand NRW), Holger Schelte (Geschäftsführer Herne/Bochum), Gisa
Tauchert (Vorstand Bochum), Susanne Schübel (Vorstand Herne), Bettina Eickhoff (Vorstand
Bochum), Gertrud Hansen (Vorstand Bochum), Angela Siebold (Vorstand Bochum) (v.l.).

Der Paritätische ruft beim Blauen Heinrich zur Inklusion auf

Wie gewohnt lud der Paritätische Wohlfahrtsverband für die Städte Bochum und Herne zu seinem Neujahrsempfang namens „Der Blauen Heinrich“ ein. Neben dem traditionellen ruhrgebietstypischen Graupen-Eintopf – dem „Blauen Heinrich“ – wurde den fast 300 geladenen Gästen ein abwechslungsreiches Programm aus Fachgespräch und Kulturdarbietungen und Festreden präsentiert. So überbrachte in Oberbürgermeister Horst Schiereck der erste Repräsentant der Stadt Herne ein Grußwort und betonten die...

  • Bochum
  • 05.02.13
Politik
Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Hans-Willi Körfges: „Die Initiativen des Landes zur Verkehrssicherheit wirken“

Anlässlich der vom NRW-Innenministerium vorgelegten Verkehrsunfallstatistik 2012 erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass die Zahl der Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen den niedrigsten Stand seit 60 Jahren hat. Die Initiativen des Landes zur Verkehrssicherheit wirken. Trotzdem ist die Anzahl der Unfallopfer immer noch viel zu hoch. Aktionen wie etwa der landesweite 24-Stunden-Blitzmarathon sind deswegen weiter wichtig...

  • Bottrop
  • 25.01.13
Politik
Bürgermeister Werner Kolter, Reiner Breuer MdL, Hartmut Ganzke MdL

Bürgermeister begrüßt Verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Unna

Unna. Am Samstag (1. September) war der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Reiner Breuer zu Besuch im Unna. Bürgermeister Werner Kolter begrüßte den Landtagsabgeordneten aus Neuss und nutzte die Gelegenheit wichtige Themen anzusprechen. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke informierte Bürgermeister Kolter den Parlamentarier über den Sachstand bei der Weiterführung der OWIIIa (Massener Nordspange bzw. Unnaer Westtangente). Breiten Raum nahm auch das...

  • Unna
  • 03.09.12
Politik
Der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wurde zum umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt.

Norbert Meesters zum umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt

„Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Aufgabenbereiche Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters nach seiner Wahl. Bereits in den vergangenen Jahren hatte sich Meesters als stellvertretender Sprecher intensiv mit der Umweltpolitik auseinandergesetzt. Daher sieht er seine Wahl auch als Anerkennung seiner Arbeit: „Es ist schön, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen...

  • Wesel
  • 06.07.12
  • 7
Politik
Jetzt auch Mitglied im Schulausschuss: Norbert Meesters, MdL

Norbert Meesters jetzt auch Mitglied im Schulausschuss

„Die Zukunft unserer Schulen im Kreis Wesel liegt mir sehr am Herzen, zumal in einigen kleineren Kommunen Veränderungen anstehen. Gerade auch unsere Weiterführenden Schulen müssen zukunftsfest werden. Darum ist es gut, dass ich neben meinen bisherigen Landtagsausschüssen ab sofort auch Mitglied im Schulausschuss bin“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters über seine Berufung. Er wird dann neben dem Kultur und dem Umweltausschuss künftig auch die Schulpolitik auf Landesebene...

  • Wesel
  • 12.03.12
Politik

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: Grundwasserschutz muss bei Erdgas-Erkundungsbohrungen 100-prozentig sichergestellt werden!

„Ein Aufschluss heimischer fossiler Lagerstätten zur Gewinnung von Erdgas kann nach Auffassung der SPD nur durchgeführt werden, wenn eine breite und offene Diskussion zur Gefahrenabwehr im Rahmen des Umwelt- und Gewässerschutzes stattgefunden hat“, stellte der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der derzeitigen Diskussion über die Erkundung unkonventioneller Erdgasvorkommen in NRW fest. Insbesondere müsse sichergestellt werden, dass der Schutz des Grundwassers 100-prozentig...

  • Wesel
  • 21.03.11
Politik
Michael Scheffler

Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Die SPD-Landtagsfraktion hat Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete vertritt den Wahlkreis 121 mit den Städten Iserlohn, Altena, Werdohl und der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Scheffler ist damit in der Landtagsfraktion für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Außerdem ist der Bereich Integration mit angeschlossen. Michael Scheffler freute sich, dass die Fraktion ihm für diese Funktion, welche er...

  • Iserlohn
  • 16.09.10
Politik
MdL Michael Scheffler und Andreas Hustadt, Leiter der VdEK-Landesvertretung

Landtagsabgeordneter Michael Scheffler diskutiert über pflegepolitische Herausforderungen

Ein Gespräch über die pflegepolitischen Herausforderungen fand jetzt auf Einladung der SPD-Landtagfraktion statt. Landtagsabgeordneter Michael Scheffler, der die Veranstaltung moderierte, konnte die Mitglieder des Landespflegeausschusses NRW zum Dialog begrüßen. Viele aktuelle und wichtige Themen wurden angesprochen, wie beispielsweise der Fachkräftemangel im Bereich der Pflege und der Krankenhäuser, die Umlagefinanzierung für die Altenpflegeausbildung, Fragen des Brandschutzes und der...

  • Iserlohn
  • 09.08.10
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