SPD- Ratsfrsktion

Als Reaktion auf die heute veröffentlichte Pressemeldung der Stadtverordneten Gärtner-Engel (AUF/MLPD) weist der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Dworzak darauf hin, dass Einzelmandatsträger im Rat sehr wohl eine angemessene Sachausstattung für ihre Arbeit erhalten können. Hierauf allerdings habe Frau Gärtner-Engel verzichtet. „Der Rat hat zuerst im Jahre 2007 beschlossen, dass Einzelmandatsträger eine angemessen Büroausstattung gestellt bekommen.,“ so Lutz Dworzak. „Dazu gehören...

In die Debatte um die Auflösung des Fördervereins des Kunstmuseums schaltet sich nun auch Dr. Günter Pruin, Vorsitzender des Kulturausschusses der Stadt ein. Dr. Pruin: „Natürlich sollte die Kulturverwaltung ihre Kommunikation untereinander überprüfen, diese Debatte darf aber nicht vom eigentlichen inhaltlichen Kern der Auflösung des Fördervereins ablenken. Der Verein in Person von Werner Bibl hat, auch in persönlichen Gesprächen mit mir, immer deutlich gemacht, dass man seine Vorschläge, die...

Im Rahmen ihrer gleichnamigen Veranstaltungsreihe Fachgespräche wird die SPD-Ratsfraktion am kommenden Mittwoch, 22.5.2013 ein Fachgespräch zum Thema „Industriepolitik und neue Leitmärkte“ durchführen. Die Veranstaltung findet im Plenarsaal des Wissenschaftsparkes an der Munscheidstraße statt. Besonderes Augenmerk soll bei der Veranstaltung auf die sich entwickelnden neuen Leitmärkte gelegt werden. Deshalb freut sich die SPD-Ratsfraktion, dass es gelungen ist, mit dem Geschäftsführer der...

Gelsenkirchen wird bald Fairtrade-Stadt. Das war der Anlass für die SPD-Ratsfraktion, sich von Silke Ossowski (Vorsitzende der SPD-Frauen AsF) und Sandra Latzke (Juso-Vorsitzende) in einem Vortrag den Zusammenhang zwischen dem Ausbau von fairem Handel und der Stärkung von Frauenrechten erläutern zu lassen. Die beiden Sozialdemokratinnen und ihre Arbeitsgemeinschaften arbeiten seit Herbst letzten Jahres zusammen an dem Thema. Silke Ossowski erklärt: „Die Idee hinter fair gehandelten Produkten,...

Die Einführung einer kommunalen Klassenrichtzahl soll nach dem Willen der SPD-Ratsfraktion erst ab dem Schuljahr 2014/2015 in Gelsenkirchen eingeführt werden. Die SPD Ratsfraktion hat in dieser Konsequenz in ihrer Sitzung am Montag beschlossen, den Tagesordnungspunkt im nächsten des Ausschuss für Bildung am 14. März und im Rat am 21. März 2013 abzusetzen. von Wolfgang Hovenga.„Nachdem die Bezirksvertretungen dieses Thema nicht ausführlich behandelt haben“, so Barbara Filthaus, Sprecherin der...

Sehr gelassen reagiert die SPD-Ratsfraktion auf das aktuelle Darmstädter Urteil des Verwaltungsgerichts, das dem Zirkus Krone erlaubt, seine Wildtiere auf einem städtischen Platz zu präsentieren. Nach Recherchen der SPD-Fraktion ging es zum einen um einen Antrag, der bereits mehrere Monate vor dem Beschluss der Darmstädter Rates zum Wildtierschutz gestellt wurde. Die Darmstädter Regelung, die im übrigen federführend von der CDU mit Unterstützung der Grünen, Linken und Piraten getroffen wurde,...

Der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) Lutz Dworzak (SPD) hat Sozialdezernentin Karin Welge gebeten, in der nächsten Sitzung des ASA eine Einschätzung abzugeben, wie sich die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänien ab Januar 2014 auf die Stadt Gelsenkirchen auswirken wird. Hierzu hatte es am vergangenen Wochenende eine große überregionale Berichterstattung gegeben. Ab 2014 sind die Städte verpflichtet, diesen Zugewanderten Sozialleistungen auszuzahlen, während...

Die SPD-Fraktion kritisiert das heute wieder öffentlich von der CDU verbreitete Reduzieren des Themas „Inklusion“ auf die formale Bildung eines neuen Ausschusses des Rates. Axel Barton, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion dazu: „Inklusion ist ein viel zu wichtiges und vielschichtiges Thema, als das wir es der Gefahr aussetzen wollen, thematisch in einen einzigen Ausschuss abgeschoben zu werden. Wie inhaltsleer und konzeptionslos die CDU-Fraktion an dieses Thema herangeht, konnte man...