SPD Wesel

Beiträge zum Thema SPD Wesel

Politik

SPD Wesel
Störfall Klärwerk

Antrag zur Ratssitzung am 9. März 2021 Tagesordnungspunkt „Störfall Klärwerk“ Aufgrund der aktuellen Berichterstattung in der Presse bitten wir um Aufklärung über den Störfall. Wir möchten folgende Fragen geklärt haben: a. Was wird getan, um zukünftig solche Störfälle zu vermeiden? b. Wer kommt für den Schaden auf? Da die Stadtwerke mit der Betriebsführung der Kläranlage beauftragt sind und dafür auch ein auskömmliches Entgelt bekommen, gehen wir davon aus, dass Schadensfälle einschließlich...

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  • 05.03.21
Politik
Rainer Keller, Bundestagskandidat der SPD

Sozialdemokraten erwarten zügigen Aufbau eines zweiten Impfzentrums

Das Land NRW will ab dem 1. April bei der Impfquote zulegen. Dazu sollen die Landkreise und kreisfreien Städte mit bis zu fünf Schwerpunktpraxen kooperieren können. Zudem soll es möglich sein, dass jeweils ein zweites Impfzentrum pro Gebietskörperschaft aufgebaut werden soll. „Wir begrüßen diesen Schritt der Landesregierung und sind froh, dass die Landesregierung ihre Verweigerungshaltung aufgegeben hat,“ so René Schneider, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Wesel und Mitglied des Landtages....

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  • 03.03.21
Politik
Ein Beispiel für Kunst im öffentlichen Raum, hier am Andreas-Hermes-Platz in Hannover

Jusos Wesel wollen legale Graffitiflächen schaffen

Die Weseler SPD-Jugendorganisation schlägt vor, dass in der Stadt legale Graffitiflächen geschaffen werden. Ziel sei die Verhinderung von Sachbeschädigung und ein vielfältiges Stadtbild. Die Weseler SPD-Jugend fordert in einem Antrag, dass in der Stadt mehrere legale Graffitiflächen geschaffen werden. Der Juso-Vorsitzende Maksim Bondarenko erläutert: „Wir wollen, dass Kunst im öffentlichen Raum geschaffen und von den Bürgerinnen und Bürgern auch erlebt werden kann.“ Freiflächen für Graffiti...

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  • 27.02.21
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Politik

SPD Wesel
Aktion Weseler Stadtgutscheine neu beleben

              Aktion Weseler Stadtgutscheine neu beleben Die SPD-Fraktion schlägt zur Beratung in den Gremien der Stadt Wesel nach Vorberatung mit dem Einzelhandelsverband und der Werbegemeinschaft Wesel vor, dass die Stadtgutscheine erneut an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ausgegeben werden. Der Rat der Stadt Wesel hat im letzten Jahr eine Million Euro für Stadtgutscheine zur Belebung des gesamten Weseler Handels bereitgestellt. Knapp die Hälfte des Geldes wurde...

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  • 24.02.21
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Politik
Rainer Keller, SPD-Bundestagskandidat für den Kreis Wesel

Rainer Keller: „Kürzungen bei Mehrgenerationenhäusern sind nicht akzeptabel“

Die Mehrgenerationenhäuser nehmen zukünftig weiterhin an einer längeren Förderperiode von 2021 bis 2028 im Rahmen des Fachprogramms „Miteinander-Füreinander“ im gesamtdeutschen Fördersystem zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten teil. Was zunächst nach einer guten Nachricht klingt, hat einen schalen Beigeschmack: Im Jahr 2019 ist es zwar gelungen, nach über 13 Jahren gleichbleibender Förderung, eine Erhöhung der Mittel für die MGH zu erreichen. Im Etat 2020...

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  • 23.02.21
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Politik

SPD Wesel
SPD WeselPartei: In Wesel gemeinsam voran

Gemeinsam Wesel voran Die SPD WeselPartei möchte eine große Initiative ins Leben rufen, um Wesel in den nächsten Wochen als Einkaufs- und Erlebnisstadt wiederzubeleben und aus dem zwangsweisen “Corona-Dornröschenschlaf“ zu erwecken. Nach dem 3. März, wo die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen und eine mögliche Lockerung des Lockdowns berät sollten -  sich die Akteure in Wesel zusammensetzen und mit der Bürgermeisterin alles auf den Prüfstand stellen, um die...

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  • 23.02.21
Politik

SPD Wesel
SPD WeselPartei beantragt: Vergünstigungen für Ehrenamtsträger

Als Ausdruck der Wertschätzung für den ehrenamtlichen Einsatz von Weseler Bürgerinnen und Bürgern wird verdienten Ehrenamtlern/innen eine Ehrenamtskarte der Stadt Wesel zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Anbieter würdigen diesen Einsatz mit Vergünstigungen für diesen Personenkreis. Aus diesem Grunde regen wir an, dass die Städtische Bäder GmbH (SBW) den Ehrenamtsträgern (neben einem bereits bestehenden einmalig jährlichen kostenlosen Saunabesuch) einen dauerhaft vergünstigten Eintritt für das...

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  • 19.02.21
Politik

SPD Wesel
Bericht zum Stand der Digitalisierung der Stadtverwaltung Wesel

Bereits im Jahre 2018 hat die SPD-Fraktion zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema „Die digitale Stadt – Bürgerservice der Zukunft“ eingeladen. Aufhänger war, welche Chancen und Risiken der digitale Bürgerservice bietet und welche Dienstleistungen zum damaligen Zeitpunkt online genutzt werden konnten. Heute, knapp drei Jahre später, ist die Digitalisierung deutlich vorangeschritten. Corona ist auch auf diesem Sektor Treiber. Es wurde vor allem in der Stadtverwaltung Wesel auf dem...

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  • 16.02.21
Politik

SPD Wesel
Die SPD WeselPartei beantragt: Verbesserung des ASG Winterdienstes

Die ASG in Wesel ist als kompetent und zuverlässig bekannt. Dies ist an vielen einzelnen Beispielen festzumachen und wird allgemein auch so wahrgenommen. Dafür gebührt dem gesamten ASG Team unser aller Dank. Trotzdem haben wir in den letzten Tagen feststellen müssen, dass der Räumdienst in Wesel viel zu zögerlich und langsam abläuft. Es wirkt viel eher so als würden insbesondere die Fahrbahnen gar nicht geräumt. Auch vier Tage nach dem Schneefall ist die Situation auf den Hauptverkehrsstraßen...

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  • 16.02.21
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Politik

SPD Wesel
Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Gesamtschule Am Lauerhaas

12. Februar 2021 Alternative Stromerzeugung in Wesel Alternative und regenerative Energien sind das Gebot der Stunde. Alle wollen das, alle reden davon, aber in Wesel geht es nicht richtig voran. Die Stadtwerke Wesel verkauft “grünen Strom“, produziert ihn aber nicht! In der Vergangenheit hat es verschiedene Vorschläge der SPD WeselPartei für Photovoltaikanlagen gegeben, wie in Büderich, die zuletzt an der Landesregierung NRW gescheitert sind. Besinnen wir uns auf die eigenen Stärken in Wesel –...

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  • 12.02.21
Politik
Rainer Keller, SPD-Bundestagskandidat

Entscheidung der Landesregierung zum zweiten Impfzentrum im Kreis Wesel stößt auf deutliche Kritik

Die ablehnende Haltung der Landesregierung, ein zweites Impfzentrum zeitnah im linksrheinischen Teil des Kreis Wesel zu errichten, stößt beim Bundestagskandidaten der SPD Rainer Keller auf deutliche Kritik. Nahezu alle politischen Lager im Kreis Wesel und alle linksrheinischen Bürgermeister halten ein zweites Impfzentrum aufgrund der Größe und den damit verbundenen Entfernungen des Kreises für erforderlich. „Man kann älteren Menschen, die eventuell noch bewegungseingeschränkt sind oder nicht...

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  • 11.02.21
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Politik

SPD Wesel
SPD-WeselPartei, Ratsherr Felix Stephan, beantragt die Überprüfung der Verkehrssituation auf dem Schepersweg

Die SPD-WeselPartei, Ratsherr Felix Stephan, beantragt: Überprüfung der Verkehrssituation auf dem Schepersweg Die Einbeziehung des Teilstückes des Schepersweges zwischen Schermbecker Landstraße und dem Quadenweg in die Tempo 30 Zone, sowie die wiederkehrenden Geschwindigkeitsmessungen haben zwischenzeitlich zur Reduzierung der am Tage gefahrenen Geschwindigkeiten beigetragen. Jedoch wird in den Abendstunden zwischen 19:00 Uhr und 23:00 Uhr sowie in den frühen Morgenstunden zwischen 04:00 Uhr...

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  • 05.02.21
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Politik

SPD Wesel
Der Auesee Rundwanderweg muss saniert werden

Die SPD-Fraktion in Wesel beantragt: Der Auesee Rundwanderweg muss saniert werden Die Aue ist die „Grüne Lunge“ der Stadt Wesel. Tausende erfreuen sich dort an der Natur beim Spazierengehen, Joggen und Fahrradfahren, an den Vögeln und auch an der Aussicht. Der Auesee Rundwanderweg ist in die Jahre gekommen! Es gibt große Pfützen und teilweise ist die Oberfläche so schlecht, dass bei nassem Wetter Matsche entsteht und es keine Freude mehr macht, dort zu gehen. Bei einem Lokaltermin vor Ort mit...

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  • 04.02.21
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Politik
Ludger Hovest (li) und Rainer Keller(Mitte) bei der Übergabe an Horst Maiß in den Räumen der Weseler Tafel.

Wie geht es der Weseler Tafel in der Pandemie?
SPD Wesel spendet FFP2 Masken an die Weseler Tafel

Gerade jetzt wo FFP2 oder OP Masken in Bussen, Bahnen, beim Einkaufen und in den Fußgängerzonen zur Pflicht geworden sind, stellt sich für viele doch die Frage: Kann ich mir eine FFP2 Maske leisten? Wenn ja, wie viele? Im Normalfall sind auch FFP2 Masken nur einmal zu tragen. Bei richtigem Umgang kann man sie jedoch mehrmals tragen. “Da stellt sich aber bei vielen Menschen, die beispielsweise Grundsicherung / Hartz 4 beziehen, Alleinerziehende, Niedriglohnverdiener oder Menschen, die derzeit in...

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  • 03.02.21
Politik

Jugendparlament: Junge Union, Grüne Jugend und Jusos Wesel bringen Vorschlag ein

Die Jugendorganisationen Junge Union, Grüne Jugend und Jusos Wesel haben in einem gemeinsamen offenen Brief an den Stadtjugendring mehrere Vorschläge zur Gestaltung eines möglichen Jugendparlaments vorgestellt.   Ein Jugendparlament würde zur aktiven Teilnahme und Partizipation von jungen Menschen an politischen Prozessen in Wesel beitragen. Jedoch sei dafür eine richtige Weichenstellung notwendig. Der offene Brief mit den Vorschlägen der drei Jugendorganisationen ist unten veröffentlicht: ...

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  • 20.01.21
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Politik
Rainer Keller, designierter Bundestagskandidat der SPD
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Jan Dieren und Rainer Keller unterstützen Forderung nach zweitem Impfzentrum

Die beiden designierten SPD-Bundestagskandidaten Jan Dieren aus Moers und Rainer Keller aus Wesel begrüßen die einhellige Entscheidung der Kreistagsfraktionen zur Einrichtung eines zweiten linksrheinischen Impfzentrums im Kreis Wesel. „Es ist gut, dass hier Einigkeit herrscht: Für die gut 200.000 Menschen im Süden desKreises ist die Wegstrecke bis nach Wesel in vielen Fällen nicht zumutbar“, so Jan Dieren. Vorschläge für mögliche Standorte gibt es beispielsweise in Moers und Kamp-Lintfort....

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  • 16.01.21
Politik

SPD Wesel
Position der SPD zum Haushalt der Stadt Wesel 2021

Position der SPD zum Haushalt der Stadt Wesel 2021 Die SPD-Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushalt zu. Der Haushalt erfüllt unsere sozialdemokratischen Kriterien. a) Er ist sozial ausgewogen, Kitas werden gestärkt, Vereine erhalten 2021 Zuschüsse bis zu 1 Million, wenn sie in eine unverschuldete Schieflage kommen, der Handel wird bis zu 1 Million durch Gutscheine unterstützt. Die sozialen Strukturen in Wesel werden aufrechterhalten und gestützt. b) Er ist digital, die Schulen werden mit...

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  • 16.12.20
Politik
Ministerpräsident Armin Laschet

SPD Wesel
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident

Staatskanzlei des Landes NRW An den Ministerpräsidenten des Landes NRW Herrn Armin Laschet Horionplatz 1 40213 Düsseldorf Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir bitten Sie und fordern Sie auf, sich in dieser Woche bei der Runde der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin Angela Merkel dafür einzusetzen, dass nicht nur die Schulen weiter offengehalten werden, sondern dass auch die Schulen vor Ort die notwendigen Entscheidungsfreiheiten bekommen, wie sie ihren Unterricht durchführen. Geteilte...

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  • 24.11.20
Politik
Das Weseler Rathaus

Bürgerbeteiligung: Weseler Jusos begrüßen Vorschlag des Stadtjugendrings

Die Weseler SPD-Jugend unterstützt den Vorschlag des Stadtjugendrings, öffentliche Fragerunden für Bürgerinnen und Bürger im Rat der Stadt Wesel einzurichten. „Solche öffentlichen Fragerunden schaffen nicht nur mehr Bürgerbeteiligung, sondern sorgen auch für eine größere Transparenz“, sagt Maksim Bondarenko, Vorsitzender der Jusos Wesel. Außerdem könne man über solche Fragerunden auch das Interesse an Kommunalpolitik und damit an der Demokratie stärken. „Die 20 oder 30 Minuten pro Sitzung wären...

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  • 22.10.20
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Politik
Die Weseler SPD-Jugend
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Jusos Wesel zu Jamaika
"Da ist noch Luft nach oben"

In Wesel hat sich eine Jamaika-Koalition gebildet. Die Vertreter von CDU, Grünen und FDP haben am Freitag ihren Plan für die nächsten fünf Jahre vorgestellt. Die Weseler Jusos vermissen eine Schwerpunktsetzung und klare Inhalte. Die Weseler SPD-Jugend reagiert auf den neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, Grünen und FDP, der am vergangenen Freitag vorgestellt wurde. „Insgesamt kann man die Vorhaben von Jamaika noch nicht als einen Plan bezeichnen“, kritisiert der Juso-Vorsitzende Maksim...

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  • 11.10.20
Politik
Der Spielplatz am Perricher Weg in Büderich
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Jusos beantragen Maßnahmen am Spielplatz in Büderich

In Vor-Ort-Gesprächen mit der Weseler SPD und den Jusos haben Bürgerinnen und Bürger Maßnahmen an einem Spielplatz für Kleinkinder am Perricher Weg/Kesselbruck in Büderich angeregt. Die Jusos forderten in einem Antrag, dass die Sitzbänke mit den Bodenplatten auf eine andere Seite des Spielplatzes verlegt werden, da diese oft mit Vogelkot verdreckt sind. Die Wurzeln der Bäume haben die Bodenplatten zudem so verschoben, dass die Kanten eine Verletzungsgefahr für die Kinder darstellen. Außerdem...

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  • 05.10.20
Politik
Der Juso-Vorsitzende Maksim Bondarenko
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Kommunalwahl
Jusos Wesel stellen Bedingungen für Koalition

Eine Woche vor der Kommunalwahl veröffentlicht die Weseler SPD-Jugend drei Bedingungen für eine zukünftige Koalition. Bei den Themen Skatepark am Auesee, Klimaschutz sowie Schule und Jugend wollen sie keine Kompromisse machen. Die Weseler Jusos haben eine Woche vor der Kommunalwahl konkrete Bedingungen für eine Koalition gestellt. „Wir Jusos stehen schon seit Jahren für die Interessen der Jugend in Wesel ein. Wir werden alles dafür tun, diese weiter erfolgreich zu vertreten“, sagt der...

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  • 07.09.20
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Politik
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Im Vorfeld eines AfD-Treffens in Wesel ("Am Schornacker")
Fraktionen im Weseler Rat rufen auf zur Kundgebung am Sonntag, 6. September, 9 Uhr

Seit einigen Tagen kursiert ein Gerücht in den Sozialen Medien, dessen Inhalt durch eine aktuelle Pressemitteilung der Weseler SPD scharfe Konturen bekommt. Dort heißt es nämlich: Am Sonntagmorgen, 6. September, plant die AfD eine große, überregionale Versammlung in der Festhalle (ehemals Diskothek Empire) am Schornacker. In dem Schreiben aus dem Weseler Fraktionsbüro heißt es: "Alle Fraktionen müssen den Schulterschluss üben und gemeinsam dagegen vorgehen! Wir fordern die Verwaltung und die...

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  • 03.09.20
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Politik
Die Weseler Jusos mit Bürgermeisterin Ulrike Westkamp in der Fußgängerzone
3 Bilder

Jusos Wesel: Mit Humor und Kreativität im Wahlkampf

Für viel Aufmerksamkeit hat am Samstag eine Wahlkampf-Aktion der Weseler SPD-Jugend gesorgt. Anstatt Plakate an Laternen und Bäumen aufzuhängen, haben die Plakate der Jusos „Beine bekommen“. Mit einer Portion Humor sind die Jusos in die letzten zwei Wahlkampfwochen gestartet. Sie waren am Samstag in der Weseler Innenstadt als „laufende Litfaßsäulen“ unterwegs und haben viele Bürgerinnen und Bürger auf ihre Ziele aufmerksam gemacht. „Wir haben uns überlegt, wie wir auf eine möglichst witzige Art...

  • Wesel
  • 31.08.20
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