SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
  •  14
Politik

GroKo-Vertrag macht Zeitungsverlegern ein Millionengeschenk auf Kosten der Zeitungszusteller

Während und nach den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag für eine Fortsetzung der GroKo wurde und wird in den Medien penetrant der Eindruck vermittelt, als ginge es vor allem darum, wer uns welche „sozialen Wohltaten“ angedeihen lässt. Nur wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen sickerte jedoch durch, dass die neue GroKo dem langgehegten Wunsch der Zeitungsverleger nachkommen will, sie bei den Sozialabgaben für Minijobber um einen dreistelligen Millionenbetrag zu „entlasten“. So...

  • Essen-Nord
  • 15.02.18
  •  3
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
  •  114
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Politik
Der geplante A52 Ausbau (hier die bisherige B224 bei Gladbeck) könnte von Eingebungen der Bauindustrie beeinflusst werden. Diese stellt sich mit ihrer jüngsten Forderung offen gegen Umweltverbände und Bürgerinitiativen. Foto: Archiv
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A52-Ausbau: Bauindustrie verstärkt politischen Druck

Beim geplanten Ausbau der B224 / A52 erhöht sich zu Jahresbeginn der politische Druck: Nachdem das Projekt im Masterplan der Landesregierung bereits mit der höchsten Vorrangstufe bewertet wurde, meldet sich nun auch die Bauindustrie zu Wort. Sie fordert von der künftigen Bundesregierung verkürzte Prüfungsverfahren und beschleunigte Abwicklung von Straßenbaumaßnahmen. von Oliver Borgwardt Angesichts der aktuellen Staubilanz des ADAC, die NRW weiterhin als bundesdeutschen Spitzenreiter mit...

  • Gladbeck
  • 23.01.18
  •  15
  •  3
Politik
Benno Justfelder Fotos: Archiv
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SPD Essen: Vorstadt-GroKodile - So würden die Ortsvereine am Sonntag abstimmen - Klatsche für Martin Schulz

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

  • Essen-Steele
  • 19.01.18
  •  8
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Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  •  102
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Vereine + Ehrenamt

Die Sieger der Stadtteilhabe bei BIGWAM und der neue Dialog mit der SPD Bezirk V

Rund 40 Bürgerinnen und Bürger kamen zur letzten Bürgerversammlung des Jahres bei vorweihnachtlicher Stimmung mit Glühwein und Plätzchen und den Siegern aus dem von BIGWAM mitinitiierten Projektes "Stadtteilhabe". Sieger der "Stadtteilhabe"Damit das Projekt auch bei uns im Essener Norden stattfindet, hatte sich die BIGWAM dafür engagiert, die Gegend um das "Geriatrieviertel" an der Haus-Berge-/Germaniastr. zu empfehlen. 6 Gruppen hatten sich im Viertel beteiligt. Die drei erstplatzierten...

  • Essen-Nord
  • 17.12.17
  •  1
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  •  77
  •  10
Politik

Große Koalition: Das Ende der SPD?

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren,...

  • Essen-Steele
  • 21.11.17
  •  15
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Politik

Nikolausaktion des SPD Ortsvereins Essen-Karnap

Am Samstag (02.12.2017 11:00-13:00 Uhr) veranstaltet der SPD Ortsverein Essen-Karnap seit langen wieder einen Nikolausinfostand. Wir werden Schokonikoläuse verteilen. Des Weiteren stehen wir Ihnen für Gespräche zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen zur Verfügung. Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2.

  • Essen-Nord
  • 19.11.17
Politik

SPD Karnap lädt zum Thekengespräch

Der SPD Ortsverein Karnap lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum SPD -Stammtisch am Freitag, 22. September 2017 um 19:00 Uhr in die Gaststätte Alt Carnap, Karnaper Straße 112 ein. Mit dabei ist unser Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Karnap Stephan Duda, stellv. Bezirksbürgermeister der BV V Ralf Böing, 1. Vorsitzender der IGBCE Karnap & Mitglied der BV V Alfons Wiegert. Die Politiker wollen Fragen zum Stadtteil oder auch zur Politik im...

  • Essen-Nord
  • 16.09.17
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Politik

Bürgersprechstunde der SPD Karnap in Alt Carnap

Bürgernahe Politik wird erst durch den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern möglich. Wir sind deshalb sehr an Ihrer Meinung interessiert, welche Anregungen Sie haben, was Sie befürworten, kritisieren oder auch ablehnen. Ziel der Bürgersprechstunde ist es nicht nur von Bürgernähe zu reden, sondern sie auch da, wo der Schuh drückt zu praktizieren. Wir wollen Probleme aus erster Hand erfahren und helfen sie zu lösen. Die erste Bürgersprechstunde findet am Freitag, 08.09.2017 um 19:00...

  • Essen-Nord
  • 18.08.17
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
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Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
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  •  8
Politik
  23 Bilder

Lokalkompass: Politik hautnah - BürgerReporter trafen Hannelore Kraft - Die Fotos

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch völlig ohne Moderation durch die Redaktion. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell auf Journalisten-Fragen...

  • Essen-Steele
  • 30.04.17
  •  14
  •  8
Politik

SPD Karnap lädt zum Thekengespräch

Der SPD Ortsverein Karnap lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum SPD -Stammtisch am Freitag, 12. Mai 2017 um 19:00 Uhr in die Gaststätte Alt Carnap, Karnaper Straße 112 ein. Mit dabei ist unser Justizminister des Landes NRW Thomas Kutschaty, Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Karnap Stephan Duda, stellv. Bezirksbürgermeister der BV V Ralf Böing, 1. Vorsitzender der IGBCE Karnap & Mitglied der BV V Alfons Wiegert. Die Politiker wollen Fragen zum Stadtteil oder auch zur Politik im...

  • Essen-Nord
  • 30.04.17
Politik
  7 Bilder

Über Leser-Nähe können viele reden - wir machen's einfach = Lokalkompass!

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch ohne Moderation durch den stellv. NRW-Redaktionsleiter Martin Dubois. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich...

  • Essen-Steele
  • 29.04.17
  •  32
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Politik
...da sitzen sie nun alle und warten auf die BÜRGER-REPORTER FRAGEN!!!! Und ja, wir haben uns TAPFER geschlagen!!! LIEBE GRÜßE an alle, die dabei waren!
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DANKE an den "LK" und...an "LÖWE"

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht...

  • Essen-Ruhr
  • 28.04.17
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Überregionales
Grüße aus Altenessen nach Dubai

Lieber Thomas Kufen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hallo nach Dubai...

Es ist Karfreitag und mich treibt etwas um. Ich las gerade bei Facebook, dass Sie in Dubai verweilen und ein Buch über den 1. Weltkrieg lesen. Ich wohne in einem Haus, dass den 1. und 2. Weltkrieg "überstanden" hat, nun aber von Abrissplänen der Stadt bedroht wird. Ich liebe es, in Altenessen zu wohnen und ich hoffe, dass meine Leidenschaft für meine Heimat auch Sie ansteckt. Gemeinsam können wir verhindern, dass diese Heimat zerstörerischen Plänen zum Opfer fällt. Herr Oberbürgermeister,...

  • Essen-Nord
  • 14.04.17
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Politik
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Geplanter Grünmord auf Raten à la CDU & SPD - "Pfui, schämt Euch!"

Ich bin wütend und mein Vertrauen in die Politik ist auf dem Tiefpunkt angekommen. Was längst hinter vorgehaltener Hand getuschelt wurde, wird nun deutlich ausgesprochen: Beton statt Grün ist die von langer Hand geplante Devise für Altenessen-Süd. Anstatt Grünflächen zu erhalten, soll Wohn-und Gewerbebau im großen Stil erfolgen. Wahrscheinlich hoffte man, dass die Hiobsbotschaft erst nach der Landtagswahl verkündet wird, aber der Lügenballon der Essener Politik platzte heute mit einem lauten...

  • Essen-Nord
  • 06.04.17
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Politik
Die SPD feierte ihren Wahlkampfauftakt auf der Zeche Zollverein.
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Die SPD auf Zeche

Nach alter Bergbautradition stehen Steiger besonders für Tugenden wie Geradlinigkeit, Offenheit, Menschlichkeit und Toleranz. Mit diesen Tugenden im Gepäck präsentierte sich gestern die Sozialdemokratische Partei Deutschlands auf der schönen Zeche Zollverein im Essener Norden. Vor dem Eingang der Grand Hall Zollverein warteten schon am Morgen Autogrammjäger neugierig auf die Politprominenz und davon kam jede Menge: Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Malu Dreyer, Olaf Scholz, Norbert...

  • Essen-Nord
  • 03.04.17
  •  4
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Politik
Meeting in der „Perspektive“ (v.l.): Frank Müller (SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Essener Ausschusses für Arbeit ), Dirk Heidenblut (SPD-Bundestagsabgeordneter und Gesundheitsexperte), Anke Grunden (Geschäftsführerin „Perspektive“), Anette Kramme (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales), Ulrike Geffert (Geschäftsführerin „Essener Kontakte“) und Katharina Hoppen (Leiterin des Zentrums für Joborientierung). Foto: Kirstein

Staatssekretärin Kramme in der Essener "Perspektive"

Die Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, besuchte den Altendorfer Verein "Die Perspektive e.V.". Vor Ort machte sie sich ein Bild von dessen Arbeit und beriet sich mit Essener Experten für Gesundheit, Arbeit und Soziales über die Erfolge der Perspektive – und zeigte sich begeistert. Der gemeinnützige Verein „Die Perspektive“ bietet ein breites Spektrum der Unterstützung bei Erziehungsschwierigkeiten, betreutem Wohnen und besonders auch...

  • Essen-Ruhr
  • 02.03.17
Politik

Guido Reil: Mit „alternativen Fakten“ auf Deutschlandtour für die AfD

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese faschistoide Partei durch die Lande. Motto seiner Veranstaltungen: „Glück auf,...

  • Essen-Nord
  • 19.02.17
  •  1
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