SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 114
  • 7
Politik
Benno Justfelder Fotos: Archiv
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SPD Essen: Vorstadt-GroKodile - So würden die Ortsvereine am Sonntag abstimmen - Klatsche für Martin Schulz

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

  • Essen-Steele
  • 19.01.18
  • 8
  • 1
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
  • 10
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  • 77
  • 10
Politik

Große Koalition: Das Ende der SPD?

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren, nachdem sie...

  • Essen-Steele
  • 21.11.17
  • 15
  • 6
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  • 23
  • 12
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 21
  • 8
Politik
Britta Altenkamp, MdL
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Die Zukunft der Steeler Straße

Bürgerspaziergang mit Britta Altenkamp MdL Die Steeler Straße befindet sich im Wandel. Erste Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung wurden eingeleitet. Demnächst folgt der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Wörthstraße und auch die Umgestaltung der Steeler Straße wird immer konkreter. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir den aktuellen Stand vor Ort begutachten und im Anschluss mit Ihnen in den Austausch über Ihre Erfahrungen mit den bereits vollzogenen Maßnahmen zwischen Wasserturm...

  • Essen-Steele
  • 02.05.17
Politik
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Lokalkompass: Politik hautnah - BürgerReporter trafen Hannelore Kraft - Die Fotos

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch völlig ohne Moderation durch die Redaktion. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell auf Journalisten-Fragen...

  • Essen-Steele
  • 30.04.17
  • 14
  • 8
Politik
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Über Leser-Nähe können viele reden - wir machen's einfach = Lokalkompass!

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch ohne Moderation durch den stellv. NRW-Redaktionsleiter Martin Dubois. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell...

  • Essen-Steele
  • 29.04.17
  • 32
  • 10
Politik
...da sitzen sie nun alle und warten auf die BÜRGER-REPORTER FRAGEN!!!! Und ja, wir haben uns TAPFER geschlagen!!! LIEBE GRÜßE an alle, die dabei waren!
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DANKE an den "LK" und...an "LÖWE"

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht alle NAMEN merken, tsss...) Eines ist...

  • Essen-Ruhr
  • 28.04.17
  • 33
  • 19
Politik
Meeting in der „Perspektive“ (v.l.): Frank Müller (SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Essener Ausschusses für Arbeit ), Dirk Heidenblut (SPD-Bundestagsabgeordneter und Gesundheitsexperte), Anke Grunden (Geschäftsführerin „Perspektive“), Anette Kramme (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales), Ulrike Geffert (Geschäftsführerin „Essener Kontakte“) und Katharina Hoppen (Leiterin des Zentrums für Joborientierung). Foto: Kirstein

Staatssekretärin Kramme in der Essener "Perspektive"

Die Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, besuchte den Altendorfer Verein "Die Perspektive e.V.". Vor Ort machte sie sich ein Bild von dessen Arbeit und beriet sich mit Essener Experten für Gesundheit, Arbeit und Soziales über die Erfolge der Perspektive – und zeigte sich begeistert. Der gemeinnützige Verein „Die Perspektive“ bietet ein breites Spektrum der Unterstützung bei Erziehungsschwierigkeiten, betreutem Wohnen und besonders auch bei...

  • Essen-Ruhr
  • 02.03.17
Politik
Guido Reil   Foto: Archiv

Guido Reil: AfD wählen oder AfD sein

Laut aktuellem AWO-Schiedsgerichtsurteil soll Ex-SPD-Mann und Neu-AfDler Guido Reil seine Mitgliedschaft bei der Essener Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein Jahr ruhen lassen. AWO will ihm ein Jahr Pause geben Keine Ahnung, ob das rechtlich haltbar ist, ich bin kein Jurist. Könnte sein, dass man Reil, das Karnaper Chamäleon, so ausgrenzt, diskriminiert, nur weil er sich einer demokratisch zugelassenen Partei zugewandt hat. Die AWO hat ein Problem mit ihm, weil das, wofür AWO und AfD gerade in der...

  • Essen-Steele
  • 16.02.17
  • 20
  • 7
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
  • 106
  • 5
Politik
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Sigmar Gabriel bei Lhoist in Wülfrath: Keine Fragen zur Kanzlerkandidatur erwünscht!

Der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel (SPD), war heute im Rahmen seiner wöchentlichen Betriebsbesuche bei Lhoist Germany in Wülfrath zu Gast. Begleitet wurde er von der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese (SPD) und dem NRW-Landtagsabgeordneten Volker Münchow (SPD). Zunächst waren die Besichtigung des Kalkwerks Flandersbach und ein Gespräch mit der Lhoist-Geschäftsführung und des Betriebsrats angesagt. Dann stand Sigmar Gabriel den Auszubildenden Rede...

  • Essen-Steele
  • 10.01.17
  • 5
Politik
Wer möchte in die Fußstapfen von Petra Hinz treten? | Foto: Gohl / West Anzeiger Essen

Petra Hinz: alternativlos?

Im Herbst nächsten Jahres stehen Bundestagswahlen an. Auch der einstige SPD-Wahlkreis von Petra Hinz, die nach den Lebenslauf-Schummel-Aufdeckungen ihren Hut nehmen musste, soll dann möglichst wieder von einem SPD-Kandidaten eingenommen werden, hoffen die Genossen. CDU-Kandidat Matthias Hauer, der sich bereits im Jahr 2013 - wenn auch nur mit wenigen Stimmen - gegen Petra Hinz durchsetzen konnte, dürfte diesmal ein leichtes Spiel haben. Denn: Inzwischen ist er im Wahlkreis bekannt und die...

  • Essen-West
  • 12.10.16
  • 3
  • 1
Politik
Petra Hinz | Foto: privat

Hinz: Keine Ermittlungen

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die Behörde...

  • Essen-West
  • 28.09.16
  • 3
LK-Gemeinschaft
Am Samstag von 14 bis 19 Uhr startet das 24. Kinderfest im Krayer Volksgarten (Ottostraße). Foto: Archiv

Samstag in Essen: Spielen verbindet in Kray!

Unter dem Motto "Spielen verbindet - Freundschaft zählt" startet am Samstag, 20. August, von 14 bis 19 Uhr das 24. Kinderfest im Krayer Volksgarten (Ottostraße). Geplant ist ein Riesen-Familienprogramm. Freuen können Besucher sich wieder u.a. auf Hüpfburgen, Bastelangebote, Kinderkarussell, Schminken, Fußballturnier, Klettern, Bullenreiten und sogar eine Bonbonwurfmaschine. Für viele Vereine aus dem Stadtteil ist Mitmachen Ehrensache. Und so sind u.a. wieder der Naturschutzverein Volksgarten...

  • Essen-Steele
  • 19.08.16
  • 2
Politik
Sie spielte ihre Rolle perfekt: Die seriöse Juristin, die sich für ihren Stadtteil, hier der Gervinuspark, engagiert. | Foto: privat

In der Klinik? Oder: Total verhinzt

Die bundesweiten Medien schlagen zur Zeit Kapriolen, wenn es um die Frohnhauser Bundestagsabgeordnete Petra Hinz und ihre Lebenslüge geht. Mal ist zu lesen "Hinz Deinen Lebenslauf", was das Zeug zum brandaktuellen geflügelten Wort 2016 haben könnte. Mal wird dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Mikro unter die Nase gerammt und ein wenig begeistertes "Frau Hinz soll sich in stationärer Behandlung befinden. Ich kann das aber von hier aus nicht überprüfen." wird gesendet. Hinz auf allen...

  • Essen-West
  • 03.08.16
  • 12
  • 3
Politik
Petra Hinz, die Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen: Sie gab sich bürgernah, hatte aber über Jahrzehnte eine Lebenslüge im Gepäck. | Foto: privat

Kommentar: Petra Hinz und die Posse der SPD

Die Essener SPD schafft es aktuell, die peinliche Nummer mit ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Essener Westen erneut in die bundesweiten Medien zu bringen. In der Saure-Gurken-Zeit mitten im Sommerloch ein gefundenes Fressen. Wir erinnern uns: Die Abgeordnete hatte eingestanden, ihren Lebenslauf gefälscht zu haben: Rechtsanwältin, wie von ihr als Beruf angegeben, sei sie nie gewesen. Auch habe sie kein Abitur. So weit, so schlecht. Das sorgte schon mal für mächtigen Wirbel. Und:...

  • Essen-West
  • 02.08.16
  • 6
  • 2
Politik
Für einen handfesten Skandal sorgt die Frohnhauser SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz. | Foto: privat

Bürgernahe Lügenbaronin - Skandal um Frohnhauser SPD-Abgeordnete Petra Hinz

Dieses Schreiben des Rechtsanwaltes der Frohnhauser Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) sorgte bundesweit für ungläubiges Staunen: "Im Auftrag unserer Mandantin teilen wir Folgendes mit: Frau Hinz hat im Jahr 1983 am heutigen Erich-Brost-Berufskolleg der Stadt Essen die Fachhochschulreife erworben. Sie hat jedoch keine allgemeine Hochschulreife erworben. Sie hat darüber hinaus kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert und auch keine Juristischen Staatsexamina abgelegt." Inzwischen...

  • Essen-West
  • 20.07.16
  • 20
  • 3
Politik

Petra Hinz wirft hin

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...

  • Essen-West
  • 18.07.16
  • 22
  • 1
Politik

NRW-SPD: Dirk Heidenblut und Klaus Johannknecht treffen Hannelore Kraft

"50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion", dieses Jubiläum wurde am vergangenen Mittwoch in der Berliner Landesvertretung der NRW-SPD intensiv gefeiert. Die Grußworte sprachen Thomas Oppermann (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender und Vizekanzler) sowie Hannelore Kraft (NRW-Ministerpräsidentin). Sie freute sich besonders, als sie Besucher aus Essen, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (links), und den neuen Vorsitzenden der...

  • Essen-Steele
  • 03.06.16
  • 2
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