SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Bericht aus dem Ausschuss Soziales & Dings
Die PARTEI Essen informiert:

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

  • Essen-Süd
  • 16.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl
Die PARTEI setzt Kurs auf den Landtag NRW

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

  • Essen-Süd
  • 05.10.21
Politik
Wer Regiert in Berlin | Foto: umbehaue
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Wunden lecken und weiter so
Das waren die Fehler der Politiker- Meinung

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

  • Essen-Süd
  • 01.10.21
Politik
Bundestagswahl Wahlbetrug | Foto: umbehaue

Wahlbetrug in Essen
Nicht zu glauben, wie einfach es ist

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

  • Essen-Süd
  • 27.09.21
  • 3
Politik
Überraschung Wahl o Mat | Foto: umbehaue

Was sagt uns der Wahl o Mat?
Ernüchterung, ist das wirklich eine Hilfe?

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

  • Essen-Süd
  • 11.09.21
  • 1
Politik

Ein Großteil der cdU und die Stadt Essen zeigen auch kein Interesse!
UNESCO-Bewerbung zur „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ von Ministerin Scharrenbach ausgebremst

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

  • Essen-Süd
  • 04.09.21
Politik
Evakuierung Deutsche und Ortskräfte | Foto: Umbehaue

Unfähige Regierung, sie haben es gemeinsam verbockt
Steht zu eurem Wort, Imageschaden für Deutschland

Das Ansehen Deutschlands kann in der ganzen Welt dauerhaft beschädigt werden. Man muss zu seinem Wort stehen und seinen Helfer helfen! Was für ein Bild liefern wir der Welt. Jetzt werden die Afghanen auch für den Wahlkampf missbraucht. Der OB von Essen Thomas Kufen, sagte gestern, es hat noch nie einen so schlechten Außenminister wie Heiko Maas gesehen. Armin Laschet hat ihm bedingungslos zugestimmt. Komisch, die Regierung besteht aus CSU, Innenministerium, CDU Verteidigungsministerium, SPD...

  • Essen-Süd
  • 17.08.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Müll am Straßenrand | Foto: Umbehaue

Jetzt ist es wieder soweit
Straßen und Wege werden dekoriert und verschandelt

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

  • Essen-Süd
  • 15.08.21
Politik
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Es bewegt sich etwas in Altendorf.

Nachdem die Markscheide-Schule in Essen-Altendorf bereits 2011 geschlossen wurde, geht es jetzt mit dem Abriss voran. Die Allbau GmbH hat das Grundstück gekauft und beginnt zur Zeit mit dem Abriss der ehemaligen Grundschule. Für das ersten Quartal 2022 ist der Baubeginn für ein Mehrfamilienhaus und eine Kindertagesstätte (KiTa) geplant. „Es ist schön, dass jetzt endlich der Schandfleck zwischen den Neubauten am Niederfeldsee und dem neugestalteten Grünzug verschwindet und dafür ein weiteres...

  • Essen-Süd
  • 14.07.21
LK-Gemeinschaft
Hier max. Tempo 40 | Foto: Umbehaue

Wie ist eure Meinung
Reizthema Tempolimit auf Autobahnen

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

  • Essen-Süd
  • 07.07.21
Politik

Kampfabstimmung zur Bundestagswahl
Essener Cousins können die Wahlkreise 119 und 120 für sich entscheiden!

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

  • Essen-Süd
  • 12.05.21
  • 1
Politik

Traditionsverein Spfr. 07 kämpft in Rüttenscheid für den Erhalt seines Sportplatzes
DAS KOMMT HIER ALLES WEG! -

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

  • Essen-Süd
  • 14.04.21
  • 1
  • 2
Politik

Verlängerung Stadtteilmoderation

Auf Initiative von unserem stellv. Bezirksbürgermeister, Klaus Persch wurde, in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung III Essen-West, am 18.03.2021, ein gemeinsamer Antrag zur Weiterführung der Stadtteilmoderation in Frohnhausen gestellt. Diesem Antrag haben sich alle Fraktionen in der BV III angeschlossen. In diesem Antrag heißt es: „Die Stadtteilmoderatorin, Frau Janna Klompen (r.), hat durch ihre Arbeit und ihren persönlichen Einsatz für Bürgerinnen und Bürger sowie Vereinen in...

  • Essen-Süd
  • 01.04.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen. | Foto: SPD

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Politik
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Die FRAKTION berichtet
1. Sitzung des Landschaftsausschusses im Landschaftsverband Rheinland LVR

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

  • Essen-Süd
  • 22.02.21
  • 1
Politik
3 Bilder

Schneeräumung auf der Höhe

Die Bürger:innen unseres Stadtteils wünschen sich bei der Beseitigung und Räumung des in den letzten Tagen gefallenen Schnees im Rahmen des Tätigkeitsbereiches der MKS, Allbau, LEG, Covivio und der EBE eine optimierte Herangehensweise. Gerade die älteren Mieter:innen beklagen die ungleich gestreuten, bzw. bearbeiteten Wege an den verschiedensten Stellen der zentralen Fußwege und halten die Räumung nach erst drei Tagen der Schneefallereignisse für verbesserungswürdig wenn auch uns gleichwohl...

  • Essen-Süd
  • 14.02.21
Politik
Bild: Pexels / Pixabay

Der Ortsverein der SPD Margarethenhöhe beobachtet mit Sorge den Niedergang der Krankenversorgung im Essener Norden.
Krankenversorgung im Essener Norden

Auch wenn der Stadtteil Margarethenhöhe durch die Nähe zum Uniklinikum und zum Alfried Krupp Krankenhaus über eine ausgezeichnete Notfall- und Krankenversorgung auch durch naheliegende Rettungsdienste verfügt, beobachten wir mit großer Sorge den Niedergang der Krankenhäuser und den damit einhergehenden Wegfall der Krankenversorgung im Essener Norden. Unsere gemeinsame Unterschriftenaktion auch in unserem Stadtteil, hat hierbei bisher keine merkliche Verbesserung herbeigeführt. Unsere Stadt...

  • Essen-Süd
  • 14.02.21
Politik
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. | Foto: LK

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Politik
5 Bilder

Die FRAKTION in allen Ausschüssen vertreten!
Die PARTEI Essen im Landschaftsverband Rheinland LVR

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

  • Essen-Süd
  • 24.01.21
Politik
Bereits zweimal hat der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (hinten, Mitte) auf Weihnachtspost verzichtet und dafür lieber finanziell KiTa-Kids und Jugendliche unterstützt. Fotos: Archiv
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SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen
Statt Weihnachtspost: "Kohle" für Kultur

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

  • Essen-Steele
  • 15.12.20
  • 4
  • 3
Politik

Konstituierende Sitzung im Rathaus Essen
Ein echter NACKTionalspieler im Sportausschuss der Stadt Essen!

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

  • Essen-Süd
  • 15.12.20
Politik

Pokerspiele im Essener Rat!

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

  • Essen-Süd
  • 03.12.20
Politik
Es passt nicht: Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU beendet.
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Bezirk IX: Sondierung zwischen CDU und Grünen beendet
"Nicht auf Augenhöhe"

Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU abgebrochen und sich gegen eine feste Kooperation in der Bezirksvertretung IX entschieden. Es habe an ausreichend großen inhaltlichen Schnittmengen gefehlt, teilt die BV-Fraktion mit. Ihr Vorsitzender Ludger Hicking-Göbels sagt nicht ohne Bedauern: "Es ist in den geführten Gesprächen letztlich nicht zu einer ausreichenden Vertrauensbasis und zu einem Umgang auf Augenhöhe gekommen." Gleichwohl wünscht er sich eine konstruktive Zusammenarbeit...

  • Essen-Kettwig
  • 12.11.20
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