SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

SPD-Abgeordnete Dagmar Freitag und Michael Scheffler: Iserlohn erhält 2017 vom Bund zusätzliche 1,9 Millionen Euro

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Iserlohn ergänzend zu...

  • Iserlohn
  • 19.03.15
Politik

SPD: Historischer Tag - Iserlohn erhält eine 2. Gesamtschule

"Endlich ist es geschafft und wir können unser Versprechen gegenüber den Eltern, ausreichend Gesamtschulplätze in Iserlohn vorzuhalten, einlösen. Das ist ein historischer Tag für Iserlohn“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Iserlohner Stadtrat, Dimitrios Axourgos, als am Mittwochnachmittag die unwiderruflichen Zahlen des vorgezogenen Anmeldeverfahrens für die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens vorlagen. 105 Kinder können sich nach den Sommerferien auf eine Beschulung in der neuen...

  • Iserlohn
  • 13.02.15
Politik

SPD fordert Eltern zur Gesamtschul-Anmeldung auf

Seit Donnerstag liegen die Ergebnisse des vorgezogenen Anmeldeverfahrens für das Schuljahr 2015/2016 im Iserlohner Rathaus vor. Eindeutiger kann das Resultat nicht ausfallen: die Eltern von 320 Iserlohner Kindern, die nach den Sommerferien von der Grundschule in eine weiterführende Schule wechseln, haben sich für eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens entschieden. Für die Sekundarschule haben die Anmeldezahlen trotzdem nicht ausgereicht, für die Errichtung dieser Schulform fehlte zu guter...

  • Iserlohn
  • 06.02.15
  • 1
Politik

KOMMENTAR: "Es fehlt der geeignete Kandidat"

Nun ist es raus und wahrlich keine Überraschung: Hemers Bürgermeister Michael Esken stellt sich einer neuen Bürgermeister-Wahl in seiner Heimatstadt Verl und verlässt Hemer. Vorausgesetzt, er wird in Verl gewählt. Eine ausführliche Betrachtung dieser Entscheidung kann hier im lokalkompass unter http://www.lokalkompass.de/hemer/politik/michael-esken-aus-bauchgefuehl-zurueck-zu-den-familiaeren-wurzeln-d509622.html nachgelesen werden. Überraschung: Kein Plan B vorhanden!!!!!!! Überrascht ist der...

  • Iserlohn
  • 25.01.15
  • 1
Politik

Über leuchtende Augen über dem Drei-Tage-Bart

"Ich bitte, im nichtöffentlichen Teil den Tagesordnungspunkt 'Informationspolitik der Schuldezernentin' hinzuzufügen". So SPD-Fraktionschef Dimitrios Axourgos zu Beginn der letzten 2014-Ratssitzung. Die kleinen Augen leuchteten über dem Drei-Tage-Bart des sympathischen Genossen. Der 2015-Bürgermeister-Wahlkampf für den 13. September (Stichwahl am 27. September) war damit für den Außenstehenden trotz nichtöffentlicher Beratung offiziell eröffnet. Der Schul-Dezernentin Katrin Brenner,...

  • Iserlohn
  • 17.12.14
Politik
Hanna Schulze
2 Bilder

Iserlohn: Hanna Schulze neue Vorsitzende des SPD-Stadtverbands

Hanna Schulze ist neue Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Iserlohn. Beim Stadtverbandsparteitag wurde die 30-Jährige heute mit 36 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt und tritt damit die Nachfolge von Dimitrios Axourgos an, der sich nicht zur Wiederwahl stellte.

  • Iserlohn
  • 25.10.14
Politik
Hans-Peter Klein  (SPD), Antje Bötcher-von-Larcher (GAH) und Michael Heilmann (UWG, v.r.n.l.) vertreten die Ansicht, dass die Sanierung maroder Straßen - wie hier Am Ballo - höhere Priorität genießen sollte als eine Tribünenerweiterung im Grohe Forum.

Straßen statt Tribüne - Hemeraner GAH, SPD und UWG mit anderen Prioritäten als CDU - Auch FDP hat noch Fragen

Im Vorfeld der Hauptausschusssitzung am kommenden Dienstag, 28. Oktober, um 17 Uhr im Sitzungszimmer 206 des Rathauses, in der es erstmals politisch um die Erweiterung der Tribüne im Grohe Forum geht, sehen alle Parteien außer der CDU noch deutlichen Klärungsbedarf zu dem umstrittenen, rund 160.000 Euro teueren Projekt. So haben sowohl die grundsätzlich befürwortende FDP als auch die „Koalition“ der Tribünengegner SPD, GAH und UWG einen umfangreichen Fragenkatalog in Richtung Verwaltung...

  • Hemer
  • 24.10.14
  • 2
Politik

Landtagsabgeordneter Michael Scheffler: „Das Land überweist der Stadt Iserlohn mehr als 47 Millionen Euro“

Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise wird 2015 den Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen. Das bedeutet eine Steigerung von 2,1 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Dies zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin äußerste Priorität hat. „Die Stadt Iserlohn profitiert mit insgesamt 47.180.095 Euro. Die rot-grüne Landesregierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich...

  • Iserlohn
  • 20.10.14
Politik
Iserlohner Hörzeitung
4 Bilder

Axourgos wünscht sich „Woche des Ehrenamtes“ in Iserlohn

SPD-Vorsitzender blickt einen Tag lang hinter die Kulissen von „Continue“ „Die ehrenamtliche Arbeit in Iserlohn verdient großen Respekt! Ich danke allen Mitbürgern, die sich für die gesamte Gesellschaft engagieren. Ohne sie, wäre Iserlohn ärmer“, so Axourgos zum Abschluss seines Besuches beim ehrenamtlichen Dienst der Stadt Iserlohn, Continue. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD besuchte einen Tag lang verschiedene Angebote von Continue, um sich einen Eindruck der Arbeit zu...

  • Iserlohn
  • 12.09.14
  • 1
Politik

Axourgos: „Ich hoffe, dass die Agenda 2020 greift“

Wenn 2020 ein neuer Stadtrat gewählt wird, dann hofft der SPD-Frak-tionsvorsitzende Dimitrios Axourgos, „dass die Agenda 2020 gegriffen hat.” Das heißt für ihn, „dass wir in den kommenden sechs Jahren in erster Linie den Haushalt weiter ausgeglichen gestaltet und keine neue Schulden gemacht haben.“ Das bedeutet für ihn zudem, „dass wir auch unsere Kassenkredite (zurzeit 55 Millionen, Anmerk. d. Redak.) merklich reduziert haben.” Sicher sind dies ambitionierte Ziele - oder sollte man besser...

  • Iserlohn
  • 02.07.14
Sport

CDU: Die Qual der Iserlohner Fraktionsvorsitzenden-Wahl

Während die meisten Parteien im neuen Iserlohner Stadtrat ihre Entscheidungen in Sachen Fraktions-Vorsitz und Stellvertretung schon gefällt haben, tut sich die Iserlohner zwanzigköpfige CDU-Mannschaft offenbar schwer mit einer Entscheidung. Kein Wunder bei der zur Auswahl stehenden Qualität. Die politischen Rathaus-Informanten haben immer wieder den Namen Hartmut Bogatzki ins Spiel gebracht, der sicher die Qualifikation für diesen Job hat. Aber ist der Letmather Christdemokrat nach der...

  • Iserlohn
  • 10.06.14
Politik
Oliver Ruhnert am Dienstagabend in der Ratssitzung

Nach der Kommunalwahl: Wird Oliver Ruhnert der dritte Vize-Bürgermeister?

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

  • Iserlohn
  • 28.05.14
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
2 Bilder

"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
  • 8
Kultur

"Gemeinsam feiern" beim Internationalen SPD-Fest auf dem Alten Rathausplatz am 10. Mai von 11 bis 16 Uhr

SPD-Stadtverband Iserlohn und AG Migration & Vielfalt laden alle Bürger ein "Wir möchten wieder gemeinsam mit allen Iserlohnern feiern und für eine tolerante Stadt werben", so die Vorsitzenden der SPD Iserlohn und der AG Migration & Vielfalt, Dimitrios Axourgos und Mustafa El-Bouziani. Dazu wird es erneut ein buntes Bühnenprogramm geben und auch verschiedene Vereine werden Köstlichkeiten aus ihrem Heimatland anbieten. So wird es Angebote aus der Türkei, Marokko, Russland und Griechenland geben....

  • Iserlohn
  • 06.05.14
Politik

SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask und Michael Scheffler: Landesentwicklungsplan im Dialog entwickeln

Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler erklärten jetzt anlässlich der Äußerungen von Landrat Gemke und der CDU-Bürgermeisterkandidaten zum neuen Landesentwicklungsplan: „Südwestfalen ist geprägt von einer leistungsstarken mittelständischen Industrie. Damit zählt unsere Region zu den stärksten Industriestandorten Deutschlands. Deshalb muss bei der Neufassung des Landesentwicklungsplanes darauf geachtet werden, dass die inhaltlichen Regelungen keinesfalls...

  • Iserlohn
  • 30.04.14
Politik
Mitglieder der SPD Iserlohn haben die Unterschriftenaktion für die Rückkehr zum Iserlohner Kfz-Kennzeichen gestartet.

IS oder MK? Welches Kfz-Kennzeichen möchten Sie?

In der ersten Stunde bereits fast 100 Unterschriften auf dem Papier - „Das ist hier wie Brezelbacken“, staunt Peter Leye über den enormen Zuspruch. Die Rede ist von der Kampagne der Iserlohner SPD, bei der Befürworter für die Rückkehr zum Kfz-Kennzeichen IS gesucht werden. Der Landtag hatte Städten und Kreisen 2012 ermöglicht, zu ihrem alten zurückzukehren. Einige haben das genutzt, der Märkische Kreis allerdings hat dies abgelehnt. Viele Iserlohner Bürger wollen nun zurück zum früheren Schild....

  • Hemer
  • 19.04.14
  • 1
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Politik

Michael Scheffler: „Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag (10.04.14) mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die...

  • Iserlohn
  • 11.04.14
Politik

Dagmar Freitag: Mehr Geld für Langzeitarbeitslose im Märkischen Kreis

„Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wird deutlich mehr Geld für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Vorschlag wurde im Rahmen der jetzt laufenden Haushaltsberatungen in den Deutschen Bundestag eingebracht“, berichtet die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag aus Berlin. Insgesamt sollen in den kommenden vier Jahren die Mittel für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit um insgesamt 1,4 Mrd. Euro aufgestockt werden. Für 2014...

  • Iserlohn
  • 08.04.14
  • 1
Politik

Gastfamilien für Stipendiaten aus den USA gesucht - Dagmar Freitag unterstützt interkulturellen Austausch

In Deutschland und den USA können sich zurzeit 720 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige freuen: Sie haben ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms erhalten, einem gemeinsamen Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA, und verbringen ein Schuljahr im jeweils anderen Land. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion in der für dieses Programm zuständigen Kommission des Ältestenrates des...

  • Iserlohn
  • 03.04.14
Politik

Michael Scheffler: „Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden“

Tausende Hebammen sehen ihre berufliche Zukunft gefährdet, weil die Tarife für ihre Haftpflichtversicherungen stark gestiegen sind. Ein Problem, das werdende Eltern generell betrifft, denn es geht dabei nicht nur um Hausgeburten, sondern auch um viele Entbindungen in Krankenhäusern oder Geburtshäusern, um Geburtsvorbereitung und um die Nachsorge. Die Fraktionen von SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben einen gemeinsamen Antrag beschlossen, der unter anderem eine bessere...

  • Iserlohn
  • 19.03.14
Politik
Kevin-Sam Magunski (re.) informierte Mitglieder der SPD-Fraktion bei einem Ortstermin über die Gefahrensituation am Höcklingser Weg.

SPD: Gefahr für Fußgänger und Radfahrer am Höcklingser Weg

„Gerade hier im unübersichtlichen Bereich der Einmündung des Fußweges zur Kapelle kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Autofahrern und Fußgängern oder Radfahrern“, erläuterte Kevin-Sam Magunski, Juso-Vorsitzender und sachkundiger Bürger der SPD, die Gründe für einen von ihm formulierten Bürgerantrag zum Bereich Höcklingser Weg. Darin fordert er ab dem Restaurant „Akropolis“ in Richtung B7 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h sowie ein Parkverbot im Bereich gegenüber...

  • Hemer
  • 19.03.14
Politik

Michael Scheffler: „Hebammen nicht in Stich lassen“

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler begrüßt die Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein zur Absicherung der Geburtshilfe mit Hebammen. Dem Hebammen-Beruf droht das Aus, weil die vorgeschriebene Berufshaftpflichtversicherung ausläuft. „Hebammen leisten auch in NRW unschätzbar wertvolle Arbeit. Sie begleiten Frauen in der Schwangerschaft und stehen Müttern und Paaren vor, während und nach der Geburt mit Rat und Tat zur Seite. Hebammen schaffen ein...

  • Iserlohn
  • 04.03.14
Politik

Dagmar Freitag: Hebammen unterstützen

Die Sorgen der heimischen Hebammen und werdenden Mütter angesichts der aktuellen Diskussionen sind groß: Wie schon vor vier Jahren sind die Haftpflichtversicherungen für Hebammen wieder im Gespräch, Versicherer kündigen höhere Prämien für die Hebammen an, die Nürnberger Versicherung hat angekündigt, künftig keine Versicherung mehr für sie anzubieten. Zahlreiche Schreiben und besorgte Anrufe aus der Region erreichen die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag. „Dieses Thema...

  • Iserlohn
  • 27.02.14
Politik

Neue außenpolitische Funktion für Dagmar Freitag

Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ist von ihrer Bundestagsfraktion zum Mitglied der Interparlamentarischen Union (IPU) ernannt worden. Die deutsche Delegation in der IPU konstituierte sich am Donnerstag unter dem Vorsitz des Bundestagspräsidenten und Delegationsleiters Prof. Dr. Nobert Lammert im Berliner Reichstag. Dieses 1889 gegründete internationale parlamentarische Gremium hat sich von einer kleinen Vereinigung zu einer weltweiten Organisation von Parlamentarierinnen...

  • Iserlohn
  • 21.02.14
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