SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Politik
Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, besuchte auch dieses Jahr die Grüne Woche in Berlin.

Norbert Meesters besucht "Grüne Woche" in Berlin

Jedes Jahr im Januar gehört der Besuch der Internationalen Grünen Woche in Berlin zu den Pflichten des Landtagsabgeordneten Norbert Meesters, der als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion auch für die Themen Landwirtschaft und Ernährung zuständig ist. „Der Besuch der Grünen Woche dient zum einen dem Informationsaustausch und dem Kennenlernen der verschiedenen Verbände, die sich auf dem Messegelände präsentieren, zum Anderen gehört natürlich der Besuch der Aussteller aus der Region dazu....

  • Wesel
  • 23.01.17
Politik
Foto: Lokalkompass-Archiv

Nitratbelastung im Wasser senken - Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben

Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und...

  • Wesel
  • 12.01.17
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“ | Foto: Kevin P Nichols, gemeinfrei
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
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Politik
Foto: SPD-Landtagsfraktion NRW

Norbert Meesters wählt nächsten Bundespräsidenten

Der niederrheinische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wird von der SPD-Landtagsfraktion für die Bundesversammlung am 12. Februar vorgeschlagen. „Das ist selbstverständlich eine große Ehre für mich, als Mitglied der nächsten Bundesversammlung an der Wahl des künftigen Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Meesters wird gemeinsam mit 56 weiteren hochrangigen Vertretern der Landtagsfraktion wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft...

  • Wesel
  • 09.12.16
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Politik
Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters begrüßt die Fortführung der Schulsozialarbeit. | Foto: Foto: SPD-Landtagsfraktion NRW

Norbert Meesters: SPD-geführte Landesregierung sichert Fortführung der Schulsozialarbeit

„Die Landesregierung sichert auch für das Jahr 2018 die Schulsozialarbeit. SPD und Grüne haben sich darauf geeinigt, wie im kommenden Jahr auch in 2018 erneut 47,7 Mio. Euro für die Beibehaltung der wichtigen Aufgabe als Verpflichtung einzugehen. Damit profitieren wie auch in Wesel“, teilte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heut mit. „Damit trägt das Land der guten und erfolgreichen Arbeit Rechnung , auch im Sinne der Resolution im Weseler Stadtrat, in der sich für eine...

  • Wesel
  • 25.11.16
Politik

Land zahlt 2017 mehr für Hochwasserschutz

Am vergangenen Mittwoch stellte die NRW-Landesregierung im Umweltausschuss des Landtags den Haushaltsentwurf für den Umweltbereich für das Jahr 2017 vor. Der heimische Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Norbert Meesters zeigte sich mit dem Entwurf zufrieden: „Als zuständiger Fachpolitiker und Mensch vom Niederrhein freut es mich besonders, dass das Land die Mittel für den Hochwasserschutz angehoben hat. Wir werden hier in der Region davon profitieren. Um dem...

  • Wesel
  • 01.11.16
Politik
Auf dem Foto von links: Norbert Meesters MdL, Wolfgang Matenaers, Annette Dohrmann-Burger, Uta Schneider, Norbert Römer MdL.

SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Norbert Römer auf Reise: Wichtiger Besuch im Haus Esselt

Im Rahmen einer „Regionale“ - Bereisung besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW Norbert Römer gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters das Otto-Pankok-Museum in Hünxe. Es war schon der zweite Besuch des Fraktionsvorsitzenden. Bereits vor ungefähr anderthalb Jahren hatte er das erste Mal Gelegenheit, sich noch zu Lebzeiten von Eva Pankok über das Museum und dessen zukünftige Neuaufstellung zu informieren. Norbert Meesters war stolz, ein...

  • Wesel
  • 13.10.16
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Politik
Hammminkeln hat beispielsweise viel Geld in zum Teil hochwertige Asylunterkünfte investiert. Die Stadt wird dankbar sein für weitere Hilfen.

Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. „Bei uns profitieren auch Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck von der...

  • Wesel
  • 20.06.16
Politik
(v.l.n.r.) Jan Scholte-Reh, Norbert Meesters und Benedikt Lechtenberg
3 Bilder

Volle Kraft für Hünxe – Norbert Meesters erhält Rückenwind aus der SPD Hünxe

„NRW ist top“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters auf der Mitgliederversammlung der Hünxer SPD fest. Im Interview mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh und dem Juso-Vorsitzenden Benedikt Lechtenberg zog Meesters eine Bilanz seiner politischen Arbeit, seinen Einsatz für die Gemeinde Hünxe und wagte den Blick in die Zukunft. „Erzähl‘ doch mal von Dir“, bat Lechtenberg den „Bürger Meesters“ im lockeren Talk. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wurde...

  • Hünxe
  • 06.06.16
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik

FDP/VWG verwundert: Warum ist SPD gegen Sparen im Kreis?

„Die veröffentlichten Begründungen der SPD Neukirchen-Vluyn gegen eine Resolution zur Beibehaltung des Hebesatzes von 41,8 % der Kreisumlage enthalten Halbwahrheiten und Verzerrungen der tatsächlichen Beschlüsse der Kreistagsmehrheit von CDU, Grünen und FDP/VWG“, so Heinz Dams, Vorsitzender der FDP/VWG-Kreistagsfraktion in Wesel. Kreis Wesel ist Mittelinstanz Grundsätzlich müsse klargestellt werden, betont Dams, "dass ein Landkreis eine Mittelinstanz zwischen dem Land und den Ortskommunen ist"....

  • Wesel
  • 28.12.15
Politik
3 Bilder

René Schneider übernimmt Ruder von Uli Krüger

SPD-Kreisparteitag Kreis Wesel. Der Lotse geht von Bord - der Voerder SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger hat nach fünf Jahren das Amt des Unterbezirksvorsitzenden für den Kreis Wesel weitergegeben. Auf dem Parteitag in Neukirchen-Vluyn wurde der Kamp-Lintforter René Schneider mit 149 von 151 Stimmen zu seinem Nachfolger gewählt. In seinem letzten politischen UB-Bericht als Vorsitzender unterstrich Krüger die Erfolge seiner Amtszeit – dazu zählte er die parteiinterne Einführung der...

  • Wesel
  • 03.07.15
Politik
SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte
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Erfolg für Initiative bei A3-Abfahrt Hünxe - Werner Schulte: „Ministerium gibt grünes Licht für Ampellösung“

Erfolg für Initiative bei A3-Abfahrt Hünxe Werner Schulte: „Ministerium gibt grünes Licht für Ampellösung“ „Jetzt ist es amtlich: Die Ampel an der A3-Abfahrt wird kommen“, erklären der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte und der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Damit hat sich der gemeinsame Einsatz bezahlt gemacht. „Das NRW-Verkehrsministerium hat eine mehrtägige Verkehrszählung an der kritischen Stelle durchgeführt. Im Ergebnis der Verkehrszählung sieht das Ministerium...

  • Hünxe
  • 30.05.15
Politik

Aktuelles der EBH zum Thema Fracking

Die Bundesregierung will die Auflagen für das Fracking offenbar lockern. Dies betrifft auch die beiden Erlaubnisfelder in der Gemeinde Hünxe. Das bisher geplante völlige Verbot von Bohrungen bis zu drei Kilometern Tiefe wird wohl ersatzlos gestrichen. Stattdessen soll eine sechsköpfige Kommission, davon drei Vertreter aus Ämtern und drei Vertreter aus Forschungseinrichtungen den Anschein strenger Kontrolle erwecken und von 2018 an die Probebohrungen auswerten. Danach soll das Gremium die...

  • Hünxe-Drevenack
  • 21.11.14
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Politik
Dr. Michael Heidinger und Dirk Haarmann hier noch bei einem  Wahlkampftermin, aber schon siegesgewiss.

Kommunalwahl 2014: SPD räumte in Dinslaken und Voerde ab

Mit so einem deutlichen Kommunalwahl-Ergebnis hatte wohl niemand gerechnet. Auch nicht die beiden Wahlsieger in den Dinslakener und Voerder Rathäusern. Freude und Erleichterung bei beiden Bürgermeister-Kandidaten: Dr. Michael Heidinger war vom Wahlergebnis einfach überwältigt und konnte seine Rührung kaum verbergen: „Da fühlt man sich schon sehr verbunden mit der Stadt.“ Er bedankte sich bei allen Mitstreitern für den großen Wahlkampf-Einsatz, der jetzt auch noch so überraschend hoch belohnt...

  • Dinslaken
  • 28.05.14
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
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Politik
Dirk Haarmann. Foto: privat
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Kandidat privat: Dirk Haarmann - nicht der Typ, der dauernd wechselt

In der NA-Reihe „Kandidat privat“ werden hier bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Bürgermeister-Kandidaten und Landrats-Kandidaten der hiesigen Wahlkreise vorgestellt. Zu sich nach Hause in Voerde hat Dirk Haarmann zum „Kandidat privat“- Interview eingeladen: Und schmeißt auch gleich die Kaffeemaschine an. Unter der Schräge in der Küche hängen Schnappschüsse von den beiden Töchtern und seiner Frau. Dirk Haarmann kam einst der Liebe wegen nach Voerde, lebt seit über 20 Jahren hier. Und...

  • Dinslaken
  • 06.05.14
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Politik
von links: Norbert Meesters, Dirk Haarmann, Stefan Schmitz, Ulrich krüger
2 Bilder

Politischer Frühschoppen in Holthausen

SPD Ratskandidat Stefan Schmitz hat am Wochende die Wählerinnen und Wähler aus Holthausen zum Frühschoppen in die Räume des Geflügelzuchtvereins Holthausen eingeladen Bei Getränken und Grillwurst hörten 80 Interesierte, was Stefan Schmitz zu seinem Wahlbezirk, SPD Bundestagsabgeorneter Dr. Ulrich Krüger zur Betuwe, SPD Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu den Themen Dichtheitsprüfung und Gülleaufbringung zu berichten hatten. Dirk Haarmann stellte sich als Bürgermeisterkandidat vor und...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 05.05.14
Politik

SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten CDU-Politiker...

  • Hünxe
  • 28.03.14
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Politik
von links: Betriebsrat Dirk Reinardy, SPD OV-Vorsitzender Uwe Goemann, Geschäftsführer Hendrik van Dijken, Dirk Haarmann, Geschäftsführer Alfons Kleine Kavelage, Betriebsrat Daniel Schwermer

SPD Bürgermeisterkandidat Dirk Haarmann besucht Voerdal

Als erste Station seiner Firmenbesuchsreihe besuchte Bürgermeisterkandidat Dirk Haarmann das Aluminiumwerk Voerde und sprach mit Geschäftsführung und Betriebsrat. Nach Vorstellung der Produktionsabläufe, der aktuellen wirtschaftlichen Lage des Betriebes und der energiepolitischen Rahmenbedingungen folgte ein Rundgang durch die Produktionsanlagen und die Gießerei, die seit August 2012 von der amerikanischen Firma Aleris betrieben wird. Dirk Haarmann zollte Belegschaft und Betriebsleitung Respekt...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 08.02.14
Politik

Norbert Meesters: „Personalsituation beim Landesbetrieb Straßen.NRW wird verbessert.“

Mehr Planungsingenieure für den Straßenbau „Lautes Wortgetöse, aber in der Sache nicht richtig“, befindet der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die Stellungnahme des Hünxer CDU-Vorsitzenden Windszus zur Personalsituation beim Landesbetrieb Straßen.NRW. „Es ist schließlich eine Tatsache, dass der Landesbetrieb zu den Zeiten der CDU- Rüttgers-Regierung einen nicht verkraftbaren personellen Aderlass erleiden musste. Die Folgen davon konnten wir z.B. bei dem Ausschreibungsverfahren der Hünxer...

  • Wesel
  • 08.01.14
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
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