SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Stadt entfernte Sitzbank, um Trinkerszene in Marten zu verdrängen
Bänke abbauen ist nicht die Lösung

In den letzten Monaten wurde mehrfach über den Abbau einer Sitzmauerbank an der Kreuzung Martener Straße/Steinhammerstraße in Marten berichtet, nachdem es dort zu Belästigungen durch Nutzer der Bank kam. Hierzu nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten Stellung: „Es kann nicht sein, dass wir nach und nach jede Sitzmöglichkeit im Stadtteil abbauen. Das ist definitiv die bequemste und unsinnigste Lösung. Ergebnis wird sein, dasss sich die Betroffenen einen neuen Sitzplatz im Ort suchen....

  • Dortmund-West
  • 09.08.19
Politik

Dortmunder SPD entdeckt das Thema "Armut"
Den Anfang zum Thema macht der SPD-OV-Marten

In den letzten vier Jahren hat sich die ehemalige Arbeiter-Partei nicht um dieses zentrale Problem gekümmert. Diese PR- Veranstaltungen sind der Kommunalwahl 2020 geschuldet! In dieser Stadt leben über 100.000 Menschen von TransferIeistungen des Staates. Der Armutsatlas war für die SPD, für die Rathausfraktion ein Buch für den Giftschrank! Nun kämpft die Partei gegen die politische Bedeutungslosigkeit! Wer die soziale Frage als politische Nebensächlichkeit ab tut, ist unglaubwürdig. Gibt es...

  • Dortmund-West
  • 08.07.19
  • 1
Politik

Die Unsichtbarkeit der Sozialdemokratie in Dortmund
Gibt es noch die Dortmunder SPD?

Wo ist der politische Gestaltungswille der SPD geblieben? Wann und wo präsentiert die Partei/ die Ratsfraktion ihre Zukunftsvorstellungen für diese Stadt? Das Nordwärts-Projekt, das unter Finanzierungsvorbehalt gesehen werden muss, ist kein Entwurf/ keine Idee für die Zukunft der Stadt! Mit welchen Inhalten will die Partei die Wähler bei der kommenden Komm. Wahl im Herbst 2020 begeistern? Was ist das kommunale Aushängeschild der Dortmunder SPD? Was sind nun die Inhalte der Dortmunder SPD in der...

  • Dortmund-West
  • 26.06.19
  • 3
Politik

SPD Politiker aus Scharnhorst mögen das Grünen Spitzenduos
Scharnhorster Politiker geben Interview in der RN/WAZ zum Ergebnis Europawahl

Nach Aussagen im Artikel bekommt die SPD in Scharnhorst 28,85% bei der Europawahl. Real bekommt die SPD in Scharnhorst 4.357 Stimmen, Wahlberechtigt waren 30.692 Bürger. Real bekommt die SPD in Scharnhorst von den Wahlberechtigten nur 14,19% !! Die Wahlbeteiligung lag ei 50% gleich 15.252 Stimmen. AUS SCHADEN NICHTS GELERNT! Das Duo will bei der Komm. Wahl 2020 mehr als 30% für die Scharnhorster SPD erzielen! Von den Wahlberechtigten oder von den Stimmen in der Wahlurne! Warum soll der Bürger...

  • Dortmund-West
  • 06.06.19
  • 6
Politik

Ergebnis der Europawahl am 26.05.2019
Die Dortmunder SPD und das Debakel!

Die Genossen in Dortmund am Rande der politischen Bedeutungslosigkeit. Sind die Genossen, auch in Dortmund, ein Auslaufmodell? Werden die Dortmunder Genossen nach diesem Debakel bei der nächsten Komm. Wahl überhaupt noch ihre Macht erhalten? Fakten/Zahlen Europawahl SPD: Abgegebene Stimmen: 241.251 gleich 22, 71% gleich 54.800 Stimmen Wahlberechtigt: 412.596 davon für SPD 13,28% Wahlverlust - real - 22.900 Stimmen, 2014: 77.250 Stimmen : 2019 54.800 Stimmen. Anmerkung: 7,69% der Dortmunder...

  • Dortmund-West
  • 26.05.19
  • 9
Politik
Es diskutierten (v.l.) Christian Kretz, Leiter der Rechtsabteilung bei Haus und Grund Dortmund, Planungsdezernent Ludger Wilde, Ulrike Matzanke, stellv. Vorsitzende SPD-Ratsfraktion, Volkan Baran, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schilff, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion, Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender Mieterbund NRW, Franz-Bernd Große-Wilde, Vorsitzender Spar- und Bauverein eG, Carla Neumann-Lieven, Wohnungspolitische Sprecherin SPD-Ratsfraktion.  | Foto: SPD Ratsfraktion

Das Ziel: Nachverdichtung, damit Wohnen bezahlbar bleibt / Flächenfraß verhindern
Neues Wohnen in Lücken

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

  • Dortmund-City
  • 18.04.19
Politik
Einen Dorfplatz in der "Meile" schaffen. Diese Pläne für den Martener Ortskern sollen nach dem Willen der örtlichen SPD endlich verwirklicht werden.  | Foto: Meier

Stadt soll Dorfplatz-Pläne umsetzen
SPD will Martener Straße und die "Meile" aufwerten

SPD will Martener Straße aufwerten Der SPD-Ortsverein Marten wählte bei seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein Hinterland-Grundstück...

  • Dortmund-West
  • 14.04.19
Politik

Jahreshauptversammlung wählte neuen Vorstand und beschloss Anträge mit Ideen zur Zukunft Martens
SPD Marten fordert bezahlbare Wohnungen und städtebauliche Aufwertung

Der SPD-Ortsverein Marten wählte am Montag in seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. Bezahlbare Wohnungen in Marten So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein...

  • Dortmund-West
  • 09.04.19
  • 1
Politik
Der Rat entscheidet, ob LKW als Durchgangsverkehr komplett von der B1 verbannt werden. | Foto: Andreas Klinke

Über sauberere Luft entscheidet nächste Woche der Rat
SPD will LKW von der B1 holen

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

  • Dortmund-City
  • 22.03.19
Politik

Aus dem Rathaus: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Bebauungsplan Lü 148n – Steinsweg - Empfehlung zur Öffentlichkeitsbeteiligung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 20.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 4.7 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Ingrid Reuter – Bündnis90/Die Grünen – Vorsitzende des Ausschusses für...

  • Dortmund-West
  • 21.03.19
Politik
Wohnen neben Hochspannung
3 Bilder

Dortmund-West: Oespel
Bebauungsplan Lü 148n–Steinsweg - Auf zur vierten Runde!

In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 11.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Andreas Lieven - der Sprecher der SPD–Fraktion - meldete sich zuerst zu Wort: Die SPD...

  • Dortmund-West
  • 13.03.19
  • 3
  • 1
Politik

SPD will Hartz IV abschaffen
Trauma-Papier soll helfen

Trauma Bewältigungspapier! Der Geschichte Irrweg der Genossen scheint beendet! Hartz IV soll beendet werden und der Mindestlohn auf einem Niveau angehoben werden, der einer Exportnation angemessen erscheint! Wie kann man diese anspruchsvollen Ziele erreichen? Mit welchen Mehrheiten im Bundestag? Das große Rätselraten beginnt! Eine „linke“ Mehrheit dürfte es i n den nächsten Jahren im Bundestag nicht geben! Mit den DGB - Gewerkschaften? Dieses Trauma - Papier ist den Realitäten geschuldet, den...

  • Dortmund-West
  • 11.02.19
Politik

Parkplatznot am Sportplatz Marten
SPD fordert Parkraumkonzept für den Wischlinger Weg

Vor kurzem kontrollierte das Ordnungsamt falsch parkende Autos rund um die Bezirkssportanlage am Wischlinger Weg. Das führte zu reichlich Unmut bei den betroffenen Anwohnern. Denn die leiden unter dem hohen Parkdruck, den der Sportplatz fast täglich verursacht. Folge ist, dass an einigen Stellen, wo der Gehweg breit genug ist, auf diesem halbseitig oder ganz geparkt wird. Verschärft wird die Situation abends und am Wochenende, wenn auf dem Sportplatz reger Betrieb herrscht. Nun kontrollierte...

  • Dortmund-West
  • 18.11.18
  • 4
Politik

Das Hochwasser von 2008 hat in Marten Spuren hinterlassen

Rundgang von Anja Butschkau und Dr. Uli Paetzel zu den Themen Hochwasserschutz und ökologische Gewässerverbesserung In diesem Jahr jährt sich die Überschwemmung des Stadtteils Dortmund-Marten zum zehnten Mal. In Folge eines extremen Starkregens über dem Dortmunder Westen wurde am 26. Juli 2018 das Hochwasserrückhaltebecken In der Meile überflutet und Teile des Stadtteils für rund 24 Stunden unter Wasser gesetzt. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des...

  • Dortmund-West
  • 12.09.18
Politik

SPD Dortmund lehnt Möbelhaus im Indupark ab

Auf Antrag des SPD-Ortsvereins Marten hat der Beirat – ein kleiner Parteitag – des SPD-Unterbezirks Dortmund in seiner Sitzung am Dienstag den Bau eines Möbelhauses im Indupark abgelehnt. Der Antrag befürwortet den Bau zunächst eines Möbelhauses in Dortmund. Sollte sich im Nachhinein erweisen, dass ein zweites Möbelhaus wirtschaftlich verkraftbar sei, dann könne eine weitere Ansiedlung erneut diskutiert werden. Ein Standort im Indupark und Technologiezentrum wird abgelehnt. Ebenfalls in dieser...

  • Dortmund-West
  • 06.07.18
Politik

Unser Marten hat keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus!

Zu den antisemitischen Vorfällen in Dortmund-Marten am 24.06.2018 nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten wie folgt Stellung: „Wir sind entsetzt über den antisemitischen Angriff von Rechtsextremisten in unserem Stadtteil. Unsere Solidarität gilt dem angegriffenen jungen Mann. Es reicht! Unser Marten hat keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus! Wir rufen alle Martenerinnen und Martener auf, ein Zeichen zu setzen und in ihrem Alltag gegen rechte und...

  • Dortmund-West
  • 02.07.18
Politik

Planloses Planungsamt – skrupelloser Investor

Die Informationsveranstaltung zum Aldi-Neubau am Donnerstag im katholischen Pfarrsaal im Sadelhof hat bei den Vertreter*innen des SPD-Ortsvereins Marten für Verärgerung gesorgt. Der Vorsitzende Martin Schmitz nimmt dazu Stellung: „Aldi zeigte keinerlei Bereitschaft, an den Planungen etwas zu verändern und damit auf die Wünsche der Martener*innen einzugehen. Das Planungsamt zeigt sich planlos und kümmert sich nicht um die Ziele, die es selbst im Entwicklungsbericht Marten festgesetzt hat. Mit...

  • Dortmund-West
  • 27.04.18
Sport

56. Skatturnier für Jedermann in Marten

Der SPD-Ortsverein Marten lädt wieder alle interessierten Skatspieler aus Marten und Umgebung zum 56. Skatturnier für Jedermann ein. Start ist am Montag 30. April um 18.00 Uhr in der Gaststätte Martener Hof, Martener Str. 337. Auf den Turniersieger wartet ein Preisgeld von 50 Euro. Der Zweitplatzierte erhält einen Präsentkorb mit Leckereien. Die weiteren Teilnehmer können sich über verschiedene Sachpreise freuen. Wie der Name schon sagt, kann jeder, der Skat spielen kann, am Turnier teilnehmen...

  • Dortmund-West
  • 24.04.18
Politik
2 Bilder

SPD Marten begrüßt Aldi-Pläne, aber…

Der SPD-Ortsverein Marten hat in seiner letzten Sitzung über die Neubaupläne der Drogeriemarktkette Aldi beraten. Die Martener Sozialdemokrat*innen stehen den Neubauplänen an der Schulte-Heuthaus-Straße sehr offen gegenüber, sehen aber noch Nachbesserungsbedarf. „Der neue Aldi-Markt kann eine städtebauliche Bereicherung für Marten sein. Vor allem die Lage direkt am Straßenrand rückt den Supermarkt an den Ortskern heran und macht die fußläufige Erreichbarkeit attraktiver“, nennt SPD-Vorsitzender...

  • Dortmund-West
  • 24.04.18
Politik

Nadja Lüders soll Generalsekretärin der NRW-SPD werden

Wie wird Erfolg bei den Genossen auf Landesebene, in Dortmund buchstabiert? Sind die Wahlergebnisse, die die SPD bei den Landtagswahlen, bei den Bundestagswahlen erreicht hat, Erfolge? Ist die SPD in Dortmund nun wirklich noch eine Volkspartei ? Wo hat die Dortmunder SPD in den letzten Jahren ihren politischen Gestaltungswillen gezeigt? Für welche Inhalte steht die Partei in dieser Stadt! Für welche inhaltlichen Positionen steht die Unterbezirksvorsitzende politisch innerhalb der SPD in NRW ?...

  • Dortmund-West
  • 10.04.18
  • 2
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
  • 14
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 114
  • 7
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
2 Bilder

Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
  • 10
Politik

SPD Marten fürchtet Verkehrsprobleme und Verschärfung der Hochwassersituation durch Möbelhaus im Indupark

Am Wochenende wurde öffentlich, dass die Firma Segmüller aus Friedberg ein Möbelhaus am Sorbenweg in Dortmund-Oespel plant. Dazu nimmt Martin Schmitz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Dortmund Marten Stellung: „Wir lehnen diese Planung vehement ab. Ein Möbelhaus an diesem Standort hat negative Auswirkungen auf Marten, die verhindert werden müssen. Rund 900 Menschen, die entlang des Alten Hellwegs wohnen, werden mit zusätzlichem Verkehr konfrontiert. Denn wenn der Indupark voll ist, werden die...

  • Dortmund-West
  • 12.12.17
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