SPD

Update 17:45 Am 6. oder 13. Mai sollen die Neuwahlen stattfinden. Update 17:16 Der NRW-Landtag wurde einstimmig aufgelöst! Damit kommt es zu Neuwahlen in NRW! Die Neuwahl soll im Mai stattfinden. Die Bürger in NRW werden in den nächsten 60 Tagen zur Wahlurne gebeten. Grund dafür ist der Antrag zur Auflösung der Landesregierung in NRW. Die Opposition stimmte gegen den ersten Einzelplan des Gesamthaushalts 2012. 90 Stimmen der SPD und der Grünen reichten nicht aus, um den Landeshaushalt gegen die...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

Der SPD-Ortsverein Letmathe hat es sich auf seine Fahnen geschrieben, durch Transparenz zu einer Versachlichung des emotional sehr aufgeladenen Themas Aquamathe beizutragen. Wir bedanken uns deshalb ausdrücklich bei dem Geschäftsführer der Stadtwerke Iserlohn, Herrn Dr. Klaus Weimer, für seine prägnanten Erklärungen bezüglich des Gutachtens zum Thema Aquamathe, welcher dieser im Rahmen einer Sondersitzung der SPD-Fraktion am Dienstag Abend abgab. Unsere SPD-Fraktion konnte sich damit nun einen...

Schon vor einer Woche war der Kinderkarneval im Saalbau ausverkauft. Als am Rosenmontag aber das Programm um 15 Uhr begann, hätten noch weitere dreihundert Karten verkauft werden können. Das vermeldeten die Mitarbeiter des Kinder- und Jugendbüros, die mit Helferinnen von der SPD, den Grünen, den Offenen Ganztagsschulen oder auch Einzelpersonen wie Alexandra Schroven aus Drüpplingsen eine nahezu perfekte Organisation auf die Beine gestellt hatten. Strahlende Kinderaugen und entspannte Eltern...

Es ist beinahe traurig, dass im 21. Jahrhundert die „Integration“ in Europa und vor allem in der Bundesrepublik noch immer ein Thema sein muss. Den Vorwurf der Fahrlässigkeit muss man an dieser Stelle auch der Politik machen, die es Jahrzehnte lang versäumt hat, Menschen, die aus anderen Ländern nach Deutschland gekommen sind, um hier zu arbeiten und zu leben, Unterstützung zu geben. Die Sozialdemokraten, allen voran Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, machen sich...

Bevor Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens Politik und Verwaltungsspitze zum Jahresabschluss-Buffet in die Kantine bat, wurde noch einmal stundenlang heftig diskutiert. Im Mittelpunkt stand, wie nicht anders zu erwarten war, die Schulpolitik. Die CDU und das Schulbündnis aus SPD/ FDP/ Grüne und Linke gehen weiter getrennte Wege, werden auch vermutlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr zueinander finden. Erspart bleiben sollen dem nicht anwesenden Bürger an dieser Stelle die nochmalige...

Vor dem Lesen wurde geplaudert. „Wer weiß, wie weit Berlin entfernt ist?“ und „Wer kennt den Reichstag?“ lauteten zwei Fragen, die die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag den Drittklässlern der Grundschule Sümmern stellte. „Fünf Autostunden entfernt“, antwortete Nico, der selber einmal in Berlin wohnte und dessen Vater dort aktuell auch arbeitet und den Reichstag hat Ivan kürzlich in den Nachrichten eines Privatsenders gesehen. Im ersten Teil des bundesweiten Projektes las Dagmar...

Iserlohns Sozialdemokraten haben zur Neugründung des Arbeitskreises Integration und Migration (AIM) am Montagabend im Senator-Pütter-Saal ein kleines, feines Fest mit ein paar Reden gefeiert. Zu Gast waren Zülfiye Kaykin (Staatssekretärin für Integration des Landes NRW), Michael Scheffler als Landtagsabgeordneter und Volkan Baran (Vorstandsmitglied der Landesarbeitsgemeinschaft NRW). Die Fotos geben einen kleinen Überblick über Redner, Publikum und die Kulturdarbietungen.

Jeder staunte, als er den Saalbau betrat: Toll, ich bin sprachlos, Klasse. So lauteten einige der vielen spontanen Aussagen. Der Saalbau war richtig festlich hergerichtet worden und bot so das Ambiente, dass für den Jubiläumsball erforderlich war. Knapp 200 Gäste nahmen an sehr nett gedeckten Tischen Platz. Am Eingang wurden die Gäste von zwei Rittern begrüßt, im Foyer auf rotem Teppich ließen es sich die Chef-Organisatoren Gisela Wydra, Franz-Josef Schlotmann und Rainer Großberndt nicht...

Zum neuen Vorsitzendes des SPD-Stadtverbandes wählten am Samstagmorgen 49 Parteimitglieder Dimitrios Axourgos mit 46 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen . Als 1. Stellvertreterin wurde Annegret Simon, als zweiter Stellvertreter Christian Gorges gewählt. Axourgos kündigte an, „die Iserlohner SPD wieder hin zum Bürger zu führen,sich für eine zweite Gesamtschule in Iserlohn sowie gegen Grundschul-Schließungen im Iserlohner Randbereich einszusetzen.“

Mit der SPD Fahrrad fahren und neuralgische Punkte im Iserlohner Fahrrad-Zentrum erkunden: Das war gestern morgen möglich. Erfreulich, dass mit Ulrike Jostmann auch eine Vertreterin der Verwaltung zugegen war. Gut 25 neuralgische Punkte wurden unter Führung des ADFC Iserlohn angefahren. Teilweise waren die Forderungen sehr schlüssig, teilweise aber auch nicht nachvollziehbar. Beispielsweise wenn die Vorfahrtsregel auf dem Bahntrassen-Radweg zugunsten des Radfahrers gegenüber dem Autofahrer...

Das U19-Fußballturnier der Extraklasse, das am 23. Juli Halt in Iserlohn machen wird, hat nunmehr sein Teilnehmerfeld zusammen. Wie der Sportausschussvorsitzende der Stadt, SPD-Ratsherr Dimitrios Axourgos, bei einem Gespräch mit Organisationschef Heinz Keppmann und seinem Mitarbeiter, Felix Timpe, erfuhr, werden folgende Mannschaften vertreten sein: Neben Vorjahressieger Borussia Dortmund, werden der FC Schalke 04, Bayern München und Werder Bremen ebenso dabei sein, wie die internationalen...

dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei bleiben.“ Bevor sich die Politiker mit dem wichtigsten...

CDU und SPD haben es als „Große Iserlohner Spar-Koalition“ in den vergangenen Wochen immerhin geschafft, bei der bürgerbeteiligten Haushaltskonsolidierungsliste eine 75prozentige Übereinkunft zu erzielen. Statt der vom Kämmerer vorgesehenen knapp 3,6 Millionen Euro werden „nur“ 2,66 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2012 (und folgende Jahre) eingespart. „Der Kämmerer zeigte sich zufrieden“, urteilte CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer bei der Vorstellung der gemeinsamen Spar-Millionen. Mike Janke,...

Weil die zunächst realitätsfernen Ansätze in der Haushaltssatzung aus Sicht der SPD-Fraktion entschärft worden sind, können die Genossen auch der Haushaltssatzung 2011 zustimmen. „Nach den vorgenommenen Veränderungen im Jugendbereich können wir mit dem neuen Ansatz leben“, stellte SPD-Fraktions-Chef Mike Janke fest. „So gehören die 20 000 Euro für den Familienbesuchsdienst schon aus rein symbolischer Bedeutung in den Haushalt“, ließ Janke wissen. Auch die Mittel für bauliche Veränderungen an...

Hemers stellvertretender Bürgermeister Bernhard Camminadi (SPD) war auch am Samstagmittag im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL immer noch tief betroffen und rang wiederholt nach Worten. „So wie mir ergeht es sehr vielen in der Partei oder auch in Hemer“, unterstrich Camminadi, wie sich die Menschen in Hemer nach dem Bekanntwerden von Siegfried Tomczaks und seines Mitarbeiters Karl-Heinz Schinella Tod fühlen. Beide waren bei Aufbauarbeiten für ein Großfeuerwerk im vietnamesischen Hanoi nach einer...

Kein Verständnis haben die Verantwortlichen des mittlerweile aufgelösten Fördervereins Heidehalle zurzeit für die Politik. „Wir haben einen Vertrag vor 30 Jahren mit dem Stadtdirektor Herbert Wach und Sportdezernent Werner Ettemeyer geschlossen und die Halle danach in Schuss gehalten“, so Günter Kortmann, Vorsitzender des Fördervereins Heidehalle. In den letzten Jahren wurde noch einmal kräftig investiert. Eine neue Heizungsanlage wurde installiert, nach der neuen Versammlungsstättenverordnung...

Der gemeinsame Plan von CDU- und SPD-Fraktion sieht einfach und klar aus: Den Lägersportplatz endgültig aufgeben und dafür den Hemberg-Südhang aufpeppen. Und zwar schon im kommenden Jahr. Das teilten Vertreter der beiden Parteien auf einer Pressekonferenz am Montagmittag mit. Rund 125 000 Euro sollen in den Hemberg-Südhang investiert werden, um eine Flutlichtanlage zu installieren und die Sanitär- und Umkleideräume auf einen angemessenen Standard zu bringen. Dort hätte dann der...

„Wir müssen das alles ordentlich überplanen, denn nur so kann die Nachhaltigkeit der Landesgartenschau gewährleistet werden“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL. „Oberste Priorität für uns hat, dass auf dem Gelände auch zukünftig noch große Kulturveranstaltungen, wie z. B. kürzlich das Silbermond-Konzert, stattfinden“, fordert Werner Thienelt, „schließlich bildet der Überschuss aus derartigen Veranstaltungen zusammen mit den zukünftigen...

„Ein Jahr nach WEKA und Stunden nach den zahlreichen Bränden in Iserlohn, war es der SPD-Fraktion noch einmal ein Bedürfnis Danke zu sagen für die hervorragende Arbeit der Freiwilligen und Berufsfeuerwehr“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dimitrios Axourgos zum Fraktion-vor-Ort-Besuch der SPD. Das „WEKA-Drama in mehreren Akten“ beschäftige die Feuerwehr Iserlohn auch nach einem Jahr noch, so Herr Krause von der Feuerwehr. Bei einer Räumung des illegalen Lagers würde man erneut in...