SPD

Seinen Hut in den Ring geworfen hat Tobias Peters. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rüttenscheid will bei der Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Essen-Süd (WK Essen IV) antreten. Dazu muss er im September vom SPD-Parteitag nominiert werden. Bis dahin gibt es die Tour durch die Ortsvereine. Bisher ist Peter Weckmann für den Landkreis im Essener Süden in Düsseldorf, doch der SPD-Mann tritt nicht erneut an. Kürzlich war bekannt geworden, dass NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin Interesse an einer...

"50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion", dieses Jubiläum wurde am vergangenen Mittwoch in der Berliner Landesvertretung der NRW-SPD intensiv gefeiert. Die Grußworte sprachen Thomas Oppermann (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender und Vizekanzler) sowie Hannelore Kraft (NRW-Ministerpräsidentin). Sie freute sich besonders, als sie Besucher aus Essen, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (links), und den neuen Vorsitzenden der...

Am kommenden Sonntag, den 5. Juni 2016, vertritt die stellvertretende Essener SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, den SPD Unterbezirk auf dem Parteikonvent in Berlin. Die 250 stimmberechtigten Konvent-Teilnehmer tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. MdB Petra Hinz: “Parteikonvent berät diesmal über unerledigte Anträge des letzten SPD Bundesparteitages, die aus Zeitgründen an den Konvent zur Beratung und Entscheidung überwiesen wurden. Außerdem will der SPD-Parteivorsitzende Sig-mar Gabriel in...

Bis zu 60 Milliarden Euro pro Jahr, die die Mitgliedstaaten bei den Mehrwertsteuereinnahmen verlieren, gehen laut Europol auf das Konto der organisierten Kriminalität. "Die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten ist von der Mehrwertsteuer befreit. Somit können Betrüger - und hier besonders die organisierte Kriminalität, wie aktuelle Untersuchungen belegen - in beiden Staaten Steuern hinterziehen", erklärt Jens Geier, Mitglied des Haushaltskontrollausschusses im...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

„Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben.", proklamierte Sigmar Gabriel vor sieben Jahren. Das „Wir“ der Essener Sozialdemokratie folgte dem Sigmar nicht und verpasste es, das Augenmerk auf die anstrengenden Stadtteile zu richten und den Blick aufs Brodelnde zu schärfen. Dann sagte einer „Der Essener Norden schafft das...

KOMMENTAR: Laut STADTSPIEGEL-Information sind Teile der Essener SPD wieder mit einem absoluten Lieblingsthema der Genossen beschäftigt: mit sich selbst! Noch wird darüber in den Ortsvereinen nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen, noch sind Namen absolut tabu, aber es soll wieder so eine Strömung wie Ende der 90er Jahre geben, eine „SPD von unten“. Was dabei mit „von unten“ gemeint sein könnte, bleibt vorerst schleierhaft. Vielleicht ist es – noch – in den Frühjahrsnebeln der Maggi-Höhe...

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur Landtagswahl an? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen? Nach...

Dialog und Information der Frohnhauser SPD am Aktionsstand am Markt und am Gervinusplatz – Traditioneller Ostergruß der Frohnhauser SPD und nicht nur vor Wahlen Die Frohnhauser SPD hat, wie in jedem Jahr, ein Bürgerinformations- und Beratungsstand am Ostersamstag, den 26. März 2016 ab 10:00 Uhr am Frohnhauser Markt und am Gervinusplatz. Natürlich wird ein Ostergruß der SPD Frohnhausen für alle Besucher der Aktionsstände nicht fehlen. Der SPD Ortsverein legt sehr großen Wert auf einen...

„Hoch erfreut“ zeigt sich die Frohnhauser SPD, dass die Essener CDU Ratsfraktion sich endlich Argumenten und Vorschlägen der SPD zum Deckel der A40 im Essener Westen anschließt. SPD MdB Petra Hinz: “Ich war selbst in der Ratssitzung im Jahr 2000 dabei und musste ertragen, wie CDU und Grüne eine Mehrheit im Rat für ein Moratorium zum Stopp der Planfeststellung des Deckels organisiert und im Rat beschlossen haben. Nur eine breite Unterstützung aller im Rat vertretenen Parteien, insbesondere aber...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger wurde in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Essen-Heisingen nach Jahrzehntelanger politischer Arbeit und langer Amtszeit als dessen Vorsitzende verabschiedet. Als ihre Nachfolgerin und neue Vorsitzende wurde Ulla Wöll-Stepez (bisher stellv. Vorsitzende) mit großer Mehrheit gewählt. Gern hätte sich auch MdB Petra Hinz von Annette Jäger persönlich verabschiedet, was wegen namentlicher Abstimmungen im Bundestag zu Asylgesetzen am gleichen Tage...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

Zum Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende erklärt Kai Gehring, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Wir bedauern den Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende. Ihr Rücktritt ist Symptom der insgesamt schwierigen Lage der Essener Sozialdemokratie. Wir hoffen, dass die SPD in zentralen Fragen der Essener Stadtpolitik wie der Flüchtlingsintegration von Zerrissenheit zu Geschlossenheit findet. Es ist dringend notwendig, dass die Essener SPD ihre...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Antje Huber ist tot. Die SPD-Politikerin, die von 1976 bis 1982 unter Bundeskanzler Helmut Schmidt Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit war, starb in der Nacht des 29. September 2015 im Alter von 91 Jahren in Essen. „Die Nachricht von Antje Hubers Tod hat mich tief getroffen“, sagt Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende. „Antje war nicht nur meine Vorgängerin als sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für den Essener...

Teilnahme an einer Plenardebatte des Deutschen Bundestages, Gespräche mit Abgeordneten und Hauptstadt-Journalisten, Besuch beim SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus und beim Rundfunk Berlin-Brandenburg – Junge Redakteurin-nen und Redakteure aufgepasst! Wer von Euch hat Interesse, drei Tage in Berlin zu verbringen und ein vielfältiges Programm zu erleben, der bewerbe sich bis zum 30. September 2015 für die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion. Sie finden vom 11. bis 13. November 2015...

Mit einem Informations- und Beratungsstand am 1. September 2015 ab 14.00 Uhr erinnert die Frohnhauser SPD an den Jahrestag der Eröffnung des Nachmittagsmarktes auf dem Frohnhauser Platz. Für die SPD ist es an der Zeit, das Marktgeschehen auf den Prüfstand zu stellen und das vergangene Jahr zu bewerten. Der Markt muss zum Besuch einladen. Erreichbarkeit, Grünpflege und Parkplatzsituation müssen für Besucher und Händler neu gestaltet werden. Bezirksbürgermeister Klaus Persch: „Der Ansatz mit dem...

Am Wochenende um den 15. August hieß es „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohle Revier. Nach reiflicher Überlegung zu hause, habe ich mich dem friedlichen Protest am Samstag angeschlossen. Auf Grund der Schwangerschaft war ich im Vorfeld leider nicht bei dem knapp einwöchigen Klima Camp und auch nicht bei der unmittelbaren Aktion in der Grube dabei, sondern habe tatkräftig die Demo am Samstag in und um das bald nicht mehr existierende Dorf Immerrath teilgenommen. Durch einige Treffen von...

Die Bundestagsabgeordnete und stellv. Sprecherin der AG Kommunalpolitik Petra Hinz (SPD): „Ich unterstütze die Forderung von Sigmar Gabriel, die Kommunen weiter von Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. Die Aufgaben für die Kommunen sind riesig und dürfen nicht zum sozialen Sprengstoff werden. Das passiert dann, wenn der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft vor immer größere finanzielle Herausforderungen gestellt wird. Wenn die Flüchtlingskosten dazu führen, die freiwilligen...

Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der amtierende OB Paß im September für die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl antreten...

Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb drucken wir an dieser Stelle natürlich gerne seine persönliche Art des...