SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Überfüllte Radstation am Bochumer Hauptbahnhof
Endlich sollen mehr Radabstellplätze geschaffen werden

Überall in der Innenstadt, besonders am Hauptbahnhof, fehlen in Bochum Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, die Fahrradstation ist überfüllt. Bisher waren Verwaltung und Politik nicht bereit, das Problem zu lösen, doch jetzt scheint sich etwas zu bewegen. Bereits im Juli 2019 beklagte die Fraktion “FDP & Die STADTGESTALTER” im Anschluss an eine Ortsbegehung mit dem Betreiber VIA in einer Anfrage (20192026), dass die Radstation am Bochumer Hauptbahnhof stark überlastet sei und die Station...

  • Bochum
  • 02.08.20
  •  1
Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance auf eine Veränderung, die Sie dringend nutzen sollten! Seit Jahren steuert Bochum in die falsche Richtung. Die erschreckenden Ergebnisse sind: Marode...

  • Bochum
  • 31.07.20
  •  6
Politik
  2 Bilder

Ausruf des Klimanotstands hat nichts bewirkt
Was muss Bochum tun, damit die Stadt bis 2040 klimaneutral ist

Vor etwas über einem Jahr wurde in Bochum vom Stadtrat der Klimanotstand ausgerufen. Die Stadt verfügt über fünf Klimaschutz(teil)konzepte und ein Klimaschutzanpassungskonzept mit über 200 Einzelmaßnahmen, doch die Verwaltung kann mangels Controlling nicht wirklich sagen, wie es um die Umsetzung der Masse an Maßnahmen steht (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares). Mit Datum vom 12.03. stellte die Fraktion “FDP und Die STADTGESTALTER” eine detaillierte Anfrage (Anfrage 20200791), in der...

  • Bochum
  • 27.06.20
Politik

Teure Fehlinvestitionen
Kohleausstieg könnte Bochum beim Kraftwerk Lünen 50-70 Millionen kosten

Das Abenteuer Steinkohle wird für die Stadt Bochum durch den Steinkohleausstieg nochmals erheblich teurer. Allein mit der Abschaltung des Steinkohlekraftwerks Lünen 2026 könnten weitere Verluste in Höhe von 50-70 Mio. entstehen. Der STEAG, an der die Stadt über die Stadtwerke ebenfalls noch beteiligt ist, entstehen durch den Kohleausstieg ebenfalls dreistellige Millionenverluste. Bereits der Ausstieg aus dem Kraftwerksprojekt Hamm-Uentrop war mit Verlusten von 65 Mio. verbunden Der...

  • Bochum
  • 16.05.20
  •  1
Politik
  4 Bilder

Wattenscheider Innenstadt
Felsklötze bewirken nichts, verunstalten aber das Stadtbild

Nach Jahren der Untätigkeit will die Bezirksvertretung Wattenscheid endlich das Parken in der Wattenscheider Fußgängerzone unterbinden. Die Lösung, auf der Westenfelder Straße und An der Papenburg sollen 40 Sandsteinquadern aufgestellt werden. Doch schon jetzt zeigt sich, das Projekt ist ein Reinfall. Die in der Fußgängerzone unförmig und hässlich wirkenden Felsklötze erfüllen ihren Zweck nicht. Sie sind nicht geeignet das wilde Parken zu verhindern. Dafür verschandeln sie weiter das ohnehin...

  • Bochum
  • 20.04.20
  •  2
  •  2
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  •  14
Politik

Bochum ist zu wenig digital
Corona-Krise legt digitale Defizite der Stadt offen

Die Corona-Krise hat das Leben in der Stadt zum Stillstand gebracht. Die städtischen Dienstleistungen wurden eingeschränkt, die Kinder können nicht mehr zur Schule gehen. Für vieles, was jetzt nicht mehr auf gewohntem Weg funktioniert, gibt es schon lange gute digitale Alternativen, doch in Bochum zeigt sich jetzt, dass wir die in der Stadt bisher nicht haben, weil die Stadt in Sachen Digitalisierung in den letzten Jahren viel zu wenig getan hat. Digitale Unterricht ist an Bochumer Schulen...

  • Bochum
  • 22.03.20
  •  1
Politik
  2 Bilder

Statt mit 21 Mio. ist mit 40 bis 50 Mio. zu rechnen
Kosten für Bochumer Gesamtschule explodieren

21 Mio. sollte es kosten an den Standorten Feldsieper und Gahlensche Straße die neue Gesamtschule Mitte zu errichten. Diese Kosten sind Geschichte. Real ist mit mindestens 40 bis 50 Mio. (Reale Kosten) zu rechnen. Allein für den Umzug der Grundschule aus dem künftig allein von der Gesamtschule an der Feldsieper Straße zu nutzenden Gebäudekomplex in ein neu zu bauendes Schulgebäude müssen 10.66 Mio. mehr in den städtischen Haushalt eingestellt werden (Beschlussvorlage 20200386). Weitere...

  • Bochum
  • 07.03.20
  •  1
Politik

Neues Radverkehrskonzept nicht vor 2021
Stadt und Politik blockieren Ausbau des Radwegenetzes

2014 und erneut 2017 hat der Rat der Stadt Bochum die Stadtverwaltung beauftragt das Radverkehrskonzept von 1999 fortzuschreiben. Die städtische Verkehrsplanung hat diesen politischen Auftrag ignoriert und die Umsetzung dieser Ratsbeschlüsse über nunmehr 6 Jahre verweigert. Die rot-grüne Mehrheit in der Bochumer Politik hat die Verwaltung gewähren lassen, da sie offensichtlich ohnehin nicht ernsthaften an einem Ausbau des Radwegenetzes interessiert ist. Die Weigerung das Radverkehrskonzept...

  • Bochum
  • 29.02.20
  •  1
  •  1
Politik
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Trauriges Jubiläum
Die Umsetzung des Radverkehrskonzepts wird in Bochum seit 20 Jahren verschleppt

Bereits 1999 hat der Rat der Stadt Bochum ein Radverkehrskonzept beschlossen, das in den folgenden Jahren umgesetzt werden sollte. Schon dieses Konzept sah vor, dass alle wichtigen Straßen der Stadt sichere Radwege erhalten sollten. 2001 - Nachdem hinsichtlich der Umsetzung nichts wirklich passierte, beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 28.02.2001 einstimmig, dass die Verwaltung regelmäßig einmal jährlich über die Umsetzungsmaßnahmen berichten sollte. Aber dieses...

  • Bochum
  • 01.02.20
  •  5
  •  1
Politik

Rathausplatz in Bochum – Mahnmal für verfehlte Stadtplanung
Der Rathausplatz muss dringend wieder zum markanten Aushängeschild der Stadt werden

Die Visitenkarte einer jeden Innenstadt ist der Rathausplatz. In Städten wie Augsburg, Bremen, Freiburg, München und eigentlich allen anderen Städten mit einem zentral in der Innenstadt gelegenen Rathausplatz, ist dieser Platz der markante Vorzeigeort der Stadt. Nur in Bochum ist er kaum mehr als eine chaotische Kreuzung mit einer großen, öden und leblosen Fläche vor dem Rathaus. Erfolgreiche Innenstädte zeichnen sich durch lebendige Plätze aus Auf dem Platz vor dem Rathaus fehlt jede...

  • Bochum
  • 27.10.19
  •  1
Politik

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Redebeiträge Bochumer MdL – Plenum Juli 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juli 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Christian Loose (AfD):Reden zu Tagesordnungspunkten Energiepolitische Leitlinien für einen innovativen und umweltfreundlichen...

  • Bochum
  • 20.09.19
Politik

Grüne in Bochum wollen Thomas Eiskirch als OB
Die Grünen in Bochum vereinbaren einen Kuhhandel und wollen SPD-OB Thomas Eiskirch unterstützen

„Die Grünen hat offenbar der Mut verlassen“, so kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt die Nachricht, dass die Grünen in Bochum jetzt offenbar Thomas Eiskirch als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidat von SPD und Grünen unterstützen wollen. Die CDU hat mit Spannung die Entscheidung der Grünen in der Oberbürgermeisterfrage erwartet. Auch wenn die endgültige Entscheidung noch getroffen werden muss, kann man wohl davon ausgehen, dass auch die Parteimitglieder der Nominierung von...

  • Bochum
  • 11.09.19
Politik
  2 Bilder

Nach dem Freibad-Fail
Vier Optionen wie es mit dem Freibad Werne weiter geht

Das Werner Freibad ist geschlossen. Seit Jahren war es baufällig und marode, jetzt wurden die Zustände so schlimm, den Verantwortlichen blieb keine Wahl, sie mussten das Bad schließen. Nach Stadtbad und Südbad (Hallenbadbereich) war das Werner Freibad das dritte Bad, dessen Betrieb eingestellt werden musste, weil Reparaturen nicht mehr möglich bzw. wirtschaftlich untragbar waren. Politik handelt ohne Schwimmbäderkonzept kopf- und planlos Die Politik hat versagt. Der Stadt fehlt ein...

  • Bochum
  • 27.07.19
Politik
Landtag NRW - Plenum

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Debatten Bochumer MdL – Plenum Juni 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juni 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Serdar Yüksel (SPD): ------ Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD):Rede zum Tagesordnungspunkt Wissenschaft braucht Kontinuität und...

  • Bochum
  • 06.07.19
  •  3
Politik

Kostenexplosionen
Stadt verliert Kontrolle über Bauprojekte

Die Bürger haben das Gefühl die Stadt lernt nicht dazu. Nach den Kostenexplosionen bei Bauprojekten wie - Haltestelle Gesundheitscampus (3,6 auf 17 Mio.), - Parkhaus Jahrhunderthalle (4,3 auf 6,4 Mio.), - Platz des europäischen Versprechens (von 0,46 Mio. auf 3,4 Mio.), - Neues Gymnasium (von 31 Mio. auf 36 Mio.) und - Hans-Böckler-Realschule (von 9,8 Mio. auf 13,8 Mio), - Sanierung Unibad (von 4,5 Mio. auf 7,6 Mio.), - Sanierung Sprungturm Hallenfreibad Höntrop (von 85.000 auf...

  • Bochum
  • 29.06.19
Politik
Landtag NRW Bericht AfD Abgeordnete und SPD Abgeordnete aus Bochum im Plenum im Mai 2019

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Redebeiträge Bochumer MdL – Plenum Mai 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Mai 2019 / Bochumer Abgeordnete) Vielfach wurde der Wunsch an mich herangetragen, hier im Lokalkompass aus dem Landtag NRW zu berichten und zu erzählen, was die Bochumer Abgeordneten im Plenum machen. Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den...

  • Bochum
  • 22.06.19
  •  3
  •  1
Politik
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Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus
Wer wird Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer Grünen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb...

  • Bochum
  • 10.06.19
Politik
Wer verdient am Müll?

Stadtrat Bochum
Überteuerte Müllverbrennungsverträge kosten die Bochumer Bürger 50 Mio. Euro

(Top „EKOCity“ Ratssitzung 06.06.2019) Die Verwaltung verlängert mit den Stimmen von SPD. Grüne, CDU, FDP und Linke vorzeitig den extrem teuren Vertrag mit dem „EKOCity“-Verband, der bereits in der Vergangenheit zu hohen Verbrennungsentgelten geführt hat. Während andere Städte wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ihren Müll für rund 60 Euro pro Tonne im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap verbrennen, lässt Bochum zum Wucherpreis von etwa 120 Euro pro Tonne verbrennen. Bei ca....

  • Bochum
  • 08.06.19
  •  2
  •  2
Politik
Diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut (3.v.l.) die Ausbildung zum Psychotherapeuten (v.l.): Cora Barth, Cedric Kirstein, Jan Schomberg (alle Fachschaftsrat Psychologie RUB), Peter Hähner, Svenja Schaumburg (beide Studentische Initiative RUB) und Alena Elmquist (PsyFaKo e.V.). Foto: Lew

Ruhr Uni Bochum-Studenten diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen das neue Gesetz zur Psychotherapeutenausbildung
Ein bisschen "Sweet but Psycho"

Die GroKo "bastelt" derzeit daran, die Ausbildung zum Psychotherapeuten schneller, besser strukturiert und fairer bezahlt zu gestalten als bisher. Doch auch die Psychologiestudenten der Ruhr-Uni Bochum (RUB) befürchten, dass ihnen das gar nichts bringen könnte, wenn nicht an einigen Punkten nachgebessert wird. Diese diskutierten sie mit dem Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Eine gute Wahl, denn der Gesundheitsexperte verhandelt für die SPD das neue Gesetz...

  • Essen-Steele
  • 08.05.19
  •  3
  •  2
Kultur
  15 Bilder

Arbeiterbewegung und soziale Frage heute
Tagung zur Erinnerung an Helga Grebing

Ist die Geschichte der Arbeiterbewegung aus der Mode gekommen? Dieser  Eindruck könnte sich aufdrängen, wenn man sich ihre Hochkonjunktur ins Gedächtnis ruft und in der Gegenwart nach ihrer fortdauernden Relevanz sucht. Wer jedoch den Blick differenziert auf neuere Forschungen über Arbeitswelten, Parteien, politische Ideen, Biografien oder soziale Bewegungen richtet, wird einen anderen Eindruck gewinnen. Denn an vielen Stellen tauchen, auch mit Verschiebungen des Blickwinkels, Bezüge zu...

  • Bochum
  • 27.02.19
Politik
Dachpark Bongard-Boulevard
  4 Bilder

20,8 ha Parklandschaft auf den Dächern der Innenstadt
Die Zukunft der Bochumer Innenstadt liegt in der 3. Dimension

Die Suche nach Ideen, wie die Bochumer Innenstadt in fünf Jahren aussehen soll, ist vor wenigen Wochen angelaufen. Der Stadtbaurat hat hohe Ziele vorgegeben. Menschen, die 2023 in Bochumer Innenstadt kommen, sollen von dem, was sie dann in Bochum sehen und erleben, vollkommen geflasht werden. Die City soll unerwartetes bieten, nie gesehenes, sie soll einzigartig und beispielgebend sein für die Art wie Innenstädte in Zukunft aussehen werden. “Bochum wird Bäm” ist der Slogan, mit dem die Stadt...

  • Bochum
  • 24.11.18
  •  1
Politik

Schulpolitik ohne Weitsicht
Fehlentscheidung bei Grundschulschließungen kostet die Stadt 50 Mio. Euro

2012 beschloss die Politik die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 zu reduzieren. Eine fatale Fehlentscheidung, die die Stadt nunmehr 50 Mio. Euro kosten wird. Schulschließungen 2012 waren voreilig und unnötig Vier Schulen wurden ganz geschlossen (Rosenbergschule, Grundschule Eppendorf, Kirchschule Langendreer und Graf-von-der-Recke-Schule), dazu die Teilstandort Roonstraße, Brantropstraße und Bertramstraße. Darüber hinaus wurden vier Grundschulen (Fahrendeller, Hordel, Bömmerdelle und...

  • Bochum
  • 17.11.18
  •  4
Politik
  3 Bilder

Anwohner wehren sich, dass sie für die Kosten der Fehlplanungen zur Kasse gebeten werden sollen
Herner Straße - Anwohner laufen Sturm

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte. 1989 - Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch...

  • Bochum
  • 01.11.18
  •  3
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