Alles zum Thema SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Landtag NRW - Plenum

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Debatten Bochumer MdL – Plenum Juni 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juni 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Serdar Yüksel (SPD): ------ Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD):Rede zum Tagesordnungspunkt Wissenschaft braucht Kontinuität und...

  • Bochum
  • 06.07.19
  •  3
Politik

Kostenexplosionen
Stadt verliert Kontrolle über Bauprojekte

Die Bürger haben das Gefühl die Stadt lernt nicht dazu. Nach den Kostenexplosionen bei Bauprojekten wie - Haltestelle Gesundheitscampus (3,6 auf 17 Mio.), - Parkhaus Jahrhunderthalle (4,3 auf 6,4 Mio.), - Platz des europäischen Versprechens (von 0,46 Mio. auf 3,4 Mio.), - Neues Gymnasium (von 31 Mio. auf 36 Mio.) und - Hans-Böckler-Realschule (von 9,8 Mio. auf 13,8 Mio), - Sanierung Unibad (von 4,5 Mio. auf 7,6 Mio.), - Sanierung Sprungturm Hallenfreibad Höntrop (von 85.000 auf...

  • Bochum
  • 29.06.19
Politik

Die SPD hat beschlossen den neuen Parteivorsitz durch Mitgliederbefragung zu klären
SPD: Beschluss des Parteivorstandes am 24.06.2019

Beschluss des Parteivorstandes am 24.06.2019 Der Parteivorstand hat folgendes beschlossen: 1. Durchführung einer Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorsitz Der Parteivorstand beteiligt die Mitglieder der SPD im Vorfeld der Wahl des Parteivorstandes auf dem ordentlichen Parteitag 2019 bei der Bestimmung des Parteivorsitzes. Hierfür wird eine Mitgliederbefragung gemäß § 14 Abs. 11 Organisationsstatut durchgeführt. Die Entscheidung für die Doppelspitze als auch die Wahl der...

  • Bochum
  • 24.06.19
  •  8
  •  1
Politik
Landtag NRW Bericht AfD Abgeordnete und SPD Abgeordnete aus Bochum im Plenum im Mai 2019

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Redebeiträge Bochumer MdL – Plenum Mai 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Mai 2019 / Bochumer Abgeordnete) Vielfach wurde der Wunsch an mich herangetragen, hier im Lokalkompass aus dem Landtag NRW zu berichten und zu erzählen, was die Bochumer Abgeordneten im Plenum machen. Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den...

  • Bochum
  • 22.06.19
  •  3
  •  1
Politik
3 Bilder

Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus
Wer wird Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer Grünen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb...

  • Bochum
  • 10.06.19
Politik
Wer verdient am Müll?

Stadtrat Bochum
Überteuerte Müllverbrennungsverträge kosten die Bochumer Bürger 50 Mio. Euro

(Top „EKOCity“ Ratssitzung 06.06.2019) Die Verwaltung verlängert mit den Stimmen von SPD. Grüne, CDU, FDP und Linke vorzeitig den extrem teuren Vertrag mit dem „EKOCity“-Verband, der bereits in der Vergangenheit zu hohen Verbrennungsentgelten geführt hat. Während andere Städte wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ihren Müll für rund 60 Euro pro Tonne im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap verbrennen, lässt Bochum zum Wucherpreis von etwa 120 Euro pro Tonne verbrennen. Bei ca....

  • Bochum
  • 08.06.19
  •  2
  •  2
Politik
Diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut (3.v.l.) die Ausbildung zum Psychotherapeuten (v.l.): Cora Barth, Cedric Kirstein, Jan Schomberg (alle Fachschaftsrat Psychologie RUB), Peter Hähner, Svenja Schaumburg (beide Studentische Initiative RUB) und Alena Elmquist (PsyFaKo e.V.). Foto: Lew

Ruhr Uni Bochum-Studenten diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen das neue Gesetz zur Psychotherapeutenausbildung
Ein bisschen "Sweet but Psycho"

Die GroKo "bastelt" derzeit daran, die Ausbildung zum Psychotherapeuten schneller, besser strukturiert und fairer bezahlt zu gestalten als bisher. Doch auch die Psychologiestudenten der Ruhr-Uni Bochum (RUB) befürchten, dass ihnen das gar nichts bringen könnte, wenn nicht an einigen Punkten nachgebessert wird. Diese diskutierten sie mit dem Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Eine gute Wahl, denn der Gesundheitsexperte verhandelt für die SPD das neue Gesetz...

  • Essen-Steele
  • 08.05.19
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Kultur
15 Bilder

Arbeiterbewegung und soziale Frage heute
Tagung zur Erinnerung an Helga Grebing

Ist die Geschichte der Arbeiterbewegung aus der Mode gekommen? Dieser  Eindruck könnte sich aufdrängen, wenn man sich ihre Hochkonjunktur ins Gedächtnis ruft und in der Gegenwart nach ihrer fortdauernden Relevanz sucht. Wer jedoch den Blick differenziert auf neuere Forschungen über Arbeitswelten, Parteien, politische Ideen, Biografien oder soziale Bewegungen richtet, wird einen anderen Eindruck gewinnen. Denn an vielen Stellen tauchen, auch mit Verschiebungen des Blickwinkels, Bezüge zu...

  • Bochum
  • 27.02.19
Politik
Dachpark Bongard-Boulevard
4 Bilder

20,8 ha Parklandschaft auf den Dächern der Innenstadt
Die Zukunft der Bochumer Innenstadt liegt in der 3. Dimension

Die Suche nach Ideen, wie die Bochumer Innenstadt in fünf Jahren aussehen soll, ist vor wenigen Wochen angelaufen. Der Stadtbaurat hat hohe Ziele vorgegeben. Menschen, die 2023 in Bochumer Innenstadt kommen, sollen von dem, was sie dann in Bochum sehen und erleben, vollkommen geflasht werden. Die City soll unerwartetes bieten, nie gesehenes, sie soll einzigartig und beispielgebend sein für die Art wie Innenstädte in Zukunft aussehen werden. “Bochum wird Bäm” ist der Slogan, mit dem die Stadt...

  • Bochum
  • 24.11.18
  •  1
Politik

Schulpolitik ohne Weitsicht
Fehlentscheidung bei Grundschulschließungen kostet die Stadt 50 Mio. Euro

2012 beschloss die Politik die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 zu reduzieren. Eine fatale Fehlentscheidung, die die Stadt nunmehr 50 Mio. Euro kosten wird. Schulschließungen 2012 waren voreilig und unnötig Vier Schulen wurden ganz geschlossen (Rosenbergschule, Grundschule Eppendorf, Kirchschule Langendreer und Graf-von-der-Recke-Schule), dazu die Teilstandort Roonstraße, Brantropstraße und Bertramstraße. Darüber hinaus wurden vier Grundschulen (Fahrendeller, Hordel, Bömmerdelle und...

  • Bochum
  • 17.11.18
  •  4
Politik
3 Bilder

Anwohner wehren sich, dass sie für die Kosten der Fehlplanungen zur Kasse gebeten werden sollen
Herner Straße - Anwohner laufen Sturm

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte. 1989 - Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch...

  • Bochum
  • 01.11.18
  •  3
Politik

Alle reden von Chemnitz ... Dabei viel Unsinn... Hier der Polizeibericht von 22,30 Uhr

Alle reden von Chemnitz ... Dabei viel Unsinn... Hier der Polizeibericht von 22,30 Uhr Polizeieinsatz zur Absicherung mehrerer Veranstaltungen Medieninformation: 431/2018,Verantwortlich: Silvaine Reiche, Andrzej Rydzik, Jana Ulbricht, Stand: 01.09.2018, 22:30 Uhr Chemnitz: Polizeieinsatz zur Absicherung mehrerer Veranstaltungen Binnen weniger Tage hatte die Polizeidirektion Chemnitz den dritten Großeinsatz rund um drei angezeigte Versammlungen zu stemmen. Dabei unterstützen...

  • Bochum
  • 01.09.18
  •  5
  •  3
Politik

Bochumer Verwaltung verschleppt dringend erforderliche Neuorganisation

 Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht? Personal hat die Stadt mehr als genug Landläufig wird als Grund genannt, die Stadtverwaltung habe nicht genug Personal. 2008 verfügte...

  • Bochum
  • 28.07.18
  •  6
  •  3
Politik
Leben auf dem Miroir d'eau, Bordeaux
5 Bilder

Der neue Husemannplatz - Nach Sonnenuntergang schwimmt ein Hai über den Platz

Die STADTGESTALTER schlagen ein Wasserspiegel, eine einzigartige Bodenprojektion und weitere Ideen für die Neugestaltung des Husemannplatzes vor. Außergewöhnliche Plätze mit besonderem Flair und Ambiente, auf denen die Menschen gerne Verweilen, sich Treffen, das Treiben beobachten, andere Menschen beobachten und selbst gerne gesehen werden, ziehen Menschen in die Innenstadt. Solch ein Platz fehlt der Bochumer Innenstadt bisher. Neugestaltung des Husemannplatzes wird angestoßen, Ideen...

  • Bochum
  • 07.07.18
Politik

Wie sozial ist die Stadt wirklich?

Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist. In Zahlen gemessen unternimmt die Stadt also große Anstrengungen um...

  • Bochum
  • 26.05.18
  •  2
Politik
2 Bilder

Setzen 6! - 2022 sollen in den 1. Klassen der Grundschulen 29-30 Kinder sitzen

In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche Klassengröße auf 29-30 Kinder pro Eingangsklasse erhöhen. Damit die...

  • Bochum
  • 19.05.18
  •  1
Politik
2 Bilder

Fehlentscheidung zum Stadtarchiv kostet die Stadt über 20 Mio. Euro

Seit 2006 befindet sich das Stadtarchiv – Zentrum für Stadtgeschichte im BP/Aral-Haus. Leider besuchen die sehenswerten Ausstellungen viel zu wenig Menschen, da den Weg zur Wittener Straße kaum jemand auf sich nimmt. Zudem sind die Kosten für die Anmietung der Stadtarchivflächen und die Energiekosten völlig aus dem Ruder gelaufen. Mietlösung wird 15,5 Mio. Euro teurer als Bau in Eigenregie 2002 ermittelte das Stadtarchiv selbst einen Platzbedarf von 6.600 qm für seine Tätigkeiten...

  • Bochum
  • 01.05.18
Politik
Anmietung durch die Stadt Bochum, 5 von 7 Etagen
4 Bilder

Stadt Bochum will Einkaufszentrum am Husemannplatz mit 26,5 Mio. subventionieren

Im umstrittenen Einkaufszentrum am Husemannplatz will die Stadt neben einem Hotel fünf von sieben Etagen vom privaten Investor HBB anmieten (Visualisierung Anmietung). 15.000 qm Mietfläche für 720 Arbeitsplätze (Arbeitsplatzorte, APO) sollen für 15,50 Euro den Quadratmeter (WAZ vom 17.04.18) über einen Zeitraum von 20 Jahren gemietet werden. Das kostet die Stadt 55,8 Mio., rechnet man die inflationsbedingte Mietanpassung mit ein, ergeben sich Mietkosten in Höhe von rund 57 Mio., die die Stadt...

  • Bochum
  • 21.04.18
  •  1
  •  1
Politik
2 Bilder

Millionenteure Intiative des Oberbürgermeisters zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit scheitert kläglich

2015, der Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch (SPD) kündigt mit riesen Tamtam ein millionenschweres Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit in Bochum an: 160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name der Initiative „Bochumer Chance" sollte Programm sein. Mit einer großen Publicity-Aktion...

  • Bochum
  • 16.03.18
  •  1
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
  •  14
Politik

Wie der Klüngel in Bochum funktioniert – Der 2. Akt

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird. Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz- und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle...

  • Bochum
  • 24.02.18
  •  1
  •  4
Politik
Flottmannstraße, die Stadt Bochum schreibt die Fahrbahn sei in sehr schlechtem Zustand und  sanierungsbedürftig
3 Bilder

Bürger verärgert über Planlosigkeit und Abzocke der Stadt bei Straßenbaumaßnahmen

In Bochum und Wattenscheid gibt es diverse Straßen, bei denen es die Stadt nach eigenen Angaben auch nach über 100 Jahren immer noch nicht geschafft hat, diese fertig zu stellen. Mal fehlen die Gehweg, mal die geplante Kanalisation und mal die Straßenbeleuchtung. Hier zeigt sich die völlige Planlosigkeit der Bochumer Stadtplanung, die immer wieder für Diskussionen in der Stadt sorgt (LK vom 29.07.17, Stadt ohne Plan). Wenn eine Stadt es in über hundert Jahren nicht schafft Straßen wie zu Beginn...

  • Bochum
  • 17.02.18
  •  2
  •  1
Politik

Haltt: "Kostenloser Nahverkehr ist leider nicht ohne Kosten." 

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

  • Bochum
  • 15.02.18
Politik
Wochenmarkt
2 Bilder

Trauerspiel bei den Wochenmärkten – Der zweite Akt

Auch um attraktive Wochenmärkte hat sich in Bochum und Wattenscheid über Jahrzehnte niemand ernsthaft bemüht. Verwaltung und Politik haben dem Niedergang zugeschaut, um die Märkte gekümmert, hat man sich nicht. Verblieben sind noch 12 städtische Wochenmärkte, auf denen 8 bis 33 Händler ihre Stände aufbauen. Der Zustand der Wochenmärkte ist besorgniserregend Zum Vergleich, in Münster werden 18 Wochenmärkte veranstaltet, auf dem Markt am Dom bauen rund 150 Händler zwei Mal in der Woche ihre...

  • Bochum
  • 10.02.18
  •  2
  •  3