SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Ratskandidat und SPD-Stadtbezirksvorsitzender Lars Wedekin.
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SPD im Stadtbezirk Scharnhorst hat sich für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt und Kandidaten gekürt
Wahlslogan lautet "Gute Nachbarschaft"

In einer kombinierten Sitzung haben die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk Scharnhorst unter Leitung des stellvertretenden Dortmunder SPD-Vorsitzenden Jens Peick ihre Kandidat*innen für Bezirksvertretung und Rat zur Kommunalwahl am 13.9.2020 gewählt. Für die Bezirksvertretung Scharnhorst nominierten die Anwesenden - hier nur ein Auszug - Andrea Ivo, die möglichst Bezirksbürgermeister Heinz Pasterney beerben soll, Norbert Schlienkamp, Ralf Konstanti, Herbert Niehage, Albina...

  • Dortmund-Nord
  • 12.11.19
Politik
In der Aula der Scharnhorster Paul-Dohrmann-Schule wurde unter Regie des SPD-Stadtbezirks Scharnhorst über das Thema "Schule - und was nun?" informiert und diskutiert.

SPD-Stadtbezirk Scharnhorst: Information und Diskussion zur Gestaltung von Übergängen von Kita-Kindern und Schülern
"Schule: und was nun?"

In der Aula der Paul-Dohrmann-Schule am Sanderoth trafen sich jetzt auf Einladung des SPD-Stadtbezirks Scharnhorst Mitglieder von Schulleitungen, Elternvertreter und interessierte Bürger*innen zum Gedankenaustausch über ein wichtiges Schul-Thema: Wie können Kinder und Jugendliche individuell so gefördert werden, dass ihnen die Übergänge von der Kita in die Grundschule, von der Grundschule in die weiterführende Schule und von dort aus in das Berufsleben problemlos gelingen. Der Scharnhorster...

  • Dortmund-Nord
  • 08.10.19
  •  1
Politik
Der Rat entscheidet, ob LKW als Durchgangsverkehr komplett von der B1 verbannt werden.

Über sauberere Luft entscheidet nächste Woche der Rat
SPD will LKW von der B1 holen

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

  • Dortmund-City
  • 22.03.19
Politik
"Jetzt erst recht! Attac bleibt gemeinnützig!" - Was ein CDU-geführtes Bundesfinanzministerium begann, versucht ein SPD-geführtes zu vollenden: Attac soll nicht mehr gemeinnützig sein.

Gerichtsurteil wird bald erwartet
SPD-Finanzministerium verweigert Attac weiter die Gemeinnützigkeit

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt war ein böses Foul an einem demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagement in Deutschland. Leider kann Attac auch für das vergangene Jahr 2018 noch keine Zu­wen­dungs­be­stät­igun­gen aus­stel­len, da das Klageverfahren gegen das Finanzamt wegen Entzug der Gemein­nüt­zig­keit noch immer läuft. Nach dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts 2016, das ohne Wenn und Aber die...

  • Dortmund-Ost
  • 12.02.19
Politik
Die "Kahle Hege" in Asseln ist eine Siedlung in den Kinderschuhen, nach den Häusern sind nun Gärten, Vorgärten und Einfahrten gestaltet - zum Ärger des Bauordnungsamtes der Stadt. Es bemängelt, dass Bauherren sich in mehr als 40 Fällen nicht an den Bebauungsplan gehalten haben.
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Stadt und Siedler diskutieren über nicht eingehaltene Vorgaben // SPD springt Anwohnern bei
Ärger im Asselner Neubaugebiet "Kahle Hege"

Stadt und Siedler diskutieren über nicht eingehaltene Vorgaben - SPD springt Anwohnern bei Bebauung "Kahle Hege". Am Fuß der Halde Schleswig. Bunt gemischte Architektur, Kinder spielen auf der Erschließungsstraße, hier und da noch unfertige Garagenzufahrten, Handwerker-Fahrzeuge - eine typische Siedlung in den Kinderschuhen. Alles klar - könnte man denken. Doch das Bauordnungsamt der Stadt hat bei den 55 Bauflächen an der Fritz-Ligges-Straße, an Alfdag- und Lanzenweg mehr als 40 Punkte...

  • Dortmund-Ost
  • 04.02.19
Politik
Über Investitionen an der Husener Eichwald-Grundschule informierten sich (v.l.) Stefanie Schönleben-Zimmermann, Heiko Just, Heike Gottwald, Rüdiger Schmidt, Herbert Niehage und Karin Heiermann.

Mehr Grün und weniger Matsch
Eichwald-Grundschule braucht Unterstützung

Auf Einladung des SPD-Ratsvertreters Rüdiger Schmidt haben sich Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst mit Vertretern der Stadt und der Eichwald-Grundschule über mögliche Veränderungen an der Einrichtung informiert. Anlass zur Einladung war das neue rote Sonnensegel auf dem Schulhof. Ein ähnliches hatte die Roncalli-Grundschule in der Nachbarschaft bereits vor einigen Jahren erhalten. Die SPD-Politiker hoffen, dass das Segel dem winterlichen Wetter gewachsen ist. Neben dem...

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  • 18.12.18
Politik
"Wir erleben in ganz Europa eine existenzielle Krise der Sozialdemokratie. Vor allem dort, wo sie weiterhin sklavisch festhält an der Politik des Neoliberalismus‘ und Finanzkapitalismus‘, welche die Ungleichheit fördert, die Chancengleichheit schwächt und vor allem nur den obersten 10% der Gesellschaft riesige Vermögen einbringt. In üblen Momenten hat die Sozialdemokratie diese Politik mit angeheizt, teilweise sogar erst möglich gemacht und in guten Momenten war sie zuletzt ein Reparaturbetrieb, um die schlimmsten Auswirkungen des Systems abzumildern. Immer war es höchstens ein „Rumdoktern“ an Symptomen.", erklärt Marco Bülow (Mitglied des Bundestages).

Marco Bülow: "Ich bin und bleibe Sozialdemokrat"
Bundestagsabgeordneter verlässt nach 26 Jahren die SPD

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz...

  • Dortmund-Ost
  • 27.11.18
  •  1
Politik

Für eine neue soziale Demokratie
Sammlungsbewegung "Aufstehen" demonstrierte am Brandenburger Tor

Vor rund 600 Menschen warben am 9. November 2018 vor dem Brandenburger Tor der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD), Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag sowie der ehemalige Grünen-Chef Ludger Volmer im Rahmen einer Kundgebung der neuen sozialen Sammlungsbewegung "Aufstehen" für eine "neue soziale Demokratie". "Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für unser Land: die Ausrufung der ersten demokratischen Republik auf Druck einer...

  • Dortmund-Ost
  • 15.11.18
  •  1
Politik
Mit dem Aufstand der Matrosen und Arbeiter am 3.11.1918 in Kiel beginnt die Novemberrevolution. Am 6. November greift die revolutionäre Bewegung auf Wilhelmshaven über. Matrosen vom Linienschiff "Prinzregent Luitpold" an Deck des Schiffes mit der Tafel "Soldatenrat Kriegsschiff Prinzregent Luitpold. Es lebe die sozialistische Republik".
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Scheidemann (SPD) ruft die bürgerliche, Karl Liebknecht die "freie sozialistische Republik" aus
Novemberrevolution 1918 - Jeder gedenkt auf seine Weise

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Jahre 2018 -wie viele Historiker vor ihm- den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Der 9. November wird in Deutschland mit den Mauerfall 1989 oder der Reichspogromnacht 1938 in Verbindung gebracht. Nazis denken sicherlich zuerst an Hitlers stümperhaften, gescheiterten Putsch von 1923, bei dem vier bayrische Polizisten und ein unbeteiligter zu Tode kamen. Die wenigsten denken aber an die Novemberrevolution 1918....

  • Dortmund-Ost
  • 09.11.18
Politik
Marco Bülow ist seit 2002 SPD-Bundestagsabgeordneter für Dortmund. Seine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz & Lobbyismus sowie Umwelt.

Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang. Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle...

  • Dortmund-City
  • 30.10.18
Politik
Händler des Todes: Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert.
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Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordert

In Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von...

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  • 23.10.18
Politik
Martin Höpner, geboren 1969, ist Politikwissenschaftler, Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung und außerplanmäßiger Professor an der Universität zu Köln. Sein Forschungsschwerpunkt ist die Vergleichende Politische Ökonomie.
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Keine Eulen nach Athen: Warum ich die Sammlungsbewegung "Aufstehen" unterstütze - von apl. Professor Dr. Martin Höpner

Die politische Landschaft ist in Bewegung geraten. Derzeit formiert sich, maßgeblich angestoßen von der Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“. Eine Parteigründung wird nicht angestrebt. Vielmehr soll es darum gehen, auf die bereits bestehenden Parteien des Mittelinks-Spektrums einzuwirken – mit dem Ziel, den sozialen Zusammenhalt zurück in das Zentrum progressiver Aufmerksamkeit zu rücken. Dieses Ziel klingt einigermaßen merkwürdig....

  • Dortmund-Ost
  • 01.09.18
Politik
Wie gewohnt streitbar: Oskar Lafontaine.
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Sammlungsbewegung #Aufstehen: Oskar Lafontaine zu den falschen Argumenten der #Aufstehen-Gegner

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

  • Dortmund-Ost
  • 29.08.18
Politik
Über 85.000 Menschen haben sich inzwischen auf der Internetseite von #Aufstehen angemeldet. Auch Peter Brandt, der Sohn des legendären SPD-Kanzlers Willy Brandt, unterstützt die neue linke Sammlungsbewegung.

#Aufstehen – Die linke Sammlungsbewegung geht an den Start - Interview mit Sahra Wagenknecht

Seit Anfang August ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Eine aktuelle emnid-Umfrage zeigt, dass sich 34 Prozent der Bundesbürger vorstellen könnten, dass sie das linke Bündnis wählen würden. Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hatte die Möglichkeit mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu...

  • Dortmund-Ost
  • 26.08.18
  •  1
Politik
Die SPD Brackel/Wambel freuen sich mit dem Tiefbauamt auf die Neugestaltung des Stadtteilparks in Wambel.

Der „Pilz“ bleibt: Stadtteilpark an Wambeler Hellweg/Rüschebrinkstraße wird erneuert

Bereits seit mehreren Jahren war eine Neugestaltung des Stadtteilparks in Wambel im Gespräch, zeitweilig als Gewerbefläche. Jetzt soll der Park aufgefrischt und modernisiert werden. Auf einem Ortstermin mit der SPD Brackel/Wambel beschrieb das Tiefbauamt nun seine Pläne. Der Stadtteilpark an der Ecke Wambeler Hellweg/Rüschebrinkstraße wirkt etwas heruntergekommen. Am auffälligsten ist dies am „Pilz“, der zentralen Sitzgelegenheit in entsprechender Form, der durch Graffiti verunstaltet ist....

  • Dortmund-Ost
  • 22.08.18
  •  1
Politik
Zwischen Grevel und Kurl sollen künftig hunderte Rinder gemästet werden - mitten im Landschaftsschutzgebiet. Politiker, Anwohner und Naturschützer sind alarmiert. Mitglieder der Ratsfraktion Die Linke & Piraten trafen sich an der Greveler Straße 222 zum Ortstermin.
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Politiker, Anwohner und Naturschützer gegen Pläne für neue Bullenmast an der Greveler Straße

„Wir sind gegen eine Bullenmastanlage in Grevel“, betont die Fraktion Die Linke & Piraten im Rat der Stadt und machte beim Ortstermin auf Pläne eines Landwirts an der Greveler Straße 222 aufmerksam. Die örtliche SPD unterstützt deren Initiative, Anwohner in Nordosten Dortmunds über die Planungen zu informieren. An der Greveler Straße zwischen Grevel, Scharnhorst und Kurl soll eine Bullenmastanlage für mehrere hundert Tiere entstehen: Ställe, Futtersilo, Güllelagerbehälter und mehr. Die...

  • Dortmund-Nord
  • 15.08.18
Politik
Mitglieder der Partei DIE LINKE unterstützten den Schwarzen Freitag der Aktion gegen Arbeitsunrecht " in Wernigerode.
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Real: Schwarzer Freitag für Metro AG - Aktion gegen Arbeitsunrecht erfolgreich

Die Bürgerrechtsorganisation aktion ./. arbeitsunrecht zeigt sich zufrieden mit dem 7. Aktionstag #Freitag13, der sich am 13. Juli 2018 gegen die Einzelhandelskette Real (Metro AG) und die Schein-Gewerkschaft DHV richtete. Es gab Protest-Aktionen in über 20 Städten. Diese reichten vom Verteilen von Flugblättern vor Real-Märkten und in den Verkaufsräumen (Shop-Dropping) über Kundgebungen bis hin zu kreative Performances. Elmar Wigand, Pressesprecher: "Wir haben die arrogante und selbstherrliche...

  • Dortmund-Ost
  • 14.07.18
Politik
„Angesichts dieses beknackten Angriffs auf unseren kleinen, hart und tapfer kämpfenden Verein, fehlt mir jedes Verständnis für die SPD. Was geht in diesen Leuten vor? Die SPD hat ihren Tiefpunkt vermutlich noch nicht erreicht. Offenbar orientiert sich der Parteivorstand an den französischen und italienischen Sozialisten: Vorwärts Richtung fünf Prozent!“, so der Pressesprecher der Aktion gegen Arbeitsunrecht.
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SPD-Strafanzeige: Berliner LKA ermittelt wegen Martin Schulz-Parodie - Satire-Brief kündigte "Revision der Hartz-Gesetze" an. Was geht im SPD-Parteivorstand vor? Hat die Kripo nichts Besseres zu tun?

Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion . /. arbeitsunrecht durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern. Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder von Martin Schulz, kündigte kurz vor Weihnachten die Revision der...

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  • 05.07.18
Politik
Über den seit Monaten gechlossenen Bahnübergang an der Beylingstraße ärgern sich (v.l.) Karin Heiermann, Heike Gottwald und Ralf Konstanti von der SPD.
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Schranke bleibt schon lange unten: Der Bahnübergang an der Beylingstraße ärgert die SPD in Kirchderne

Schon seit über einem halben Jahr ist der Bahnübergang an der Beylingstraße in Kirchderne gesperrt. Grund ist ein Defekt. Die SPD vor Ort befürchtet allerdings Gefahren. Seit November vergangenen Jahres bleibt die Schranke am Bahnübergang Beylingstraße unten. „Es kann doch nicht sein, dass die Bahn so lange braucht, um die Ersatzteile zu bekommen“, ärgert sich SPD-Ratsvertreterin Heike Gottwald. Sie hat wie die SPD-Bezirksfraktion Scharnhorst den Eindruck, die Deutsche Bahn nehme die...

  • Dortmund-Nord
  • 28.06.18
Politik
Die marxistische Tageszeitung junge Welt aus Berlin brachte den Offenen Brief an den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am 25. Juni 2018 auf Seite 1. Das jW-Titelfoto von Goldstein zeigt Klingbeil in der Rotenburger Lent-Kaserne im Oktober 2016.

Offener Brief an Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär: "Neuwahlen -mit Dir? Nein!" von Otto Köhler, SPD

Lieber Lars, vorletzten Freitag hast Du mir, Deinem – wie Du glaubst – »liebe(n) Otto«, geschrieben. Wir hätten »gemeinsam beschlossen, eine ­Bundesregierung zu bilden«. Das ist gelogen. Ich bin im Rahmen der Aktion »Tritt ein, sag nein«, nach 56 Jahren in die SPD zurückgekehrt, um zusammen mit über 20.000 neuen Genossen unsere Partei aus der Babylonischen Gefangenschaft der Groko zu befreien. Letzten Freitag hast Du angesichts Eures Regierungsdesasters verkündet, dass Neuwahlen...

  • Dortmund-Ost
  • 25.06.18
  •  1
Politik
Auf Einladung der Scharnhorster SPD diskutieren Anwohner, Tiefbauamt und die Polizei über die Verkehrssituation im Wambeler Holz.
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Entwidmung als einzige Chance? Anwohner der Straße Wambeler Holz in Scharnhorst leiden unter Verkehr

Zu einem Ortstermin hatte die Scharnhorster SPD Bürger, Polizei und Mitarbeiter der Stadt eingeladen. Grund: Hohes Verkehrsaufkommen und Raser lassen die Anwohner kaum zur Ruhe kommen. Aus der Straße, die von der Rüschebrinkstraße abgeht, werden immer mehr Stimmen laut, die sich über die Verkehrsbelastung beschweren, sagt SPD-Vorsitzender Olaf Schlienkamp. Besonders die LKW seien ein Problem, beschreibt Ratsvertreterin Ulrike Matzanke. Vor allem in der Nacht störe das Starten der Maschinen....

  • Dortmund-Nord
  • 15.03.18
Überregionales
Das Plenum des Jugendforums diskutierte die Frage, was man als Bürgermeister alles verändern könnte.
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„Wie auf einer Bezirksvertretungssitzung“: Lokalpolitiker loben das Evinger Jugendforum

In Eving rauchten die Köpfe: Einmal Bürgermeister sein – was könnte man dann ändern? Dieser Frage stellten sich rund zwei Dutzend kleine Teilnehmer in der Jugendfreizeitstätte (JFS) an der Württemberger Straße 8. Nach einer kurzen Einführung durch die Ehrenamtler der JFS diskutierten die Kinder und Jugendlichen von sechs bis 16 Jahren in zwei Gruppen darüber, was sie für ihre Stadt, ihren Stadtbezirk, ihren Stadtteil machen würden, wenn sie genug Geld zur Verfügung hätten. Ein Kind wünscht...

  • Dortmund-Nord
  • 10.03.18
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
  •  14
Politik
Dr. Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

LINKE & PIRATEN fordern Dortmunder SPD zu Kursänderung auf

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Dortmunder SPD zu einer inhaltlichen Kursänderung auf. „Dass sich die SPD-Dortmund gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der CDU auf Bundesebene ausspricht, ist sicher vernünftig. Da die Dortmunder Sozialdemokraten aber gleichzeitig weiterhin auf kommunaler Ebene mit der CDU eng zusammenarbeiten, ist die Forderung nach einer innerparteilichen Erneuerung wenig glaubwürdig,“ meint Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN....

  • Dortmund-City
  • 21.02.18
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