SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

OB-Kandidat und sein Programm - SPD stellt die Weichen
Eine Blaupause ohne Inhalt - Viele Worte ohne Inhalt!

Eine Gemüsesuppe ohne Gewürze ! Wer soll das bezahle, wer hat es bestellt? Alles unter Finanzierungsvorbehalt! Die Verschuldung wird nicht abgebaut! Welche Wirklichkeit wollen diese Sozialdemokraten dem Bürger nun verkaufen! Die Tafel, Suppenküchen Erfindungen von bösen Menschen? Armut in der Stadt eine Erfindung von Menschen, die keine großartige Politik der SPD in den letzten Jahrzehnten für diese Stadt begreifen können ! Wer die Realität ausblendet, verliert Wahlen! Warum haben in den...

  • Dortmund-West
  • 02.12.19
Politik

Zur Wahl von Borjans und Esken zum neuen Führungsduo der Bundes-SPD
Das Dilemma beginnt jetzt erst richtig!

In welche Richtung wird die Partei nun gehen? Die Richtungskämpfe werden nun an Schärfe zunehmen ! Wo sind die Inhalte, die die Partei wieder auf einen Level von mindestens 25% hieven? Kann man mit diesem Duo die nächsten Bundestagswahlen erfolgreich bestreiten? Kann man als Oppositionspartei erfolgreiche Politik gestalten? Wo sind die Mehrheiten für einen Mindestlohn von 12 Euro? In der Opposition eine AfD, die ihre Rolle als völkische Bewegung gefunden hat ! Welche Rolle will nun dann...

  • Dortmund-West
  • 01.12.19
  •  4
Politik

Neuer CDU-Kandidat will Dortmunder OB werden
OB aus Altena will OB in Dortmund werden

Geniestreich oder Flop? Grundrechenarten sind auch bei der CDU verschüttet! Bei der Europawahl bekommt die CDU in Dortmund 46.156 Stimmen! Die Grünen 59.764 Stimmen ! Wenn der neue Hoffnungsträger der CDU punkten will, muss ein Stimmenzugewinn von 25.000 Stimmen erreicht werden ! Wahlbeteiligung ca. 50% bedeutet das rund 72.000 Stimmen für den CDU Kandidaten! Dass wäre die Messlatte um über die Siegestrophäe nachzudenken ! Wie will die CDU diesen Stimmenzuwachs erreichen? Was kann die...

  • Dortmund-West
  • 21.11.19
  •  1
Politik

Mitgliederversammlung diskutierte über Fußballmuseum
Fußballmuseum: SPD Marten fordert vergünstigte Eintrittspreise für Dortmunder und Sozialleistungsbezieher

Der SPD-Ortsverein Marten fordert niedrigere Preise für das Fußballmuseum – zumindest für Dortmunder. Diese Forderung war Gegenstand einer Diskussion in der letzten Mitgliederversammlung der Genossinnen und Genossen. Der von der Versammlung beschlossene Antrag mit dem Titel „Wer die Zeche zahlt, soll auch etwas davon haben“ fordert, dass Bürgerinnen und Bürger, die in Dortmund wohnhaft sind, vergünstigt das Deutsche Fußballmuseum besuchen dürfen. Der Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Die...

  • Dortmund-West
  • 11.11.19
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Politik

Landtagswahl Thüringen
Dortmunder SPD in der Schockstarre

Erste Reaktionen: Das Ergebnis leugnen - Reale Zahlen dürfen dem Bürger nicht mitgeteilt werden ! So sehen die realen Zahlen der Thüringen Wahl aus: Wahlberechtigte: 1.729.146 Personen, abgegebene Stimmen: 1.108.338 ! Die SPD bekommt von den Wahlberechtigten 90.984 Stimmen gleich 5,26%! Das Paulaner Starkbier hat 7,5% Alkoholgehalt. Rund 95% der Thüringer Wahlberechtigten haben nicht die älteste Partei Deutschland gewählt! Aus Fehlern nichts gelernt! Hinweis: Die 8,2% der Stimmen...

  • Dortmund-West
  • 28.10.19
  •  6
Politik

SPD Dortmund Ortsvereine schließen sich zusammen
Wieder wird der Niedergang der Dortmunder SPD deutlich!

Wieder verkleinert sich die politische Basis der Genossen in Dortmund! Die Ortsvereine Marten und Germania werden eine Einheit bilden ! Einen Zusammenschluss wegen der noch verbleibenden Mitglieder! Der SPD Stadtbezirk Lü/Ma ist seit Jahren in einem Auflösungsprozess ! Die Mitgliederzahl des Stadtbezirks hat sich halbiert! Was sind die Ursachen dieses Zerfallsprozesses? Mangelnde inhaltliche Vorstellungen und eine Bezirksvertretung - Fraktion als auch einen Stadtbezirksvorstand, mit einer...

  • Dortmund-West
  • 13.10.19
  •  5
Politik
Rüdiger Weiß, Mitglied im Schulausschuss des Landtags stellte das SPD-Konzept für die Weiterentwicklung der Ganztagsschule vor.
9 Bilder

SPD-Landtagsabgeordnete diskutierten mit Fachleuten über die Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule
Die Ganztagsschule braucht Standards

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

  • Dortmund-West
  • 02.10.19
Politik

Auf Einladung von Anja Butschkau
Besuch im Landtag

Besuch aus Dortmund erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Der Werkstattrat der AWO-Werkstätten, Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufsbildungswerks und der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgten die Gäste die Plenarsitzung von der Zuschauertribüne aus ehe sie die Dortmunder Abgeordnete trafen. Mit ihr diskutierten sie über Klimapolitik und den Rechtsruck in unserer Gesellschaft und...

  • Dortmund-West
  • 19.09.19
Politik
In voller Aktion. Anja Butschkau (l.) und Nadja Lüders (r.) packten bei der Unkrautbeseitigung mit an.
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Landtagsabgeordnete Anja Butschkau und Nadja Lüders pflegten mit der EDG die Grünstreifen in Dortmund
EDG nutzt Synergien durch Straßenreinigung und Grünpflege in einem Schritt

Die Unterhaltspflege des Straßenbegleitgrüns wurde vor einigen Monaten von der Stadt Dortmund an die EDG übergeben und in die Straßenreinigung integriert. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Nadja Lüders wollten sich von dieser neuen Strategie einen eigenen Eindruck machen. Sie absolvierten deshalb ein Halbtagspraktikum bei der EDG. Um 6 Uhr morgens ging es mit einem Trupp der Frühschicht auf die Straße, um diese zu reinigen, Grünflächen zu mähen und Unkraut am Wegesrand...

  • Dortmund-West
  • 26.08.19
Politik

Dortmunder Abgeordnete kritisieren Pläne der Landesregierung
Straßenausbaubeiträge: Keine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Sicht

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was durch noch mehr Bürokratie noch weiter...

  • Dortmund-West
  • 22.08.19
Politik
Bei einem Rundgang durchs Haus präsentierte Krankenhausleiter Matthias Wagner (l.) der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau die bereits modernisierten Patientenzimmer, wie dieses Komfort-Zimmer auf der psychiatrischen Station.

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte das Knappschaftskrankenhaus in Lütgendortmund
Mit attraktiven Arbeits- und Ausbildungsbedingungen dem Fachkräftemangel in der Pflege begegnen

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte am Montag das Knappschaftskrankenhaus Lütgendortmund, das Teil des Klinikums Westfalen ist. Standortleiter Matthias Wagner stellte der Abgeordneten die aktuellen Modernisierungs- und Entwicklungsprojekte des Krankenhauses vor. Bei einem Rundgang durchs Haus konnte sich Butschkau selbst von den Vorzügen der modernisierten Stationen überzeugen. Investitionen sichern Zukunft des Krankenhausstandorts Lütgendortmund „Es ist beeindruckend, wie...

  • Dortmund-West
  • 21.08.19
Politik

Stadt entfernte Sitzbank, um Trinkerszene in Marten zu verdrängen
Bänke abbauen ist nicht die Lösung

In den letzten Monaten wurde mehrfach über den Abbau einer Sitzmauerbank an der Kreuzung Martener Straße/Steinhammerstraße in Marten berichtet, nachdem es dort zu Belästigungen durch Nutzer der Bank kam. Hierzu nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten Stellung: „Es kann nicht sein, dass wir nach und nach jede Sitzmöglichkeit im Stadtteil abbauen. Das ist definitiv die bequemste und unsinnigste Lösung. Ergebnis wird sein, dasss sich die Betroffenen einen neuen Sitzplatz im Ort...

  • Dortmund-West
  • 09.08.19
Politik

Dortmunder SPD entdeckt das Thema "Armut"
Den Anfang zum Thema macht der SPD-OV-Marten

In den letzten vier Jahren hat sich die ehemalige Arbeiter-Partei nicht um dieses zentrale Problem gekümmert. Diese PR- Veranstaltungen sind der Kommunalwahl 2020 geschuldet! In dieser Stadt leben über 100.000 Menschen von TransferIeistungen des Staates. Der Armutsatlas war für die SPD, für die Rathausfraktion ein Buch für den Giftschrank! Nun kämpft die Partei gegen die politische Bedeutungslosigkeit! Wer die soziale Frage als politische Nebensächlichkeit ab tut, ist...

  • Dortmund-West
  • 08.07.19
  •  1
Politik

Die Unsichtbarkeit der Sozialdemokratie in Dortmund
Gibt es noch die Dortmunder SPD?

Wo ist der politische Gestaltungswille der SPD geblieben? Wann und wo präsentiert die Partei/ die Ratsfraktion ihre Zukunftsvorstellungen für diese Stadt? Das Nordwärts-Projekt, das unter Finanzierungsvorbehalt gesehen werden muss, ist kein Entwurf/ keine Idee für die Zukunft der Stadt! Mit welchen Inhalten will die Partei die Wähler bei der kommenden Komm. Wahl im Herbst 2020 begeistern? Was ist das kommunale Aushängeschild der Dortmunder SPD? Was sind nun die Inhalte der Dortmunder SPD...

  • Dortmund-West
  • 26.06.19
  •  3
Politik

SPD Politiker aus Scharnhorst mögen das Grünen Spitzenduos
Scharnhorster Politiker geben Interview in der RN/WAZ zum Ergebnis Europawahl

Nach Aussagen im Artikel bekommt die SPD in Scharnhorst 28,85% bei der Europawahl. Real bekommt die SPD in Scharnhorst 4.357 Stimmen, Wahlberechtigt waren 30.692 Bürger. Real bekommt die SPD in Scharnhorst von den Wahlberechtigten nur 14,19% !! Die Wahlbeteiligung lag ei 50% gleich 15.252 Stimmen. AUS SCHADEN NICHTS GELERNT! Das Duo will bei der Komm. Wahl 2020 mehr als 30% für die Scharnhorster SPD erzielen! Von den Wahlberechtigten oder von den Stimmen in der Wahlurne! Warum soll...

  • Dortmund-West
  • 06.06.19
  •  6
Politik

Ergebnis der Europawahl am 26.05.2019
Die Dortmunder SPD und das Debakel!

Die Genossen in Dortmund am Rande der politischen Bedeutungslosigkeit. Sind die Genossen, auch in Dortmund, ein Auslaufmodell? Werden die Dortmunder Genossen nach diesem Debakel bei der nächsten Komm. Wahl überhaupt noch ihre Macht erhalten? Fakten/Zahlen Europawahl SPD: Abgegebene Stimmen: 241.251 gleich 22, 71% gleich 54.800 Stimmen Wahlberechtigt: 412.596 davon für SPD 13,28% Wahlverlust - real - 22.900 Stimmen, 2014: 77.250 Stimmen : 2019 54.800 Stimmen. Anmerkung: 7,69% der...

  • Dortmund-West
  • 26.05.19
  •  9
Politik
Es diskutierten (v.l.) Christian Kretz, Leiter der Rechtsabteilung bei Haus und Grund Dortmund, Planungsdezernent Ludger Wilde, Ulrike Matzanke, stellv. Vorsitzende SPD-Ratsfraktion, Volkan Baran, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schilff, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion, Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender Mieterbund NRW, Franz-Bernd Große-Wilde, Vorsitzender Spar- und Bauverein eG, Carla Neumann-Lieven, Wohnungspolitische Sprecherin SPD-Ratsfraktion.

Das Ziel: Nachverdichtung, damit Wohnen bezahlbar bleibt / Flächenfraß verhindern
Neues Wohnen in Lücken

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

  • Dortmund-City
  • 18.04.19
Politik
Einen Dorfplatz in der "Meile" schaffen. Diese Pläne für den Martener Ortskern sollen nach dem Willen der örtlichen SPD endlich verwirklicht werden.

Stadt soll Dorfplatz-Pläne umsetzen
SPD will Martener Straße und die "Meile" aufwerten

SPD will Martener Straße aufwerten Der SPD-Ortsverein Marten wählte bei seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein...

  • Dortmund-West
  • 14.04.19
Politik

Jahreshauptversammlung wählte neuen Vorstand und beschloss Anträge mit Ideen zur Zukunft Martens
SPD Marten fordert bezahlbare Wohnungen und städtebauliche Aufwertung

Der SPD-Ortsverein Marten wählte am Montag in seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. Bezahlbare Wohnungen in Marten So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein...

  • Dortmund-West
  • 09.04.19
  •  1
Politik
Der Rat entscheidet, ob LKW als Durchgangsverkehr komplett von der B1 verbannt werden.

Über sauberere Luft entscheidet nächste Woche der Rat
SPD will LKW von der B1 holen

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

  • Dortmund-City
  • 22.03.19
Politik

Aus dem Rathaus: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Bebauungsplan Lü 148n – Steinsweg - Empfehlung zur Öffentlichkeitsbeteiligung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 20.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 4.7 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Ingrid Reuter – Bündnis90/Die Grünen –...

  • Dortmund-West
  • 21.03.19
Politik
Wohnen neben Hochspannung
3 Bilder

Dortmund-West: Oespel
Bebauungsplan Lü 148n–Steinsweg - Auf zur vierten Runde!

In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 11.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Andreas Lieven - der Sprecher der SPD–Fraktion - meldete sich zuerst zu...

  • Dortmund-West
  • 13.03.19
  •  3
  •  1
Politik

SPD will Hartz IV abschaffen
Trauma-Papier soll helfen

Trauma Bewältigungspapier! Der Geschichte Irrweg der Genossen scheint beendet! Hartz IV soll beendet werden und der Mindestlohn auf einem Niveau angehoben werden, der einer Exportnation angemessen erscheint! Wie kann man diese anspruchsvollen Ziele erreichen? Mit welchen Mehrheiten im Bundestag? Das große Rätselraten beginnt! Eine „linke“ Mehrheit dürfte es i n den nächsten Jahren im Bundestag nicht geben! Mit den DGB - Gewerkschaften? Dieses Trauma - Papier ist den Realitäten...

  • Dortmund-West
  • 11.02.19
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