SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau zu Besuch in der Steinhammer-Grundschule in Dortmund-Marten.

Auswertung der SPD
Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

  • Dortmund-West
  • 07.01.22
Politik

Dortmunder OB und seine Kommunikationsprobleme
OB Westphal 1 Jahr im Amt und sein Machtkampf mit dem Rat der Stadt Dortmund

Die Lokalpresse schreibt: " OB Westphal muss Antworten finden. Er muss liefern." Müssten denn nicht die Fraktionen liefern.  Wo bleiben die Ideen von Grün/ Schwarz, die selbsternannten Alternativen zur ausgelaugten Sozialdemokratie? Fundamental-Kritik ist Blendwerk! Wo sind die Preisschilder? Was kosten die Lösungen? Wer soll/ muss was bezahlen?  Die Kritik in der Presse greift zu kurz. Die Frage muss lauten: Warum wird die soziale Frage ausgeklammert? Kann das untere Drittel der Gesellschaft...

  • Dortmund-West
  • 02.01.22
  • 2
Politik

Frau Butschkau eröffnet den Wahlkampf
Frau Butschkau will Anwohner an der A45 im Kampf um mehr Lärmschutz unterstützen

Der Wahlkampf hat begonnen! Doch es braucht mehr, um maximal erfolgreich zu sein. Ein guter Vorsatz für das neue Jahr. Dazu Dichterfürst Goethe " Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." Wer kann was entscheiden? Wann - wo - wie wer ist Entscheidungsträger? Nach der Gemeindeordnung NRW sind die Bezirksvertretungen Beratungsgremien. Für was auch immer. Die A45 ist eine Bundesautobahn und dafür ist nicht die BV zuständig. Viel Lärm um nichts oder wenig. Braucht man so einem...

  • Dortmund-West
  • 23.12.21
  • 2
  • 2
PolitikAnzeige
Die neue Fraktionsspitze stellt sich vor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben: die Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven (2.v.r.) und ihre Stellvertreter*innen (v.l.), Olaf Schlienkamp sowie Veronika Rudolf und Franz-Josef Rüther.
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Interview
Die Spitze der Dortmunder SPD-Fraktion stellt sich vor

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

  • Dortmund
  • 16.12.21
Politik

51,7% wollen Abschaffung der Kita-Gebühren
Mehr tun für Bildungsgerechtigkeit

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

  • Dortmund-West
  • 13.12.21
Politik

Dortmunder SPD keilt zurück!
Nach der Kritik an OB Westphal greift SPD die CDU und Grünen harsch an

Sturm im Wasserglas! Klarstellung: Bei der letzten Komm. Wahl hat die SPD für den Rat 63.000 Stimmen bekommen! Nur jeder 7. Wahlbürger hat SPD gewählt! Herr Westphal bekam im 2. Wahlgang 75.755 Stimmen, von 451.000 Wahlberechtigten! Knapp 17% der Wahlberechtigten haben Herrn Westphal gewählt, aber 83% der Wähler nicht! Das Problem der Genossen mit den Grundrechenarten! Unterstellt die SPD den Bürgern ein Kurzzeit-Gedächtnis? Nochmal – sowohl für den Rat als auch für die OB-Wahl haben 80% der...

  • Dortmund-West
  • 11.12.21
  • 1
Politik
Anja Hubert und Claus-Michael Grehl von der SPD Mengede wünschen sich weitere Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk.

Anja Hubert und Torsten Heymann führen SPD Mengede
Doppelspitze bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mengede wurden Anja Hubert und Torsten Heymann wurden als Vorstandsvorsitzende wiedergewählt, ebenso der Schatzmeister Claus-Michael Grehl. Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Cuypers , als Revisoren Jutta Kuhnert und Rolf Sattler gewählt. Als Beisitzer unterstützen Helmut Harnisch, Anke Kandziora, Werner Bialek und Andreas Grehl den Vorstand. Die Veranstaltungen “Weihnachtspunsch” auf dem Markt in Mengede vor Heiligabend und...

  • Dortmund-West
  • 29.11.21
Politik

Dortmunder CDU reagiert auf Spahn Kritik
Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Mader wirft OB Westphal Untätigkeit vor

Die CDU hat die Rolle als Oppositionspartei angenommen. Der SPD OB ist enttarnt als politischer Schattenboxer! Die Kritik der Oppositionspartei in der Sache ist absolut richtig. Politische Trägheit, das Motto "Schuld haben immer die Anderen", sind Markenzeichen der Genossenpartei! Einen Leistungsnachweis in der Krise hat die Fraktion der Genossenpartei im Rat, einschl. dem OB, nicht abgeliefert! Die Genossenpartei ist zur Zeit NICHT zukunftstauglich!

  • Dortmund-West
  • 28.11.21
  • 1
Politik

Haushaltsklausur Dortmunder SPD-Ratsfraktion
SPD stellt ihre Vorschläge für den Haushalt 2022 vor

Vorschläge zur falschen Zeit. Ein Zeichen von blindem Aktionismus.  Die realen Probleme werden verdrängt! Eine politische Nebelkerze, die die geistig politische Armut verdecken soll. Fakten: Straßenzustand- Schuldenabbau - ÖPNV - Innenstadt-Sanierung - Armutsbekämpfung - Ausgleich der Steuerausfälle, werden komplett ausgeblendet. Eine geistige Leere wird sichtbar!

  • Dortmund-West
  • 24.11.21
  • 1
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
SPD-Kandidat für den Landtag Ralf Stoltze ist der SPD-Kandidat bei den Landtagswahlen im Nordwesten.

Kandidat für die Landtagswahl 2022
Stoltze setzt sich durch

 Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Bei der SPD sind nun alle personellen Fragen geklärt. Im Wahlkreis 111 mit den Stadtbezirken Mengede, Huckarde und Innenstadt-West schickt die SPD Ralf Stoltze ins Rennen. In einer vom Dortmunder Unterbezirk durchgeführten Mitgliederbefragung hat sich Stoltze mir 45,2 % der Stimmen gegenüber seinen vier Mitbewerbern durchgesetzt. Ralf Stoltze ist aktuell stellvertretender Bezirksbürgermeister in...

  • Dortmund-West
  • 16.09.21
Politik
Ralf Stoltze will für die SPD bei den Landtagswahlen im Wahlkreis 111 antreten.

SPD in der Innenstadt-West unterstützt Kandidatur
Ralf Stoltze soll in den Landtag

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht zu Ende, da laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 an. Spannend ist vor allem die Frage: Wer wird Nachfolger von Armin Jahl im Wahlkreis Dortmund 1, der die Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Innenstadt-West umfasst?  In diesem "sicheren" SPD-Wahlkreis wählen bis zum 9. September die Dortmunder SPD-Mitglieder per Briefwahl den Kandidaten. Es gibt mindestens zwei Kandidaten: Ratsherr Torsten Heymann...

  • Dortmund-West
  • 30.08.21
Politik

Dortmund: Neonazis Vergleich - SPD distanziert sich von Wahlkampfhelfer
Peick gegen Bülow: Eine unbedeutende Kleinigkeit wird künstlich aufgebauscht.

Scharmützel – Sturm im Wasserglas! Wo bleiben die Inhalte? Welche Positionen vertreten die Kandidaten? Wie geht es weiter mit/nach Corona? Verkehrswende – Finanzierung? Armutsrate, das sind die Probleme der Zukunft. An dieser Stelle zitiere ich Marcuse: „Wenn Demokraten Faschisten als Kronzeugen anführen, ist Vorsicht geboten!“ Ein Grund zur Sorge ist, dass die AFD bei der Europawahl 22.000 Stimmen bekommen hat! Warum haben die Rechten diesen Zulauf? Die demokratischen Kandidaten für den...

  • Dortmund-West
  • 28.08.21
  • 2
Politik

SPD Wahlkampf - Auftakt in Dortmund
Jens Peick eröffnet seinen Wahlkampf im Kreuzviertel mit einer Kneipentour

Der Auftakt - eine Pleite! Ist die ehemalige Arbeiterpartei in der Versenkung verschwunden? Warum soll der Bürger dieser Stadt SPD wählen? Was haben die Dortmunder Abgeordneten im Bundestag bisher für die Bürger der Stadt erreicht? Was können sie überhaupt erreichen? Wer gibt Antworten? Welche politischen Leistungsfähigkeiten haben die beiden Kandidaten/in für den Bundestag vorzuweisen? In der GroKo wurde die SPD immer unbedeutender! Kann mit den vorhandenen Spitzenpersonal der Neuanfang...

  • Dortmund-West
  • 15.08.21
  • 4
Politik
Die marode Kanalbrücke in Schwieringhausen ist für Kraftfahrzeuge gesperrt.

Schwieringhauser Brücke auf Jahre dicht
Für kostenlose Sammeltaxis nach Mengede

Bei einer gemeinsamen Radtour informierte der SPD-Ratherr Torsten Heymann den Bundestagskandidaten Jens Peick über die Problematik in Schwieringhausen. Hier wurde die Brücke über den Kanal gesperrt für den Auto- und LKW-Verkehr, zu Fuß und mit dem Rad kommt noch über den Kanal, aber auch der Bus kann nicht mehr fahren. Das Schifffahrtsamt informierte die Anlieger, dass der Bau der Brücke frühestens 2025 beginnen kann. "Eine Übergangslösung ist also sehr wichtig. Ganz klar: die Brücke kann erst...

  • Dortmund-West
  • 05.08.21
Politik

Aktion "4 rote Hocker und 1 Tisch" startet am Busbahnhof Lütgendortmund
SPD startet in den Wahlkampf

"4 rote Hocker und 1 Tisch - die SPD im Gespräch" - unter diesem Motto ist die SPD in den nächsten Wochen im Stadtbezirk Lütgendortmund unterwegs. „In Coronazeiten ist es nicht so einfach, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen“ so die Stadtbezirksvorsitzende Carla Neumann-Lieven. Die SPD Lütgendortmund/Marten hat schon im Kommunalwahlkampf 2020 einen neuen Weg eingeschlagen. Und auch jetzt geht es mit vier roten Hockern und einem kleinen Tisch an ungewöhnliche Orte, um dort in Ruhe und mit...

  • Dortmund-West
  • 02.08.21
Politik

Landtagswahl 2022
SPD Marten nominiert Anja Butschkau

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

  • Dortmund-West
  • 10.06.21
Politik
Die neue SPD-Fraktionspitze: Carla Neumann-Lieven, Franz-Josef Rüther, Veronika Rudolf und Olaf Schlienkamp (v.l.).

Erstmals eine Frau an der Spitze der Ratsfraktion
SPD setzt auf Neumann-Lieven

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich im Rahmen einer Fraktionssitzung in der Spitze neu aufgestellt. Carla Neumann-Lieven wurde dabei mehrheitlich zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Politikerin aus Kley, von Beruf Tagesmutter, ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Ratsfraktion und bereits seit 2004 im Rat. Zuletzt war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Teil des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Ratsfraktion. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden...

  • Dortmund-West
  • 06.05.21
Politik
Peter Jaskewitz ist mit 75 Jahren verstorben.

Langjähriger Bezirksvertreter in Huckarde
SPD trauert um Peter Jaskewitz

Die SPD im Stadtbezirk Huckarde trauert um ihr langjähriges Mitglied Peter Jaskewitz, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Peter Jaskewitz war über 40 Jahre Mitglied in der SPD. Von 2009 bis 2020 gehörte er der Bezirksvertretung Huckarde an und war zuletzt stellvertretender Fraktionssprecher. Aus gesundheitlichen Gründen musste er auf eine erneute Kandidatur verzichten. Sein beruflicher Hintergrund als Sozialarbeiter und entsprechende Erfahrungen in einer öffentlichen Verwaltung führten...

  • Dortmund-West
  • 26.04.21
Politik

Dortmunder SPD-Rathaus-Fraktion muss 2 Rücktritte hinnehmen
Herr Berndsen ist als SPD Fraktionvorsitzender zurückgetreten, Frau Ixkes-Henkemeier als Stellvertreterin

Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die politische Schieflage innerhalb der Dortmunder SPD-Rathaus-Fraktion, so wie in weiteren Parteiorganisationen, für die örtliche Presse kein Thema war. Die in der Partei mehrfach geäußerte Meinung, dass sich die Fraktion  in den Fesseln des politisches Mittelmaßes festgezurrt hat, scheint zu stimmen. Die Realität, dass die Partei bei der letzten Komm. Wahl nur 63.000 Stimmen bekommen, somit nur jeder 7. Wähler/Innen SPD gewählt hat, wurde und wird...

  • Dortmund-West
  • 20.04.21
  • 8
Vereine + Ehrenamt
Carla Neumann-Lieven sucht das FGespräch mit den örtlichen Vereinen.

Video-Konferenz mit Vereinsvertretern im Stadtbezirk Lütgendortmund
SPD will es wissen: Wo drückt der Schuh?

Zu einem virtuellen Dialog lädt die SPD im Stadtbezirk Lütgendortmund die Vereine ein. "In Zeiten von Corona erleben wir Vereinsarbeit völlig neu. Das ehrenamtliche Engagement wird noch einmal bedeutender. Nicht nur die Strukturen der Vereine müssen erhalten werden, auch die Mitglieder müssen anders angesprochen, ja vor allem überzeugt werden, dem Verein treu zu bleiben", sagt die SPD-vorsitzende Carla Neumann-Lieven. Infos über Mittel für Vereine Unter Corona werde dieses Engagement auf eine...

  • Dortmund-West
  • 15.04.21
Politik

NRW SPD - Parteitag
Dortmunder Genossin wird auf dem SPD-Landesparteitag abgestraft!

Die Genossin Lüders aus Dortmund wurde als Generalsekretärin mit mageren 265 Stimmen von 442 Stimmen im Amt bestätigt. Eine politische Klatsche, eine Abstrafung nicht nur für die Genossin, sondern auch für die Dortmunder SPD. Die einstmals selbstherrlichen, arroganten Besserwisser in der NRW SPD wurden auf die politische Reservebank versetzt. Was haben die vier Landtagsabgeordneten aus Dortmund in der Coronakrise bisher für den Bürger der Stadt geleistet? Es geht um Fakten, nicht um politische...

  • Dortmund-West
  • 09.03.21
  • 1
Politik
Der SPD-Stadtbezirk Mengede will Jens Peick als Kandidaten für den Bundestag.

Votum des SPD-Stadtbezirks Mengede
Jens Peick soll in den Bundestag

Der SPD-Stadtbezirk Mengede Jens Peick als Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Bereits im Januar hatte sich Jens Peick den Mitgliedern des Stadtbezirks in einer Videokonferenz vorgestellt und dabei auch erste Schwerpunkte seiner Kandidatur vorgestellt. In einer angeregten Diskussionsrunde diskutierte er mit den Mitgliedern seine Vorstellungen von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, aber auch von Steuergerechtigkeit und wie die ökologischen Anforderungen des Klimawandels sozial...

  • Dortmund-West
  • 05.03.21
Politik

Bundestagswahl - Der Wahlkampf beginnt langsam
Kandidatenaufstellung für die Dortmunder Wahlkreis 142 und 143 der SPD

Kann die SPD den Wahlkreis 142 bei der Bundestagswahl halten? Es gibt besorgte Stimmen in der Partei, die glauben der Wahlkreis könnte verloren gehen! Die Alarmglocken geben ein schrilles Signal! Die Genossen im Wahlkreis 142 rätseln wie viele Stimmen der Ex-Genosse bekommen könnte. Dazu kommt noch die Partei, die vor Kraft kaum laufen kann – die Grünen - , auch sie sind im Rennen. Was bleibt dann noch für den Kandidaten der Sozis übrig? Interne Stimmen in der SPD glauben, mit der Rückgewinnung...

  • Dortmund-West
  • 22.02.21
  • 11
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