SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Herr Brankamp ist weiter Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten mit der Stimme von AfD?!
Was kann man von Herrn Brankamp und der Rot/Schwarz-Koalition erwarten?

Es gibt einige Bürger im Stadtbezirk, die das Wahlergebnis für den sozialdemokratischen Kandidaten, für das Bezirksbürgermeisteramt hinterfragen: Der Sozialdemokrat für das Amt bekommt 13 Stimmen von 19 Stimmen. Die Kandidatin der Grünen 6 Stimmen. Ist der Sozialdemokrat mit der Stimme des AfD-Vertreters in der BV zum Bezirksbürgermeister gewählt worden? Es ist schwer vorstellbar, dass das AfD – Mitglied in der BV die Grüne -Kandidatin gewählt hat! Was kann man in Zukunft von der...

  • Dortmund-West
  • 19.11.20
  • 6
Politik

Bezirksvertretung Scharnhorst - Pattsituation in der BV
SPD erhebt Führungsanspruch und somit das Recht den Bezirksbürgermeister zu stellen!

Wer auch immer das Gerücht gestreut hat, dass reale Zahlen /Fakten von Wahlergebnissen nicht veröffentlicht werden dürfen, da sie Zahlen dem Wahlgeheimnis unterliegen würden. Brechen wir dieses Wahlgeheimnis: Z.B.: Die SPD bekommt für die BV Scharnhorst 4.852 Stimmen, wahlberechtigt waren im Stadtbezirk 33.326 Bürger/Innen. Auf Grundlage der Grundrechenarten, Klasse 4 Grundschule, bekommt die SPD von den Bürgern/ Wahlberechtigten 14,55%. Daraus folgert, das 86% der Wahlberechtigten im...

  • Dortmund-West
  • 13.11.20
Politik

Bezirksbürgermeister-Amt in Lütgendortmund und 3 Kandidaten
CDU, Grün und SPD, jeder möchte den Bezirksbürgermeister in Stadtbezirk Lütgendortmund stellen!

Verlierer der Wahl stellen Ansprüche. Aus der Wahlniederlage nichts gelernt! Die SPD bekam für die BV bei der Wahl 5.537 Stimmen, Wahlberechtigte im Stadtbezirk waren 37.776 Personen. Das bedeutet real haben nur 14,65% der Wahlberechtigten im Stadtbezirk Lü/Ma die ehemalige Volkspartei gewählt! Oder anders ausgedrückt nur jeder 7. Bürger tat dies. Stimmenverlust zur Wahl 2014 beträgt 1.400 Stimmen! Ideologie vor Grundrechenarten! Dazu kommt der Faktor, dass im Zeitraum 2014 bis 2020 die...

  • Dortmund-West
  • 10.10.20
  • 8
Politik

Dortmunder SPD wählt neuen Fraktionschef
Herr Berndsen ist neuer SPD Fraktionvorsitzender

Herr Berndsen wurde in seinem Wahlkreis mit 1.271 Stimmen gewählt, bei 9.773 Wahlberechtigten. Real wurde der Genosse nur von 13% der Bürger/Innen gewählt. Herr Rüther bekommt in seinem Wahlkreis 1.792 Stimmen, bei 12.651 Wahlberechtigten. Real wurde der Genosse nur von 14,2% der Bürger/Innen gewählt. Frau Carla Neumann bekommt von 12.503 Wahlberechtigten in ihrem Wahlkreis 1.808 Stimmen. Das sind real nur 14,5% der wahlberechtigten Bürger/Innen.. Was besagen nun die Zahlen? Alle drei...

  • Dortmund-West
  • 01.10.20
Politik

Oberbürgermeister Stichwahl Dortmund 2020
Herr Westphal (SPD) ist neuer OB in Dortmund

Zuerst die Feststellung: Herr Westphal wurde von 83% der Wahlberechtigten nicht gewählt! Das machen folgende Zahlen deutlich: Wahlberechtigte Bürger 451.710. Herr Westphal bekommt 75.755 Stimmen, d.h. der Genosse wurde nur von real 16,77% der Bürger gewählt. Für den Rat bekam die Partei 63.096 Stimmen, real bekam die Genossenpartei 13,96% von den Bürger/Innen. Der Wähler hat die Genossen bis auf die Knochen abgestraft. Wieso/warum konnte Herr Westphal gewinnen? - Weil es einen Teil der...

  • Dortmund-West
  • 28.09.20
  • 1
Politik
Geschafft: Mit knapper Mehrheit gewann Thomas Westphal (SPD) die Stichwahl als zukünftiger Oberbürgermeister von Dortmund.
47 Bilder

Thomas Westpfahl gewinnt bei knapper Stichwahl Herzkammer der SPD als neuer Dortmunder Oberbürgermeister
Spannender Wahlabend im Rathaus

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

  • Dortmund-City
  • 27.09.20
Politik

Kommunalwahl NRW 2020
Das Schweigen der Dortmunder SPD - Mandatsträger zum Wahlergebnis

Wenn eine Partei ¼ seiner Mandatsträger der Ratsfraktion verliert, müssen dann nicht der UB-Vorstand zurücktreten. Auch die NRW SPD muss sich fragen lassen, ob dieses Desaster nicht vorhersehbar war. Wo war die Präsenz der vier Dortmunder Landtagsabgeordneten im Wahlkampf? Wie steht es um die Mitschuld der Herren Schilff und Sierau? Und was ist bitte im Stadtbezirk Innenstadt – Nord los, dass Frau Jörder, Bürgermeisterin der Stadt , gegen ihrer grüne Gegenkandidatin verloren hat? Es soll...

  • Dortmund-West
  • 15.09.20
  • 5
Politik

Kommunalwahl NRW 2020
Dortmunder SPD feiert sich mal wieder als Sieger - Verluste werden ausgeblendet!

Genossen in Dortmund - Was soll nun werden, was ist geschehen? Der Bürger hat die Genossen abgestraft, für ihre Arroganz, Überheblichkeit und Besserwisserei und für eine Politik am Bürger vorbei! Wann und wo konnten die Genossen die Lebensqualität der Bürger verbessern? Stichpunkte: Armutsbekämpfung – Fehlanzeige! Sozialer Wohnungsbau – Fehlanzeige! Straßensanierung – Fehlanzeige! Die Funktionäre/ Mandatsträger der Dortmunder SPD sind in einer geistigen Wagenburg eingeschlossen, die sie...

  • Dortmund-West
  • 13.09.20
  • 3
Politik

Kommunalfinanzen
Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus...

  • Dortmund-West
  • 08.09.20
Politik
Die Provinzialstraße wird zwischen A40 und der Stadtgrenze nach Bochum auf zwei Fahrspuren zurückgebaut und die Fahrbahndecke saniert.

Aufwertung für den Stadtteil, geringere Lärmbelastung für die Anwohner
Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund rückt näher

Der Umbau der Provinzialstraße von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle...

  • Dortmund-West
  • 05.06.20
Politik

Dortmund fällt nicht in den Geltungsbereich der neuen NRW-Mieterschutzverordnung
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Hierzu nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders Stellung: „Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne...

  • Dortmund-West
  • 11.04.20
Politik

Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise dringend Unterstützung

Die aktuelle Situation stellt die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Unsere Fraktion hat dieses wichtige Thema in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten. Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht in dem Maße beruhigt, wie wir es uns gewünscht hätten. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl: „Das zuständige Ministerium sieht aktuell keinen...

  • Dortmund-West
  • 01.04.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik

Landtagsabgeordnete beteiligt sich am Red Hand Day gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Anja Butschkau: „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“

Am 12. Februar ist Red Hand Day. Kinder und Jugendliche sammeln an diesem Tag weltweit rote Hände. Warum? Weil es nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit um die 250.000 Kindersoldaten gibt. „Und das darf nicht sein“, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau findet. „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“ Deshalb unterstützt die Abgeordnete den Red Hand Day. Anja Butschkau unterstützt die Forderungen des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten,...

  • Dortmund-West
  • 10.02.20
Politik

Keine Fördermittel für den Ausbau des Schulmuseums in Marten zu einem Bürgerzentrum
CDU zerschießt Schulmuseumspläne

Der Ausbau des Westfälischen Schulmuseums in Marten zu einem Kultur- und Bürgerzentrum wird nicht durch das Land gefördert. Das bedeutet das Aus für dieses Projekt, das ein wichtiges Signal für die Aufwertung des Stadtteils Marten gewesen wäre. Dazu nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten Stellung: „Zuerst machte die CDU-Landesregierung die ZWAR-Zentralstelle in Marten platt, jetzt kommt der zweite Knaller. Die CDU zerschießt auch die Schulmuseumspläne. Und der CDU-Ratsherr aus...

  • Dortmund-West
  • 27.01.20
Sport
Bildzeile: 
Mitorganisatorin Carla Neumann-Lieven (SPD, r.) und Schirmherrin Tanja Leufen (CJD, l.) inmitten der Finalisten-Teams „Amigozzz“

SPD und CJD zufrieden: Gute Stimmung
Hallenfußball in Kley: „Amigozzz“ singen und siegen

Feuerwehr, Thekenmannschaft, Wochenendkicker: Zehn Fußballteams traten am vergangenen Samstag beim 34. Kleyer Hallenfußballturnier gegeneinander an. Unterschiedlicher konnten die Mannschaften kaum sein. Und doch verbindet sie die Begeisterung für den Fußballsport, die Verbundenheit mit dem Stadtteil Kley und dem dort ansässigen Christlichen Jugenddorf (CJD). Durchgesetzt hat sich schließlich die Mannschaft mit dem schönen Namen „Amigozzz“, ein Team von Feuerwehrleuten, die auch gesanglich...

  • Dortmund-West
  • 21.01.20
Politik

SPD-Forderung: Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen
Beratung für Arbeitslose in Dortmund muss weiter finanziert werden

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen...

  • Dortmund-West
  • 17.01.20
  • 1
Politik

SPD Dortmund Lütgendortmund Gespräch über BV-Verbleib
Ute Möller wird nicht aus der BV Lü/ Ma rausgeworfen

Eine Seifenoper aus dem Nachmittagsprogramm des deutschen Unterschichten-Fernsehens! Was für eine Wahrheit soll dem Leser/Bürger vermittelt werden? Kann dieser Burgfriede den Niedergang der SPD im Stadtbezirk Lü/Ma bremsen? Es bleibt also richtig, eine klare inhaltliche faire Aussprache ist bei den Dortmunder Genossen ein Ritt auf der Rasierklinge! Es war einmal eine deutsche Volkspartei, die SPD und die ist in der letzten suiziden Phase ihrer Existenz als Volkspartei!

  • Dortmund-West
  • 17.12.19
  • 1
Politik

OB-Kandidat und sein Programm - SPD stellt die Weichen
Eine Blaupause ohne Inhalt - Viele Worte ohne Inhalt!

Eine Gemüsesuppe ohne Gewürze ! Wer soll das bezahle, wer hat es bestellt? Alles unter Finanzierungsvorbehalt! Die Verschuldung wird nicht abgebaut! Welche Wirklichkeit wollen diese Sozialdemokraten dem Bürger nun verkaufen! Die Tafel, Suppenküchen Erfindungen von bösen Menschen? Armut in der Stadt eine Erfindung von Menschen, die keine großartige Politik der SPD in den letzten Jahrzehnten für diese Stadt begreifen können ! Wer die Realität ausblendet, verliert Wahlen! Warum haben in den...

  • Dortmund-West
  • 02.12.19
Politik

Zur Wahl von Borjans und Esken zum neuen Führungsduo der Bundes-SPD
Das Dilemma beginnt jetzt erst richtig!

In welche Richtung wird die Partei nun gehen? Die Richtungskämpfe werden nun an Schärfe zunehmen ! Wo sind die Inhalte, die die Partei wieder auf einen Level von mindestens 25% hieven? Kann man mit diesem Duo die nächsten Bundestagswahlen erfolgreich bestreiten? Kann man als Oppositionspartei erfolgreiche Politik gestalten? Wo sind die Mehrheiten für einen Mindestlohn von 12 Euro? In der Opposition eine AfD, die ihre Rolle als völkische Bewegung gefunden hat ! Welche Rolle will nun dann...

  • Dortmund-West
  • 01.12.19
  • 6
Politik

Neuer CDU-Kandidat will Dortmunder OB werden
OB aus Altena will OB in Dortmund werden

Geniestreich oder Flop? Grundrechenarten sind auch bei der CDU verschüttet! Bei der Europawahl bekommt die CDU in Dortmund 46.156 Stimmen! Die Grünen 59.764 Stimmen ! Wenn der neue Hoffnungsträger der CDU punkten will, muss ein Stimmenzugewinn von 25.000 Stimmen erreicht werden ! Wahlbeteiligung ca. 50% bedeutet das rund 72.000 Stimmen für den CDU Kandidaten! Dass wäre die Messlatte um über die Siegestrophäe nachzudenken ! Wie will die CDU diesen Stimmenzuwachs erreichen? Was kann die...

  • Dortmund-West
  • 21.11.19
  • 1
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