SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Daumen hoch: Peter Hinze (sitzend mit seinem Partner Hubertus Hinze-Pooth) gab seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl 2020 bekannt.  Andrea Schaffeld (rechts) und Elke Trüpschuch von den Sozialdemokraten begrüßen die Entscheidung.

Der erste Bürgermeisterkandidat für Emmerich outet sich
Peter Hinze will Bürgermeister bleiben

In den letzten Wochen und Monaten ist viel darüber spekuliert worden, ob sich der amtierende Bürgermeister Peter Hinze  im kommenden Jahr noch einmal zur Wahl stellen wird. Jetzt hat er die Frage mit einem klaren "Ja" beantwortet. In der SPD-Fraktion begrüßt man diese Entscheidung. Andrea Schaffeld: Wir sind froh, wenn er weiter macht."  Die Entscheidung hat sich der 59-Jährige nicht leicht gemacht. "Ich habe lange überlegt, denn eine solche Entscheidung hat natürlich auch Auswirkungen auf...

  • Emmerich am Rhein
  • 28.08.19
  •  1
Politik
Lisa Braun, Andrea Schaffeld, Ralf Deller, Anni Armasow und Daniel Klösters erteilten der Initiative zur Errichtung einer Realschule erneut eine klare Absage. Foto: Jörg Terbrüggen

An der Haltung der SPD hat sich nichts geändert
Ausreichendes Angebot mit der Gesamtschule

Die Sozialdemokraten verstehen die ganze Aufregung um eine mögliche neue Realschule in Emmerich überhaupt nicht. Denn ihrer Meinung nach gibt es darüber überhaupt nichts zu diskutieren. Schließlich habe Herbert Ulrich, der zurzeit als "Pädagogischer Begleiter" die Initiative zur Errichtung einer Realschule begleitet, seinerzeit mit für eine neue Gesamtschule gestimmt. "Er gefährdet die Emmericher Schullandschaft" heißt es von Seiten der SPD-Fraktion. Die SPD fühlt sich zurückgesetzt in den...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.06.19
Politik

SPD stellt Bürgermeisterkandidaten für Rees vor
Bodo Wißen wirft seinen Hut in den Ring

Einstimmig hat der Vorstand der Reeser SPD beschlossen, seinen Mitgliedern Bodo Wißen als Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl im Herbst 2020 vorzuschlagen.„Wir freuen uns, dass Bodo Wißen als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung steht. Er ist ein erfahrener Politiker und Verwaltungsfachmann. Bürgernähe, Heimatverbundenheit und Gestaltungswille zeichnen ihn aus“, erklärt der Reeser SPD-Vorsitzende Karl van Uem. Bodo Wißen freut sich und betont: „Rees ist mit dem Innenstadtbereich...

  • Emmerich am Rhein
  • 22.03.19
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
  •  14
Politik
Zahlreiche Gäste waren am Sonntag zum Neujahrsempfang der Emmericher Solzialdemokraten in das PAN kunstforum gekommen. (Foto: Dirk Kleinwegen)
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Turbulenzen zur GROKO

Vor kurzem fand im PAN – Kunstforum Niederrhein der Neujahrsempfang der SPD in Emmerich am Rhein statt. Der Landesvorsitzende Michael Groschek hatte sein Kommen wegen einer Regionalkonferenz absagen müssen. Ungefähr 50 bis 60 Gäste waren der Einladung des Ortsverbands Emmerich gefolgt, unter ihnen war auch Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze, Udo Jessner der Geschäftsführer der Stadtwerke Emmerich, Gerd Gertzen als Betriebsratsvorsitzender der Probat, Patrick Leveringhaus von der IG BCE und...

  • Emmerich am Rhein
  • 24.02.18
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
  •  114
  •  7
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  •  102
  •  10
Politik
Ist derzeit (noch) nicht voll arbeitsfähig im politischen Berlin, aber keineswegs arbeitslos: Stefan Rouenhoff (CDU) , wurde für den Kreis Kleve als Bundestagsabgeordneter gewählt.

Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!"

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

  • Goch
  • 03.01.18
  •  1
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  •  77
  •  10
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  •  23
  •  12
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  •  21
  •  8
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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  •  5
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  •  8
  •  1
Politik
Die neuen SPD-Landtagskandidaten Norbert Killewald (r.) und Thorsten Rupp.
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Hendricks, Killewald und Rupp für die SPD auf Landes- und Bundetagsebene im Wahlkampf vertreten

Am heutigen Samstag morgen tagte die Kreis Klever SPD auf der Wasserburg Rindern, um die neuen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr festzulegen. Mit 91 % der Wählerstimmen sicherte sich Norbert Killewald das Los für den Südkreis und mit 96,7 % Thorsten Rupp das Los für den Nordkreis. Auf Bundesebene wurde erneut Dr. Barbara Hendricks gewählt. Sie erhielt 97,1 % der Wählerstimmen. Für Hendricks ist es bereits die siebte Kandidatur für die SPD um ein Mandat im...

  • Kleve
  • 12.11.16
  •  1
Überregionales
Einer seiner letzten öffentlichen Auftritte. Ille Heering bei "seinem" Freundeskreis Emmerich-Silute.

Altbürgermeister "Ille" Heering ist tot

Soeben erhielt die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein die Mitteilung, dass Altbürgermeister Willi („Ille“) Heering gestern Nachmittag im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Willi Heering war von Oktober 1989 bis September 1992 Bürgermeister der Stadt. Der engagierte Gewerkschaftler wurde 1961 erstmals in den Stadtrat gewählt – damals als jüngstes Ratsmitglied. Insgesamt 31Jahre blieb er für die SPD-Fraktion im Stadtrat, davon 23 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Viele Jahre kümmerte sich...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.03.16
  •  1
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter...

  • 10.03.16
  •  71
  •  10
Politik
Viele waren der Einladung zum Neujahrsempfang ins PAN kunstforum gefolgt. Foto: WachterStorm
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Hinzes erste Neujahrsrede

Vor einem Jahr hat er selbst noch den Worten seines Vorgängers gelauscht, nun stand Peter Hinze selbst oben auf dem Podest. Es war seine erste Neujahrsrede, die weitaus kürzer ausfiel als alle die seines Vorgängers. Dabei ließ Hinze den Rückblick auf das Vergangene aus, widmete sich hingegen mehr der Zukunft. Hinze erinnerte in seiner Rede an die Grundidee des Neujahrsempfangs, der vor allem für diejenigen gedacht sei, die im vergangenen Jahr Zeit und Energie in die Stadt und das...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.01.16
Politik
Es ist längst Gras auf dem Gelände am Neumarkt gewachsen. Nun geht die Posse in die entscheidende Runde. Sechs Wochen hat der Investor Aufschub bekommen. Liegt dann die entscheidende Unterschrift nicht vor, wird der Stecker gezogen. Foto: Jörg Terbrüggen

Neumarkt: Letzte Frist für Schoofs

Wer am Freitag bei der Sondersitzung des Rates mit einem endgültigen Cut in Sachen Schoofs und Neumarkt gerechnet hatte, der wurde bitter enttäuscht. Denn gegen die Stimmen der BürgerGemeinschaft und der Embrica-Fraktion wurde dem Investor eine weitere Frist gesetzt. Die wievielte eigentlich? Dabei geht es hier nur um zwei läppische Unterschriften unter einen Vertrag, den der Investor längst hätte vorlegen sollen. Seine Unterschrift steht mittlerweile, die des irischen Eigentümers des...

  • Emmerich am Rhein
  • 03.10.15
  •  2
  •  1
Politik
Peter Hinze von der SPD ist der Wahlsieger bei der Bürgermeister-Stichwahl in Emmerich. Foto: Ralf Beyer

Bürgermeister-Wahl: Diks hat die Prügel bekommen und Hinze die Stimmen

Das war eine faustdicke Überraschung. Mit fast 35 Prozent Unterschied stand um 18.51 Uhr am Sonntagabend fest, dass Emmerich einen neuen Bürgermeister bekommt. Johannes Diks hat fertig, Peter Hinze übernimmt. Schon als die ersten Ergebnisse auf der großen Leinwand erschienen, herrschte bei den CDU-Anhängern betretenes Schweigen. Die Gesichter der Sozialdemokraten erhellten sich dagegen von Minute zu Minute. Schnell wurde klar, dass Amtsinhaber Johannes Diks nicht mehr wiedergewählt würde....

  • Emmerich am Rhein
  • 27.09.15
  •  2
  •  3
Politik
Albert Jansen (links) und Udo Tepaß (rechts) erhielten aus der Hand von Bürgermeister Johannes Diks im Foyer des Stadttheaters die Ehrenplakette der Stadt Emmerich überreicht. Foto: Jörg Terbrüggen

Albert Jansen und Udo Tepaß ausgezeichnet

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Mit diesem Sinnspruch von Erich Kästner begrüßte Bürgermeister Johannes Diks die Gäste aus Politik und Verwaltung, die zur Verleihung der Ehrenplaketten an Albert Jansen und Udo Tepaß ins Foyer des Stadttheaters gekommen waren. In der traditionellen Feierstunde wurden zwei Menschen für ihre Verdienste geehrt, die handeln, die etwas für andere tun, die sich für das Gemeinwohl einsetzen. Albert Jansen und Udo Tepaß sind eben solche Menschen, die sich...

  • Emmerich am Rhein
  • 13.05.15
Politik
Gemeinsam mit Bürgermeister Johannes Diks (am Tisch rechts) und dem Ersten Beigeordneten Dr. Sefen Wachs (Mitte) blickt CDU-Mann Gerhard Gertsen auf die Ergbnisse. Fotos: Ralf Beyer
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SPD ist der große Wahlsieger - CDU verliert in Emmerich

Die Sozialdemokraten sind der große Gewinner der Kommunalwahlen in Emmerich. Die SPD kam am Ende der Auszählung auf 28,96 Prozent der abgegebenen Stimmen. Da war ein plus von 5,15 Prozent. Die CDU bleibt zwar stärkste Fraktion im Stadtrat, verlor aber im Vergleich zur letzten Wahl 2,45 Prozent und kam nur noch auf 38,92 Prozent. Zweiter Verlierer der Wahl: die BürgerGemeinschaft Emmerich. Sie verlor ebenfalls und liegt nun deutlich hinter der SPD. 4.252 Stimmen konnte die CDU für sich...

  • Emmerich am Rhein
  • 25.05.14
  •  1
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  •  22
  •  8
Politik

Barbara Hendricks als Schatzmeisterin wiedergewählt

Mit rund 80 Prozent wurde die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Barbara Hendricks als Bundesschatzmeisterin der SPD wieder gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Leipzig sprachen ihr die Delegierten ihr Vertrauen aus. Die zwei letzten Jahre in diesem Amt waren für Barbara Hendricks vor allem durch das 150-jährige Parteijubiläum und die großen Feierlichkeiten in Berlin und Leipzig geprägt. "Das hat mir sehr viel Spaß gemacht, aber natürlich auch viel finanzielle...

  • Kleve
  • 15.11.13
  •  2
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  •  222
  •  1
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