SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Thomas Kutschaty: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für die Beschäftigten der Gesundheits- und Pflegeberufe sind eine Sache des Respekts“

Für den heutigen Tag hat ver.di die Beschäftigten der Altenpflege, der Psychiatrien, der Krankenhäuser und der Service-Betriebe im Gesundheitswesen zu einer Kundgebung aufgerufen, um für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu protestieren. Gleichzeitig bringt die SPD-Fraktion in dieser Woche einen Leitantrag für den Sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung in den Landtag ein. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir stehen...

  • Essen-Borbeck
  • 16.06.21
LK-Gemeinschaft
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Die 7 Borbecker SPD Ortsvereine waren am Borbecker Markt aktiv
Unterschriftenaktion für den KranhausEntscheid

Am  Freitag sammelten die 7 Borbecker Ortsvereine am Rande des Borbecker Marktes 182 Unterschriften für das Bürger*innenbegehren KrankenhausEntscheid Essen. Unterstützt wurden die Genossinnen und Genossen von Sebastian Fiedler, SPD Kandidat für die kommende Bundestagswahl. Hinzu kamen noch 50 Unterschriften aus dem Minna-Deuper-Haus der AWO Bergeborbeck. Somit wurden in einer ersten Runde im Bezirk Borbeck 232 Unterschriften zusammengetragen. In vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern...

  • Essen-Borbeck
  • 14.05.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen“

Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Damit haben die Regierungsfraktionen von SPD und...

  • Essen-Borbeck
  • 04.05.21
  • 1
Politik

Altenkamp/Kutschaty/Müller: SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und...

  • Essen-Borbeck
  • 23.04.21
  • 1
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Gemeinsam haben die Helfer in Bergeborbeck tolle Arbeit geleistet und Unmengen an Unrat aus den Gebüschen gezogen.

SPD Bergeborbeck hat zum "SauberZauber" geladen

Zahlreiche Helfer aller Altersgruppen kamen zum Bahnhof Bergeborbeck. Der SPD-Ortsverein hatte zum diesjährigen "SauberZauber" eingeladen. Ebenfalls unterstützt wurden die Bergeborbecker von Ratsfrau Romina Eggert aus Borbeck, dem stellv. Bezirksbürgermeister Kevin Kerber sowie den beiden Ortsvereinsvorsitzenden aus Bochold und Gerschede, Norman Einig und Patrick Böhm. Organisiert wurde die bereits zweite Aktion in wenigen Wochen vom Ortsvereinsvorsitzenden Peter Lübben und seinem...

  • Essen-Borbeck
  • 08.03.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander Markowetz (Professor für Informationssysteme an der Philipps Universität Marburg) und PD Dr. Ralph Brinks (Epidemiologe an der Privaten Universität Witten/Herdecke) auf Bitte der SPD-Fraktion aus ihren...

  • Essen-Borbeck
  • 04.03.21
  • 1
Politik
Laut der SPD Bergeborbeck ist der Volkspark stark vermüllt.

Wer zukünftig mitmachen will, kann sich melden
SPD Bergeborbeck befreit den Volkspark von Müll

Der SPD Ortsverein Bergeborbeck nahm sich den Müll auf einer kleinen Fläche des Volksparks vor. Gesäubert wurde der Bereich an der Ecke Hafenstraße/Bottroper Straße. Durch die massive Vermüllung sowohl direkt an den Wegen, wie auch in den Gebüschen kamen Peter Lübben, Hildegard Lübben und Emanuel Gabriel in gut zwei Stunden etwa 190 Meter weit. Die „gesammelten Werke“ wurden anschließend per Mängelmelder-App gemeldet und so platziert, dass die EBE dort ohne Mühe dran kommt. Die Aktion brachte...

  • Essen-Borbeck
  • 23.02.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Politik
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung.

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Politik
Bundestagsabgeordneter Arno Klare begrüßt den neuen Beschluss des Bundestags.

Arno Klare (MdB) begrüßt neuen Beschluss des Bundestags
Rechtssicherheit für Notfallsanitäter

Der Bundestag hat die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten...

  • Essen-Borbeck
  • 29.01.21
Politik
Die SPD-Bergeborbeck lädt zu einer Stolperstein-Gedenktour ein. So soll den Holocaust-Opfern gedacht werden.

Am 27. Januar um 19 Uhr beginnt die Route vor dem Don Bosco
Erinnerung an grausamen Holocaust - SPD-Bergeborbeck lädt zum Gedenken an den Stolpersteinen

Um den Opfern des Holocausts zu gedenken, lädt die SPD-Bergeborbeck am 27. Januar zu einer Stolperstein-Gedenktour ein - der Tag ist nicht zufällig ausgewählt. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Dieses KZ war das größte Vernichtungslager des NS-Regimes. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog sagte einmal: „Die Erinnerung darf nicht enden. Sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen." Die Route...

  • Essen-Borbeck
  • 11.01.21
Politik
Die Jubilare freuten sich über die Ehrungen.

SPD Urgestein wollte zur Ehrung aus Down Under anreisen
Urkunde geht nach Australien

Auf der diesjährigen Jubilarehrung konnten die SPD Essen aus Pandemiegründen leider nicht alle Urkunden übergeben. Schade vor allem für Dieter Wischmann. Der wollte aus Australien anreisen und das 60-jährige SPD-Jubiläum gerne in Deutschland verbringen, seine Urkunde persönlich entgegennehmen – doch er durfte nicht ausreisen. Karnaper Urgestein lebt in Down Under Dieter Wischmann ist ein echter Karnaper und ein gestandenes sozialdemokratisches Urgestein. Die Verbundenheit zu seinem Geburtsort...

  • Essen-Borbeck
  • 23.12.20
Politik
Das Umfeld des Bahnhofs Bergeborbeck ist seit Jahren kein schöner Anblick.

SPD Ortsverein kümmert sich um ein gepflegtes Umfeld am Bahnhof Bergeborbeck
Engagement der ehrenamtlichen Grünpfleger zeigt erste Ergebnisse

Der Bahnhof Bergeborbeck ist für Pendler und Besucher das Tor zum Stadtteil. Stadion Essen und auch die Tennis- und Schießsportanlage an der Friedrich-Lange-Straße sind frequentierte Sport- und Freizeiteinrichtungen in Bergeborbeck. Doch Bahnsteige und Bahnhofsgebäude sind kein schöner Anblick. von Christa Herlinger "Bahnfahrer sind froh, so schnell wie möglich da raus zu sein", so Peter Lübben und Emanuel Gabriel von der SPD Bergeborbeck. Die Genossen sind unter die Grünpfleger gegangen. Denn...

  • Essen-Borbeck
  • 24.10.20
Politik

Düsseldorf: Oberbürgermeister-Stichwahl-Update
Aktuelle Ergebnisse: Dr. Stephan Keller neuer OB in Düsseldorf

19.54 Uhr: Die vorläufige Wahlbeteiligung liegt bei 44,99 Prozent. Dr. Stephan Keller hat bis dato 56,04 Prozent der Stimmen, Thomas Geisel 44,96 Prozent. Somit wird Dr. Stephan Keller fortan das Amt des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt Düsseldorf bekleiden. 19.46 Uhr: 55,93 für Keller, 44,07 für Geisel, 452 von 454 Ergebnissen. 19.38 Uhr:  55,69 Prozent für Keller, 44,31 Prozent für Geisel, 447 von 454 Ergebnissen. 19.25 Uhr: 55,57 für Keller, 44,43 für Geisel.  19.18 Uhr: 55,37 für...

  • Essen-Borbeck
  • 27.09.20
Politik
Seit Bekanntwerden der Pläne macht sich der Bürgerprotest Bochold gegen eine Bebauung der Flächen und für den Erhalt der städtischen Grünfläche zwischen Kessel- und Bocholder Straße stark.

SPD Bocholt fährt Bürgeraktion mit Zustimmung zum Bebauungsplan in die Parade
Grünfläche an der Kesselstraße erhitzt Gemüter: Aufwertung statt Raubbau

Die SPD Bochold legt sich fest. Sie stellt sich hinter den Bebauungsplan Kesselstraße und fährt der Bürgeraktion Bochold damit kräftig in die Parade. Die macht seit Bekanntwerden der Pläne Front gegen die dort geplante Bebauung. Hat Unterschriften für den Erhalt der Grünflächen gesammelt und im Rathaus übergeben, Bürgerversammlungen und Ortsbegehungen organisiert. Jetzt der Vorstoß der SPD Bochold, sie stellt sich hinter die Pläne: "Es ist tatsächlich nur ein sehr kleiner Teil der Grünfläche,...

  • Essen-Borbeck
  • 16.09.20
Politik
So kannten die Borbecker ihren Bezirksbürgermeister: Helmut Kehlbreier, der überraschend am Wochenende verstorben ist, wird eine Lücke hinterlassen. Nicht nur in seiner Partei, der SPD.
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Trauer um verstorbenen Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier
Borbeck verliert einen Menschen mit viel Herz und besonderem Charme

Ob Einweihung eines neuen Sportplatzes, das Borbecker Marktfest, der Weihnachtsmarkt-Tag oder die persönliche Gratulation zu einem hohen Geburtstag. Wenn immer sein Amt es erforderte, dann war er da. Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier. Seine Partei war die SPD. Doch Kehlbreier war ein Borbecker für Borbecker. Nach kurzer schwerer Krankheit ist er am Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben. "Wir verlieren mit Helmut Kehlbreier einen sehr engagierten Menschen, einen guten Genossen und...

  • Essen-Borbeck
  • 24.08.20
Politik
Rainer Marschan übergibt in jüngere Hände. Romina Eggert wird bei der Kommunalwahl im September für die SPD Borbeck ins Rennen gehen.

Romina Eggert will für die SPD Borbeck / Gerschede in den Rat der Stadt einziehen
Ein neues Gesicht bei den Borbecker Genossen

Das Thema "Studiengebühren" hat sie kurz nach dem Abitur dazu gebracht, sich politisch zu engagieren. Erst bei den Jusos, später dann auch in der SPD. Am 13. September möchte Romina Eggert als Ratskandidatin ihrer Partei für Borbeck/Gerschede in das Stadtparlament einziehen. Und auch im Ruhrparlament möchte sie mitmischen. Damit tritt die 30-Jährige im Wahlkreis die Nachfolge von Rainer Marschan an. von Christa Herlinger Es ist der erste große Wahlkampf der Borbeckerin. Und der findet in...

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  • 17.08.20
Politik
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Bürgersprechstunden in Dellwig
Wir informieren Sie

Ratsherr Thomas Osterholt und Ratskandidat Peter Lübben stehen am Mittwoch 22. Juli in der Gaststätte Zur Krone und am Freitag dem 24. Juli jeweils ab 18.00 Uhr Rede und Antwort. Vor dem Hintergrund des geänderten Zuschnitts der Kommunalwahlbezirke wird Dellwig demnächst durch 2 Vertreter im Rat vertreten. Zum einen der Bezirk Dellwig / Gerschede und Bergeborbeck / Dellwig. Die Kommunalpolitiker stehen auch zu anderen Dingen bereit und freuen sich auf ihre Fragen.

  • Essen-Borbeck
  • 15.07.20
Politik

David Müller der Beste für Altendorf

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

  • Essen-Borbeck
  • 01.07.20
Politik
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Das Resultat wenn man nichts tut
Wie stürze ich einen Stadtteil ins Verkehrschaos?

So sieht es aus wenn man nichts tut. Trotz mehrmaliger Nachfragen über die Situation an der Eisenbahnunterführung Rauchstr. hat sich hier seit Monaten nichts mehr getan. Nun ist das Verkehrschaos in Dellwig perfekt. Die 2. noch vorhandene Eisenbahnunterführung an der Prosperstr. ist wegen Notstandsarbeiten an einer Wasserleitung nun auch nicht mehr befahrbar. Ergebnis Stillstand in den letzten verbliebenen Nebenstraßen die garnicht für die Aufnahme dieses starken Verkehres ausgelegt sind. Die...

  • Essen-Borbeck
  • 30.06.20
Politik

Unterfrintrop
Geldautomat in Unterfrintrop kommt weg

Der Geldautomat in Unterfrintrop kommt jetzt doch weg! Nachdem es zunächst Signale der Sparkasse Essen gab, dass der geschlossene Geldautomat in „Unterfrintrop“ in jedem Fall nach seinem technischen Update wieder eröffnet wird, soll er jetzt endgültig abgebaut werden Diese in Wirklichkeit wirtschaftliche Entscheidung muss man einmal im größeren Zusammenhang reflektieren. Die Kanzlerin schwörte einen Eid, für gleiche/ähnliche Lebensverhältnisse in Deutschland zu sorgen. Das trifft für das...

  • Essen-Borbeck
  • 24.06.20
LK-Gemeinschaft
In Sachen Fahrradinfrastruktur tut sich in Essen gerade einiges. Für den Großraum Borbeck sieht der SPD Ortsverein Bochold allerdings Nachholbedarf.
2 Bilder

SPD Bochold sieht Nachholbedarf in der lokalen Fahrradinfrastruktur
Fahrräder auf der Überholspur: Doch Borbeck hängt zurück

Die Essener Kommunalpolitik hat das Rad für sich entdeckt. Die Initiative des RadEntscheid Essen sammelt seit Mitte Mai Unterschriften für ein Bürgerbegehren, mit dem Ziel, eine gute und sichere Radinfrastruktur aufzubauen. Und zuletzt hat der Rat die erste Protected Bike Lane auf der Schützenbahn beschlossen. Doch die Bilanz für den Großraum Borbeck und insbesondere Bochold fällt nach Ansicht des dortigen SPD Ortsvereins nicht gut aus. Nur rudimentär ausgeprägt und völlig unzureichend: so...

  • Essen-Borbeck
  • 24.06.20
  • 1
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