SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Die neue SPD-Ratsfraktion nach der Konstituierung.

Konstituierung
Rudel am Steuer: Claus Rudel führt die neue SPD-Ratsfraktion

Kontinuität und Vertrauen prägten die konstituierende Sitzung der SPD-Ratsfraktion. Nach der Kommunalwahl gehören der neuen Fraktion nunmehr 13 Mandatsträger an, die gemeinsam die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Hagen sowohl in den Ausschüssen als auch im Rat prägen werden. Die Mandatsträger wählten Claus Rudel, der die bisherige SPD-Ratsfraktion seit vier Jahren angeführt hat, einstimmig zum Vorsitzenden der jetzt neu gebildeten Fraktion. Ziel sei es, für die konstituierende Sitzung des...

  • Hagen
  • 21.10.20
Politik
MdB René Röspel lädt zum Austausch ein.

MdB René Röspel lädt zum Dialog
Bezahlbare Erneuerbare Energie für alle

Nach dem beschlossenen Atomausstieg und dem bevorstehenden Ende der Kohleverstromung müsse beim Ausbau der Erneuerbaren Energien Tempo zugelegt werden, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) habe die Energiewende in den letzten zwei Jahrzehnten zwar stark vorangetrieben, aber auch zu hohen Strompreisen geführt und Menschen mit niedrigen Einkommen stark belastet.  Wie der weitere Ausbau Erneuerbarer Energien sozial gerecht finanziert und...

  • Hagen
  • 02.09.20
Politik
Die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Kirsten Stich stellte gemeinsam mit Bürgermeister Hasenberg das SPD-Wahlprogramm für die Kommunalwahl vor. Foto: SPD

Arbeit, Wohnen, Wirtschaft und Tourismus
SPD Wetter stellt Wahlprogramm vor

Arbeitsplätze, Wohnen, Wirtschaft, Tourismus: Die SPD Wetter hat am jetzt im Burghotel Volmarstein ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September vorgestellt. Rund 40 Mitglieder, darunter Kandidaten für den Stadtrat sowie Ortsvereins-Vorsitzende, hörten die Reden von Bürgermeister Frank Hasenberg und Kirsten Stich, Stadtverbandsvorsitzende.  Frank Hasenberg wurde ja bereits im März als Bürgermeister-Kandidat erneut nominiert: „Jetzt müssen wir auf Hochbetrieb schalten.“ Er sieht die...

  • Wetter (Ruhr)
  • 24.06.20
LK-Gemeinschaft

SPD Wetter erstattet Anzeige
"Banner gegen rechts" gestohlen und beschädigt

Die Frauen in der SPD Wetter haben im Rahmen des Internationalen Frauentages im März eine Initiative mit dem Titel „SPD - Frauen gegen Rechts“ gestartet.Eine Aktion war der Hinweis durch sogenannte Banner. Vier dieser Banner wurden mit Genehmigung der Stadt Wetter im Stadtgebiet aufgehängt. Nun sind drei gestohlen und ein Banner zerschnitten worden. Die SPD-Frauen werden bei der örtlichen Polizei Anzeige wegen Diebstahl und wegen Sachbeschädigung stellen. Unklar ist noch, ob hier ein...

  • Wetter (Ruhr)
  • 09.04.20
  • 1
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik
Wichtige Entscheidungen in der Coronakrise stehen in der kommenden Woche an.
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Der Hagener Bundestagsabgeordneter René Röspel (SPD):
Nächste Woche entscheidet der Bundestag über weitere Milliarden-Hilfen in der Corona-Krise

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die...

  • Hagen
  • 20.03.20
Ratgeber
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel

Solidaritätszuschlag
Soli-Abschaffung ab 2021 beschlossen: Geringe und mittlere Einkommen werden entlastet

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahler ab 2021 abgeschafft“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Weitere 6,5 Prozent profitierten von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig...

  • Hagen
  • 15.11.19
  • 1
  • 1
Politik
Neuer Name für die Sporthalle Bleichstein? Am 4. Oktober wird entschieden.

Aus Bleichsteinhalle soll Hubert-Hartmann-Halle werden: Entscheidung über Namensänderung am 4. Oktober

Die SPD-Fraktion im Rat stellt für die Sitzung des Hauptausschusses am 4. Oktober den Antrag, die Sporthalle am Bleichstein (Bleichsteinhalle) in Hubert-Hartmann-Halle umzubenennen. Der in diesem Jahr verstorbene Hubert Hartmann hat sich in beispielloser Weise für den Handballsport in seiner Heimatstadt eingesetzt. Für sein enormes Engagement wurde die „gute TSG-Seele“ 2013 mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. In den frühen 1950er Jahren...

  • Hagen
  • 28.09.18
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
  • 14
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 114
  • 7
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
  • 10
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  • 77
  • 10
Politik
René Röspel gewann den Wahlkreis souverän vor Cemile Giousouf (CDU).

Röspel: AfD zeigt bereits am ersten Tag nach der Wahl wahres Gesicht

„Das Wahlergebnis ist noch druckfrisch, und schon betrügt Frauke Petry ihre Wählerinnen und Wähler, indem sie aus der AfD-Fraktion austritt“, ärgert sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der gerade im Wahlkreis Hagen/EN-Süd erneut direkt in den Bundestag gewähltwurde: „Da bekommen wir vorgeführt, dass es den meisten AfD-Leuten um ihr eigenes und nicht das Wählerinteresse geht.“ Die kommenden vier Jahre sieht Röspel als Herausforderung für alle demokratischen Kräfte im...

  • Hagen
  • 25.09.17
  • 1
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  • 23
  • 12
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
3 Bilder

"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 21
  • 8
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
  • 106
  • 5
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
  • 71
  • 10
Politik
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Willy in Eckesey jährt sich zum 50. Mal

Sven Söhnchen, gleichzeitig überzeugter Eckeseyer und ebensolcher Sozialdemokrat, kannte die Begebenheit nur als Gerücht. Als Söhnchen kürzlich über die Hagener Medien nachfragte, ob der spätere Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt mal zu einem Wahlkampfauftritt im Arbeiterstadtteil Eckesey gesprochen hatte, bekam er direkt mehrere Hinweise. Karl-Georg Krafft erinnerte sich an einen Auftritt Brandts am Wielandplatz, dem zentralen Ort im Stadtkern. In seiner Erinnerung war...

  • Hagen-Vorhalle
  • 26.08.15
  • 1
Politik
Jan Schaberick tritt am 13. September gegen Amtsinhaberin Dr. Katja Strauss-Köster an.

Bürgermeisterwahl Herdecke: SPD schickt Schaberick ins Rennen

Die Herdecker SPD hat sich in ihrer Vorstandssitzung einstimmig für Jan Schaberick als Bürger-meisterkandidaten ausgesprochen. "Wir werden diesen Vorschlag des Stadtverbands an die Delegiertenversammlung weitergeben, die abschließend über die Nominierung von Jan Schaberick als Kandidaten entscheiden wird", so der SPD-Vorsitzende Prof. Dr. Ulrich Schwellenberg. Der Stadtverbandvorstand stellt hocherfreut fest, dass Jan Schaberick die Bürgermeisterkandidatur sehr gerne annimmt und...

  • Herdecke
  • 30.01.15
Politik
2 Bilder

SPD und Grüne arbeiten im EN-Kreis zusammen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ennepe Ruhr haben eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises von 2014 bis 2020 vorbereitet. Das Kooperationspapier trägt den Titel „Der Ennepe-Ruhr-Kreis 2020 – sozialer und ökologischer!“ und beinhaltet zwölf wichtige Punkte: 1. Die Energiewende werden wir auch im Ennepe-Ruhr-Kreis voranbringen. Wir bauen die erfolgreiche Energie-Effizienz-Region EN weiter aus, indem wir in Zukunft mehr Energie ökologisch erzeugen und die Energie noch...

  • Schwelm
  • 06.07.14
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
  • 8
Politik

Horst Wisotzki: OB-Kandidat der Hagener SPD

Horst Wisotzki soll neuer Hagener Oberbürgermeister werden. Auf Vorschlag der SPD soll der ehemalige Amtsleiter der Hagener Feuerwehr zur Wahl am 25. Mai kandidieren. Dabei setzt der 62-jährige Ur-Hagener auf ein Miteinander aller gesellschaftlichen Kräfte. „Ich strebe keine Parteienkoalition an, sondern ich will ein Bündnis mit den Menschen in unserer Stadt“, so Wisotzki zum Leitmotiv seiner Kandidatur. „Horst Wisotzki ist die Idealbesetzung für das OB-Amt. Er verkörpert mit all seiner...

  • Hagen
  • 15.02.14
Politik

Erik O. Schulz kandidiert für CDU, FDP und die Grünen als Oberbürgermeister der Stadt Hagen

Die Nachricht verbreitete sich noch am späten Montagabend wie ein Lauffeuer und sorgte für die politische Sensation in Hagen: Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, hat sein SPD-Parteibuch zurückgegeben und tritt für CDU, FDP und Grüne als Oberbürgermeister-Kandidat an. In einer Pressekonferenz stellten die Parteien am Dienstag ihren Kandidaten vor und äußerten sich zu den Hintergründen. „Auch für mich war es gestern ein besonderer Tag, die Anspannung ist noch nicht verflogen“,...

  • Hagen
  • 11.02.14
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