SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Vertreter der Kommunen. Mittig: Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras

Demo in Düsseldorf
Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dem auch die Stadt Oberhausen angehört, besuchte kürzlich die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in Düsseldorf mit einem Wagen, den Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in...

  • Oberhausen
  • 25.05.22
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW.

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
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Politik

Landtagswahl 2022
SPD mit drei Kandidaten im Landtag, Zugewinne für CDU und Grüne

Die Landtagswahl ist Geschichte, das Ergebnis bekannt: Die CDU ist stärkste Kraft, gefolgt von SPD und den Grünen, die insgesamt am Meisten zulegen konnten. In Oberhausen allerdings hat die SPD die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Wie der Bereich Statistik und Wahlen zusammengetragen hat, entfielen bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent, genauer 49,5 Prozent, mit der Zweitstimme, mit der die Partei gewählt wird, 36,9 Prozent auf die SPD, 29,3 Prozent auf die CDU, 14,1 Prozent...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Die SPD hatte Grund zu feiern. Dirk Vöpel holte zum wiederholten Mal das Direktmandat.
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Sieger ist die SPD, Verlierer die CDU - Achtungserfolg für die Grünen
Die Wahl ist gelaufen

Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen. Und wie immer gibt es Sieger und Verlierer. In Oberhausen ist der Wahlsieg ganz klar der SPD zuzuordnen. Großer Verlierer ist die CDU. Nach Auszählung aller Stimmen und Verkündung des vorläufigen Endergebnisses im Wahlkreis Oberhausen/Wesel III lag die SPD am Montagmorgen sowohl mit der Erst- als auch mit der Zweitstimme an erster Stelle. Erststimmen in Zahlen ausgedrückt: SPD 38,82 Prozent, CDU 22,45 Prozent, Grüne 11,94 Prozent, AfD 9,46 Prozent, FDP 7,05...

  • Oberhausen
  • 28.09.21
Politik
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Podiumsdiskussion der Katholischen Kirche:
OB Schranz souverän, Herausforderer harmlos

Oberbürgermeister Daniel Schranz traf im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf zwei seiner Herausforderer - Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Eingeladen hatte die Katholische Kirche Oberhausen in die Kirche St. Clemens in Sterkrade, die unter Corona-Bedingungen voll besetzt war. Parallel wurde die Veranstaltung bei YouTube live gestreamt. Nach einer kurzen Einleitung durch Stadtdechant Dr. Peter Fabritz und Katholikenratsvorsitzenden Thomas Gäng begann Moderator Prof. Dr....

  • Oberhausen
  • 04.09.20
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Politik

Oberbürgermeisterkandidat der SPD?
SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten unterstützt Thorsten Berg

"Der Ortsverein Alsfeld-Holten der SPD freut sich sehr darüber, dass mit Thorsten Berg eine Persönlichkeit aus unseren Reihen bei der Oberbürgermeisterwahl antreten will. Wir kennen ihn seit langem als in wirtschaftlichen Fragen sehr kompetent. Ebenso gut kann er auf die Menschen zugehen. Er hat ein offenes Ohr für die Probleme auch der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die bis heute unter den Folgen des jahrzehntelangen Abbaus von Arbeitsplätzen in unserer Stadt zu leiden haben. Für Thorsten Berg...

  • Oberhausen
  • 28.04.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik
Steht das Solebecken im Revierpark Vonderort vor dem Aus? Foto: Rüdiger Marquitan

SPD: Solebecken im Revierpark Vonderort soll erhalten bleiben
Fitnesscenter statt Solebecken?

Die Pläne der Geschäftsführung des Freizeitmetropole Ruhr, das Solebecken im Revierpark Vonderort durch ein Fitnesscenter zu ersetzen, stoßen in den SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen und im Rat der Stadt Bottrop auf massiven Widerstand. Sonja Bongers, Fraktionsvorsitzende in Oberhausen: „Wir haben gerade erst unter Einsatz von städtischen Mitteln das Freibad im Außenbereich saniert und aufgewertet. Wir haben das Freibad und das Solebad immer als eine Einheit betrachtet. Das werden wir...

  • Oberhausen
  • 06.02.20
  • 1
Sport

CDU reagiert mit deutlichen Worten auf SPD-Kritik zur wirtschaftlichen Entwicklung
Nicht zum Lachen

Mit "großer Verwunderung" reagiert die CDU auf die ihrer Ansicht nach unsachliche Kritik der SPD zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt Oberhausen. Simone-Tatjana Stehr, die CDU-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Seit vier Jahren lobt selbst der politische Mitbewerber die gute Arbeit des Oberbürgermeisters, knapp neun Monate vor der Wahl aber schert die SPD nun aus. Dieser Zusammenhang ist so offenkundig und der Vorwurf der Tatenlosigkeit so absurd, dass man schon fast darüber lachen...

  • Oberhausen
  • 13.12.19
Politik
Frank Börner, Sebastian Haak, Lothar Ebbers und Frank Heidenreich (v.l.) wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Menschen aus dem Duisburger Norden bald bequem in nur 35 Minuten in Düsseldorf sind. Auch die City wünscht sich die neue Strecke.
Foto: Terhorst
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Erste Schritte für eine neue S-Bahnlinie von Walsum nach Düsseldorf
Bald Zug statt Auto? – Riesenchance für die Region

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

  • Duisburg
  • 07.10.19
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Politik
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Ein Kommentar zu den neuen Parkscheinautomaten in Oberhausen
Eine herbe Klatsche für die Stadt

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

  • Oberhausen
  • 30.09.19
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Politik
Das Foto zeigt (von links) den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer, die neue Stellvertreterin Silke Jacobs, die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers sowie die zweite stellvertretende Vorsitzende, Kirsten Oberste-Kleinbeck, im Kreise von Mitgliedern der Fraktion und des Unterbezirksvorstandes. Foto: privat

Sonja Bongers führt die SPD-Ratsfraktion

Sonja Bongers ist die neue Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion. Am Donnerstag ist die 43-jährige Landtagsabgeordnete einstimmig von den sozialdemokratischen Stadtverordneten zur Nachfolgerin von Wolfgang Große Brömer gewählt worden. Die Ratsmitglieder folgten damit der Empfehlung des Oberhausener Parteivorstands. Sonja Bongers ist damit die fünfte Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion nach dem Krieg. Den freigewordenen Platz im geschäftsführenden Fraktionsvorstand nimmt die Stadtverordnete...

  • Oberhausen
  • 30.08.19
Kultur
Der mit dem Logo zum 100-jährigen Jubiläum versehene Bus der Stoag parkte am Mittwoch vor dem Bert-Brecht-Haus. Teil der Kampagne sind: Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD), VHS-Leiterin Gesa Reisz, Triathlet Timo Schaffeld, Stoag-Pressesprecherin Sabine Müller sowie Hartmut Kirch aus der Geschäftsführung der Werbeagentur Contact (v. l. n. r.).

Große Sause
Oberhausener VHS feiert 100-jähriges Bestehen

Die Volkshochschule (VHS) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Das wird vom 20. bis 21. September mit einer großen Sause gebührend gefeiert. Bereits vorher wird bei uns in der Stadt eine große Werbekampagne gestartet. Es war die Zeit von Mai bis Oktober im Jahr 1919, als die VHS in Oberhausen gegründet wurde. Seitdem versteht sie sich als Weiterbildungs-, Kommunikations- und Begegnungsstätte aller Menschen in dieser Stadt mit dem Ziel, die individuelle Entfaltung der Persönlichkeit,...

  • Oberhausen
  • 10.07.19
Politik
Foto: Archiv Carsten Walden

Streit um Autobahnausbau

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 in der Diskussion. Während sich die Grünen gegen den Ausbau und die damit verbundene Fällung von mehreren Hundert Bäumen aussprechen, will die SPD den Ausbau, damit bei Staus die Anwohner weniger Lärm ausgesetzt sind. Aus der vor Kurzem veröffentlichten Beantwortung einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung zu den Umweltfolgen des Autobahnkreuz-Ausbaus geht hervor, dass der geplante Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 künftig 670.000...

  • Oberhausen
  • 29.01.19
  • 1
Politik
Bildung und Kultur müssen weiter von den Städten gefördert werden. Das Foto zeigt VHS und Bibliothek der Stadt Oberhausen.  Foto: Jörg Vorholt

Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden
Lösung bei Altschulden

Die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktionen in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets haben in einem gemeinsamen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Hilfe angefordert bei der Verbesserung der finanziellen Situation vor Ort. Die sozialdemokratischen Politiker fordern vor allem eine Lösung des Problems der Altschulden an. Es habe sich, so heißt es in dem Brief, ein „mittlerweile jahrzehntelanger Kreislauf aus ökonomischer Schwächung, einer hohen Belastung durch steigende...

  • Oberhausen
  • 08.01.19
Politik

Spahn gefährdet Patientensicherheit

Die von Minister Spahn (CDU) vorgesehene Pflegepersonaluntergrenze im Krankenhausbereich gefährdet die Patientensicherheit, ist ein Affront gegen alle beruflich Pflegenden. Zur Erinnerung: in den letzten 25 Jahren stieg die Anzahl der Ärzte um 66 Prozent, im gleichen Zeitraum stagnierte trotz Arbeitsverdichtung die Anzahl der Pflegekräfte oder nahm teilweise ab.  Jens Spahn hat medienwirksam Personaluntergrenzen lediglich für vier Bereiche in den Krankenhäusern angekündigt, im Koalitionsvertrag...

  • Düsseldorf
  • 16.10.18
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