SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Noch hängt das Schild der alten „Radstation“ am Bahnhof Selm-Beifang, noch stehen die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Baustelle. Der barrierefreie Zugang zum Zug ist aber auf erkennbar gutem Weg - und der Beschlussvorschlag zur Neueröffnung einer Radstation in neuer Form liegt den Gremien des Rates nun vor. Der Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Thomas Orlowski konnte die einmütige Zustimmung seiner Fraktion für die Vorlage einsammeln: „Es gab schnelle und einstimmige Zustimmung....

Rainer Schmeltzer, aktuell Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen, soll im nächsten Jahr Bürgermeister in Lünen werden - das wünscht sich auf jeden Fall der Stadtverbandsvorstand der Sozialdemokraten. "Lünen ist ein schlafender Riese", schreibt Rainer Schmeltzer am Freitag auf seiner Facebookseite. Schmeltzer wolle in den kommenen Jahren an vorderster Stelle dazu beitragen, diesen Riesen zu wecken, schreibt er weiter und dankt dem Stadtverbandsvorstand der SPD Lünen für den...

Gute 9 Stunden haben sich die Frauen der „Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen“ intensiv mit der Geschichte und Gegenwart der Gleichberechtigung befasst: Beginnend mit einem „Frauenpolitischen Frühstück“ am Sonntagmorgen in der Geschäftsstelle der SPD und endend mit einem Filmabend am Montag, der die „Sternstunde ihres Lebens“ für Elisabeth Selbert als prägender Frau staatlich garantierter Gleichberechtigung thematisierte. Von der Steinzeit ins letzte Jahrhundert Gemeinsam mit auch...

Der Blick in den Selmer Himmel lohnt sich am Sonntag, 28. Oktober, denn es ist wieder Drachenfest in der Stadt. Zum sechsten Mal lädt die Selmer SPD alle Kinder mit Geschwistern, Eltern, Großeltern und Freunden dazu ein. Zwischen 14 und 17 Uhr können kleine und große Drachenbegeisterte ihre bunten Windvögel in den Himmel steigen lassen. Treffpunkt ist traditionell die Wiese an der Ecke von „Am Kreuzkamp“ und „Schorfheide“. Stärkung für Drachenbändiger Zur Verpflegung werden Würstchen gegrillt...

Drei Tage tummelten sich sozialdemokratische und ehrenamtlich tätige Gäste aus dem Wahlkreis von Michael Thews - MdB auf Einladung der Pressestelle der Bundesregierung in Berlin. Neben der Erkundung der Hauptstadt und ihrer Geschichte unter wechselnder Herrrschaft standen Einladungen an politischen Orten auf dem Programm. So fanden sich die 50 Teilnehmer, darunter eine kleine Stadtgruppe der Selmer, im Willy-Brandt-Haus ein, Im Deutschen Bundestag und im Ministerium für Arbeit und Soziales....

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Für die Mitglieder der SPD im Kreis Unna machen sich am Sonntag sechs Delegierte auf den Weg nach Bonn zum Bundesparteitag. Dort wird entschieden, ob es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommt. Deren Basis wäre das heftig umstrittene Papier mit den Ergebnissen der am vergangenen Freitag beendeten Sondierungen.Sechs Delegierte also für etwa 5000 Mitglieder - das ist nur ein Delegierter weniger als im Landesverband Sachsen-Anhalt. Die besondere Rolle der mitgliederstarken SPD an Rhein und...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Für die SPD im Kreis Unna hat sich der Vorsitzende des Unterbezirks Oliver Kaczmarek nach entsprechender Diskussion im Unterbezirksausschuss deutlich positioniert: "...keine gemeinsame Basis für eine GroKo mit der CDU..." Debatte der 42 Ortsvereine: Klare Haltung der Partei gefordert Das Statement im Wortlaut: "Es ist zu begrüßen, dass die SPD die Gesprächsangebote des Bundespräsidenten angenommen hat. Sprechen kann man immer, aber entscheidend ist, dass Gespräche auch zu einer guten Politik...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Fast schon traditionell (für dieses Jahr) im strömenden Regen traf sich die Fraktion der SPD im Stadtrat Selm mit dem Bürgermeister Mario Löhr zu einer Erkundung der Industrie-gebiete der Stadt. Für die kleinteiligen Gebiete nördlich und südlich der Werner haben baulich, planerisch und perspektivisch in diesem Jahr wichtige Schritte sich realisiert oder ihren Anfang genommen. Standort Selm wächst Mit dem Architekturbüro Lonnemann aus Selm realisert die Hauptverwaltung der SARIA Bio Industries...

Recht professionell kommen sie daher, die ersten Eigenprodukte der jungen Sozialisten aus Werne: Ein eigener YouTube-Kanal soll dabei helfen, politisches Engagement sichtbar zu machen. Thema Nummer 1: Michael Thews als Kandidat Über den Auftritt der Gruppe bei Facebook haben die engagierten Aktivisten Fragen eingeworben, die an den aktuellen Bundestagskandidaten für Selm, Lünen, Werne und Hamm gerichtet werden sollten. Im ersten Clip geht es um dei Angänge des politischen Menschen. Was hat ihn...