SPD

Torsten Heymann – sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion – zeigt sich irritiert von der aktuellen Berichterstattung über die Öffnungszeiten in den Dortmunder Freibädern: „Es gibt keine Vorgaben der Politik oder der Verwaltung, die eine Öffnung der Freibäder erst ab 11 Uhr notwendig machen!“ Die Aussage des Geschäftsführers der Sportwelt Dortmund, Jörg Husemann, sorgt in der SPD-Fraktion für Kopfschütteln. Sollte der Betriebskostenzuschuss der Stadt Dortmund an die Sportwelt GmbH nicht...

Am Sonntag, dem 21.05.2023, hatte der SPD Stadtbezirk in Hombruch zu seinem 20. Maiempfang eingeladen. Neben vielen tollen Gesprächen gab es auch die Verleihung des Ewald Sprave-Preises. Die diesjährige Preisverleihung stand unter dem Motto stehen "drei starke Frauen". Den Preis teilten sich in diesem Jahr Karla Scheffter für ihr Engagement zum Bau eines Krankenhauses in Afganistan Karla Scheffter konnte leider aus gesundheitlichen Gründen an der Veranstaltung nicht teilnehmen. Ihr Preis wurde...

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Oster-, Sommer- und Herbstferien bis 27 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen hinnehmen müssen. Das ist ein fatales Signal für die junge Generation und sorgt dafür, dass es in diesem Jahr leider nur in den Sommer- und Herbstferien einen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in den Westfalenpark geben wird. Und...

Vor Weihnachten schlug der Dortmunder Kleingartenverein Hafenwiese Alarm. Die steigenden Energiekosten drohten den Verein in die Zahlungsunfähigkeit zu drängen. Zu viele Mitglieder seien nicht in der Lage, den um das Dreifache gestiegenen Abschlag für Strom zu bezahlen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau stellte deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Sie wollte wissen, ob die Landesregierung Kleingartenvereine, die vor diesem Problem stehen, unterstützen wird. Nun hat die...

Dortmund. „Durch die aktuelle Energiekrise hat der Handlungsbedarf zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien für die Versorgungssicherheit deutlich zugenommen. Auf dem Dortmunder Stadtgebiet bestehen große Potentiale für die Erzeugung von Strom durch Photovoltaikanlagen – auch auf den städtischen Gebäuden. Auf den städtischen Gebäuden wollen wir daher zukünftig deutlich und vor allem schneller Photovoltaikanlagen installiert wissen“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der...

Dortmund. Nach Informationen der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) erhält der Hörder Tennis-Club 1930 e.V. Fördermittel aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“. Dies erfuhr sie in dieser Woche im Landtag in Düsseldorf. Damit kann der Club schon bald seine Ascheplätze in moderne Ganzjahresplätze umbauen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird den Umbau mit 59.615 Euro fördern. Anja Butschkau: „Ich freue mich sehr für den Tennis-Club Hörde. Ohne Fördermittel hätte man die Maßnahme...

Die SPD-Ratsfraktion wird demnächst einen Antrag zur Reform der Elternbeitragssatzung in die Ausschüsse des Rates einbringen. Die Beitragspflicht soll demnach für Jahreseinkommen bis einschließlich 30.000 € (bislang 18.000 €) entfallen. Dies führt zu einer Aufhebung der bisherigen Beitragsstufen 2 (Jahreseinkommen bis 21.000 €), 3 (bis 24.000 €) und 4 (bis 30.000 €). In einem weiteren Schritt sollen Eltern bzw. Alleinerziehende für Kinder, für die sie den sogenannten „Partnerschaftsbonus“ beim...

Der Rat der Stadt Dortmund hat am 23.09.2021 zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Fortschreibung des Stadtbahnentwicklungskonzepts beschlossen, dass zunächst alle Vorschläge aus der Politik von einem Gutachter geprüft und bewertetet und dann anschließend dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. „Mit der Entscheidung für eine gutachterlichen Bewertung der Vorschläge ist ein guter Weg gefunden worden, damit die notwendige Weiterentwicklung unserer Stadtbahn erfolgen kann“, erklärt die...

Am 19.07.hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen ihrer Sommertermine den DSW21-Betriebshof in Brünninghausen besucht und sich über die dortige Arbeit und Abläufe sowie die zukünftige Entwicklung des Dortmunder ÖPNV informiert. Im Mittelpunkt stand hierbei das Thema Elektromobilität und die Umstellung der Busflotte auf elektrische Antriebe. Die DSW21 wird über das Programm StromFahrer zeitnah 30 Elektrobusse für über 40 Millionen Euro anschaffen. Ziel ist es zunächst ein Drittel der Strecken...

Dortmund. Hombruch. Einstimmig! Das war das Ergebnis einer Abstimmung des SPD-Stadtbezirks Hombruch am Mittwochabend. Diese betraf die Nominierung einer Kandidatin für die Landtagswahl 2022. Die Wahl fiel auf die stellvertretende Vorsitzende und derzeit amtierende Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. „Anja Butschkau hat in den letzten vier Jahren gezeigt, dass sie die Interessen der Menschen aus Dortmund erfolgreich im Landtag vertritt“, weiß der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks...

Dortmund. Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021...

Dortmund. In ihrem Brief an die Dortmunder SPD Mitglieder nimmt MdB Sabine Poschmann Stellung zu den Korruptions- und Vorteilsnahmeaffairen von CDU Bundestagsabgeordneten in den letzten Wochen: Lange haben wir für ein Lobbyregister gekämpft, CDU und CSU haben sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt. Jetzt ist auch klar, warum: Die Union hat ein großes Problem mit Korruption und Raffgier, da konnten sie mehr Transparenz wohl nicht gebrauchen. Was ist passiert? Mehrere Abgeordnete der...

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine satte Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Poschmann und Peick freuen sich über die starken Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der...

Dortmund. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) informiert über die Beschlüsse des Bundestags im Dezember 2020. Entlastungen für Alleinerziehende, Ehrenamtliche und Arbeitnehmer Corona führt zu enormen Belastungen und finanziellen Einbußen für zahlreiche Menschen. Um dies etwas abzufedern, entlastet die Bundesregierung viele Betroffene bei der Steuer. Eine Gruppe sind die Alleinerziehenden, denn sie haben es in der Krise oft besonders schwer – alleine weil geschlossene Kitas oder...

Dortmund. Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl...

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

Dortmund. „Die Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede ist für alle Verkehrsteilnehmer*innen und besonders für die Anwohner*innen des Hellwegs unbefriedigend. Insbesondere für die von verkehrsbedingen Lärm und Dreck geplagten Anwohner*innen muss daher eine Lösung her, die zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastungen führt. Die seit fast 100 Jahren angedachte L663n/OWIIIa könnte für eine deutliche Entlastung sorgen. Wir wollen daher, dass diese Umgehungsstraße weitergeplant...

Dortmund. Die regelmäßigen Tagungen der Ministerpräsident*innen und der Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie gehören mittlerweile schon zum gewohnten Bild. Der sogenannte Lockdown-Light wird bis zum 10. Januar verlängert, mit ein paar Lockerungen über Weihnachten und Silvester. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den unterschiedlichen Generationen. Absolut notwendig ist aber auch, dass alle, die auch im Dezember und Januar...

Dortmund.  In der ersten Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung wurde unter anderem intensiv über die Schaffung eines bzw. einer Dortmunder Nachtbeauftragten diskutiert. Im Oktober hatte der Rat im Rahmen des Programms „Neue Stärke“ beschlossen, diese Stelle einzurichten. So berichtete die Wirtschaftsförderung im Ausschuss, dass sie entsprechend des Beschlusses bereits aktiv gewesen ist und erste Gespräche mit...

Dortmund. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich am 29.09.2020 für die ab November beginnende neue Ratsperiode im Rahmen der konstituierenden Sitzung neuaufgestellt. Hierbei wurde Hendrik Berndsen mehrheitlich zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Berndsen, von Beruf Gartenbauingenieur, ist bereits seit 1996 im Rat der Stadt Dortmund und hat in dieser Zeit verschiedene Funktionen in der SPD-Ratsfraktion wahrgenommen. Zuletzt war er als stellvertretender Fraktionsvorsitzender...

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

„Einige Bereiche im Dortmunder Stadtgebiet sind besonders unterversorgt mit schnellen Breitbandanschlüssen, wie z.B. Holthausen. Die negativen Auswirkungen von mangelnder Bandbreite von Internetanschlüssen haben sich während der aktuell bestehenden Corona-Lage in den unterversorgten Bereichen besonders gezeigt. Daher sollen diese im Rahmen des anstehenden geförderten Ausbaus der Breitbandinfrastruktur bevorzugt ausgebaut werden“, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im...