SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Überfüllte Radstation am Bochumer Hauptbahnhof
Endlich sollen mehr Radabstellplätze geschaffen werden

Überall in der Innenstadt, besonders am Hauptbahnhof, fehlen in Bochum Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, die Fahrradstation ist überfüllt. Bisher waren Verwaltung und Politik nicht bereit, das Problem zu lösen, doch jetzt scheint sich etwas zu bewegen. Bereits im Juli 2019 beklagte die Fraktion “FDP & Die STADTGESTALTER” im Anschluss an eine Ortsbegehung mit dem Betreiber VIA in einer Anfrage (20192026), dass die Radstation am Bochumer Hauptbahnhof stark überlastet sei und die Station...

  • Bochum
  • 02.08.20
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Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance auf eine Veränderung, die Sie dringend nutzen sollten! Seit Jahren steuert Bochum in die falsche Richtung. Die erschreckenden Ergebnisse sind: Marode...

  • Bochum
  • 31.07.20
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Politik
Am 13. August kommen die fünf Bürgermeister-Kandidaten in der Gebläsehalle zusammen.
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Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht
Fünf Bürgermeister-Bewerber in Hattingen

Für die Wahl zum Hattinger Bürgermeister sind bei der Wahlleiterin für Hattingen Unterlagen für Dirk Glaser, Frank Mielke, Frank Staacken, Christian Siever und Thomas Bausch eingereicht worden. Frank Mielke kandiert auf Wahlvorschlag der SPD, Frank Staacken für die Grünen. Amtsinhaber Dirk Glaser, Thomas Bausch und Christian Siever sind Einzelbewerber. Wahlvorschläge für den Stadtrat für alle 23 Stimmbezirke liegen von SPD, CDU, Grünen und FDP vor. Darüber hinaus liegen Wahlvorschläge für...

  • Hattingen
  • 28.07.20
Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Dorsten
  • 28.07.20
  •  1
  •  1
Politik

Die PARTEI Politiker bringt Bier für Baufachkräfte!
Und plötzlich war da eine Baustelle auf der Wattenscheider Straße

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

  • Essen-Steele
  • 08.07.20
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Politik

"In Zeiten, in denen Politiker Satire machen, braucht man Satiriker, die Politik machen!"
Annie Tarrach greift bei der Kommunalwahl nach Direktmandat in Karnap!

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD)...

  • Essen-Nord
  • 05.07.20
  •  1
Politik

Kandidatur für Die PARTEI
Mirko Sehnke greift bei der Kommunalwahl Direktmandat in Altenessen Süd

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

  • Essen-Nord
  • 29.06.20
  •  1
Politik
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Ausruf des Klimanotstands hat nichts bewirkt
Was muss Bochum tun, damit die Stadt bis 2040 klimaneutral ist

Vor etwas über einem Jahr wurde in Bochum vom Stadtrat der Klimanotstand ausgerufen. Die Stadt verfügt über fünf Klimaschutz(teil)konzepte und ein Klimaschutzanpassungskonzept mit über 200 Einzelmaßnahmen, doch die Verwaltung kann mangels Controlling nicht wirklich sagen, wie es um die Umsetzung der Masse an Maßnahmen steht (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares). Mit Datum vom 12.03. stellte die Fraktion “FDP und Die STADTGESTALTER” eine detaillierte Anfrage (Anfrage 20200791), in der...

  • Bochum
  • 27.06.20
Politik

TU Dortmund arbeitet an Konzepten für Blumenthal
Erste fachliche Beurteilung der "TecWorld"-Pläne

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in...

  • Herne
  • 23.06.20
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Politik

Im September wird gewählt

Im September wird gewählt Darum die Wahrheit nicht mehr zählt. Nun geht’s um Macht und viele Stimmen Es geht ums Pöstchen-schnell-erklimmen. Im Jahre Neunzehn war es dann Wir Bürger mussten ganz schön ran. Zwei Drittel Mehrheit für die MüGa, kein andrer Standort wäre klüger für unsre schöne Volkshochschule für richtig gute Lernmodule. Auf einmal werden sie alle wach Die SPD, die CDU, und Grüne , ach. Sie merken „Mensch da war doch was, Wählerstimmen ach, en masse.“ Nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.20
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Politik

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten für 1.000.000.000 Euro Kreditermächtigung

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU,...

  • Düsseldorf
  • 18.06.20
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Politik

Jetzt Geld in die „Wirtschaft“ pumpen!
Die PARTEI Essen fordert: 250€ Kneipengutschein für jeden!

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

  • Essen-Süd
  • 15.06.20
Politik

Falk Lindemann - Einer von uns!
Make Schönebeck great again!

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer...

  • Essen-Borbeck
  • 14.06.20
Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
  •  2
Politik

Bewältigung der Coronakrise in Essen
Die PARTEI fordert finanzielle Beteiligung der Essener Politik an den Coronakosten!

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
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Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das...

  • Dortmund
  • 01.05.20
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Politik
Wer wird neuer Oberbürgermeister im Rathaus zu Dortmund?

IHK Dortmund: Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl 2020
OB-Kandidaten stellen sich per Livestream vor

Die Diskussionsveranstaltung der Industrie und Handelskammer (IHK) mit den relevantesten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister zu Dortmund wird heuer wegen der Corona-Pandemie per Livestream im Internet übertragen. Unter dem Titel "Mein Dortmund 2025: Die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds stellen sich vor" verspricht die IHK am 27. April 2020 ab 19:00 Uhr eine spannende Podiumsdiskussion der aussichtsreichsten Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds, die im Herbst...

  • Dortmund
  • 21.04.20
Politik

Corona oder die Lage der Nation ?

Kann es sein, das die ganze überspitzte Panik daher kommt, das viele den Politikern nicht mehr vertrauen ? Sie sagen, wir haben alles im Griff....es werden immer mehr Meldungen...Sie sagen, wir haben alles im Griff....auf allen Sendern laufen Sondersendungen....Sie sagen, wir haben alles im Griff...NRW wird "abgeriegelt".... Die Panik ist hausgemacht, die sozialen Medien sind in diesem Falle mehr Fluch als Segen. Natürlich werden die gemeldeten Zahlen des RKI genannt, Natürlich soll man...

  • Bottrop
  • 07.03.20
Politik

Grüner Bundestagsabgeordneter Markus Kurth fordert:
Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen zur Bewältigung der Integration von Geflüchteten stärken

In einer Pressemitteilung wehrt sich der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Kurth gegen die Angriffe des SPD Oberbürgermeister-Kandidaten Thomas Westphal auf die grüne Bundespartei: "Der Dortmunder OB-Kandidat für die SPD, Thomas Westphal, wirft den Grünen auf Bundesebene und damit auch mir als Dortmunder Bundestagsabgeordneten vor, unser Einsatz für die Rettung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Minderjähriger sei „scheinheilig“, „arrogant“ und „verantwortungslos“, weil es zu wenig...

  • Dortmund-City
  • 06.03.20
Politik

Neues Radverkehrskonzept nicht vor 2021
Stadt und Politik blockieren Ausbau des Radwegenetzes

2014 und erneut 2017 hat der Rat der Stadt Bochum die Stadtverwaltung beauftragt das Radverkehrskonzept von 1999 fortzuschreiben. Die städtische Verkehrsplanung hat diesen politischen Auftrag ignoriert und die Umsetzung dieser Ratsbeschlüsse über nunmehr 6 Jahre verweigert. Die rot-grüne Mehrheit in der Bochumer Politik hat die Verwaltung gewähren lassen, da sie offensichtlich ohnehin nicht ernsthaften an einem Ausbau des Radwegenetzes interessiert ist. Die Weigerung das Radverkehrskonzept...

  • Bochum
  • 29.02.20
  •  1
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Politik

Goodbye „OB“ Strack-Zimmermann

Düsseldorf, 25. Februar 2020 Die Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg hat gezeigt, dass dann, wenn ein beliebter SPD-Oberbürgermeister und eine beliebte, grüne stellvertretende Bürgermeisterin sich bewerben, mögliche weitere OB-Kandidaten und auch „kleinere“ Parteien weniger Chancen haben. Was bedeutet dies für Düsseldorf? Das bei mindestens fünf Oberbürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl im September 2020 eine FDP-OB-Kandidatin, Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, gar keine Chance hat,...

  • Düsseldorf
  • 25.02.20
Politik

SPD und Grüne können ihre Arbeit in der Hamburger Bürgerschaft fortsetzen
Hamburg: Herber Rückschlag für die AfD

Bürgerschaftswahlen in Hamburg: AfD-Wähler scheinen nachdenklich geworden zu sein. AfD, um die 5 Prozent. Der Aufwind für die AfD scheint gestoppt. Manchen gemäßigten AfD-Wählern dürften Björn Höcke und sein Flügel schon immer suspekt gewesen sein. Sie hatten allerdings nicht damit gerechnet, dass dieser Flügel immer stärker in der AfD wird. Jetzt scheinen viele AfD-Wähler Konsequenzen in ihrem Wahlverhalten zu ziehen, denn zu den Nazis gerechnet zu werden, das möchten sie nicht, zumal sie sich...

  • Rheinberg
  • 23.02.20
  •  9
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Politik
Der Flughafen Essen/Mülheim wird bis einschließlich 2034 als Verkehrslandeplatz weiterbetrieben. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Der Mülheimer Stadtrat beschloss die Fortführung des Flughafens bis 2034
Turbulenzen im Sitzungssaal

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.20
  •  1
Politik
Feuerwehr-Fahrzeug
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Land NRW fördert „Feuerwehrhäuser in Dörfern“
SPD fordert die Schwerter Verwaltung auf sich um Fördermittel zu bemühen

Die Landesregierung hat im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKGB) ein neues Förderprogramm „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ aufgelegt. Das Förderangebot richtet sich an Orte und Ortsteile mit bis zu 10.000 Einwohner/innen. Frist für das Einreichen von Anträgen ist der 30. September 2020. Für den Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ im Rahmen der „Dorferneuerung 2021“ stehen 3 Mio. € zur Verfügung. Die Förderhöchstsumme beträgt 250.000 €, der Fördersatz...

  • Schwerte
  • 06.02.20
  •  1
v.l.n.r.: Simon Aarse, "Der Minze" und Atilla Cikoglu Foto: Klaus Dieker
  • 16. August 2020 um 10:00
  • Regenbogenschule
  • Moers

„Hallo Inder , ich heiße Nödl !!!“

Atis und Simons Kinderspaß Open-Air am 02.,09.,16. und 23. August, 10.00 Uhr „Hallo Inder , ich heiße Nödl !!! “ So begrüßt die Handpuppe von Andreas Minz „Der Minze“, Bachredner und Zauberkünstler, die Kinder, weil er noch den Mund voll hat. „Der Minze“ muss ihm erst einmal helfen, damit er sich dann als „Knödl“ den Kindern vorstellen kann. Knödl, Jahrgang 201, ist der Star der Zaubershow von „Der Minze“ und kommt aus der Handpuppenwerkstatt von Ivan und Maria Pavlov,...

1. RuhrCleanUp am 12. Sep. 2020
  • 12. September 2020 um 10:00

1. RuhrCleanUp Schwerte powered by SPD

Die SPD organisiert Schwertes Teilnahme beim 1. „RuhrCleanUp“: Ruhr und Ruhrufer werden am 12. September von Müll befreit. Jeder und jede, ob groß, klein, jung, alt, üppig, schmal, laut, leise, weiß, schwarz, bunt – alle sind eingeladen mitzumachen! Die Ruhr ist 219,3 Kilometer lang – es gibt viel einzusammeln und aufzupicken, von der Quelle im Sauerland bis zur Mündung in Duisburg. Erst recht am Ende der Grillsaison im Corona-Jahr 2020. Macht mit, in Schwerte an der Ruhr! Für weitere...

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