Städtetag

Vor drei Monaten wurde das Deutschlandticket eingeführt, laut Bundesverkehrsministerium gibt es seitdem eine Million mehr Fahrgäste. Dazu sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Rheinischen Post: "Es ist erfreulich, dass immer mehr Menschen den ÖPNV nutzen. Das ist ein guter Auftakt für das Deutschlandticket. Das bestätigt auch, dass es ein attraktives Angebot ist, sowohl für Freizeitreisen als auch für berufliche Pendler. Damit aber dauerhaft und noch...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine. Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

„Im März schreckte die Nachricht, dass ein Mann sich in Dortmund an Pferden vergeht, Tierschützer und Tierliebhaber auf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die dortige Polizei teilte mit, dass man von weiteren Fälle in Dortmund, im Kreis Unna und auch in allen umliegenden Städten wie Bochum, Castrop-Rauxel oder Recklinghausen ausgehe und das auch dort Pferde vergewaltigt worden sein können. Deshalb fragen wir nun für Düsseldorf 1.)...

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

„2016 stellten der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW sowie der Städte- und Gemeindebund NRW in Düsseldorf ein rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Dipl.-Volkswirt Dr. jur. Klaus Lange von der Universität Gießen, Präsident des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen a.D., vor, aus dem unmißverständlich hervorgeht, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz gegen das Land Nordrhein-Westfalen einen Anspruch auf finanzielle Mindestausstattung hat. Diese muss es...

„In den letzten Wochen schrecken Berichte über eine unzureichende, medizinische Versorgung von Kindern mit Medikamenten, beim Kinderarzt oder in Krankenhäusern auf. Auch in unserer Geschäftsstelle riefen viele besorgte Eltern an“,stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete der Beigeordnete Christian Zaum „Zunächst ist festzuhalten, dass es sich hier um bundesweit angespannte Lage handelt und...

Düsseldorf, 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass die Schifffahrt auf dem Rhein schnellstmöglich deutlich umweltfreundlicher durchgeführt wird (z.B. durch ein Förderprogramm zum Einbau von wirksamen Rußfiltern und SCR-Katalysatoren) und dem Stadtrat spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 zu...

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, unverzüglich alle rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung gemäß dem am 6. Januar 2016 vorgestellten rechtswissenschaftlichen Gutachtens von Prof. Dipl.-Volkswirt Dr. jur. Klaus Lange einzuleiten und dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spätestens in der Sitzung vom...

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser Bemühungen spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 ausführlich vorzustellen....

Düsseldorf, 10. Dezember 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

Markus Lewe, Vizepräsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, zum Thema Bündnis für moderne Mobilität: "Die Städte sind zuversichtlich, dass mit dem neuen 'Bündnis für moderne Mobilität' die vielbeschworene Verkehrswende an Fahrt gewinnen kann. Die Mobilität in den Städten wird vielfältiger und muss nachhaltiger und moderner werden. Damit diese Trendwende gelingt, brauchen wir eine konsistente Politik von Bund und Ländern. Wir wollen, dass noch mehr Menschen im...

Düsseldorf, 21. November 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

Düsseldorf, 26. September 2019 Das Umweltbundesamt berichtete Anfang September 2019, dass E-Scooter momentan keinen Beitrag zur Verkehrswende leisten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, ob diese aufgrund der Erfahrungen der letzten Wochen im Stadtgebiet und unter Berücksichtigung der Ausführungen des Umweltbundesamtes schon Überlegungen angestellt hat, mit den E-Scooter-Verleihern in Düsseldorf über eine Verlagerung von der...

Düsseldorf, 20. März 2019 In den letzten Wochen wurde in vielen Städten darüber diskutiert, ob Ampeln auch einen Bergmann, eine Liebesbotschaft, radschlagende Kinder oder eine Aussage „no meat – eat vegan“ zeigen dürften, da ja jedem klar ist, dass man bei rot steht und bei grün geht. Auf eine entsprechende Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass gemäß gültigen Richtlinien und Verordnungen ein stilisiertes Sinnbild für Fußgehende zu verwenden ist....

Gestern, am 06. Juni 2018, fand in der Stadthalle Bielefeld die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen statt. Inhalt der Frühjahrsmitgliederversammlung war – nach einer Ansprache des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet - die Neuwahl des Vorstandes sowie die inhaltliche Auseinandersetzung zum Themenbereich „Mehr Kitä-Plätze, mehr Schulkinderbetreuung, mehr Qualität: Wie kann das gelingen?“, zu dem der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes...

Die Städte gemeinsam mit Bund und Ländern sehen sich auch im Jahr 2016 weiterhin in der Verantwortung, Bürgerkriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte, die schutzbedürftig sind, bei sich aufzunehmen. Einen besonderen Stellenwert hat für den Städtetag im neuen Jahr die Integration der Menschen, die länger bleiben werden, zum Beispiel in den Arbeitsmarkt. Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, sagte: "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in...

Die stellvertretende Bürgermeisterin Marita Bergmaier (4.v.l.) hat gemeinsam mit Kulturdezernentin Genia Nölle (2.v.l.) und Jörg Stüdemann (Stadtdirektor aus Dortmund und Vorsitzender des Ausschusses, 3.vl.) die Mitglieder und ständigen Gäste des Kulturausschusses des Städtetages Nordrhein-Westfalen im Recklinghäuser Ruhrfestspielhaus begrüßt. Der Ausschuss tagte zu seiner 115. Sitzung nach 15 Jahren erstmals wieder in Recklinghausen.

Katrin Brenner, Sportdezernentin und Beigeordnete der Stadt Iserlohn, ist natürlich immer „gut informeirt“. Zusammen mit ihrem Vater hat sie RoostersSpiele besucht, „als die Ergebnisse nicht so erfreulich waren“. Umso mehr findet sie Gefallen an der Art und Weise, wie die Roosters ihre Negativserie gemeistert haben. „Wenn sich ein Team so an den eigenen Haaren aus dem Schlamassel zieht, dann muss das Gefüge intakt sein. Es gab ja auch viele Themen, die ein Team hätten entzweien können.“...

Martin Kleinschnieder und Friedhelm Ochmann, die Vertretungsberechtigten der Bürgerinitiative „Zukunft Schwarze Heide“, sind hochzufrieden mit den Stellungnahmen von Innenministerium und NRW-Städtetag: Kleinschnieder verweist hierzu auf die Kernaussage des Städtetags-Schreibens an die Stadtverwaltung: „Sie vertreten die Auffassung, dass das Bürgerbegehren unzulässig sei, weil es primär um Fragen der Finanzierung und damit um den Haushalt gehe. Dieser Wertung schließen wir uns nicht an.“ Und...

„Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern stärker gegen die Ausbreitung des Automaten-Glücksspiels vorzugehen und die Spielverordnung zu verschärfen. Rund eine halbe Million Menschen in Deutschland leiden unter Spielsucht oder problematischem Spielverhalten, drei Viertel aller Spielsüchtigen geben an, dass Geldspielgeräte der Einstieg waren. Das ist ein ernstzunehmendes Problem, zumal die Zahl der Glücks-spielautomaten seit der Liberalisierung der Spielverordnung 2006 um ein Drittel...

Die 29. Konferenz der kreisangehörigen Städte im Städtetag Nordrhein-Westfalen fand anlässlich des 775-jährigen Stadtjubiläums in Iserlohn statt. In der historischen Fabrikanlage Maste-Barendorf begrüßte Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens den stellvertretenden Vorsitzenden des Städtetages, NRW Oberbürgermeister Peter Jung aus Wuppertal, und als geschäftsführendes Vorstandsmitglied Dr. Stephan Articus sowie die Amtskollegen aus nordrhein-westfälischen Städten. Auf der Tagesordnung standen unter...