Stadt Essen

Beiträge zum Thema Stadt Essen

Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Nächste Telefonsprechstunde am 03.06. von 11 bis 12 Uhr

Ratsherr Eduard Schreyer stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Auch in dieser Woche bietet die Essener FDP-Fraktion eine telefonische Bürgersprechstunde an. Am Mittwoch, den 03. Juni, in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer für einen persönlichen Austausch zur Verfügung. „Nach den Entscheidungen des Stadtrates in der letzten Woche zu den Fahrradachsen und der Umweltspur, der Herabsenkung der Gebühren für die Außengastronomie und der...

  • Essen
  • 02.06.20
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion kritisiert stadtweites Ärgernis für Anwohner
Vermüllung an Altpapiercontainern nimmt zu

Die FDP-Ratsfraktion fordert von den Essener Entsorgungsbetrieben ein konsequenteres Einschreiten gegen die Vermüllung der Recyclingcontainer im Essener Stadtgebiet. „Von Kettwig über Rüttenscheid bis nach Steele, der Slogan eines lokalen Radiosenders umschreibt bedauerlicherweise in den letzten Wochen die Bürgerbeschwerden über die Vermüllung an Altpapiercontainern im Essener Stadtgebiet“, sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der städtische Aktionsplan...

  • Essen
  • 29.05.20
Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
  •  2
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Halbierung der Sondernutzungsgebühren entlastet Gastronomie

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die...

  • Essen
  • 28.05.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Machbarkeitsstudie für Bundesinstitut auf Zollverein beauftragt

Weltkulturerbe im Essener Norden bietet unübertreffliches Flair Die seitens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Monika Grütters in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie dreier möglicher Standorte des Bundesinstituts für Fotografie auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zollverein stärkt nach Auffassung der hiesigen FDP-Fraktion die Position Essens als zukünftigem Institutssitz. „Die grundsätzliche Qualifikation Essens und insbesondere Zollvereins wird sicherlich von niemandem...

  • Essen
  • 27.05.20
Politik

Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 27.05.

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

  • Essen
  • 26.05.20
Politik

Eigenverantwortung der Menschen kennt keine Altersgrenze
Hagen Schulz-Thomale (FDP) nennt Beschimpfungen von Senioren inakzeptabel

Der Vertreter der Freien Demokraten im Seniorenbeirat der Stadt Essen, Hagen Schulz-Thomale, zeigt sich entsetzt über Zeitungsberichte von Beschimpfungen gegenüber Seniorinnen und Senioren bei Erledigungen des täglichen Lebens. Er plädiert für eigenverantwortliche Entscheidungen seiner Mitmenschen. „Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger leiden in ganz besonderer Weise unter den Einschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens“, sagt Schulz-Thomale. „Dabei sind derzeit gerade wir Älteren...

  • Essen
  • 25.05.20
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Politik
Marcus Fischer (FDP)

Moderne Sportstätte 2022
Sportausschuss trifft Förderempfehlungen

Stadt Essen erhöht Förderanteile des Landes auf 75% Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die vom Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe beschlossenen Förderempfehlungen für die Sanierung und Modernisierung vereinseigener Sporteinrichtungen als wichtiges Signal zur Stärkung des Vereinssport in unserer Stadt und unterstützt das kommunale Angebot der Förderquotenhebung auf 75%. „Das Landesprogramm ‘Moderne Sportstätte 2022‘ trifft zielgenau einen oftmals vernachlässigten Bereich...

  • Essen
  • 22.05.20
Politik
Petra Hermann (FDP)

Reorganisation städtischer Sozialangebote dringend notwendig
Neuausrichtung der Jugendberufsagentur hat Vorbildcharakter

Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Neukonzipierung der Jugendberufsagentur und setzt darauf, zukünftige Erfahrungswerte bei der Neuaufstellung weiterer sozialer Dienstleistungen der Stadt anzuwenden. „Die Einrichtung der Jugendberufsagentur zur Koppelung der Leistungen verschiedener Sozialgesetzbücher hat sich aus unserer Sicht bewährt. Die Kooperation von Jobcenter, Agentur für Arbeit, Jugend- und Schulamt funktioniert hinter den Kulissen, zukünftig bekommen die jungen Hilfebedürftigen ihre...

  • Essen
  • 20.05.20
Politik
Thomas Spilker (FDP)

Überfällige Sanierung des Parkplatzes aus dem Investitionsetat stemmen
FDP-Fraktion lehnt Parkgebühren an der Zeche Carl ab

Für eine Sanierung des Parkplatzes an der Zeche Carl spricht sich der baupolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, aus. Die kostenpflichtige Bewirtschaftung desselben lehnt er aus bezirklicher Bedeutung des Parkraums ab. „Jahrelang quälte die Huckelpiste auf dem Schotterparkplatz an der Zeche Carl die Stoßdämpfer der Wagen von Besucherinnen und Besuchern. Eine Aufbereitung der Parkfläche ist daher überfällig“, so Spilker. „Pläne der Stadtverwaltung, im Nachgang eine...

  • Essen
  • 18.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Haushaltsentwicklung wegen Corona-Pandemie zwingt zu drastischen Entscheidungen
Essener FDP-Fraktion beantragt Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in den Fachgremien und im Rat die Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur Schützenbahn und begründet dies u.a. mit der katastrophalen Haushaltsentwicklung aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie. „Auf über 100 Millionen Euro summieren sich laut Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp aktuell die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadt Essen, eine treffend als Katastrophe bezeichnete Situation“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

  • Essen
  • 15.05.20
LK-Gemeinschaft
Platzhalter mit Charm
5 Bilder

Abstandhalten mal anders
im Café Livres Rellinghauser Straße

Abstandhalten mal anders Restaurants und Cafés müssen auf den Abstand der Tische von 1,5 Metern zueinander achten. Zum Teil werden Tische entfernt oder mit Flatterband gesperrt. Das Café Livres Rellinghauser Straße Ecke Molkestraße, hat da einen andere schönere Lösung gefunden. Man hat sich Puppen aus einem Theater geholt und diese als Platzhalter positioniert. Vorteil für viele, der Charm ist noch da, Frauen finden jemanden der ihnen zuhört und Männer können auch ihr Bier in...

  • Essen-Süd
  • 14.05.20
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Politik
Tim Wortmann (FDP)

Essener FDP-Fraktion fordert Quantensprung in der Schuldigitalisierung

Ausnahmesituation durch Corona-Krise fortschrittsorientiert nutzen Über 36 Millionen Euro stehen der Stadt Essen über die Mittel des Digitalpakts zur Verfügung, Gelder, die nach Meinung der FDP-Fraktion im Rat schneller als bislang geplant an den Schulen eingesetzt werden müssen. „Die Chancen und Möglichkeiten digitalen Lernens an den Essener Schulen werden dieser Tage schmerzlich vermisst“, erklärt Tim Wortmann, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der Lenkungskreis Schule.digital...

  • Essen
  • 14.05.20
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LK-Gemeinschaft
Im Briefkasten gefunden, ohne Absender

Schauen sie mal in ihren Briefkasten
Geld zu Verschenken

Geld zu Verschenken Jetzt auch in NRW Briefumschlag mit Geld in Briefkästen gefunden ! In Berichten aus den USA gab es schon mal die Nachricht, dass Geld von unbekannten verschenkt wurde. Manche Personen fanden einen Briefumschlag in ihrem Briefkasten. Jetzt auch in Essen? Beim öffnen des Briefkasten fand ich eine Umschlag mit Sichtfenster ohne Absender. Im Sichtfenster konnte man mindesten einen 100 Euro Schein erkennen. Unsicherheit macht sich breit. Umschlag öffnen und...

  • Essen-Süd
  • 14.05.20
Politik

Mittwoch, 13.05. von 11 bis 12
Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Fraktion Essen

Ratsherr Eduard Schreyer am Mittwoch, den 13.05. von 11-12 Uhr erreichbar Zu einer telefonischen Bürgersprechstunde lädt die Essener FDP-Fraktion die Essener Bürgerinnen und Bürger bis auf Weiteres jeden Mittwoch zwischen 11.00 und 12.00 Uhr ein. Ratsherr Eduard Schreyer, vielen auch als Vorsitzender der Steeler Bürgerschaft e.V. bekannt, macht am kommenden Mittwoch, den 13. Mai, den Anfang. „Uns erreichen insbesondere in den letzten Tagen und Wochen viele Anfragen von interessierten,...

  • Essen
  • 12.05.20
Blaulicht
Unfallstelle
2 Bilder

Unfall Rellinghauser Str Essen Süd
Unfall mit Personenschaden

Polizeibericht  Essen Pressestelle: Eine Fußgängerin tritt auf Fahrbahn, ein Autofahrer versucht vergebens noch auszuweichen  Essen-Südviertel: Eine Fußgängerin trat Mittwochabend (6. Mai) im Essener Südviertel auf eine Fahrbahn. Ein Autofahrer versuchte vergebens auszuweichen. Gegen 19:35 Uhr war ein Pkw-Führer auf der Rellinghauser Straße in Richtung Moltkestraße unterwegs. Plötzlich trat, in Höhe der Haltestelle Essen-Süd S, von rechts eine Passantin auf die Straße. Der 24 Jahre alte...

  • Essen-Süd
  • 08.05.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Hilfsfonds für freie Kulturszene zeitnah freigeben

Wirtschaftliche Not der Kulturschaffenden groß Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Essens Kulturdezernenten Muchtar Al Ghusain eine zeitnahe Umsetzung der von der Verwaltung und insbesondere von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp angekündigten Hilfsmittel für die freie Kulturszene in Höhe von 500.000 Euro. „Der Ausfall von Einnahmen aufgrund abgesagter Veranstaltungen und Events trifft Künstler und Institutionen hart, daher begrüßen wir die angekündigte Umschichtung im...

  • Essen
  • 07.05.20
LK-Gemeinschaft
Man kann sich etwas näher kommen

Besuchsregelungen in den Heimen
Schnell Handeln Muttertagsbesuche jetzt mit Terminabsprache möglich

Lockerung der Besuchsregelungen in den Heimen Herr Minister Laumann hat jetzt sein Okay für die Besuche in Alten und Pflegeheimen gegeben. Dazu hat jedes Heim für sich Richtlinien erarbeitet.  Alle Hygiene und Schutzregeln bleiben weiter bestehen. Strikte Trennung der Bereiche von Bewohnern und Besucher sind laut der Stadt Essen gefordert. Um möglichst vielen die Besuche zu ermöglichen , gibt es Zeit Fenster von einer halben Stunde. Dazu sollte man sich bei den jeweiligen Heimen um...

  • Essen-Süd
  • 07.05.20
Politik

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage 6.5.2020
Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber ...

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber Es gibt Vorgaben für den Fall wieder ansteigender Infektionen Der Bund wird weitere Maßnahmen aus dem Lockdown den Bundesländern selbst überlassen. Die Regierung besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen, so die Deutsche Presse-Agentur dpa unter Berufung auf die Beschlussvorlage. Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in...

  • Essen-Süd
  • 06.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Sondernutzungsgebühren temporär aussetzen
FDP-Fraktion Essen fordert Unterstützung für Gastronomien ein

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Essener Stadtverwaltung auf, im Rahmen der von Bund und Land gesetzten Möglichkeiten die Gastronomieunternehmen zu unterstützen und schlägt eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie vor. „Die Bedeutung eines vielfältigen gastronomischen Angebots in unserer Stadt wird uns allen in dieser schwierigen Zeit verstärkt bewusst“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Gastronomische Betriebe...

  • Essen
  • 05.05.20
Politik

Online-Veranstaltung
Gesundheitsversorgung im Essener Norden verbessern

Am 13. Mai von 18 - 20 Uhr möchte die Linksfraktion mit Ihnen / dir und den Gästen Katharina Schwabedissen, bei der Gewerkschaft ver.di zuständig für Gesundheit und Soziales, und Harald Weinberg, Gesundheitspolitischer Sprecher für DIE LINKE im Bundestag, über die Gesundheitsversorgung im Essener Norden sprechen. Denn spätestens durch die Corona-Pandemie ist die Bedeutung einer guten Gesundheitsversorgung für alle deutlich geworden. Zu einer guten Daseinsvorsorge zählen auch funktionsfähige...

  • Essen
  • 04.05.20
LK-Gemeinschaft
Zwischen Brückenpfeiler sowie altem Widerlager sollte eine Arbeitsfläche für ein Bohrgerät aufgeschüttet werden.

Ein neuer Plan muss her, Stabilität ist nicht gegeben
Brückenbauarbeiten an der Bottroper Straße verzögern sich: Erst Mitte Mai geht's weiter

Es geht nicht so voran, wie gewünscht. Voraussichtlich erst Mitte Mai können die Arbeiten an der Baustelle Bottroper Straße weitergehen. Es fehlt an Stabilität zum Abstützen der notwendigen Arbeitsflächen. Somit verzögert sich der Brückenneubau über die Eisenbahnstrecke der Linien RE3 und der S2 an der Hauptverkehrsstraße im Stadtteil Bochold. Im Zuge der Maßnahme sollte zwischen den Brückenpfeilern und dem alten Widerlager eine Arbeitsfläche für ein rund 90 Tonnen schweres Bohrgerät...

  • Essen-Borbeck
  • 01.05.20
Politik
Mehr als ein stiller Protest: Wer derzeit keinen Außer-Haus-Verkauf anbietet, der verdient seit Wochen kein Geld.
4 Bilder

Gastronom ist enttäuscht: Mehr als Gespräche über Stundungen können Fachämter nicht anbieten
Kommt die Stadt Essen ihren Pächtern in der Krise entgegen?

Gastronom Thorsten Haneke ist seit vielen Jahren im Geschäft. Aktuell arbeitet er jedoch nicht an Veranstaltungskonzepten oder Menüplänen. Der Betreiber der "Münze" im Schloß Borbeck und des Dunkelrestaurants "Finster" in Holsterhausen beackert Corona bedingt ganz andere Baustellen. von Christa Herlinger Langsam fährt die Wirtschaft wieder hoch, seit Wochenbeginn dürfen nun auch größere Geschäfte wieder öffnen. Vorausgesetzt: Sie reduzieren ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter. Für...

  • Essen-Borbeck
  • 29.04.20
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Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Modernes Polizei-Trainingszentrum überfällig

Zustand einzelner Wachen weiterhin unbefriedigend Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Pläne des Landes NRW und der Polizei, im Westviertel ein Regionales Trainingszentrum (RTZ) zu errichten, fordert aber darüber hinaus Lösungen für teils marode Stadtteilwachen ein. „Dass die Essener Polizei nunmehr eine der modernsten Anlagen für Training und Fortbildung ihrer Einsatzkräfte bekommt, ist angesichts der gestiegenen Herausforderungen vor Ort nur angemessen“, erklärt...

  • Essen
  • 29.04.20
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