Stadtfinanzen

Beiträge zum Thema Stadtfinanzen

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Freie Demokraten fordern Sparanstrengungen des Kämmerers
Städtische Haushalte 2020 und 2021 auf den Prüfstand stellen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp einen Sparkurs bezüglich des bereits verabschiedeten Doppelhaushalts 20/21, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Teilen aufzufangen. „Wir teilen die Einschätzung, dass ausgeglichene Haushaltsjahre 2020 und 2021 nicht zu realisieren sind“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Auch ein bereits angekündigter Kommunal-Rettungsschirm seitens der NRW-Koalition...

  • Essen
  • 02.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Kurskorrektur bei RWE-Anlage finanzpolitischer Erfolg

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorgenommene Korrektur der Buchwerte der städtisch gehaltenen RWE-Aktien als finanzpolitischen Erfolg des Nichtverkaufs, mahnt aber zeitgleich zur gebotenen Vorsicht bezüglich des Spekulationsgeschäfts. „Seitens der Grünen und der Linken im Essener Stadtrat galt ein Verkauf des Aktienpakets als bevorzugte Option angesichts des dramatischen Absturzes des Aktienwerts“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 14.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Nach dem Stärkungspakt Stadtfinanzen
Schuldenabbau und Bürgerentlastung miteinander verbinden

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch Abgaben- und Gebührensenkungen in den kommenden Jahren als notwendige Basis für eine attraktive und lebenswerte Stadt an, warnen aber aufgrund der Überschuldungssituation vor billigem Aktionismus. „An die Teilnahme am Stärkungspakt NRW war stets die Maßgabe der Bezirksregierung verknüpft, keine haushaltsschädlichen Mindereinnahmen bei Steuern und Gebühren herbeizuführen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 14.11.19
Politik
Nach all den vielen Demonstrationen für den Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen und dem Verheizen von Braun- und Steinkohle, muss die Stadt Essen endlich ihre Finanzanlagen auch klimafreundlich und ethisch zuträglich ausrichten - hier soll im Juli ein Ratsantrag der Grünen den Weg bahnen.
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Anlagerichtlinien für Finanzanlagen der Stadt Essen ändern
Schmutzler-Jäger: Städtische Kapitalanlagen klimafreundlich und ethisch ausrichten

In der Sitzung des Finanzausschusses am 2. Juli und des Rates der Stadt Essen am 10. Juli beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung an Nachhaltigkeitskriterien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Konsequenter Klimaschutz bedeutet für uns Grüne auch, dass sich die Stadt Essen nicht direkt oder indirekt an klimaschädlichen Unternehmen beteiligt. Bislang gelten Nachhaltigkeitskriterien...

  • Essen-Nord
  • 28.06.19
  •  1
Politik

Sie haben Recht, Herr Leweux - und auch wieder nicht.

Ich schätze das klare Wort von Herrn Leweux. Recht hat er wohl auch, dass eine Ehrenamtskarte mit „nix dran oder dahinter“ zumindest nicht allzu sinnvoll sein dürfte. Doch dann kommt´s: Essen die „Pleitemetropole“, die eben nichts in der Tasche hat und die u.a. auch deshalb so in den Miesen ist, weil es bisher keinem Politiker gelungen ist, „Bundeskohle“ nach Essen zu holen. Was im Klartext heißt: Die da oben machen nichts für uns. Stimmt so nicht, Herr Leweux. Beispiele: Der Bund übernimmt...

  • Essen-Nord
  • 01.11.14
  •  1
Politik

Essen ist beim Stärkungspakt dabei

Wie die beiden Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty am Rande der Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf erfuhren, ist die Stadt Essen bei der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen dabei. Innenminister Ralf Jäger (SPD) habe ihnen dies mitgeteilt, sagte Kutschaty. Der Bescheid soll der Stadt am Dienstag, 29. Mai, zugestellt werden. "Dies ist nun eine einmalige Chance für Essen, mit Hilfe des Landes das...

  • Essen-West
  • 29.05.12
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