Stadtkämmerer

Beiträge zum Thema Stadtkämmerer

Politik

FDP-Fraktion Essen
Zahlreiche Risiken bedrohen Haushaltsausgleich 2021

Die Freien Demokraten im Essener Rat warnen vor großer Euphorie bezüglich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 und sehen insbesondere für das Haushaltsjahr 2021 Risiken bezogen auf den weiterhin erforderlichen Haushaltsausgleich. „Die Koalition aus SPD und CDU hat in der Novemberratssitzung durch Änderungsanträge Mehrausgaben in Millionenhöhe beschlossen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Der bei weitem nicht ausreichende Deckungsvorschlag hierfür war...

Essen
02.12.19

Martin Weber

Politik

FDP-Ratsfraktion Essen
Steuerschätzung begräbt politisch motivierte Mehrausgaben

Die FDP-Fraktion Essen sieht bei allem Lob für die aktuelle Haushaltsaufstellung 2020/2021 durch Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp die aktuelle Steuerschätzung mit Mindereinnahmen für die Stadt in Höhe von 30,5 Millionen Euro als einen Warnschuss zum passenden Zeitpunkt. „Dass es im kommenden Doppelhaushaltsentwurf gelungen ist, ohne Stärkungspaktmittel geringe Überschüsse auszuweisen und somit den Konsolidierungskurs mit ausgeglichenen Haushalten fortzuführen, ist neben externen Faktoren, wie...

Essen
08.11.19

Martin Weber

Politik

Kitagebühren werden erstattet

Essen/Kettwig. Zuviel gezahlte Kita-Gebühren will die Verwaltung im kommenden Jahr verrechnen. Das teilte Stadtkämmerer Lars Martin Klieve am vergangenen Dienstag während der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen mit. Während der Sitzung standen die Beschlüsse über zahlreiche Gebührenveränderungen an. Doch zuvor berieten die Politiker rund 45 Minuten über die Tagesordnung. Die Verwaltung hatte etliche Vorlagen erst zu spät an die Politik weitergereicht. Das führte zu großem...