Stadtrat

Zur offenen Sitzung der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER nach der Sommerpause kamen, neben den engagierten Bürgermitgliedern auch Düsseldorfer Bürger sowie Gäste aus dem Umland – es gab keinen Sitzplatz mehr. Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister, Thomas Geisel, hat aus seinem Buch 'Grenzgänger' vorgelesen und geduldig alle Fragen beantwortet. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Im Namen der Ratsgruppe und der rund 50...

Wer Lust hat, in die politischen Gremien der Stadt Duisburg hineinzuschnuppern, kann jetzt mitmachen: Duisburger*innen im Alter von 16 bis 21 Jahren können sich für eine Ratspatenschaft beim Jugendring Duisburg bewerben und erfahrene Ratsleute begleiten. Auch die GRÜNE Fraktion nimmt zwei junge Kandidat*innen auf. Insgesamt werden sechs politische Newcomer*innen angenommen, die bei den Sitzungen, Ausschüssen oder Arbeitskreisen dabei sein dürfen. Bei der Bewerbung kann man seine Präferenzen für...

Die Stadt Dinslaken und die Dinslakener Flächenentwicklungsgesellschaft DIN FLEG legen dem Rat am 27. September die städtebauliche Rahmenplanung für das Trabrennbahn-Areal zur Beratung vor. Diese Planung ist in einem umfangreichen Beteiligungsprozess mit der Stadtgesellschaft erarbeitet worden. Die Stadtverwaltung teilt vorab mit: Die künftige Nutzung des Areals bietet die einmalige Chance, den gegenwärtigen gesellschaftlichen und wohnungspolitischen, aber auch klimatischen Herausforderungen in...

Nach der Hitzewelle ist vor der Hitzewelle. Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert Temperaturen von mehr als 30 Grad entlang des Rheins für das nächste Wochenende. Dabei steigen die Temperaturen innerstädtisch deutlich höher als im Umland der Stadt und kühlen auch langsamer ab. Dieser Effekt “Urbaner Hitzeinseln” wurde vom Umweltbundesamt in einer aktuellen Studie systematisch untersucht. Das Ergebnis: Mehr Grün, mehr Schatten und besonders Bäume mit großen Kronen bringen positive...

79.889 zurückgelegte Kilometer und über zwölf Tonnen eingespartes CO2, mit einem erneuten Rekordergebnis beteiligte sich die Stadt Hagen bereits zum sechsten Mal an der Aktion „STADTRADELN“. In diesem Jahr nahmen vom Dienstag, 13. Juni, bis zum Montag, 3. Juli, insgesamt 332 Hagener inklusive dreier Mitglieder des Kommunalparlamentes mit insgesamt 37 Teams an der Aktion teil, um so gemeinsam ein Zeichen gegen den Klimawandel und für eine verbesserte Radinfrastruktur zu setzen.

Gleich drei Tagesordnungspunkte in der letzten Sitzung des Rates betrafen die Stadtwerke bzw. deren Bäderbetriebe. Es ging um Eintrittspreise, Neubaupläne und den Jahresabschluss. Vor allem wegen der extrem gestiegenen Energiepreise sahen sich die Stadtwerke Ratingen gezwungen, die Eintrittspreise für die Ratinger Bäder zu erhöhen. Gleichzeitig wurde die Gelegenheit genutzt, um die Eintrittspreise "marktgerechter" zu gestalten. Der Rat hat den Änderungen zugestimmt. Unter anderem werden die...

Die GRÜNEN sind im Stadtrat Duisburg die drittstärkste Fraktion und nehmen aktiv am politischen Geschehen teil. Jetzt sind auf einem eigens erstellten Online-Stadtplan die grünen Anträge mit aktuellem Stand der Bearbeitung aufgeführt. Damit bieten die GRÜNEN eine transparente Übersicht ihres Handelns und ihrer Wirksamkeit. Keine Mülldeponie auf Lohmannsheide, verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Straße „Im Huckinger Kamp“ oder barrierefreier Zugang auf dem Friedhof Aldenrade: Die Belange sind...

Achim Thomae wird neuer Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Dinslaken. Der Stadtrat hat ihn in seiner Sitzung am 20. Juni gewählt. „Herr Thomae verfügt über einen sehr großen Erfahrungsschatz. Mit seinem Wissen und seiner Expertise wird er dabei helfen können, den Haushalt der Stadt Dinslaken zukunftssicher aufzustellen. Ich freue mich, dass nun alle drei ausgeschriebenen Beigeordneten-Stellen hochkarätig besetzt werden konnten, und blicke der gemeinsamen vertrauensvollen Zusammenarbeit...

Gerechtere Teilhabe in der Kommunalpolitik und größere Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger: Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und Junges Duisburg wollen durch eine Änderung der Geschäftsordnung die Stadtpolitik offener machen. Die geringe Wahlbeteiligung bei der vergangenen Landtagswahl offenbart eine gewisse Politikverdrossenheit. Damit die Menschen das politische Geschehen intensiver mitgestalten und direkt Einfluss nehmen können, haben die vier Fraktionen...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde für Bürger*innen ein. Am Freitag, den 10. Juni 2022 von 10 bis 12 Uhr ist die Ratsfrau Dr. Anja Jungermann für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Dr. Anja Jungermann ist Ratsfrau für den Bezirk Mitte und bringt sich besonders in den Bereich Bildung aktiv ein, zum Beispiel im Schulausschuss. Interessierte Duisburger*innen können sie gern unter 0203 33 00 39 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster...

Die Empörung über die geplante Abholzung der Platanen an der Wedauer Straße ist groß. Die Unterschriftenlisten füllen sich, eine Menschenkette entlang der Bäume wird auf die Beine gestellt und die GRÜNEN bringen einen Änderungsantrag in die kommende Ratssitzung ein. Die Bürgerinnen und Bürger sprechen sich deutlich gegen die Baumfällungen in der Gartenstadt Wedau aus. Für sie ist es unbegreiflich, dass in Zeiten des Klimawandels eine Straßensanierung nicht baumerhaltend geplant wird....

In Bochum wissen die Menschen oft viel zu wenig darüber, was in der Stadt und der Stadtpolitik passiert. Nur noch die WAZ berichtet umfänglich und täglich. Andere Städte informieren die Bürger*innen mit ihrem Amtsblatt über das Stadtgeschehen aller zwei Wochen. Diesem Beispiel könnte die Stadt Bochum folgen. Anders als dem Dänen Marcellus schwant den Bochumern nichts Übles. Dabei ist auch in ihrer Stadt „etwas faul“. Erfreulicherweise ist die kommunale Bühne für verschwörende Theoretiker, die...

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Mai, grünes Licht für den Ersatzneubau der Rad- und Gehwegbrücke Kennedydamm gegeben und den Bedarfsbeschluss gefasst. Dieser wurde vom Rat um erweiterte Planungsaufgaben zur Verbreitung des Radweges auf drei Meter auf der Brücke und in der Spindel sowie der Berücksichtigung einer baulichen Trennung zwischen Rad- und Fußweg ergänzt. Auf dieser Basis erfolgt nun die weitere Planung. Von Volker Paulat Vorangegangen war die Vorplanung mit...

Den Antrag der SPD, künftig am Internationalen Weltfrauentag, 8. März, keine Gremiensitzungen wie Ausschuss-, Rats-, Bezirksvertretungs,-, Beirats-, Kommissions- und Aufsichtsratssitzungen zu terminieren, erweiterte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute mit dem Ergänzungsantrag, auch am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus und am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie so zu handeln. CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnten all dies ab. Dazu...

Am Dienstag, den 24. Mai, wird der grüne Fraktionsvorsitzende Felix Lütke die Anfragen der Duisburger Bürgerinnen und Bürger telefonisch beantworten. Felix kommt aus dem Wahlkreis Mitte und ist sowohl Co-Fraktions- als auch sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg. Er ist direkt gewählter Vertreter für Duissern im Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie im Personal- und Verwaltungsausschuss. Interessierte können sich mit sämtlichen...

Am 16.12.2021 stimmte die Mehrheit des Rates gegen eine Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein am 15.05.2022. Da am 9. Mai 2022 eine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss nun dafür stimmte, reichte die Gewerkschaft Verdi Klage ein. Das Oberverwaltungsgericht in Münster untersagte am 13. Mai diese Geschäftsöffnung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt deshalb in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Welche Konsequenzen zieht die...

In der heutigen Ratssitzung der Stadt Witten wird erneut über die geplante Bebauung des Grünzugs am Vöckenberg mit seiner Frischluftschneise und wertvollen Böden abgestimmt. Gemeinsam mit einigen anderen Fraktionen setzen wir uns für den Erhalt dieses wichtigen Areals ein. Sitzungsbeginn ist 17 Uhr im Saalbau Witten, die Sitzung wird auch über das Internet übertragen und ist wird unter folgendem link zu finden sein: https://www.witten.de/rathaus-service/rat/rats-tv/

Viel zu viele Ratsbeschlüsse in Bochum werden zu langsam oder gar nicht umgesetzt. Es fehlt die notwendige Kontrolle und Aufsicht der Stadtverwaltung durch die Politik. Ein erster Schritt die Situation zu verbessern wäre die Einführung eines Umsetzungsregisters für Beschlüsse des Rates und der Bezirksvertretungen. Die vom Rat beschlossenen Maßnahmen aus den Klimaschutzkonzepten werden nur teilweise umgesetzt. So gibt es  die Smartkarte mit der ÖPNV und Mobilitätsleistungen in Anspruch genommen...

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

Die durchsichtige Ablehnung des RadEntscheids aufgrund angeblicher formaler Mängel, der Umgang mit den Bürger*innen bei den Schwimmbadschließungen oder den Wohnbebauungsplänen sowie die große Trassensuchshow für den Radschnellweg, zeigen, wirklich ernst nehmen Stadt und Politik in Bochum Bürgerbeteiligung nicht. Zumeist findet sie nur alibimäßig statt. Die Ablehnung von Bürgerbegehren aus “formalen Gründen” hat in Bochum schon Tradition. Schon die Bürgerbegehren zum Stadtbad und zum...

Nach einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende mit 20 Teilnehmern und 2 Gästen steigt das bürgerforum nun in die Fortschreibung und Umsetzung der politischen Ziele aus dem Wahlprogramm ein. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme wurde engagiert in einzelnen Gruppen und später im Plenum an Lösungen für die drängenden Probleme unserer Stadt gearbeitet. Auch die internen Strukturen und die Zusammenarbeit untereinander wurden dabei deutlich effektiver gestaltet.  "Besonders hier werden uns die...

Zu dem Eishockey-Spiel der U17-Jugend Füchse Duisburg gegen den Neusser EV erklärt Ratsherr Ben Touaibia gemeinsam mit seiner Ratskollegin Jessica Westerteicher als einzige Vertreter aus dem Duisburger Stadtrat bei diesem Jugendspiel: „Wenn die Füchse rufen, ist der Tierschutz da. Wir waren gerne da. Es war ein Spitzenspiel mit vorentscheidendem Charakter, denn der Gewinner hat einen großen Schritt in Richtung Relegation zur 2. Bundesliga Nord gemacht. Wir gratulieren zu dem diszipliniert und...

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits am 21.04.2021 brachte die AfD Fraktion im Rat der Stadt Gladbeck einen Antrag mit dem Titel: „Keine Testungen von Kindern in Gladbecker Schulen im Falle des Präsenzunterrichts“ in die Ratssitzung vom 12.05.2021 ein. Ziel des Antrages war es, dass Kinder nicht in den Schulen, sondern von ihren Eltern zuhause getestet werden. Die Vorteile hierbei lagen für uns bereits vor einem knapp Jahr klar auf der Hand. Positiv getestete Kinder kommen durch die Testung...