Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Politik
Was wird aus der Markenstraße in Horst - Süd?
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Christoph Klug: „Diese Eskalation muss Konsequenzen haben“
Stellungnahme der FDP zu den tragischen Ereignissen an der Markenstraße

„Entsetzen und Fassungslosigkeit sind im Prinzip zu schwache Begriffe, um meine Gefühlslage zu beschreiben“, sagt die Fraktionsvorsitzende der FDP, Susanne Cichos. „Die tragischen Ereignisse, diese Eskalation an Gewalt an der Markenstraße in Horst müssen Konsequenzen haben“, fordert auch Christoph Klug, für die Liberalen Mitglied im Ausschuss für Prävention, Ordnung und Verbraucherschutz. Die FDP werde daher eine Antrag in der Bezirksvertretung West einbringen und zunächst einen...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.21
Politik
Archiv Foto: Haltestelle Friedhof Beckhausen - Sutum
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„Schulkinder können teilweise nicht befördert werden“
Stellungnahme des FDP- Bezirksverordneten Thorsten Garbe zu dem Artikel „ Linie 342 zum Friedhof in Beckhausen fährt jetzt öfter “

„Es ist grundsätzlich gut und zu begrüßen, wenn die Taktung des ÖPNV in Gelsenkirchen verdichtet wird“, sagt Thorsten Garbe, für die FDP Mitglied in der Bezirksvertretung West. Es mag ein persönlicher Erfolg von Frau Schmidt und Herrn Rose von der SPD sein, dass nun der Friedhof in Beckhausen öfter angefahren werde. „Bedauerlicherweise sind aber die Busse zu den Schulen in den Stoßzeiten zum Teil so überfüllt, dass einige Schulkinder nicht mehr befördert werden können und nicht mitgenommen...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.21
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion

Stellungnahme zur Ruhrkonferenz
Für CDU-Ratsfraktion zählt Parteipolitik mehr, als eine gute Zukunftsperspektive fürs Ruhrgebiet“

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nimmt Stellung zur Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom Donnerstag, den 7.November.2019. Haertel: „Es liegt in der Natur der Sache, dass die CDU-Ratsfraktion die schwarz - gelbe Landesregierung unterstützt. Deswegen ist es nicht überraschend, dass der Kabinettsbeschluss zu den Projekten der Ruhrkonferenz nur lobende Worte bei den Christdemokraten findet. Unredlich wird es jedoch, wenn die Beteiligung des Rates mit seinen 45...

  • Gelsenkirchen
  • 08.11.19
Politik

„Getroffene Hunde bellen", kommentiert Andreas Est ironisch die Reaktionen auf seine Stellungnahme zum Schlesischen Ring.

„Ich habe an keiner Stelle bestritten, dass das Thema Schlesischer Ring hier und da angesprochen wurde. Ich habe jedoch kritisiert, dass die fein säuberlich aufgelisteten Meinungsäußerungen von Dr. Wittebur in Akten als ‚Meinung der Politik‘ dargestellt werden. Und das ist falsch: Der Vorsitzende der größten Fraktion hat Anregungen gemacht, mehr nicht. Und dies entspricht nicht automatisch dem Willen der Bezirksvertretung Nord. Und das sollte sehr wohl auch dem Verwaltungschef zu denken geben!“...

  • Gelsenkirchen
  • 03.07.15
Überregionales

Die Kinder – und Jugendhilfeeinrichtung St. Josef hat keine Befugnis darüber.

Die Kinder – und Jugendhilfeeinrichtung St. Josef hat keine Befugnis darüber zu entscheiden, ob die ihr anvertrauten Jugendlichen an und erst recht nicht an welchen Auslandsaufenthalten oder ähnlichen Maßnahmen teilnehmen. Richtigstellung zum Bericht der ARD in der Sendung „Monitor“ am Donnerstag 30. April 2015 um 21:45 Uhr. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht liegt entweder bei den Eltern oder bei den zuständigen Jugendämtern, Absprachen oder gar Verträge mit Firmen, die solche Maßnahmen...

  • Gelsenkirchen
  • 03.05.15
  • 2
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