Alles zum Thema Steuerverschwendung

Beiträge zum Thema Steuerverschwendung

Politik
So wird die Umwelt sinnlos zerstört !
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Mülldeponie Ellinghorst
Kampfmittelräumdienst sucht im Bereich des Angstgrabens nach Blindgängern !

Mit Verwunderung lese ich in der heutigen Ausgabe der WAZ, das bei der Überprüfung der Bodenmessstellen am Rande der Deponie, im Zuge der Arbeiten des Kampfmittelräumdienstes,  kein Methangas in den Proben gefunden wurde ! Die Gasdrainage wird, oder wurde, doch gegen die Gefahr der angeblich unheimlich hohen Methangaskonzentration, zum Schutz der Anlieger, gebaut, oder ? Hier zeigt sich deutlich die Unwissenheit der beteiligten Personen an diesem Projekt auf ! Bei meiner Anhörung vor...

  • Gladbeck
  • 07.12.18
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Politik
Wird die Sanierung des Marler Rathauses zum Millionengrab
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Bürgerbegehren gegen die teure Sanierung des Marler Rathauses beantragt

Bei der Stadt Marl wurde ein Bügerbegehren gegen die teuere Sanierung des Rathauses angemeldet. Der Ratsbeschluss über die Luxussanierung soll aufgehoben werden fordern die Initiatoren. Etwas mehr als 4000 Unterschriften müssen dafür gesammelt werden. Peter Papajewski hat ein Bürgerbegehren beim Bürgermeister eingereicht. Die erfolgreiche Unterschriftenaktion gegen den Neubau des Recklinghäuser Kreishauses zeigt das die Bürger nicht mehr alles so einfach hinnehmen wenn Politiker von...

  • Marl
  • 11.10.18
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Politik

Können wir uns DAS noch leisten?

Anbei mal ein Pressebericht aus dem hervorgeht, dass die Stadt Kleve von Fördertöpfen profitiert... https://www.nrz.de/staedte/kleve-und-umland/millionen-an-foerdergeldern-fuer-die-stadt-kleve-id215430649.html Das finde ich zunächst mal gut und richtig, der Mann dahinter soll auch ruhig sein Geld verdienen was er durch Arbeit erbracht hat! Allerdings - Bezahlen wir Klever u.a. auch einen Kämmerer, Abteilungsleiter im Rathaus und letztendlich eine komplette Verwaltung - die aber immer...

  • Kleve
  • 28.09.18
  • 58× gelesen
Politik

Wussten Sie eigentlich(1)?

Wussten Sie eigentlich, dass Sie und ich, also wir alle, jeden TAG   12.000,-€ Miete für das Rathaus zahlen, also 360.000,-€ im Monat, weil unsere (Un-)Verantwortlichen so schlau waren, das Rathaus zu verkaufen? Einen guten Tag für alle.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.18
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Politik

Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse in Hagen

Am 26.07.2018 berichtete radiohagen über weitere Kontrollen der Stadt gegen Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse „Die Kontrollen der Stadt gegen Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse gehen weiter. Gestern Nachmittag wurden verschiedene Häuser in Altenhagen, Eilpe und Delstern überprüft. Mit dabei waren Mitarbeiter von Ordnungsamt, Polizei und Jobcenter. In den Häusern wurden 259 Leute angetroffen und überprüft. s ging darum, ob sie hier gemeldet sind, zu Recht...

  • Hagen-Vorhalle
  • 28.07.18
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Politik
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Sinnloses Verbrennen von Steuergeldern durch Bundesagentur und Jobcenter

Viel Stress, viel Forderungen und wenig konkrete Hilfe für Erwerbslose – dafür steht die Bundesagentur für Arbeit seit Jahren. Dazu kommt Steuerverschwendung im großen Stil für völlig überfrachtete Bürokratie und nachgewiesen nutzlose Maßnahmen. „Der Bundesrechnungshof wirft den Arbeitsagenturen Geldverschwendung und systematische Fehler bei Maßnahmen für Langzeitarbeitslose vor. Es geht nicht allein um 190 Millionen Euro im Jahr.“ Am 26.03.2018 benannte der Tagesspiegel zwei...

  • Iserlohn
  • 30.03.18
  • 169× gelesen
Politik
Blick auf die Absperrung des Radweges. Dort soll ein Blumenbeet auf dem Radweg angelegt werden. Für viele Anwohner und die GFL ist dies überhaupt nicht nachvollziehbar. Die GFL wird einen entsprechenden Ratsantrag zur Wiederherstellung des Radwegs an den zuständigen Ratsausschuss richten.
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GFL will akuten Unfallgefahrenpunkt an der Dortmunder Straße entschärfen

Der Baustellenbereich in Höhe der Dortmunder Straße 1 stellt für Fußgänger und Radfahrer seit Wochen eine erhebliche Unfallgefahr dar. Die Stelle in Höhe des Restaurants „Bella Italia“ sowie des Blumengeschäfts muss unverzüglich entschärft werden. Dafür spricht sich die GFL-Fraktion nach einem Ortstermin mit Anwohnern und Anliegern aus. Die Ratsfraktion der Wählergemeinschaft GFL überzeugte sich davon, dass die Mehrheit der Radfahrer bis zur Einrichtung der Baustelle vor einigen Wochen den...

  • Lünen
  • 30.03.18
  • 252× gelesen
Politik

Bürgerbegehren nimmt Form an

Eine der Aktionen zum Erhalt der VHS an der Bergstrasse ist das anstehende Bürgerbegehren. Nähere informationen sind in dem angehängten Zeitungsartikel aus der MW vom 17.3.2018

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.03.18
  • 35× gelesen
Politik

Steuerverschwendung

Das ist übrigens die Seite von Herrn Professor Pfeiffer, http://www.pfeifer-tragwerk.de/ dem Ingenieursbüro, welches das Gutachten bezüglich der Verfasssung der VHS an der Bergstrasse erstellt hätte... Hätte, wieso hätte? Nun, weil die Stadtverwaltung Mülheim, die ja bekannterweise völlig abgebrannt ist, es ablehnt, dass der renommierte Architekt Herr Teich ein Gutachten von einem international anerkannten Ingenieursbüro aus eigener Tasche finanziert....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.03.18
  • 15× gelesen
Politik

Mogelpackung Interimsstandort VHS

So, die Stadtverwaltung der Stadt Mülheim ist also fest entschlossen, jeden Monat geschätzte 50.000,-€ an Miete zu zahlen, rechnen Sie dies auf 5 Jahre hoch, so sind dies 3 Millionen Euro,... um was zu haben? um noch nicht einmal die Hälfte der Quadratmeter zu haben, die an der Bergstrasse zur Verfügung stehen, nun aber mitten in einem Industriegebiet, nicht in der Müga und wir werden sehen, was von den Versprechungen, dass alle Kurse angeboten werden, übrigbleiben wird. Schließlich gibt es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.03.18
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Politik

Straßen NRW informiert im Planungsausschuss über den Stand der A 52 Planung für Gladbeck

Wie ich dem Artikel in der heutigen WAZ entnehmen kann, plant Straßen NRW für Gladbeck die A 52 in drei Ausbauvarianten ! Tunnel, Galerie und Heege-Lösung werden zum wiederholten mal geplant, wobei sich mir die Planung Galerie und Heege-Lösung in keinster weise erschließt ! Ist der den Bürgern versprochene 1,5 KM lange Tunnel doch noch nicht in trockenen Tüchern ? Wird hier sinnlos Steuergeld, mit der Planung von drei Varianten der A 52 in Gladbeck verbrannt ? Ich vermute aber , das...

  • Gladbeck
  • 19.01.18
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Politik
Die Bibertaler Käsescheune - im Januar 2018 !
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Die Bibertaler Käsescheune „Happy Hour“ für Käse-Fans !

Rund 250 Käsespezialitäten werden in Bibertaler Käsescheune in Bad Bibra angeboten ! Das Ende der Burgenlandkäserei in Bad Bibra im Burgenlandkreis ist beschlossen, wer also noch mal den Bad Bibraer Käse genießen möchte sollte sich beeilen !!! Susanne Günther schwärmt für Käse. Und das ist gut so, schließlich ist sie die Inhaberin der Bibertaler Käsescheune. Einst als Werksverkauf der Käserei in Bad Bibra begründet, ist die Bibertaler Käsescheune seit dem 1. Oktober 2012 eine...

  • Düsseldorf
  • 16.01.18
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Ratgeber
Poller - soweit das Auge reicht. Ein spektakuläres Bild bietet sich dem Betrachter an der Moltkestraße in Bergerhausen.

Die Poller-Invasion

Möchten Sie mal live und in Farbe einen echten Fall von Steuerverschwendung direkt vor Ihrer Haustüre erleben? Dann müssen Sie sich unbedingt einmal die Brücke über die A 52 an der Moltkestraße anschauen. Ein echtes Erlebnis! Zunächst dauerte die aufwändige Sanierung der Brücke - Dichtungen mussten erneuert werden - durch Straßen NRW eine gefühlte Ewigkeit. Und ein ganzer Stadtteil versank zeitweise im Verkehrs-Chaos, weil eine halbwegs gescheite Umleitungs-Empfehlung in Zeiten der...

  • Essen-West
  • 13.10.17
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Politik
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Die Kontrollfreaks vom Jobcenter - Kapitalerträge in Höhe von 1,00 Euro aufgespürt

Na, klar. Es muss alles seine Richtigkeit haben. Wo kämen wir hin, wenn Sozialschmarotzer ihre immensen Einkünfte an der Behörde vorbeischmuggeln könnten. Am 23.02.2017 wurden Fahnder des Jobcenters im Zuge des automatisierten Datenabgleich nach § 52 SGB II auf nicht gemeldete Kapitalerträge in Höhe von 1,00 Euro von der Märkischen Bank EG aus dem Jahr 2015 aufmerksam und forderten die betroffene Großfamilie sofort auf, diese verheimlichten Einkünfte detailliert nachzuweisen. Die Familie...

  • Iserlohn
  • 05.03.17
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Politik

Steuerverschwender Jobcenter - Portokosten 972.099,86 € an einem einzigen Tag

Fortschreibung der Kürzungen des Existenzminimums - Verspätete Zustellung von Änderungsbescheiden Unsinn ist teuer. Hartz IV ist teuer. Jobcenter sind teuer. Zu teuer. Viel zu teuer. Steuerverschwendung pur. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 23.01.2017 versandte die BA unter dem Datum 26.11.2016 insgesamt 1.956.952 Änderungsbescheide um die zum 01.01.2017 vorgegaukelte Hartz IV-Erhöhung zu verbreiten. Die Portokosten dafür beliefen sich auf insgesamt 972.099,86 €. Der...

  • Iserlohn
  • 27.01.17
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Überregionales

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1: "Schilda lässt grüßen"

Wenn die Stadt Menden es in die überregionalen Medien schafft, dann möchte man sich beim Lesen im Sessel am liebsten ganz klein machen. Denn das verheißt meistens nichts Gutes. Jetzt auch nicht: In der Dezember-Printausgabe des Bundes der Steuerzahler, die auch online zu lesen ist, steht der Bericht "Schildbürgerstreich droht". Was fällt (nicht nur) mit dem "Mecker-Gen" gesegneten Kritikern dazu spontan ein? Das Museum in Rödinghausen? Die Neugestaltung der Fußgängerzone? Der...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.01.17
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Politik

Drei Geschäftsführer ist einer zu viel

„Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat bundesweit zehn Regionaldirektionen. Das Gesetz sieht vor, dass deren Geschäftsführungen aus drei Mitgliedern bestehen. In den vier größten Regionaldirektionen setzt die Bundesagentur zusätzlich „Bevollmächtigte“ ein, um die Geschäftsführung zu unterstützen. Mit dem Einsatz der Bevollmächtigten hat die Bundesagentur die Geschäftsführungen faktisch auf vier Mitglieder erweitert. Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Vergütung der Bevollmächtigten...

  • Iserlohn
  • 05.12.16
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Politik

60,00 € in 10 Lebensmittelgutscheinen - statt einer einzelnen Bargeldauszahlung

Am 30.08.2016 suchte ein Mann das Jobcenter Märkischer Kreis mit der Bitte um Hilfe. Der Mann hatte sein letztes Geld aufgebraucht. Er ist wohnungslos, ohne unterstützende familiäre Kontakte und zweifelsfrei anspruchsberechtigt im Sinne des SGB II. Seine Vorsprache erfolgte in Begleitung eines Beistandes. Die forsche Abweisung auch. Iserlohner Dorfrecht Entgegen der klaren gesetzlichen Vorgaben des § 24 SGB II über abweichende Erbringung von Leistungen hatte der Mann Anspruch auf eine...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
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Politik

Zahlt die FOM für die Literaturbeschaffung der Stadtbibliothek?

"Die Kooperation von privaten mit öffentlichen Einrichtungen sind aus unserer Sicht nicht zu verteufeln, allerdings sollte die Nutzung auch bezahlt werden. Gerade wenn Medien für die FOM-Studierenden angeschafft werden.", so Hilmar Schulz von der WWW-Piraten-Fraktion. In der Anfrage möchte Schulz nun wissen, ob sich die FOM an den Kosten beteiligt. Die Anfrage im Wortlaut: Wie wir der Presse entnehmen konnten, nutzen immer mehr Studierende der FOM das städtische Angebot der...

  • Wesel
  • 12.04.16
  • 209× gelesen
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Politik

Die Bundesautobahngesellschaft, eine bewusste Irreführung der Bürger

Die augenblicklichen Zinserträge schmälern die Gewinnerwartung der Versicherungs- und Finanzwirtschaft. Sie suchen Möglichkeiten, um die angefallene Geldmenge zu lukrativen Bedingungen investieren zu können. Wie Dobrindt, Schäuble und Gabriel den deutschen Versicherungen ein Milliardengeschäft verschaffen Dabei ist ihnen die Regierung behilflich. Sie bietet den Investoren die Möglichkeit, über die von ihr zu gründende Bundesautobahngesellschaft GmbH eine äußerst lukrative...

  • Haltern
  • 16.02.16
  • 185× gelesen
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Politik
Bild: Agend 2011-2012

Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP

(Hagen) Währen sich Konservative mit ihren Meinungen eher vornehm zurückhalten, zeigt Donald Trump die hässliche Fratze des Erzkonservatismus. Als Vertreter der Tea Party Gesinnung sagt er, was von ihm und seinesgleichen zu erwarten ist: Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne, keine Gewerkschaften, keine Sozialsysteme, für ihre Nachfolger modernste Schulsysteme, wobei Arme in ihrem Kalkül keinen Platz haben. Die Konservativen in...

  • Hagen
  • 03.02.16
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Politik

Bundesrechnungshof: Jobcenter verschwenden fast 100 Millionen Euro

Der Bundesrechnungshof hat die Arbeit der Jobcenter erneut scharf kritisiert. Nach einem Bericht von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 21.12.2015 kritisieren die Ermittler eine unverantwortlich hohe Steuerverschwendung. So seien allein 2014 nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit allein 95 Millionen Euro für geradezu nutzlos gebliebene Fördermittel verschwendet worden. Dies gehe aus einem Abschlussbericht des Bundesrechnungshofes an das Bundesarbeitsministerium hervor. Die...

  • Iserlohn
  • 26.12.15
  • 156× gelesen
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Politik
FOTO: RAINER BRESSLEIN
10 Bilder

Zurück in die "Steinzeit?"

Ja, was ist das denn? Das fragen sich momentan eine Menge Bürgerinnen und Bürger in Wattenscheid. Hat Fred Feuerstein seine Ladung verloren, war die Stadt Bochum auf "Schnäppchenjagd," oder gilt auf dem...

  • Wattenscheid
  • 15.11.15
  • 371× gelesen
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