Steuerverschwendung

Beiträge zum Thema Steuerverschwendung

Kultur
Der Gladbecker Künstler Beni Veltum fühlt sich wegen einem Merkel-Bildnis, das er im Auftrag der Landesregierung angefertigt hat, ungerecht behandelt.

Debatte um Merkel-Graffiti auf Zollverein
Gladbecker Künstler enttäuscht über SPD-Attacke

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

  • Gladbeck
  • 06.10.20
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Politik

Mein Kommentar zu einer Riesen-Steuergeldverschwendung ...
LUFTHANSA „fliegt“ Steuermilliarden nach Malta

Johannes Kahrs - langjähriger Vorzeige-Genosse aus Hamburg - ist bereits von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Vielleicht zu einem guten Zeitpunkt, angesichts der anschließenden Corona-Schlagzeilen in sämtlicher Presse. Angeblich will der vormalige Wortführer des rechten Seeheimer Kreises in der SPD „beleidigt“ gewesen sein. Kahrs wollte gerne Wehrbeauftragter werden, heißt es aus seiner früheren Fraktion als offizielle Begründung. Möglicherweise steckt aber auch ein merkwürdiger Deal...

  • Schermbeck
  • 28.06.20
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Politik
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Kritik am Mobilitätskonzept der Stadt Marl, LKW Verkehr wird nicht eingeschränkt

Unter dem Titel „Mobilitätskonzept Marl – klimafreundlich mobil“ hat die Stadt Marl in den vergangenen Jahren ein Konzept  erarbeitet. Damit soll die Grundlage für die langfristige Verkehrsplanung in der Stadt geschaffen werden. LKW Verkehr wird in Marl zunehmenIm Stadtplanungsausschuss wurde von Der Bürgerliste WiR für Marl heftige Kritik an der zukünftigen  Finanzierung geübt. Auch die Verminderung des LKW Verkehr spielte in diesem Konzept keine Rolle. Die Summe der CO2-Emissionen des...

  • Marl
  • 22.06.20
Politik
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* Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen

Dänemark hat es angeregt, viele Staaten wollen folgen – auch in Deutschland wird debattiert (1). Die Idee „Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen“ erfährt zu Recht breite Unterstützung. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit warnt aber: „Um ein kaputtes System zu reparieren, braucht es mehr als ein schönes Symbol. Fast alle großen deutschen Unternehmen nutzen Steueroasen und verschieben einen Teil der Gewinne dort hin. Die meisten der Steueroasen erscheinen aber auf keiner schwarzen...

  • Marl
  • 27.04.20
Politik
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Schuldenmacher aus dem Marler Rathaus wollen weitermachen wie bisher

Im Geschäftsjahr 2018  machte  ebonik  einen Umsatz von 13,3 Milliarden Euro und einen Gewinn von 2,15 Milliarden Euro. 2017 waren es 14,4 Milliarden Euro Umsatz und 2,36 Milliarden Euro Gewinn.  Das hätte die Verwaltung bei der Haushaltseinbringung berücksichtigen müssen. Aber sie setzte auf das Prinzip Hoffnung , das die Gewinne von evonik immer weiter steigen und damit die Gewerbesteuereinnahmen für Marl. Das  die weltweite konjunkturelle Abschwächung  sich nicht  auf  Evonik ausgewirkt...

  • Marl
  • 28.02.20
Politik

Krabbelgruppen für Erwachsene statt Weiterbildung
Unkontrollierter Missbrauch von Steuergeldern in Jobcentern

Nach ersten Informationen der Rheinischen Post haben die Jobcenter im vergangenen Jahr eine Milliarde Euro „eingespart“. „Die Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben für so genannte Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose - etwa Weiterbildungsangebote oder Lohnkostenzuschüsse - im vergangenen Jahr eine Milliarde Euro weniger ausgegeben als geplant.“ So zumindest gehe es aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Linken-Abgeordneten...

  • Iserlohn
  • 19.02.20
Politik

Buerger kämpfen gegen den demokratiefeindlichen Rat

Die Muelheimer Bürgerinitiativen stellen die folgende Anfrage für den Finanzausschuss am 10. 2. 2020 öffentlich Präzise Situationsbeschreibung zum VHS-Gebäude an der Bergstraße Die Verwaltung möge die folgenden Fragen schriftlich und ausführlich beantworten: 1) Zum Stand der bereits in Auftrag gegebenen bzw. schon ausgeführten Arbeiten: a. Welche Arbeiten wurden im Rahmen der begonnenen Brandschutzsanierung im August/September 2017 bereits durchgeführt? Welche größeren Lieferungen an...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.02.20
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Politik

zoomIN-Reporterin Anna Kleiser im Gespräch mit Patrick Stegemann
Mehr als eine Milliarde Euro für Hartz-IV-Bildungskurse – mit teilweise zweifelhaften Ergebnissen.

Es ist längst überfällig vorsätzliche Steuerverschwendung als Strafdelikt zu ahnden und die persönliche Haftung der Täter einzubinden.  Politische Lügen kosten Geld, Steuergeld. Was ist das nur für eine Verkommenheit im politischen Deutschland, wo die Dummschwätzer für Ihren "intellektuellen Dünnschiss" auch noch bezahlt werden. Nichts von Pinocchio gelernt? - Wenn im Bundestag bei jeder Lüge den Lügnern die Nase wachsen würde, so wäre der Bundestag dermaßen verkeilt, dass selbst die...

  • Iserlohn
  • 27.09.19
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Politik
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ZDF zoom: Weiterbildung ohne Sinn
Trainingsmaßnahmen in der Kritik

Am gestrigen Abend veröffentlichte das ZDF eine halbstündige Reportage von Patrick Stegemann zum Themenkreis Trainingsmaßnahmen der Jobcenter. In die Berichterstattung flossen auch Erfahrungen der Erwerbslosenberatung von aufRECHT e.V. ein. Die Euro-Schulen Iserlohn und das Jobcenter Märkischer Kreis wurden zu Stellungnahmen aufgefordert. Video: Weiterbildung ohne Sinn - Was sich bei Hartz IV ändern muss Steuerverschwendung im großen StilEine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das...

  • Iserlohn
  • 26.09.19
Politik

Öffentliches Bauen in Bochum
Umkleidekabinen mit goldenen Wasserhähnen?

Im Rat und den beteiligten Ausschüssen der Stadt Bochum liegt derzeit eine Beschlussvorlage für den Rat vor, die aufhorchen lässt. Eigentlich kein spannendes Thema, es geht lediglich um den Bau einer Umkleidekabine, die in der Tat notwendig ist. Außer der AfD Fraktion schien sich keine andere Fraktion im Ausschuss für Eigenbetriebe dafür näher zu interessieren. Die Fraktion der Grünen wollte lediglich wissen, ob auch eine Dachbegrünung oder Photovoltaik Anlage auf dem Dach geplant sei....

  • Bochum
  • 07.07.19
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Politik

Fest in der Freilichtbühne
Bildung hat ein Zuhause - die VHS in der MüGa

Fest in der Freilichtbühne für den Erhalt unserer VHS in der MüGa, Motto: „Bildung hat ein Zuhause - die VHS in der MüGa!!“ am Samstag, dem 25. Mai, von 16 bis 22 Uhr mit Musik, Information, Bildern, Filmen, Essen und Trinken - alles auch zur Vorbereitung des Bürgerentscheids Musik: VHS-Gospelchor – Corny Held – Eva Kurowski – Dean Luthmann – Sambakowski – Detlef Neuls – Plastic Porter Flyer und Plakate für das Fest können in der Geschäftsstelle der MBI abgeholt und verteilt werden Wer beim...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.19
Politik

Bürgerbegehren
Tag der Entscheidung

Liebe Freunde der VHS an der Bergstrasse! In weniger als 4 Tagen haben wir hoffentlich die Bestätigung, dass das Bürgerbegehren zulässig ist , so dass Mülheim sich  dann auf den rechtlich verbindlichen Bürgerentscheid vorbereiten kann. Interessierte sind herzlich eingeladen, der Verhandlung beizuwohnen. Treffpunkt ist am 25. März um 9.45 Uhr am Parkplatz am Südbad, wo dann Fahrgemeinschaften gebildet werden. Wer daran interessiert ist, sollte auf Facebook die "Freunde der VHS Mülheim" oder Inge...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.03.19
Politik
Die Polizei schätzt, dass rund 700 Bürger auf dem Rathausmarkt versammelt waren.
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Bürger heizen der Politik auf dem Rathausmarkt ein
Demo gegen die Grundsteuerhöhung

"Zeigt ihnen, dass wir auf der Matte stehen!" Alexander Kocks, Organisator der Demonstration gegen die Grundsteuererhöhung, donnert es auf den Rathausmarkt. Der ist weitaus besser besucht, als die zuvor 200 angemeldeten Menschen. 500 bis 700 Mülheimer sind es am Donnerstag um 15 Uhr und sie tun, wozu sie Kocks auffordert. Mit Rasseln, Trillerpfeifen, Trommeln und Klatschen machen sie dem eine Stunde später tagenden Rat klar, was sie vom deutlich erhöhten Hebesatz halten. Manche haben Parolen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.19
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Politik

Treffen des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ in Marl

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ laden auch in den Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr zu einer öffentlichen Aktionsversammlung am Donnerstag, den 27. Dezember 2018, um 19:30 Uhr,in der Gaststätte Kluge, Lipper Weg 89, 45770 Marl ein. Noch am Tag der letzten Aktionsversammlung, den 18.12.2018, traf bei den drei Initiatorendes Bürgerbegehrens die offizielle Kostenschätzung der Stadt Marl ein. Damit läuft die dreimonatige Frist für die Einreichung des...

  • Marl
  • 20.12.18
Politik
So wird die Umwelt sinnlos zerstört !
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Mülldeponie Ellinghorst
Kampfmittelräumdienst sucht im Bereich des Angstgrabens nach Blindgängern !

Mit Verwunderung lese ich in der heutigen Ausgabe der WAZ, das bei der Überprüfung der Bodenmessstellen am Rande der Deponie, im Zuge der Arbeiten des Kampfmittelräumdienstes,  kein Methangas in den Proben gefunden wurde ! Die Gasdrainage wird, oder wurde, doch gegen die Gefahr der angeblich unheimlich hohen Methangaskonzentration, zum Schutz der Anlieger, gebaut, oder ? Hier zeigt sich deutlich die Unwissenheit der beteiligten Personen an diesem Projekt auf ! Bei meiner Anhörung vor Jahren im...

  • Gladbeck
  • 07.12.18
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Politik
Wird die Sanierung des Marler Rathauses zum Millionengrab
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Bürgerbegehren gegen die teure Sanierung des Marler Rathauses beantragt

Bei der Stadt Marl wurde ein Bügerbegehren gegen die teuere Sanierung des Rathauses angemeldet. Der Ratsbeschluss über die Luxussanierung soll aufgehoben werden fordern die Initiatoren. Etwas mehr als 4000 Unterschriften müssen dafür gesammelt werden. Peter Papajewski hat ein Bürgerbegehren beim Bürgermeister eingereicht. Die erfolgreiche Unterschriftenaktion gegen den Neubau des Recklinghäuser Kreishauses zeigt das die Bürger nicht mehr alles so einfach hinnehmen wenn Politiker von...

  • Marl
  • 11.10.18
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Politik

Können wir uns DAS noch leisten?

Anbei mal ein Pressebericht aus dem hervorgeht, dass die Stadt Kleve von Fördertöpfen profitiert... https://www.nrz.de/staedte/kleve-und-umland/millionen-an-foerdergeldern-fuer-die-stadt-kleve-id215430649.html Das finde ich zunächst mal gut und richtig, der Mann dahinter soll auch ruhig sein Geld verdienen was er durch Arbeit erbracht hat! Allerdings - Bezahlen wir Klever u.a. auch einen Kämmerer, Abteilungsleiter im Rathaus und letztendlich eine komplette Verwaltung - die aber immer weniger...

  • Kleve
  • 28.09.18
Politik

Wussten Sie eigentlich(1)?

Wussten Sie eigentlich, dass Sie und ich, also wir alle, jeden TAG   12.000,-€ Miete für das Rathaus zahlen, also 360.000,-€ im Monat, weil unsere (Un-)Verantwortlichen so schlau waren, das Rathaus zu verkaufen? Einen guten Tag für alle.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.18
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Politik

Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse in Hagen

Am 26.07.2018 berichtete radiohagen über weitere Kontrollen der Stadt gegen Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse „Die Kontrollen der Stadt gegen Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse gehen weiter. Gestern Nachmittag wurden verschiedene Häuser in Altenhagen, Eilpe und Delstern überprüft. Mit dabei waren Mitarbeiter von Ordnungsamt, Polizei und Jobcenter. In den Häusern wurden 259 Leute angetroffen und überprüft. s ging darum, ob sie hier gemeldet sind, zu Recht...

  • Hagen-Vorhalle
  • 28.07.18
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Politik
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Sinnloses Verbrennen von Steuergeldern durch Bundesagentur und Jobcenter

Viel Stress, viel Forderungen und wenig konkrete Hilfe für Erwerbslose – dafür steht die Bundesagentur für Arbeit seit Jahren. Dazu kommt Steuerverschwendung im großen Stil für völlig überfrachtete Bürokratie und nachgewiesen nutzlose Maßnahmen. „Der Bundesrechnungshof wirft den Arbeitsagenturen Geldverschwendung und systematische Fehler bei Maßnahmen für Langzeitarbeitslose vor. Es geht nicht allein um 190 Millionen Euro im Jahr.“ Am 26.03.2018 benannte der Tagesspiegel zwei Motive:...

  • Iserlohn
  • 30.03.18
Politik
Blick auf die Absperrung des Radweges. Dort soll ein Blumenbeet auf dem Radweg angelegt werden. Für viele Anwohner und die GFL ist dies überhaupt nicht nachvollziehbar. Die GFL wird einen entsprechenden Ratsantrag zur Wiederherstellung des Radwegs an den zuständigen Ratsausschuss richten.
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GFL will akuten Unfallgefahrenpunkt an der Dortmunder Straße entschärfen

Der Baustellenbereich in Höhe der Dortmunder Straße 1 stellt für Fußgänger und Radfahrer seit Wochen eine erhebliche Unfallgefahr dar. Die Stelle in Höhe des Restaurants „Bella Italia“ sowie des Blumengeschäfts muss unverzüglich entschärft werden. Dafür spricht sich die GFL-Fraktion nach einem Ortstermin mit Anwohnern und Anliegern aus. Die Ratsfraktion der Wählergemeinschaft GFL überzeugte sich davon, dass die Mehrheit der Radfahrer bis zur Einrichtung der Baustelle vor einigen Wochen den...

  • Lünen
  • 30.03.18
Politik

Bürgerbegehren nimmt Form an

Eine der Aktionen zum Erhalt der VHS an der Bergstrasse ist das anstehende Bürgerbegehren. Nähere informationen sind in dem angehängten Zeitungsartikel aus der MW vom 17.3.2018

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.03.18
Politik

Steuerverschwendung

Das ist übrigens die Seite von Herrn Professor Pfeiffer, http://www.pfeifer-tragwerk.de/ dem Ingenieursbüro, welches das Gutachten bezüglich der Verfasssung der VHS an der Bergstrasse erstellt hätte... Hätte, wieso hätte? Nun, weil die Stadtverwaltung Mülheim, die ja bekannterweise völlig abgebrannt ist, es ablehnt, dass der renommierte Architekt Herr Teich ein Gutachten von einem international anerkannten Ingenieursbüro aus eigener Tasche finanziert....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.03.18
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