Steuerverschwendung

Beiträge zum Thema Steuerverschwendung

Politik

Förderung „E-Lastenrad" ist Steuerverschwendung
Langenfelder Junge Liberale: Förderrichtlinie „E-Lastenrad“ ist Steuergeldverschwendung

Der Rat der Stadt Langenfeld hat am 31.01.2023 eine Förderung von E-Lastenrädern in Höhe von 15.000 Euro beschlossen. Nach der beschlossenen Förderrichtlinie können sich Langenfelder Bürgerinnen und Bürger beim Kauf eines E-Lastenrads 20 % des Kaufpreises (max. 1000 Euro) erstatten lassen. Die Jungen Liberalen Langenfeld lehnen eine solche Förderung ab und sehen darin eine Verschwendung von Steuergeld. „Wir begrüßen, dass im Stadtrat wenigstens die FDP-Fraktion dagegen gestimmt hat. Der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.02.23
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Politik
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Klimaziele verfehlt!?
Verantwortlich für massive Vernichtung von Natur und Verdichtung von großen Flächen!

Hat die Stadt Hattingen ihre selbst gesetzten Klimaziele verfehlt!? Verantwortlich für die massive Vernichtung von Natur und die Verdichtung von so großen Flächen. Wuppertaler Str. / Denkmalweg Ca. 10000 qm bewaldete/grüne Fläche verdichten für einen REWE-Markt den niemand wünscht? Wo Versickerungsflächen fehlen und die Kanalisation nicht ausreichend ist? Bergstraße/Blankensteiner Str. Ca. 6000 qm bewaldete Fläche (ehemals geplant ca 4000 qm) verdichten für einen „gewünschten“ Standort der...

  • Hattingen
  • 08.02.22
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Politik

Jugendring Duisburg gönnt sich großen "Schluck aus der Pulle" des Steuerzahlers

In der heutigen 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses gönnte sich der Jugendring Duisburg auf Antrag der CDU und SPD einen "großen Schluck aus der Pulle" des Steuerzahlers. Er kann sich über eine saftige Finanzspritze von zusätzlichen 100.000 € freuen. Jugendarbeit und politische Bildung ist richtig und wichtig. Allerdings muss dies politisch neutral erfolgen, ohne Voreigenommenheit oder Diskriminierung zugelassener Parteien. Das ist leider in Duisburg nicht der Fall. Der Jugendring Duisburg...

  • Duisburg
  • 04.11.21
Politik
FOTO: RAINER BRESSLEIN
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Zurück in die "Steinzeit?"

Ja, was ist das denn? Das fragen sich momentan eine Menge Bürgerinnen und Bürger in Wattenscheid. Hat Fred Feuerstein seine Ladung verloren, war die Stadt Bochum auf "Schnäppchenjagd," oder gilt auf dem Bauhof das Motto: "Alles muss raus!" Der ca. 180 m lange Grünflächenbereich in der Bahnhofstrasse wurde mit Felssteinen (81 Stück) geradezu dicht gemacht. Eine gewaltige Maßnahme gegen "wildes Parken!" Die Steine wurden so eng platziert, dass nicht mal mehr ein Bobby Car dazwischen Platz finden...

  • Wattenscheid
  • 15.11.15
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Politik

Steuergerechtigkeit

Von: Dieter Nötzel Der Rentnerrebell Steuergerechtigkeit Auf der einen Seite setzt man hochbezahlte Steuerfahnder ein um Steuerhinterzieher auf zu spüren und zu verurteilen. Dies ist sehr lobenswert und wichtig für eine Steuergerechtigkeit in Deutschland. Auf der anderen Seite werden Steuern von unseren Politikern sinnlos verschwendet und sie brauchen noch nicht einmal Angst zu haben dafür bestraft zu werden. Beispiel Afghanistan. Herr Steinmeier sagte nach einem Besuch in Afghanistan, aus...

  • Hamminkeln
  • 08.05.14
Politik

Deutschland verhindert Kampf gegen Korruption

Greco " oder die Legalisierung von Korruption“? Hat die deutsche Regierung etwa kein Interesse an der Ratifizierung und Einhaltung des Greco Abkommens? Oder liegen die Interessen eher beim eigenen Geldbeutel, oder bei der Wahrnehmung der wirtschaftlich, politischen und sozialen Verhältnisse und Errungenschaften Deutschlands und seiner Arbeitnehmer? Mit der scheinheiligen Behauptung dass die deutsche Gesetzgebung z.B. nicht vorsieht die Kontrollen zu verschärfen da dies erst eine...

  • Dortmund-Ost
  • 05.11.12
  • 5
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