Strafen

Beiträge zum Thema Strafen

Ratgeber
Ab sofort wird es deutlich teurer.

Novelle der Straßenverkehrsordnung ist seit dem 9. November in Kraft
Rasen jetzt teurer

Nach einer ersten Umstellung im April 2020 steht seit geraumer Zeit die erneute Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Raum. Jetzt ist sie mit einigen Änderungen und Verschärfungen am 9. November 2021 in Kraft getreten. Neben Veränderungen im ruhenden Verkehr beim Parken in bestimmten Bereichen, enthält die neue StVO auch Verschärfungen im fließenden Verkehr bei der Einhaltung der höchstzulässigen Geschwindigkeit. So ist das Überschreiten der höchstzulässigen Geschwindigkeit...

  • Dortmund-City
  • 11.11.21
LK-Gemeinschaft
Aufgrund der steigenden Infektionszahlen sind dieses Jahr keine Osterfeuer, weder öffentlich noch privat, zulässig. Foto: privat

Voerde: Verstöße werden vom Ordnungsamt geahndet
Kein Osterfeuer, weder privat noch öffentlich

Die Stadt Voerde weist darauf hin, dass Osterfeuer in diesem Jahr gemäß § 13 Absatz 1 der Coronaschutzverordnung untersagt sind. Verstöße werden geahndet. Demnach sind Veranstaltungen und Versammlungen grundsätzlich unzulässig. Aufgrund dessen können Osterfeuer beziehungsweise Brauchtumsfeuer in bisheriger Tradition zurzeit nicht stattfinden. Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens ist mit einer Zulassung von Veranstaltungen im Rahmen einer Änderung der Coronaschutzverordnung in...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 23.03.21
Blaulicht
Bei einer Geschwindigkeitsüberwachung in Neudorf stellten die Beamten einige Verstöße fest.

Polizei stoppt Raser in Neudorf
48 km/h zu schnell

Die Polizei hat am Montag, 22. März, im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberwachung am Kalkweg im Bereich der Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung 52 Autofahrer gemessen, die zu schnell gefahren sind. Dabei überschritten sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Trauriger Spitzenreiter war ein Mercedes-Fahrer, der mit 78 km/h unterwegs war. Er muss mit 200 Euro Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot rechnen. Ein Skoda-Fahrer wird seinen Führerschein...

  • Duisburg
  • 22.03.21
Ratgeber

NRW verabschiedet ein wenig überraschend eine Coronaregionalverordnung
15 Kilometer-Grenze greift: Auswirkungen auch für Essener Bürger

Jetzt also doch. Ergänzend zur Coronaschutzverordnung hat das Land Nordrhein-Westfalen in dieser Woche die Coronaregionalverordnung erlassen. Die gilt bis 31. Januar und regelt die Einschränkung des Bewegungsradius für bestimmte Kreise. Die bereits zuvor viel diskutierte 15-Kilometer-Marke wird also Realität. Dazu zählen aufgrund des diffusen und nachhaltig besonders hohen Infektionsgeschehens die Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und der Oberbergische Kreis. Essen ist nicht...

  • Essen-Borbeck
  • 13.01.21
Politik
Auch in Gladbeck gibt es viele Verstöße gegen die Maskenpflicht. Warum aber werden Verstöße nicht generell mit Bußgeldern geahndet? Die rechtlichen Voraussetzungen für ein solches Vorgehen sind gegeben.

Warum werden die rechtlichen Möglichkeiten nicht endlich auch in Gladbeck genutzt?
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht helfen nur Bußgelder

Ein Kommentar Wer mit offenen Augen in Gladbeck unterwegs ist, wird schnell fündig: Ganz viele Bürger verstoßen - bewusst oder auch unbewusst - gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-/Nase-Maske sowie den immer wieder beschworenen Mindestabstand. Nun ja, ernsthafte Konsequenzen müssen die "Verweigerer" ja nicht fürchten, denn es hat den Anschein, als würden derartige Verstöße kaum oder gar nicht geahndet. Dabei können Ordnungsbehörden sehr wohl Bußgelder verhängen. Und da sind dann in...

  • Gladbeck
  • 01.09.20
  • 1
Politik
Der neue Bußgeldkatalog sieht bereits bei einer Überschreitung von bis zu 10 km/h ein Bußgeld von 30 Euro vor. Foto: Rudy and Peter Skitterians auf Pixabay

Frage der Woche
Neuen Bußgeldkatalog behalten oder zurück zum alten?

Scheuers Geeier geht durch die Medien: Nicht zum ersten Mal macht der CSU-Verkehrsminister keine gute Figur. Er stellt er den neuen Bußgeldkatalog im April stolz vor, will die Rechte der Radfahrer stärken. Heute die endgültige Rolle rückwärts, die Novelle wird bundesweit außer Kraft gesetzt. Gleich zu Beginn hatte es Kritik gehagelt. Die Strafen seien zu hart, hieß es unter anderem von Autoverbänden. Und tatsächlich: Die Polizei Essen beispielsweise hat in der ersten Woche nach Einführung der...

  • Velbert
  • 10.07.20
  • 22
Blaulicht
Wer an den vorgeschriebenen Orten keinen Mund-Nase-Schutz trägt, muss mit Strafen zwischen 35 und 150 Euro rechnen. ^(Symbolfoto)

Einheitliche Bußgelder im ganzen Kreis Recklinghausen
Gladbeck: Bis zu 150 Euro Strafe ohne Maske

Nach Absprache mit den anderen Städten des Kreises Recklinghausen hat nun auch Gladbeck die Höhe von Strafzahlungen bei Missachtung der sogenannten "Maskenpflicht" festgelegt. Seit dem 27. April gibt es landesweit die Pflicht zum örtlichen Tragen einer Alltagsmaske, eines Schals oder eines Tuches, damit Mund und Nase bedeckt sind. Diese Regel gilt im öffentlichen Nahverkehr, in allen Geschäften, auf den Märkten, in Arztpraxen und ähnlichen Gesundheitseinrichtungen sowie bei Dienstleistern, in...

  • Gladbeck
  • 30.04.20
  • 3
Ratgeber
Wer im Straßenverkehr Regeln bricht wird seit Ende April härter bestraft.

Neue Bußgelder
Kampf gegen Verkehrssünder: Härtere Strafen für Raser, rücksichtslose Parker und Poser

Ohne jeden Zweifel: Am besten sichersten und fairsten läuft es im Straßenverkehr für alle Beteiligten, wenn die vom Gesetzgeber vorgegebenen Regeln eingeladen werden. Wie immer im Leben gilt aber auch: Wer Regeln verletzt, muss mit Strafen rechnen. Und diese, so der Hinweis des Ennepe-Ruhr-Kreises, sind für Verkehrsteilnehmer seit Ende April zum Teil deutlich härter geworden. Wer zu schnell unterwegs ist, muss grundsätzlich tiefer in die Tasche greifen. Bis zur 20-Stundenkilometer-Marke...

  • Hagen
  • 28.04.20
LK-Gemeinschaft
Kontaktverbot des Landes NRW Busgeldkatalog

Weitreichendes Kontaktverbot
Was ist verboten und was ist erlaubt?

Bis zum 19. April gilt in Nordrhein-Westfalen ein weitreichendes Kontaktverbot. Das Kontaktverbot wurde am 16. April noch bis zum 3. Mai verlängert. Ab dem 20. April gelten teilweise von den hier aufgeführten Punkten abweichende Regelungen. Die genauen Regelungen können der neuen Corona-Schutzverordnung des Landes entnommen werden. https://www.wipperfuerth.de/fileadmin/redaktion/Hansestadt_Wipperfuerth/Corona/2020-04-16_CoronaSchVO.pdf Seit dem 23. März  sind Zusammenkünfte und Ansammlungen in...

  • Gelsenkirchen
  • 19.04.20
Ratgeber

Corona Dorsten
Flyer der Polizei zu Bußgeldern bei Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung

Die Polizei NRW hat einen Flyer herausgegeben, der die Bußgelder verdeutlich, die bei Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung drohen. So zahlen Teilnehmer von Zusammenkünften und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen jeweils 200 Euro (auch die Ausnahmen für Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen werden hier erläutert). Wer das Besuchsverbot in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen missachtet, zahlt ebenfalls 200 Euro. Die Teilnahme an einer...

  • Dorsten
  • 02.04.20
Ratgeber
Wird ein Verstoß festgestellt, nehmen Ordnungsdienst und / oder Polizei die Personalien auf und es folgt eine schriftliche Anhörung zum Vorwurf, anschließend ein Bescheid, in dem das Bußgeld festgelegt wird. Verstöße, die einen Straftatbestand darstellen, werden an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
Video

Corona Dorsten
Kontrollen durch Ordnungsdienst und Polizei / Video

Bürgermeister Tobias Stockhoff spricht den Dorstenerinnen und Dorstenern ein dickes Lob aus: „Die allermeisten halten die Kontaktsperre wirklich sehr diszipliniert ein. Sie halten sich an die Regeln und verzichten auf unnötige Kontakte. Damit leisten sie einen enorm wichtigen Beitrag, damit sich der Corona-Virus nicht so schnell verbreitet. Außerdem schützen sie Menschen, die durch ihr Alter oder durch Vorerkrankungen besonders gefährdet sind.“ Leider gibt es aber auch einige wenige Bürgerinnen...

  • Dorsten
  • 25.03.20
  • 1
Blaulicht
Die Polizei hat den Bußgeldkatalog zur Umsetzung des Kontaktverbots veröffentlicht.
2 Bilder

Umsetzung des Corona-Kontaktverbots in Bochum
Bußgeldkatalog steht

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Das teilt die Bochumer Polizei am heutigen Dienstag, 24. März, mit. Grillen in der Öffentlichkeit kostet 250 EuroGrundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei...

  • Bochum
  • 24.03.20
Politik

Ordnungsamt kontrolliert hinsichtlich neuer Allgemeinverfügung
300 Platzverweise am Samstag in Hagen

Seit vergangener Woche gelten im Hagener Stadtgebiet aufgrund der Coronapandemie besondere Regelungen zur Schließung von Einzelhandel und Restaurants. Das Hagener Ordnungsamt hat mit verstärkten Einsatzkräften zahlreiche Betriebe am Wochenende bezüglich der Einhaltung der Regeln kontrolliert. Rund 40 Mitarbeiter waren im gesamten Hagener Stadtgebiet unterwegs: Allein am Samstag wurden 300 Platzverweise erteilt, 50 Gewerbeobjekte wie Nagelstudios, Massagestudios oder Geschäfte für Hochzeitsmode...

  • Hagen
  • 22.03.20
Politik
Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (SPD, links) ist immer wieder der Ansprechpartner, wenn Leser sich über Müll-Vandalismus beschweren. Unser Foto zeigt Rentner Günter Adam, der sich in der Redaktion über die Vermüllung des Stadtteils Bergmannsfeld empörte. Foto: Lew

Dreck trotz Mängel-App
Essen muss Müll-Sünder bestrafen

"Essen soll sauberer werden", dieses Ziel hat OB Thomas Kufen seit Amtsantritt zur Chefsache gemacht. Z.B. per Handy können die Essener inzwischen wilde Müllkippen etc. melden, aber sauberer geworden ist die Stadt dadurch kaum. Im Gegenteil... Insgesamt 19.100 App-Meldungen Seit November 2018 können die Essener Bürger illegalen Müll und verdreckte Stellen im Stadtgebiet über die kostenlose Mängelmelder-App per Handy melden. Für die Stadt ist das eine Erfolgsstory. So teilte das Stadtpresseamt...

  • Essen-Steele
  • 21.02.20
  • 9
  • 2
Sport

Strafen für FC Brambauer und Preußen

Lünen. (Jan-) Ordnungsgelder müssen die Fußballer des FC Brambauer 12 und des SV Preußen 07 an den Kreis zahlen. Bei den Oldies sind dies 100 Euro, will sie nicht zur Lüner Hallen-Meisterschaft antraten. Der VfB 08 Lünen ist mit 75 Euro dabei, weil er während der Pflichtspielzeit seine B-Juniorinnen, die JSG VfB /Preußen, vom Spielbetrieb zurückzog.

  • Lünen
  • 10.02.20
Politik
Die SPD Dorsten bemängelt die Verschandelung der Fußgängerzone durch durch Zigarettenkippen und Kaugummi.

Kippen und Kaugummi in der neuen Fußgängerzone
SPD schlägt höhere Strafen vor

Die SPD Dorsten bemängelt die Verschandelung der Fußgängerzone durch Zigarettenkippen und Kaugummi. Daher haben die Sozialdemokraten die Verwaltung beauftragt, die Verunreinigung der Fußgängerzone durch Zigarettenkippen und Kaugummi (wir berichteten bereits am 21. August) als Ordnungswidrigkeit mit drastischen Bußgeldern zu sanktionieren (mind. 50 Euro). Dabei sei eine effektive Kontrolle zwecks Durchsetzung der damit verbundenen Zielsetzung sicherzustellen, indem eine Personalverstärkung...

  • Dorsten
  • 28.08.19
Politik

Rücksichtslose Zweiradfahrer sorgen auf der Zweckeler Behelfsbrücke für Ärger
Helfen auch hier wieder nur Kontrollen?

Ein Kommentar Die Arbeiten für den Neubau der Beethovenstraßen-Brücke in Zweckel liegen im Zeitplan. In den letzten Tagen hatten die direkten Anwohner allerdings erheblich unter nächtlichem Baulärm zu leiden, doch damit war zu rechnen. Stark genutzt wird verständlicherweise die neben dem alten Brückstandort errichtete Behelfsbrücke über die Bahngleise. Die Brücke, das machen die unübersehbaren Gebotsschilder sehr deutlich, ist eigentlich nur für Fußgänger gedacht. Wohl kein Problem ist es, wenn...

  • Gladbeck
  • 26.07.19
  • 1
Politik

Dortmund: Pläne für sechs Mal höhere Strafe für Kippen wegschnippen
Die Probleme einer Metropole

Der nächste Schritt wäre ein Rauchverbot in der City - im öffentlichen Raum. Sprechen wir von der Einschränkung von Freiheitsrechten! Die Reglungswut, die Bevormundung gegenüber dem Bürger nimmt groteske Züge an. Und dann der Knaller in Dortmund werden täglich 1,2 Millionen Zigaretten geraucht. Eine Sommergeschichte, ein Aufreger im Frühling! Die örtliche Presse als Gesundheits-Magazin! Nach meinem Kenntnisstand gibt es doch schon die Apotheken-Rundschau. Gesund Leben - nach den Vorstellungen...

  • Dortmund-West
  • 06.05.19
Überregionales
Ob ein illegales Autorennen der Auslöser für diesen schweren Unfall in Gladbeck war, ist nicht erwiesen. Die Straße ist als "Rennstrecke" bekannt. Foto: lokalkompass.de / Kariger

Frage der Woche
Immer mehr Unfälle durch illegale Autorennen - was tun?

Die Zahl illegaler Autorennen in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter zu. Wie der WDR berichtet, registrierte die Polizei bis Ende September 329 illegale Autorennen, aus denen 59 Unfälle resultieren. Im gesamten Jahr 2017 waren es laut WDR 304 Rennen und 31 Unfälle. Immer wieder berichtet auch der Lokalkompass über illegale Autorennen. Ob in Hagen, Duisburg oder Essen, immer wieder werden dabei Autos geschrottet und Menschen verletzt. Die Politik hat das erkannt und 2017 ein neues Gesetz zum Thema...

  • Velbert
  • 30.11.18
  • 6
  • 1
Politik

Wegen Armut ins Gefängnis? Ersatzfreiheitsstrafen und ihre Folgen

In Deutschland gibt es die Möglichkeit im Gefängnis zu Enden, wenn man nicht in der Lage ist, die Strafen zu zahlen. So berichtet die WAZ, dass am Freitagabend ein 47 jähriger verhaftet wurde, weil er zwei Bußgeldbescheide offen hatte und 1.760 Euro hätte zahlen müssen. Ist das gerecht? Der Mann kann schuldig sein, vielleicht zahlte er die Bußgelder absichtlich nicht. Doch das soll hier nicht die relevante Frage sein. Denn in Deutschland kommen immer wieder Menschen in Gefängnisse, die ihre...

  • Essen-Steele
  • 23.09.18
Überregionales

Im Kampf gegen Raser fordern viele Gladbecker mehr Kontrollen und deutlich härtere Strafen

Die Berichterstattung über den Motorrad-Raser, der mit mehr als 100 Stundenkilometer über die Adenauer-Allee in Gladbeck-Mitte "gebrettert" ist, ist bei den Lesern des LOKALKOMPASS  auf großes Echo gestoßen. In unserer Facebook-Gruppe meldeten sich viele Kommentatoren zu Wort, nannten Straßen, auf denen es scheinbar täglich - vor allen Dingen in den Abendstunden - zu wahren Rennen komme. Und überwiegend wurden deutlich mehr Geschwindigkeitsmessungen aber auch drastischer Strafen für Temposünder...

  • Gladbeck
  • 21.09.18
  • 4
  • 1
Überregionales
Wer kennt diese beiden Täter?
2 Bilder

Agressiv, jung und flüchtig - Polizei sucht diese Täter

Öffentlichkeitsfahndung der Polizei Bereits am 5.12.2017, gegen 15.44 Uhr, entwendeten zwei bisher nicht bekannte männliche Personen Waren aus den Auslagen eines Verbrauchermarktes in Wetter. Die Tat wurde durch den Ladendetektiv beobachtet, der einen der beiden Täter festhalten konnte. Dann wurde er jedoch von dem zweiten Täter tätlich angegangen, sodass er den ersten Täter losließ und beide Täter unerkannt flüchten konnten. Aufgrund des aggressiven Vorgehens der beiden Personen wurde durch...

  • Wetter (Ruhr)
  • 14.05.18
Politik
Mit Plakaten wird in Altenessen auf die Strafbewährtheit von Vermüllung hingewiesen.

FDP Nord begrüßt Kampagne gegen Vermüllung!

Thomas Spilker, Vorsitzender der FDP im Essener Norden: Fast ein Jahr hat es gedauert, bis die ersten Plakate zum Thema Vermüllung im Stadtteil hängen. Der Altenessener Bürger Thomas Sterner hatte die Idee mit Plakaten auf die schlimme und ständige Vermüllung im Stadtteil zu reagieren und an zahlreichen Punkten in Altenessen die Plakate mit dem Hinweis „Vermüllung kostet bis zu 5000,- Euro Strafe“ aufzuhängen. Obwohl für diese gute Idee Gelder zur Verfügung standen und Standorte mit der...

  • Essen-Werden
  • 03.04.18
Ratgeber

Den Rasern endlich das Handwerk legen!

Die Bilanz des Verkehrsunfalls, der sich am späten Abend des 3. Januar auf der Buerschen Straße in Gladbeck-Ost ereignete, ist schon beeindruckend: Vier verletzte Personen, neun demolierte Pkw, ein beschädigter Stromkasten und ein arg in Mitleidenschaft gezogener Baum. Die Polizei gab an, die Unfallursache sei noch nicht geklärt. Doch die Schilderung des Unfallhergangs lässt stark vermuten, dass überhöhte Geschwindigkeit - vielleicht auch Trunkenheit am Steuer oder Konsum von Rauschmitteln...

  • Gladbeck
  • 09.01.18
  • 1
  • 1
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.