Symbolpolitik

Beiträge zum Thema Symbolpolitik

Politik

als nutzlose Symbolpolitik verkauft
Maskenpflicht als staatspädagogische Maßnahme

"Mach was Mutti sagt und wasch Dir die Hände", so persifliert eine Songgruppe mit dem Alias-Namen Theodor Shitstorm die neue Realität. Der Präsident des Weltärzteverbandes bezeichnete die Maskenpflicht als Armutszeugnis. Dabei ist er nicht grundlegend gegen eine Maskenpflicht, wenn sie denn ihre Aufgabe für den Gesundheitsschutz erfüllen würde. „Mir geht es um die gesetzliche Maskenpflicht für eine nicht funktionierende Maske. Hätten wir alle funktionierende Masken, dann fände ich es sogar...

  • Duisburg
  • 02.05.20
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Politik

Symbolpolitik par excellence im Hamminkelner Rathaus
Symbolpolitik par excellence

Seit Montag, dem 9. Dezember steht im Hamminkelner Rathaus ein blecherner einarmiger Symbolpolitiker. Durch Betätigen eines Hebels sollen Besucher dafür stimmen, den belgischen Atomreaktor Tihange abzuschalten – Symbolik statt wirklicher Politik. Die Anzahl der Hebelbetätigungen ist – anders als z.B. eine Unterschriftensammlung – ohne die geringste Aussagekraft. Erinnert werden soll daran, dass die Grünen Hamminkeln bereits im April 2016 den Antrag in den entsprechenden Ausschuss...

  • Hamminkeln
  • 13.12.19
Politik
Grünen-Ratfrau und Sprecherin des Stadtverbandes Gladbeck: Ninja Lenz.

Streit um Klage gegen Windrad auf der Mottbruchhalde geht weiter
Gladbecker GRÜNE warnen vor "Symbolpolitik"

Nach wie vor befürworten die Gladbecker Grünen die Pläne zur Errichtung eines Windrades auf der Braucker Mottbruchhalde. In einer Pressemitteilung verweisen die Grünen darauf, dass der Rat der Stadt Gladbeck erst am 6. Juni 2019 den "Klimanotstand" ausgerufen habe und jetzt, also keine zwei Monate später, folge nun die Klage der Stadt Gladbeck gegen das vom Kreis genehmigte Windrad. "Damit bekommt der Klimanotstand den Stempel der Symbolpolitik aufgedrückt. Genau das darf aber nicht...

  • Gladbeck
  • 08.08.19
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Politik

Welche Resolution verabschiedet der Bochumer Rat als Nächstes?
Solidarität mit Eisbären, Verurteilung von Steingärten, weniger Plastik in Weltmeeren, friedliche Besiedlung des Mars oder bewusste Ernährung in Schulen?

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars...

  • Bochum
  • 14.07.19
Politik
Gönül Eğlence, Sprecherin des Kreisverbands von Bündnis 90/ Die GRÜNEN in Essen

MEHR VIDEO-ÜBERWACHUNG BRINGT NICHT MEHR SICHERHEIT, ABER MEHR ÜBERWACHUNG!

Wieder einmal werden alte Forderungen aus der Schublade gekramt und mit neuem Label versehen präsentiert. Offenbar mangelt es an neuen Ideen, anders ist der erneute Vorstoß der CDU zur Video-Überwachung im öffentlichen Raum nicht zu erklären. Diesen Vorschlag kommentiert Gönül Eğlence, Sprecherin der GRÜNEN wie folgt: „Studien aus Berlin und London belegen, dass eine Videoüberwachung keinerlei Auswirkungen auf die Verbrechensrate hat. Paris ist eine der am meisten überwachten Städte innerhalb...

  • Essen-Nord
  • 13.01.16
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