Tagesordnung

Beiträge zum Thema Tagesordnung

Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, zu
Beginn der nächsten Ratssitzung passende Worte des Mitgefühls bzw. des Gedenkens an die Opfer des Starkregenereignisses zu sprechen

Folgendes E-Mail hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben an Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller gesandt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller, als der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben die Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung übersandt wurde, mussten wir feststellen, dass zu Beginn keine Worte zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf und keine Worte des Mitgefühls bzw. des Gedenkens an die Opfer...

  • Düsseldorf
  • 09.09.21
Politik
Das Hamborner Rathaus.
Archivfoto: Terhorst

"Auf ein Wort" zur Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn
Marathon statt Sprint

Vieles ist im Corona-Lockdown liegen geblieben, wurde aufgeschoben und vertagt. Das gilt auch für das politische Leben im Stadtbezirk Hamborn. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. So kam jetzt die Bezirksvertretung nach langer Zwangspause und mitten in den Sommerferien endlich wieder zu einer Sitzung zusammen. Die fand allerdings nicht im Hamborner, sondern im Duisburger Rathaus statt. Der Hamborner Sitzungsaal ist einfach zu klein für die Bezirksvertreter, die begleitenden Ratsmitglieder...

  • Duisburg
  • 25.07.21
Politik
9 Bilder

Führen umfangreiche Tagesordnungen zu Fehlabstimmungen, wie z.B. bei der FDP im Deutschen Bundestag für den AfD-Antrag „Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben ...

... – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

  • Düsseldorf
  • 01.07.21
Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, Ratsvorlagen nur im Stadtrat zu behandeln

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

  • Düsseldorf
  • 14.05.21
Politik
Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, will trotz Corona Probleme anpacken und Lösungen auf den Weg bringen.
Foto: SPD

Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske in ständigem Kontakt mit Politik und Verwaltung – BV-Sitzung für den 14. April geplant
„Die Arbeit muss ja schließlich weitergehen“

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 24.03.21
  • 1
Politik

Für einen demokratischen Stadtrat
Keine Delegierung an Hauptausschuss

Aufgrund der vom Land Nordrhein-Westfalen bis zum 27. März 2021 erklärten epidemische Lage und aufgrund des derzeitigen Anstiegs der Infektionszahlen in Düsseldorf, wurden heute die Geschäftsstellen der Gruppen und Fraktionen im Stadtrat vom Oberbürgermeister gefragt, ob erneut Entscheidungsbefugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) delegiert werden dürften. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Dem Ansinnen,...

  • Düsseldorf
  • 23.02.21
Politik
Unter der Sitzungsleitung von Landrat Thomas Hendele (links) wurde Martin M. Richter erneut zum Kreisdirektor gewählt, er hat dieses Amt bereits seit 2004 inne.

Kreistag beschließt Klimaschutzpaket
Martin M. Richter als Kreisdirektor wiedergewählt

Die letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause fand, um die coronabedingten Abstandsregeln einhalten zu können, nicht wie gewohnt im großen Sitzungssaal des Kreishauses in Mettmann, sondern in der Erkrather Stadthalle statt. Zudem traten alle Fraktionen zur Sitzung nur in halber Besetzung an. Unter der Sitzungsleitung von Landrat Thomas Hendele wurden rund 40 Tagesordnungspunkte beraten und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Unter anderem stand die Wahl des Kreisdirektors auf der...

  • Velbert
  • 23.06.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Sitzungen des Ältestenrats live übertragen

Düsseldorf, 26. März 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister aufgefordert, den öffentlichen Teil der Ältestenrat-Sitzungen in den nächsten Wochen im Livestream zu übertragen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Dinge, die der Ältestenrat zu erst diskutiert sind die, die auch auf der Tagesordnung einer Ratsversammlung im öffentlichen Teil diskutiert werden würden. Und da die „60iger-Beschlüsse“...

  • Düsseldorf
  • 26.03.20
Politik
Bezirksbürgermeister Stefan Golißa überreichte Vanessa Jansen einen Blumenstrauß.

Letzte jahresssitzung am 26. November
Volles Programm für BV 5

Kaiserswerth. In der letzten Jahressitzung am 26. November hatte die BV 5 eine stramme Tagesordnung abzuarbeiten. Vanessa Jansen, Vertreterin des Jugendrats, wurde wegen Erreichens der Altersgrenze von 21 Jahren herzlich verabschiedet. Jansen bedankte sich für die spannende Zeit in der Bezirksvertretung. Von Norbert Opfermann Viel Kritik musste sich Veronika Eilrich vom Amt für Verkehrsmanagement anhören. Eilrich ist dort für Nahverkehrsplanung zuständig. Den Bezirkspolitikern reichen die...

  • Düsseldorf
  • 29.11.19
  • 1
Politik

Aus dem Schwerter Rathaus:
Im Rat sind jetzt auch Fragen zur Tagesordnung möglich

Bürgerschaftliches Engagement fällt bei Bürgermeister Dimitrios Axourgos auf fruchtbaren Boden. Und deshalb gratulierte er am Mittwoch, in der Sitzung des Rates der Stadt Schwerte, der Arbeitsgemeinschaft Schwerter Frauengruppen für ihren letztlich erfolgreichen Vorstoß, die Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse zu ändern. Ab sofort können in Sitzungen, im Rahmen der obligatorischen Einwohnerfragestunde, Besucherinnen und Besucher Fragen an den Bürgermeister richten, die auch im...

  • Schwerte
  • 01.03.19
Politik
keine Übertragung © Landeshauptstadt Düsseldorf

Antrag: Auch Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung beantragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden die Stadtratssitzungen live übertragen und anschließend online bereitgestellt. Das hat sich bewährt....

  • Düsseldorf
  • 30.01.19
Sport

Hauptausschuss und Ratssitzung in Dinslaken: Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bruchstraße von TO genommen

Die Stadtverwaltung hat die Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bruchstraße von der Tagesordnung des Hauptausschusses genommen. Gleiches gilt für die bevorstehende Ratssitzung am 11. Oktober. Das hatten Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Baudezernent Dr. Thomas Palotz entschieden. „Inhaltlich halten wir den geplanten Verkauf an die thyssenkrupp Steel Europe AG für sinnvoll. Uns hat sich die Möglichkeit geboten, dieses Grundstück zu veräußern. Für die Erweiterung der...

  • Dinslaken
  • 02.10.18
Politik
Der Abriss der Willy-Brandt-Schule in Zweckel samt Turnhalle scheint beschlossene Sache. Für das Grundstück, für das ein Verkehrswert von 1,8 Millionen Euro ermittelt wurde, gibt es nun zwei Interessenten. Das "Vergabeverfahren" wurde jetzt allerdings überraschend erst einmal zum Stillstand gebracht.

Es geht um Millionen: Vergabeverfahren "Willy-Brandt-Schule Zweckel" wurde überraschend gestoppt

Zweckel. Die Gerüchteküche in Gladbeck kocht. Es geht um die Zweckeler "Willy-Brandt-Schule", der ja - wenn es nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung geht - der Abriss droht. Samt Lehrschwimmbecken im Keller und angrenzender Turnhalle. Wirtschaftsförderungsausschuss Fakt ist, dass sich die Mitglieder des städtischen Wirtschaftsförderungsausschusses im Rahmen der jüngsten Sitzung des Themas annehmen wollten. Das Thema "Vergabe des Grundstückes Willy-Brandt-Schule" fand sich sowohl auf der...

  • Gladbeck
  • 02.06.17
  • 8
Politik

SPD Hattingen-Mitte spricht über Martin Schulz.

Auf der Tagesordnung der letzten Monatsversammlung stand unter anderem der Verzicht von Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur und auch des Parteivorsitzes. Dabei war es nicht überraschend, dass sich alle Wortmeldungen positiv zum Thema äußerten. Niemand zeigte sich überrascht davon, dass der Zeitpunkt des Verzichts der Kanzlerkandidatur von Gabriel schon vor dem angekündigten Termin stattgefunden hat. Auch der angekündete Wechsel an der Parteispitze fand Zustimmung. Alle Redner waren in...

  • Hattingen
  • 15.02.17
  • 3
Überregionales

MGV mit Vorstandsneuwahl bei der CDU

Fröndenberg. Der CDU-Stadtverband Fröndenberg lädt zur Mitgliederversammlung am Freitag, 17. Februar, um 18 Uhr, in die Gaststätte "Zur schönen Aussicht", Auf dem Krittenschlag 28, ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem verschiedene Berichte und Neuwahlen des Vorstandes.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 14.02.17
Ratgeber

Pfand auf Kaffeebecher: Neue Umweltschutzidee!

In der Stadt Köln traf sich der Umweltausschuss. Auf der Tagesordnung stand ein geplantes Pfand auf Einweg-Kaffeebecher. Und es gab einen triftigen Grund. Untersuchungen in Köln hatten nämlich ergeben, dass in Köln täglich allein 100000 Kaffeebecher verbraucht werden. Die meist aus Plastik bestehenden Becher landen nach dem Gebrauch dann in den aufgestellten Müllkörben und nehmen viel Platz weg. Die Behältnisse sind dann schnell voll, was dann schnell den Platz für den üblichen Müll knapp...

  • Hattingen
  • 08.12.16
Überregionales

°Sitzung der SPD-Fraktion

Fröndenberg. Die SPD-Fraktion trifft sich am Montag, 27. Juni, zu ihrer nächsten Sitzung. Im Sitzungssaal der Stadtwerke Fröndenberg GmbH, Graf-Adolf-Straße 32, stehen um 17 Uhr unter anderem die Vorbereitung der Sitzung des Schulausschusses am 28. Juni und die Vorbereitung der Ratssitzung am 29. Juni auf der Tagesordnung.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 20.06.16
Politik

SPD setzt sich für Modellbauer ein

Im Mai war bei bestem Kaiserwetter das Anschwimmen des Modellbauvereins am Abtskücher Stauteich in Heiligenhaus. Nicht nur die Modellbauer selbst, sondern auch viele Besucher waren vor Ort. Egal ob Familien mit Kindern oder ältere Bürger - alle waren begeistert. Die gute Stimmung wird aber getrübt von den bevorstehenden Problemen für den Verein. Denn kürzlich erfolgte die Kündigung des Vereinsraumes an der Ludgerusstraße durch die Stadtverwaltung. Dadurch sei die jahrelange erfolgreiche...

  • Heiligenhaus
  • 14.06.16
Vereine + Ehrenamt

SPD Hattingen-Mitte mit interessanter Tagesordnung

Am Montag tagt der Ortsverein der SPD Hattingen-Mitte mit einer interessanten Tagesordnung. Neben den üblichen Punkten stehen Berichte aus den Ratsgremien, die Nominierung von neuen Mitgliedern für den Stadtverbandsvorstand. Für Aufmerksamkeit sollte auch ein Referat über die Entstehung des Krieges im Nahen Osten sorgen. Der Treff findet statt am Montag, den 18. April un 18.30 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen, Am wildhagen.

  • Hattingen
  • 16.04.16
Politik

SPD Hattingen- Mitte beendet das Jahr 2015

Am Montag, 8.12. 2015 führt der Ortsverein der SPD Hattingen - Mitte seine turnusmäßige Monatsversammlung durch. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle Tagespolitik, wie die Berichte über die letzten Ratsbeschlüsse. Ein weiterer Punkt sind die Benennung von Vorschlägen von Themen für das nächste Jahr. Die Jahresplanung soll verbindlich im Januar 2016 beschlossen werden. Die Veranstaltung beginnt am Montag um 18.30 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen in der Straße Am Wildhagen. Schon jetzt...

  • Hattingen
  • 04.12.15
Politik

HFA: Wahlen, Steuererhöhungen und das Ende einer Schule

Der Haupt- und Finanzausschuss kommt am Montag, 7. Dezember, im Ratssaal des Wittener Rathauses zusammen. Die Beratungen der elf öffentlichen Tagesordnungspunkte beginnen um 17 Uhr. Interessierte sind wie immer willkommen. Bürgermeisterin Sonja Leidemann wird die Sitzung eröffnen. Auf der Tagesordnung stehen dann unter anderem: die Wahl einer Stadtbaurätin/eines Stadtbaurates (wobei die Wahl selber in einer Ratssitzung erfolgt); die zweite Wiederwahl des Beigeordneten (Stadtkämmerers) Matthias...

  • Witten
  • 04.12.15
Überregionales
„Sauer“ auf die Stadt Gladbeck sind die Anwohner der Straße „In der Mark“ und haben Protestunterschriften gesammelt, nachdem ihre Kritik an den Umgestaltungspläne für ihre Straße ungehört blieb. Letzte Hoffnung der Bürger ist nun SPD-Ratsherr Volker Musiol (6. von rechts), der bei einem Ortstermin Unterschriftenlisten in Empfang nahm und selbst auch bereits „Gesprächsbedarf“ sieht.

Protestunterschriften: "Stadt plant gezielt an Bürgerwünschen vorbei!"

Eigentlich ist die Straße „In der Mark“ eine idyllische Wohnstraße in Stadtmitte. Zwischen der Straße „In der Dorfheide“ und der Kortestraße gelegen und verkehrstechnisch eher von untergeordneter Bedeutung. Doch die Idylle trügt, die Anwohner begehren auf, üben sich in heftiger Kritik. „Die Stadt plant gezielt an unseren Wünschen vorbei,“ ist zu hören . Nein, gegen die Pläne, die Straße mit einem neuen Abwasserkanal zu versehen, haben die Anwohner ja gar nichts. Trotz der Aussicht, dass allein...

  • Gladbeck
  • 21.08.15
  • 1
Politik

CDU-Fraktion stellt unangenehme Fragen an den Bürgermeister

Über eine Pressemitteilung haben wir vom aktuellen Stand des Anmeldeverfahrens erfahren. Festzuhalten bleibt zunächst, dass die erforderlichen Anmeldezahlen für die Sekundarschule, ebenso wie für die Gesamtschule nicht erreicht wurden. Da die Anmeldezahlen für die Gesamtschule nur knapp verpasst wurden, hat die CDU-Fraktion zwar Verständnis, das Anmeldeprozedere zu verändern. Allerdings hätten wir uns hierfür eine Beteiligung der Politik gewünscht. Eine kurzfristige...

  • Iserlohn
  • 06.02.15
  • 1
Sport
Mehrere personelle Veränderungen stehen an.

RSV Blau-Gelb wählt neuen Vorsitz

Mitglieder entscheiden über neue Personalien Der Radsportverein Blau-Gelb 1928 Oberhausen e.V. lädt seine Mitglieder ganz herzlich zu seiner Ordentlichen Mitgliederversammlung ein. Am Samstag den 31. Januar gilt es im Vereinsheim an der Ankerstraße ab 15:00 Uhr eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Neben dem geschäftsführenden Vorstand, dem engeren so wie erweiterten Vorstand sind auch diverse Ausschüsse und die Kassenprüfer neu zu besetzen. Darüber hinaus werden die zuständigen...

  • Oberhausen
  • 21.01.15
  • 1
  • 2
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