Tagesordnung

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

Ringenberg: Nach 45 Jahren hat Christof Schmidt-Rotthauwe den Vorsitz des Ringenbergers Heimatvereins abgegeben. Heidi Burghammer, die gute Seele des Heimatvereins, erklärte ebenfalls, nicht mehr anzutreten zu wollen. Auf der Mitgliederversammlung am 24.02. wurde Freidhelm Leiting einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Heimatvereins Ringenberg gewählt. Er löst damit Schmidt-Rotthauwe nach 45 Jahren ab, der den Verein 1978 gründete. Als neue Stellvertreter wurden die Mitglieder Christian Keiten...

„Mit kleinen Schritten, Regelungen, Initiativen oder Zuwendungen kann man mitunter Großes bewirken“, ist Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, überzeugt. Auch wenn die der Bezirksvertretung Duisburg-Süd zur Verfügung stehenden Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ nicht gerade üppig sind, helfen sie nicht selten Vereinen und Institutionen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. So galt es auch in jüngsten Sitzung der BV DU-Süd, Entscheidungen zu treffen, wer denn was...

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Am morgigen Samstag, 11. Juni, setzt der Evangelische Kirchenkreis Duisburg inhaltiche Schwerpunkte und trifft wichtige Entscheidungen für seine künftige Arbeit. Die Duisburger Kreissynode, vergleichbar mit einem Parlament auf politischer Ebene kommt nach mehreren Videokonferenzen während der Pandemie erstmals seit November 2019 wieder zu einer Präsenz-Tagung zusammen. Die Abgeordneten, die zwei Mal im Jahr zusammenkommen sind Pfarrerinnen und Pfarrer, gewählte Presbyterinnen und Presbyter der...

Große Bauprojekte waren und bleiben es, die die Politik im Duisburger Süden bestimmen. Sie werden manche Stadtteile verändern. Einige sind auf den Weg gebracht worden und geklärt, bei anderen besteht weiterer Diskussions- und Gesprächsbedarf. Auch in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd, die am Donnerstag, 12. Mai, 17 Uhr, im Pfarrsaal St. Hubertus, Am Rahmer Bach 12, stattfindet, nehmen daher Baumaßnahmen einen breiten Raum ein. Gespannt sind die Bezirkspolitiker auf den...

Wenn am 10. März die Bezirksvertretung Duisburg-Süd zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen kommt, gibt es eine Menge zu beschließen, vor allem aber zu besprechen. Neben den Themen der ausgefallenen Januar-Sitzung ist dann einiges auf den Weg zu bringen, was keinen Aufschub duldet. „Die Sitzung wird in jedem Fall durchgeführt, komme, was wolle“, sagt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD). „Das wird eine Mammutsitzung, denn einerseits müssen wir nachsitzen, ab- und aufarbeiten,...

Zur Dezember-Sitzung kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost am Dienstag, 7. Dezember, um 16 Uhr unter coronakonformen Regelungen in der Mensa der Gesamtschule Gartenstadt, Hueckstr. 25-27, zusammen. Im Mittelpunkt stehen dürfte u.a. der neue Beschluss über zwei Planungsalternativen zum barrierefreien Umbau der B1-Stadtbahn-Haltestellen im Dortmunder Osten (der Ost-Anzeiger und der Lokalkompass berichteten). Die komplette Tagesordnung der BV-Sitzung findet man hier.

„Die gestrige Stadtratssitzung erfordert eine Stellungnahme“, erklärt Ratsfrau Cornelia Keisel, Ratsgruppe Tierschutz hier!. „Zu Beginn der Sitzung wurde eine Stunde über die Tagesordnung debattiert und jeweils abgestimmt, ob der entsprechende Tagesordnungspunkt behandelt werden soll – oder nicht. Dies führt dann dazu, dass die Oberbürgermeisterin alle Fraktions- und Gruppenvorsitzenden zu einer kurzen Besprechung bat. Dann, kurz nach 15.00h ging es endlich mit dem ersten Tagesordnungspunkt,...

Folgendes E-Mail hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben an Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller gesandt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller, als der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben die Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung übersandt wurde, mussten wir feststellen, dass zu Beginn keine Worte zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf und keine Worte des Mitgefühls bzw. des Gedenkens an die Opfer...

Vieles ist im Corona-Lockdown liegen geblieben, wurde aufgeschoben und vertagt. Das gilt auch für das politische Leben im Stadtbezirk Hamborn. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. So kam jetzt die Bezirksvertretung nach langer Zwangspause und mitten in den Sommerferien endlich wieder zu einer Sitzung zusammen. Die fand allerdings nicht im Hamborner, sondern im Duisburger Rathaus statt. Der Hamborner Sitzungsaal ist einfach zu klein für die Bezirksvertreter, die begleitenden Ratsmitglieder...

... – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

Aufgrund der vom Land Nordrhein-Westfalen bis zum 27. März 2021 erklärten epidemische Lage und aufgrund des derzeitigen Anstiegs der Infektionszahlen in Düsseldorf, wurden heute die Geschäftsstellen der Gruppen und Fraktionen im Stadtrat vom Oberbürgermeister gefragt, ob erneut Entscheidungsbefugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) delegiert werden dürften. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Dem Ansinnen,...

Die letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause fand, um die coronabedingten Abstandsregeln einhalten zu können, nicht wie gewohnt im großen Sitzungssaal des Kreishauses in Mettmann, sondern in der Erkrather Stadthalle statt. Zudem traten alle Fraktionen zur Sitzung nur in halber Besetzung an. Unter der Sitzungsleitung von Landrat Thomas Hendele wurden rund 40 Tagesordnungspunkte beraten und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Unter anderem stand die Wahl des Kreisdirektors auf der...

Düsseldorf, 26. März 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister aufgefordert, den öffentlichen Teil der Ältestenrat-Sitzungen in den nächsten Wochen im Livestream zu übertragen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Dinge, die der Ältestenrat zu erst diskutiert sind die, die auch auf der Tagesordnung einer Ratsversammlung im öffentlichen Teil diskutiert werden würden. Und da die „60iger-Beschlüsse“...

Kaiserswerth. In der letzten Jahressitzung am 26. November hatte die BV 5 eine stramme Tagesordnung abzuarbeiten. Vanessa Jansen, Vertreterin des Jugendrats, wurde wegen Erreichens der Altersgrenze von 21 Jahren herzlich verabschiedet. Jansen bedankte sich für die spannende Zeit in der Bezirksvertretung. Von Norbert Opfermann Viel Kritik musste sich Veronika Eilrich vom Amt für Verkehrsmanagement anhören. Eilrich ist dort für Nahverkehrsplanung zuständig. Den Bezirkspolitikern reichen die...

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung beantragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden die Stadtratssitzungen live übertragen und anschließend online bereitgestellt. Das hat sich bewährt....

Zweckel. Die Gerüchteküche in Gladbeck kocht. Es geht um die Zweckeler "Willy-Brandt-Schule", der ja - wenn es nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung geht - der Abriss droht. Samt Lehrschwimmbecken im Keller und angrenzender Turnhalle. Wirtschaftsförderungsausschuss Fakt ist, dass sich die Mitglieder des städtischen Wirtschaftsförderungsausschusses im Rahmen der jüngsten Sitzung des Themas annehmen wollten. Das Thema "Vergabe des Grundstückes Willy-Brandt-Schule" fand sich sowohl auf der...