Alles zum Thema Transparenz

Beiträge zum Thema Transparenz

Politik
Bürger aus Dinslaken und Hünxe können sich ab sofort bewerben, um Teil eines Dialog-Forums zu werden, das sich intensiv mit der Planung der L4n beschäftigt.

Mitreden bei der Gestaltung
Dialog zur L4n zwischen Dinslaken und Hünxe: Bewerbung für Bürgervertreter startet - Auftaktveranstaltung am 13. Mai

Die Stadt Dinslaken und die Gemeinde Hünxe möchten ihre Bürger möglichst frühzeitig in die Planung der L4n zwischen B8 und Dinslakener Straße einbinden. Dazu startet in Kürze ein interkommunaler Dialogprozess. Ein wichtiges Format des Austausches über die L4n wird ein Dialogforum mit bis zu 30 Teilnehmern sein, die unterschiedliche Sichtweisen auf die Planung der L4n vertreten und sie ausführlich diskutieren. Im Dialogforum haben sowohl fest nominierte Teilnehmer einen Sitz als auch acht...

  • Dinslaken
  • 24.04.19
Politik
Die 250 Jahre alte Eiche an der Emscher wird wohl der Wohnbebauung weichen müssen.

Bauausschuss stimmt für Bebauung
Ende der alten Eiche scheint besiegelt

Die etwa 250 Jahre alte Eiche auf dem geplanten Baugebiet "Wohnen an der Emscher" nördlich der Heerstraße wird wohl nicht mehr viel älter werden. Im Bauausschuss wurde am Donnerstag (28. März) der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gefällt, der das Fällen der Eiche und der übrigen rund 300 Bäume vorsieht. Endgültig wird der Rat am Donnerstag (4. April) entscheiden. Im B3 sorgte das Thema wie in den Monaten zuvor für Diskussionen. Anwohner der Heerstraße bezweifelten, dass Bürger...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.03.19
Politik

Graue Panther – Bürgerbeteiligung und Transparenz

25.03.2019 Manfred Albrecht, Bundesgeschäftsführer der GRAUEN PANTHER erläutert die Forderungen der Partei zu den Punkten Bürgerbeteiligung und Transparenz: Unmittelbare Bürgerbeteiligung „Wir fordern die Einführung von Volksentscheiden als Gegenprogramm zur Entmündigung des Volkswillens, der zwischen den Wahlen kaum gehört wird. Die Bürgergesellschaft erfordert mehr direkte Demokratie. Die Zukunft unseres Landes sehen wir in der Einbindung in ein föderales Europa, das den nationalen...

  • Düsseldorf
  • 25.03.19
Politik

CDU: Deutlich mehr Transparenz bei Schadstoffwerten nötig

Kurth: „Wir brauchen detaillierte Informationen, um die Zusammenhänge von Verkehrsbelastung und Grenzwertüberschreitung zu analysieren“ Die aktuellen Entwicklungen der Schadstoffwerte an der Kurt-Schumacher-Straße treiben die CDU-Fraktion um – dazu erklärt Sascha Kurth (CDU): „Auch wenn durch die Entwicklungen in Berlin, Fahrverbote in Gelsenkirchen nicht kommen werden, ist dies kein Grund sich auszuruhen. Wenn wir sehen, dass sich trotz Öffnung der Uferstraße und den eigentlich für eine...

  • Gelsenkirchen
  • 19.03.19
Politik
keine Übertragung © Landeshauptstadt Düsseldorf

Antrag: Auch Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung beantragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden die Stadtratssitzungen live übertragen und anschließend online bereitgestellt. Das hat...

  • Düsseldorf
  • 30.01.19
Politik

Aufklärungsbedarf in Sachen "Ölpellets" auch in Gladbeck
Für mehr Transparenz!

Die möglicherweise gesundheits- und umweltschädliche Verbrennung so genannter Ölpellets im Kraftwerk Scholven nahe der Gladbecker Stadtgrenze beschäftigt inzwischen auch die Gladbecker Politik. So fand sich das Thema auch auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gladbecker Umweltausschusses wieder. Doch weder der Kraftwerksbetreiber noch die Münsteraner Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde nutzten die Gelegenheit, um vor Ort Informationen zu den erhobenen Vorwürfen zu...

  • Gladbeck
  • 27.11.18
  •  3
Ratgeber

Zwischen Arnheim und Oberhausen
Beratung im Pendlerzug zum Thema "Arbeiten und Leben im Nachbarland"

Ein ungewöhnliches Angebot gibt es am Donnerstag, 22. November, im Zug zwischen Arnhem/Niederlande und Oberhausen. Zu den Pendlerzeiten morgens und nachmittags werden EURES-Beraterinnen und -Berater der Agentur für Arbeit Kleve, des Grenzinfopunktes Rhein-Waal und der niederländischen Arbeitsverwaltung UWV an Bord sein. Sie bieten interessierten Grenzgängern und solchen, die es werden wollen, Information und Beratung an. "Wir möchten für mehr Transparenz sorgen", betont Sophie Niebergall,...

  • Wesel
  • 17.11.18
Politik
Wo bleibt die Transparenz und Bürgernähe?

Transparenz und Bürgerbeteiligung in Lünen — aber bitte nicht zuviel

. Der Bürgermeister JKF ist für eine Verbesserung der Transparenz der Lüner Stadtverwaltung und ihres Handelns und für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung bei seiner damaligen Wahl angetreten. Die Realität nach gut 3 Jahren Amtszeit lässt allerdings Zweifel an der Umsetzung und der Zukunftsgestaltung aufkommen. Dazu bedarf es bezüglich der Transparenzbeurteilung nicht erst der von den RuhrNachrichten angestrengten Klage, weil deren Informationsnachfrage zu dem bekannten...

  • Lünen
  • 02.10.18
Politik
Das Informationsportal opendata.dortmund.de geht online. Im Bild: Stadtrat Ludger Wilde, Stadtrat Christian Uhr, Ulf Meyer-Dietrich, Leiter des Vermessungs- und Katasteramtes, Jörg Zilian, stv. Leiter des Dortmunder Systemhauses, Dr. Ulrich Potthoff, Leiter der Dortmund-Agentur mit Daniel Heuer vom Dortmunder Systemhaus.

Open Data: Stadt Dortmund stellt Daten zur Verfügung

Das Open Data-Portal „Open Data Dortmund“ ist jetzt mit vielen Angeboten aus der Verwaltung online verfügbar. Hiermit geht die Stadt neue Wege in der Zusammenarbeit mit Dortmundern, Wissenschaftlern, Firmen und Medien. Eine Vielzahl von Daten und Statistiken stehen zur freien Nutzung zur Verfügung. Die Veröffentlichung von Daten als Open Data ist ein wesentlicher Bestandteil und erster Schritt auf dem Weg zur Öffnung von Verwaltung und Politik. Ziel ist es, Transparenz, Partizipation und...

  • Dortmund-City
  • 28.08.18
Politik

Düsseldorfer Stadtrat mehrheitlich gegen Öffentlichkeit im Rechnungsprüfungsausschuss

In der letzten Ratsversammlung beantragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass auch die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses zum Teil öffentlich tagen. Dieser Ausschuss berät über die Prüfergebnisse des Rechnungsprüfungsamts und wird über die wesentlichen Entwicklungen, die dieses Amt betreffen, informiert. Die Gemeindeordnung NRW regelt nicht, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ausschließlich nichtöffentlich tagt, so wie dies seit vielen Jahren in Düsseldorf gehandhabt...

  • Düsseldorf
  • 31.07.18
Überregionales
Landrat Michael Makiolla (2.v.l.) stellt gemeinsam mit Elke Kappen, Beigeordnete Stadt Kamen (l.), Jochen Marienfeld (Fachbereichsleiter Vermessung und Kataster, 2.v.r.) und Martin Oschinski (Gutachterausschuss für Grundstückswerte, r.) vor, wie ein Mietspiegel erstellt wird. Foto: Max Rolke/Kreis Unna

Mietspiegel für den Kreis Unna: Für Transparenz auf dem Wohnungsmarkt

Wohnen wird immer teurer. Um einen Vergleich zu haben, wie viel die Nachbarn für ihre Wohnung zahlen, lohnt sich ein Blick in den Mietspiegel. Auch für die Planungen von neuen Wohnungen ist er ein wichtiges Werkzeug. Für sieben Städte und Gemeinden übernimmt jetzt der Kreis Unna die Erstellung eines Mietspiegels. Kreis Unna. "Transparenz auf dem Wohnungsmarkt – darum geht es hauptsächlich", sagt Landrat Michael Makiolla. "Gerade in Zeiten, in denen Wohnraum immer teurer wird, muss es für...

  • Kamen
  • 12.06.18
Politik

Auf ein Wort: Das Derivate-Desaster

Was könnte eine überschuldete Stadt wie Lünen mit 34 Millionen Euro nicht alles anfangen? Schulen und Kitas bauen, das Bildungs- und Kulturangebot verbessern, Sport und Ehrenamt fördern. Ca. 34 Millionen Euro – diese Feststellung war das Ergebnis der Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am letzten Donnerstag – fehlen in der Stadtkasse. Das sind die bitteren Folgen eines Ausflugs der Stadt in spekulative Finanzgeschäfte, die in den Jahren 2007 bis 2011 getätigt wurden. Seit 2012...

  • Lünen
  • 27.04.18
  •  1
Politik
Wilhelm Jasperneite, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna. Foto: CDU-Fraktion Kreis Unna
2 Bilder

CDU: Transparenz bei der Geschwindigkeitsüberwachung

Die CDU-Kreistagsfraktion macht die Geschwindigkeitsüberwachung im Kreis Unna zum Thema. Nach Vorstellung der Christdemokraten soll die Geschwindigkeitsüberwachung im Zuständigkeitsbereich des Kreises Unna transparenter gemacht werden. Kreis Unna. „Wir möchten dem Eindruck in der Bevölkerung entgegenwirken, dass insbesondere dort geblitzt wird, wo die Kasse klingelt und Gesichtspunkte der Verkehrssicherheit keine oder nur eine untergeordnete Rolle spielen. Es ist für Verkehrsteilnehmer nicht...

  • Kamen
  • 21.04.18
Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt Essen.

2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

  • Essen-Nord
  • 26.11.17
Politik

Bürger-Tisch

Der nächste Bürger-Tisch mit Teilnehmern aus Gladbeck, Bottrop, Kirchhellen und Dorsten findet am nächsten Mittwoch statt. Interessierte Bürger dürfen zu jeder Zeit dazustoßen und die Diskussionsrunde mit neuen Ideen bereichern. Auf der Tagesordnung stehen  a) Möglichkeiten des Bürgereinflusses auf Politik b) Lobbyismus/Parteispenden/Transparenz

  • Bottrop
  • 03.11.17
  •  5
Politik

Bürgerschaftliches Engagement einfo(e)rdern

Die Parteien haben den Unmut der Wähler gespürt. Werden Taten folgen? Bisher ist die Anerkennung der Förderung von bürgerschaftlichem Engagement als gemeinnütziger Zweck im Gesetz nicht enthalten. Die Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen wird vermisst, es fehlt Transparenz. Quartiere und Stadtteile verändern sich rasant. Unaufhaltbare Prozesse, etwa die Zuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen, demografischer...

  • Düsseldorf
  • 03.11.17
Politik
5 Bilder

Politischer Bürgertisch vergrößert sich

Zum dritten Mal trafen sich Bürger aus Gladbeck, Bottrop, Dorsten und Kirchhellen, nachdem die Buchautorin und Bloggerin Barbara Erdmann dazu eingeladen hatte. Entstanden aus einer Wohnzimmerdiskussion in Erdmanns Haus, zu welchen in ganz Deutschland die Bürgerorganisation Campact aufgerufen hatte, kamen die Teilnehmer auf die Idee, sich regelmäßig zu treffen, um die Strukturen von Politik gemeinsam zu beleuchten und unseren Volksvertretern genauer auf die Finger zu sehen. Das Thema am...

  • Gladbeck
  • 09.10.17
  •  2
Politik

Es ist schon eine Plage mit dieser Transparenz!

Den Satz kennt jeder: „Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis!“ Manchmal wirklich benannt als Arbeitskreis. Manchmal versteckt unter dem neudeutschen Begriff „Runder Tisch“. "Nun gibt es endlich mal wieder einen dieser Arbeitskreise, einen dieser vielzitierten ´Runden Tische“´, diesmal zur Fliegenplage in Herne-Baukau," stellt Thorsten Röll, Linker Bezirksverordneter, fest und ergänzt: "Ziel dieses Arbeitskreis sei es, so Hr. Bezirksbürgermeister Ulrich Koch, dran...

  • Herne
  • 15.09.17
  •  1
Politik

B|O|B bleibt seinen Wählern treu

Pro Offenheit und Transparenz - Contra Filz Mit der im Januar von der Jahreshauptversammlung verabschiedeten Satzung und Finanz- und Beitragsordnung wurde eine Beitragspflicht eingeführt. Mitglieder, die dieser Beitragspflicht länger als drei Monate nicht pünktlich nachkommen, müssen den Bündnis Oberhausener Bürger e. V. verlassen.  Mandatsträger im Bündnis Oberhausener Bürger e. V. sind zur Zahlung eines Zusatzbeitrages verpflichtet. Die Mandatsträger sind verpflichtet, über die Höhe...

  • Oberhausen
  • 24.08.17
  •  1
Politik
Michael Gerdes vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin; hier befindet sich sein Bundestagsbüro.

MdB Gerdes informiert im Netz über sich und seine Arbeit

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes geht mit einer neu gestalteten Internetseite in die heiße Phase des Wahlkampfes. Das Wahlkampfmotto „Da für Euch!“ ist auch der Leitspruch für den Aufbau der Homepage. Michael Gerdes: „Mir ist es wichtig, transparent und offen von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter für Bottrop, Gladbeck und Dorsten zu berichten. Ich möchte meine Standpunkte, Haltungen und Entscheidungen erklären, damit sich jeder ein eigenes Urteil bilden kann. Ein...

  • Gladbeck
  • 07.08.17
  •  2
Politik
Die Parteivorsitzenden der Bündnisgrünen: Katharina Sandkühler und Daniel Schulz.

Die Marler Grünen haben gewählt!

Nachdem der langjährige Vorsitzende Jan Lindmeyer aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl des Stadtverbandsvorstands zur Verfügung stand, wurden Katharina Sandkühler und Daniel Schulz einstimmig als Vorsitzende in die bei Grünen üblichen Doppelspitze gewählt. Katharina Sandkühler, die zuvor mit Jan Lindmeyer zusammen das Sprecherduo bildete, bekommt mit Daniel Schulz einen engagierten Kommunalpolitiker an ihre Seite, der innerhalb der Grünen Stadtratsfraktion schon erst Erfahrungen und...

  • Marl
  • 04.06.17
Politik

Transparenz für alle Vorgänge rund um Bäderentwicklung

Totzeck: “Bürger und Politik haben den Eindruck, dass falsch gespielt wird“ Die aktuellen Entwicklungen rund um das Bäderkonzept lassen die CDU-Fraktion aufhorchen - im Rahmen der Debatte um die Entwicklung der Gelsenkirchener Bäderlandschaft waren auch Dokumente zu einem Kommunikationskonzept aufgetaucht. Eine durch die Stadtwerke beauftragte Kommunikationsagentur lieferte ein Konzept, das in Teilen der aktuellen Linie der SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung rund um Oberbürgermeister...

  • Gelsenkirchen
  • 31.03.17
Vereine + Ehrenamt
Wenn es nach den Plänen der Propstei-Spitze geht, soll die Zweckeler "Herz-Jesu-Kirche" im Jahr 2020 faktisch geschlossen werden. Diese Pläne sorgten für die Gründung der "Fördergemeinschaft Rettet die Herz-Jesu-Kirche", die nun allerdings - mit einer gehörigen Portion Frust im Bauch - ihre Aktivitäten zumindest erst einmal ruhen lassen will.

Heftige Kritik in Richtung Propstei-Spitze: Resignierte Katholiken in Gladbeck-Zweckel geben Kampf um ihren "Dom" auf

Zweckel. Sie ist zweifelsohne eines der Wahrzeichen von Zweckel, doch ihr Fortbestand ist in großer Gefahr. Die Rede ist von der "Herz-Jesu-Kirche" am Kardinal-Hengsbach-Platz, in der aber ab dem Jahr 2020 keine Gottesdienste mehr stattfinden sollen, sofern das von der Propsteispitze verkündete Sparprogramm in die Realität umgesetzt werden sollte. Als diese Pläne von Propst André Müller öffentlich verkündet wurden, ging sofort ein Aufschrei der Entrüstung durch die Reihen der Katholiken im...

  • Gladbeck
  • 02.03.17
Ratgeber

Pflegeentgelte 2017

Erhalten die Pflegebedürftigen und Angehörigen verbesserte Leistungen. Bis zum 31.12.2016 galten 3 Pflegestufen. Ab dem 1.1.2017 gelten fünf Pflegegrade. Arbeitnehmer müssen einen höheren Pflegeversicherungsbeitrag leisten. Die Differenz der Zuzahlungen für die Pflege war bis 31.12.2016 von Stufe und Haus verschieden. Seit dem 1.1.2017 ist die Zuzahlung für alle Pflegegrade von 2 – 5 gleich. Der Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 erhält keine Pflegekassenleistung für die stationäre...

  • Düsseldorf
  • 03.02.17