TTIP

Der Gelsenkirchener Politiker Markus Töns ist Politologe, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) bei der Europäischen Union. Das macht ihn zu einem "Kenner" in Sachen TTIP, das derzeit in aller Munde ist. Stadtspiegel: Vor einigen Wochen sorgten die durch Hacker veröffentlichten Papiere zu TTIP für viele Schlagzeilen. Hat sie die öffentliche Diskussion überrascht? Töns: „Ehrlich gesagt – ja. Als einer der wenigen Mitglieder des Ausschusses der Regionen habe...

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

Meldung des Kreisverbandes Gelsenkirchen DIE LINKE: DIE LINKE. Kreisverband Gelsenkirchen bietet eine kostenfreie Busfahrt zur TTIP-Demo am 23.04.2016 in Hannover an. Abfahrt ist um 08.30 Uhr an der Rolandstraße in Gelsenkirchen (hinter dem MiR). Die Rückfahrt erfolgt um 18.00 Uhr von Hannover. Verbindliche Anmeldungen bitte telefonisch unter der Rufnummer 169-2497 oder besser per e-mail an eine der folgenden Adressen: vorstand@dielinke-gelsenkirchen.de oder linksfraktion@gelsenkirchen.de....

Seit Wochen taucht das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA immer wieder in den Medien und Diskussionen auf. TTIP ist dabei nicht zuletzt wegen der Schiedsgerichte umstritten. In Gelsenkirchen hatten sich der Rat der Stadt und zuletzt Gelsenwasser beispielsweise kritisch dazu geäußert. Am Mittwoch sollte sich eigentlich das Europaparlament hierzu positionieren, die Debatte und Abstimmung wurde aber verschoben. Jürgen Prekel, Sprecher der GRÜNEN in Gelsenkirchen, sieht hierin zunächst...

Ein positives Fazit ziehen die JungsozialistInnen zum Unterbezirksparteitag ihrer Mutterpartei, der SPD, am 12. Mai. Thematisch diskutierten die GenossInnen mit dem Europaabgeordneten und Vorsitzenden des Handelsausschusses Bernd Lange über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Dazu verabschiedeten die Delegierten nach knapp zweistündiger Diskussion einen weitgehenden Antrag. Dazu erklärt der Juso-Vorsitzende Behlül Taskingül: „Schon im Entstehungsprozess des Antrags konnten die Jusos...

Gerne hätte die Linksfraktion den weiter unten stehenden Antrag in der heutigen Ratssitzung behandeln lassen, allerdings wurde bedauerlicherweise die Antragsfrist um zwei Tage überschritten. Eine Dringlichkeit wäre leider nicht zu argumentieren gewesen, also bat die Linksfraktion um Aufnahme des Antrages für die Ratssitzung am 11.12.2014. Hier der Antragstext: Antrag Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA - Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent...

Mit Hubertus Zdebel (MdB) und Fabio De Masi (MdEP) 5. Sept. 18 Uhr | Werner Goldschmidt-Salon | Wildenbruchstr. 15-17, 45888 Gelsenkirchen Am kommenden Freitag (5. Sept.) lädt DIE LINKE. Gelsenkirchen zur Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel und dem Europaabgeordneten Fabio De Masi ein. Thema dieses Mal: Die Auswirkungen des sogenannten „Freihandelsabkommen“ (TTIP), das zurzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird. Zdebel: „Hinter dem sperrigen Begriff TTIP verbirgt...

Themen sind TTIP und Fracking. Über das in Deutschland umstrittene Fracking und TTIP wird sich Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, in der kommenden Woche - vom 24. - 30. August 2014 – gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Umwelt-Ausschusses des Deutschen Bundestages in den USA (Washington D.C., Pittsburgh) und Kanada (Ottawa) informieren und zahlreiche Gespräche führen. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Reise sind die gegenwärtigen Verhandlungen der internationalen...

Düsseldorf, 21.05.2014 Die Piratenpartei NRW unterstützt den weltweiten Aktionstag „March against Monsanto“ am 24. Mai 2014 in Düsseldorf. Die Demo-Teilnehmer sammeln sich um 13:00 Uhr am DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34 -38. Der Demonstrationszug startet um 14:00 Uhr [1]. Die PIRATEN NRW werden mit einem eigenen Wagen an der Demo teilnehmen. Unser politischer Geschäftsführer Jens Ballerstädt-Koch und der Kandidat für das EU-Parlament und Beauftragter für TTIP, Bruno Kramm, werden für die...

Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel mit Sitz in Gelsenkirchen ist entrüstet über die jüngsten Äußerungen diverser Politiker anderer Parteien, das Fracking in NRW zuzulassen. Zuletzt hatte der Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Wittke sich öffentlich für Fracking in NRW ausgesprochen. Seine Kollegen der CDU Landtagsfraktion folgten diesem Vorstoß glücklicherweise bisher nicht, eine klare Linie ist aber hier nicht zu erkennen. Zdebel, MdB der Linksfraktion warnt konsequent...