Ulla Jelpke

Beiträge zum Thema Ulla Jelpke

Politik
12 Jahre alter Kindersoldat der YPG / Quelle: YPG
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DIE LINKE und ihr verlogener Antimilitarismus

„Weshalb kritisiert DIE LINKE vehement die ( nach der UN- Kinderrechtskonvention völlig legale ) Praxis der Bundeswehr, 17jährigen Schulabgängern die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines freiwilligen Dienstes eine von 60 anerkannten Berufsausbildungen zu ergreifen, während DIE LINKE gleichzeitig die illegalen PKK- Milizen in Nordsyrien unterstützt und sich mit ihnen solidarisiert, obwohl diese seit Jahren Tausende von 12- 15jährigen Mädchen und Jungen also „echte Kindersoldaten“- gegen den...

  • Bochum
  • 30.04.17
  •  3
Politik
Leyla Zana spricht während der Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakır am 21. März 2007.

Türkei: "Leyla Zana muss sofort freigelassen werden!"

"Mit großer Sorge habe ich von der Festnahme der kurdischen Abgeordneten Leyla Zana in Diyarbakir erfahren. Ich fordere die türkischen Behörden auf, Leyla Zana sofort freizulassen. Die fortdauernde Verfolgung und Inhaftierung von Oppositionspolitikern muss beendet werden", erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke befindet sich derzeit in der Türkei auf einer Reise des Innenausschusses. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete weiter: "Im Rahmen...

  • Dortmund-City
  • 11.02.17
Politik
Bundestagsabgeornete Ulla Jelpke, DIE LINKE / Foto: DIE LINKE

DIE LINKE: "Bundeswehr im Innern Gefahr für unsere Sicherheit"

Da lässt die linke Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke keinen Zweifel aufkommen: Für sie wäre der Einsatz der Bundeswehr im Inland eine "Gefahr für unsere Sicherheit". In einer Pressemeldung vom 8. August argumentiert Ulla Jelpke wie folgt: "Bundeswehr ist zum Kriegführen ausgebildet – nicht für Polizeiaufgaben" "Preisfrage: Was ist eine Katastrophe, und wer definiert das? Die Bundesregierung hat auf entsprechende Anfragen der LINKEN schon vor Jahren eingeräumt, die Entscheidung, ob die...

  • Bochum
  • 13.08.16
  •  2
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Politik
Torsten Sommer, MdL

Linke & Piraten wollen Polizeieinsatz bei Großdemo noch einmal aufarbeiten lassen

Dortmund, die Nazistadt. Dieses Image stört die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN immens. Nach dem größten Polizeieinsatz der Dortmunder Demonstrationsgeschichte (Quelle: Nordstadtblogger), der am vergangenen Samstag mit einer erlaubten Hetz-Demo der Neonazis und zahlreichen unschönen Szenen einherging, wollen die Politiker der Linken & Piraten deshalb agieren. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will die Vorfälle rund um den von Neonazis ausgerufenen sogenannten „Tag der deutschen...

  • Dortmund-City
  • 08.06.16
Politik
"Solange der Militäreinsatz in Afghanistan weiter andauert, ist es geradezu lächerlich, Teile des Landes für "sicher" im Sinne des Asylrechts zu erklären. Die Menschen dort leben weder in Sicherheit noch haben sie eine Perspektive. Wenn de Maizière daran etwas ändern will, muss er sich auf die Bekämpfung von Fluchtursachen konzentrieren, anstatt schutzbedürftige Menschen blindlings ins Verderben abzuschieben.", so die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE).

Afghanistan ist alles andere als sicher - heute show: "Afghanistan todsicheres Herkunftsland"

"Nach der asylrechtlichen Abschreibung des gesamten Westbalkans als angeblich sichere Herkunftsregion wird nun sogar Afghanistan als teilweise sicher bezeichnet. Um fleißig weiter abschieben zu können, biegt Bundesinnenminister de Maizière sich die Realität so hin, wie es ihm gerade passt. Ich frage mich wirklich, welche Orte in Afghanistan das sein sollen, wo Menschen nicht mehr der Gefahr ausgesetzt sind, von staatlichen, nichtstaatlichen oder internationalen Kräften hingemetzelt zu werden",...

  • Dortmund-City
  • 31.10.15
  •  1
Politik
Die drei Dortmunder Bundestagsabgeordneten wenden sich gegen das TTIP-Freihandelsabkommen. (V.l.n.r.: MdB Markus Kurth, MdB Ulla Jelpke und MdB Marco Bülow)

TTIP stoppen! Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen)

Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen): Seit Monaten erleben wir eine kritische Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird immer deutlicher, dass TTIP auch massive Auswirkungen auf die Länder und Städte haben wird. Bei einer solch wichtigen Debatte ist es deshalb unumgänglich, parteiübergreifend Kritik zu üben. Deshalb fordern wir Dortmunder Bundestagsabgeordneten die...

  • Dortmund-Ost
  • 15.07.15
Politik

Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen!

Die Bundestagsfraktion Der Linken veranstaltet am 12. Juni in Bochum eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“. In der Einladung heißt es: »Die soziale Lage an Rhein und Ruhr ist mittlerweile dramatisch und wird immer dramatischer. Die Armutsquote in der Region ist in den vergangenen fünf Jahren um 20 Prozent gestiegen. Inzwischen lebt in einigen Ruhrgebietsstädten jedes dritte Kind in Armut, der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einem...

  • Bochum
  • 18.05.15
  •  5
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Politik
"Die Bundesregierung kann das Thema nicht länger aussitzen. Über Jahrzehnte hinweg hat sie sich mit einer Mischung aus politischen Tricks und simpler Ignoranz geweigert, Entschädigung für das von Nazi-Deutschland angerichtete Unrecht zu gewähren. Damit muss jetzt Schluss sein. ", erklärt Ulla Jelpke (MdB/DIE LINKE).

Griechenland: An Verhandlungen über Kriegsentschädigungen führt kein Weg vorbei

"Deutschland muss sich politisch und moralisch seiner Verantwortung für die Nazi-Verbrechen in Griechenland stellen. Verhandlungen über Entschädigungen sind nun unumgänglich“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts aktualisierter griechischer Reparationsforderungen. "Die griechischen Forderungen sind im Kern zweifellos berechtigt. Deutschland darf sich nicht länger davor drücken, ernsthaft über die Rückzahlung der Zwangsanleihe, Reparationen...

  • Dortmund-City
  • 07.04.15
  •  1
Politik
v.l.n.r.: Kinderdorf-Mutter Carmen Zullino, Yasim Knut, SOS-Kinderdorf-Bereichsleiter Dietmar Kaminsk, Michael Thomas-Lienkämper und Ulla Jelpke (DIE LINKE)
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Statt höherer Diäten: Spendenübergabe an das SOS Kinderdorf in Lüdenscheid - DIE LINKE spendet insgesamt 100.000 Euro

Im März 2015 überreichte die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke zusammen mit Michael Thomas-Lienkämper und Yasim Knut von DIE LINKE Stadtverband Lüdenscheid einen symbolischen Spendenscheck über 5.000 Euro an die Kinderdorf-Mutter Carmen Zullino und den SOS-Kinderdorf-Bereichsleiter Dietmar Kaminski in Lüdenscheid. Die Spende wird für ein gemeinsam mit den Kindern entwickeltes Projekt zur Erneuerung des Robinson-Spielplatzes im Kinderdorf und zur teilweisen Finanzierung des Außengeländes der...

  • Dortmund-City
  • 28.03.15
Politik
v.l.n.r.: H. Eshkoob, Vorsitzende Fachgruppe Systemgastronomie, Z. Torun, Gewerkschaftssekretärin, Matthias W. Birkwald MdB, Ulla Jelpke MdB
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LINKE-Bundestagsabgeordnete besuchen Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft NGG Dortmund

Nicht zum ersten Mal tauschten sich die beiden Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald (KV Köln) und Ulla Jelpke (KV Dortmund) mit der Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten über die gemeinsame Arbeit und erste Erfolge in der Systemgastronomie in den vergangenen Jahren aus. "Gute Löhne, sichere Zukunftsperspektiven und eine lebensstandardsichernde Absicherung nach dem Erwerbsleben – das muss für gute Arbeit auch in der Systemgastronomie drin sein",...

  • Dortmund-City
  • 18.03.15
Politik
„Der Sieg über die Mörderbanden des IS in Kobane ist ein ganz wichtiges Symbol für den Freiheitskampf der ganzen Region“, erklärte LINKEN-Abgeordnete Ulla Jelpke am Freitag bei einer Info-Veranstaltung der Bottroper LINKEN im „Spielraum“ an der Prosperstraße.
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LINKEN-Abgeordnete Ulla Jelpke in Bottrop: „Das befreite Kobane ist ein wichtiges Symbol“

„Der Sieg über die Mörderbanden des IS in Kobane ist ein ganz wichtiges Symbol für den Freiheitskampf der ganzen Region“, erklärte LINKEN-Abgeordnete Ulla Jelpke am Freitag bei einer Info-Veranstaltung der Bottroper LINKEN im „Spielraum“ an der Prosperstraße. Jetzt komme es darauf an, den Wiederaufbau der völlig zerstörten Stadt zu unterstützen: „Kobane sieht derzeit aus wie Dresden unmittelbar nach dem II. Weltkrieg.“ „Türkei unterstützt die Terrorbanden des IS“ In erster Linie gehe es...

  • Bottrop
  • 22.02.15
Politik
"Die Gräueltaten des IS im Norden des Irak haben zu tausenden Toten und der Flucht von einer halben Million Menschen geführt. Dadurch ist eine humanitäre Notlage im Norden des Irak und Syriens entstanden, die auch nach Wochen noch kaum gelindert ist. Die Bundesrepublik muss deshalb ihre humanitären Bemühungen deutlich erhöhen. Türkei und Kurdische Regionalregierung im Nordirak müssen die ankommenden Hilfsgüter ohne Behinderung durchlassen. Die Türkei muss ihre Unterstützung für den IS einstellen." (Jelpke)

Komplott gegen Kobani: "Dieses Symbol soll zerstört werden, ehe es auf die ganze Region ausstrahlt" - US-Luftschläge sind Luftnummern - 40 IS-Kampfpanzer kein US-Angriffsziel

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE), die vor kurzem persönlich im Krisengebiet unterwegs war, um sich ein realistisches Bild von der akuten Lage vor Ort zu machen, hat nun zusammen mit der Bundestagsfraktion ihrer Partei einen Antrag zur Humanitären Hilfe und zum Flüchtlingsschutz für Jesiden, Kurden und anderen Schutzbedürftigen im Norden des Irak und Syriens in den Bundestag eingebracht. "Nach dreiwöchiger Belagerung sind die weiterhin von der Türkei mit Waffen und...

  • Dortmund-City
  • 09.10.14
  •  17
  •  8
Politik
Die Gefahr ist groß, dass Waffen, die heute in die Region geliefert werden, morgen bei ganz anderen Kräften als den offiziellen Empfängern landen. In den vergangenen zehn Jahren wurde bereits die irakische Armee vom Westen hochgerüstet. Angesichts der nahenden ISIS-Horden ließen die irakischen Soldaten die moderne Technik liegen und flohen. So konnte IS nach seiner kampflosen Einnahme von Mossul große Mengen moderne Militärtechnik einschließlich Panzer, Raketen und Hubschrauber unter ihre Kontrolle bringen.
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Hoffnung inmitten der Barbarei - Notizen von einer Reise durch Kurdistan

Die Dortmunder Bundestagsabgeodnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) ist von ihrer mehrwöchigen Reise durch die verschiedenen Teile Kurdistans wieder zurück und berichtet nun ausführlich über die aktuelle Situation vor Ort. Gleichzeitig lehnt sie Waffenlieferungen ab und fordert stattdessen sofortige umfangreiche humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge in Rojava und dem Nordirak, die Aufhebung des Hungerembargos gegen Rojava und internationale Anerkennung der kurdischen Selbstverwaltungsregion, die...

  • Dortmund-City
  • 30.08.14
  •  14
Politik
"Ich appelliere an die kurdische Regionalregierung im Irak, ihre politischen Differenzen mit den in Rojava regierenden Parteien nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge und der Bevölkerung auszutragen. Das Hungerembargo gegen Rojava ist zutiefst unhuman und verhindert zudem die angesichts der existenziellen Bedrohung Kurdistans notwendige Einheit aller kurdischen Parteien." so Ulla Jelpke (DIE LINKE).

Terrororganisation Islamischer Staat in Deutschland nicht verboten - Hungerembargo der Türkei gegen Flüchtlingsstadt Rojava

Während die Arbeiterpartei Kurdistans, deren Kämpferinnen und Kämpfer in den letzten Tagen Zehntausenden der vom IS verfolgten Jesiden, Christen und Turkmenen im Nordirak das Leben gerettet haben, weiterhin verboten ist und als Terrororganisation geführt wird, bestätigte das Bundesinnenministerium auf eine schriftliche Anfrage der innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich gerade auf einer Reise durch die kurdischen Gebiete Syriens, des Irak und der Türkei...

  • Dortmund-City
  • 15.08.14
  •  6
Politik
Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, befindet sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Nordosten Syriens an der Grenze zum Irak.
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Nordirak: Nicht US-Luftangriffe sondern die Guerilla rettet zehntausende Menschenleben - Gysi kritisiert Unterstützung der IS-Gotteskrieger durch NATO-Staat Türkei

Zu den neusten Luftangriffen der USA auf die Stellungen der IS-Gotteskrieger im Nordirak meldet sich wieder Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Nordosten Syriens an der Grenze zum Irak befindet, zu Wort. Ebenso kritisiert Gregor Gysi, der Faktionschef der Linken, im ARD-Sommerinterview, dass die USA eine Verantwortung an der instabilen Lage im Irak haben. " `Gott und die PKK haben uns...

  • Dortmund-City
  • 11.08.14
Politik
"Notwendig ist jetzt erstens, die Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen und den Aufnahmeländern unter die Arme zu greifen. Zweitens muss die PKK schnellstens von den Terrorlisten gestrichen werden. Drittens müssen die Hintermänner und Waffenlieferanten des ISIS ausfindig gemacht und bekämpft werden." , so Ulla Jelpke (DIE LINKE).

Augenzeugenberichte bestätigen Massaker der IS-Gotteskrieger - "PKK schnellstens von den Terrorlisten streichen"

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke, die zu einer zweiwöchigen Reise in die kurdischen Gebiete der Türkei, Syriens und des Irak aufgebrochen ist, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Situation vor Ort zu machen, befindet sich aktuell im kurdischen Teil Syriens. Vorgestern Abend konnte die Abgeordnete im türkischen Marbin mit Flüchtlingen sprechen, die zur Minderheit der Jesiden gehören. "Was sich hier abspielt, ist ein regelrechtes Gemetzel, berichtet...

  • Dortmund-City
  • 10.08.14
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) ist am Montag zu einer zweiwöchigen Reise in die kurdischen Gebiete der Türkei, Syriens und des Irak aufgebrochen, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.

Nordirak: Zehntausende auf der Flucht vor den IS-Gotteskriegern - Massaker unter Eziden - Mädchen & Frauen verschleppt

Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) haben am Wochenende das wichtigste Siedlungsgebiet der Eziden um die Provinzhauptstadt Shingal und den Ursprungsort dieser jahrtausendealten monotheistischen Religionsgemeinschaft im Irak erobert. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht vor den Gotteskriegern des Islamischen Staates in den Sengal-Bergen im Nordirak eingeschlossen. Bei 40 Grad Hitze droht vielen von ihnen ohne Wasser, Nahrung und Medikamenten der Tod, wenn nicht sofort humanitäre...

  • Dortmund-City
  • 06.08.14
Politik

Bundesregierung muss Rassismus endlich wirksam bekämpfen!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der beiden Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Der Europarat kritisiert völlig zu Recht die Defizite staatlicher Stellen in Deutschland beim Kampf gegen Rassismus und Intoleranz. Doch wir haben es nicht nur mit Ignoranz zu tun. Polizeibehörden und Regierungspolitiker leisten dem Rassismus in Deutschland vielfach aktiv Vorschub. DIE LINKE lehnt eine Politik ab, die ein Klima in Deutschland schafft, in dem Rassismus...

  • Bochum
  • 25.02.14
  •  4
Politik
„Wer mit Rechtsbruch sein Geschäft betreibt, darf daraus keinen Profit schlagen!“, so der Gewerkschaftssekretär Manfred Sträter aus Dortmund.
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Ausbeutung bei Fast Food Ketten: Bundestagsabgeordnete Jelpke und Birkwald (LINKE) bei Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft NGG

„Wir wollen endlich menschlich behandelt werden“, fasste eine langjährige Beschäftigte einer Fast-Food-Kette ihre Erwartungen zusammen. Zuvor hatte sie berichtet, dass der Druck auf die Beschäftigten zum Teil unerträglich sei. „Wir sind der NGG sehr dankbar, dass sie uns geholfen hat für unsere Rechte einzutreten.“ So die Äußerung einer weiteren Angestellten einer großen Fast-Food-Kette. Selbstverständlichkeiten statt offensive Wünsche Während der Veranstaltung, zu der die Gewerkschaft NGG...

  • Dortmund-City
  • 03.11.13
Sport
Das Westfalenstadion zu Dortmund.
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Westfalenstadion: 6 Parteien-Diskussion über Fanpolitik mit Jan-Henrik Grusecki (BVB-Fanabteilung)

Am Donnerstagabend fand im Westfalenstadion eine Veranstaltung mit den fünf im Bundestag vertretenen Parteien zuzüglich den Piraten statt. Vor rund 200 Zuschauern moderierte Jakob von Fanomenal in der "Irgendein Sponsor Lounge" eine Diskussion, die natürlich den Themenschwerpunkt "Fanpolitik" hatte. Nach den Eingangsstatements der Politiker resümierte Jan-Hendrik Grusecki (BVB-Fanabteilung, Sprecher 12:12 und Pro Fans) : "Was den Fußball angeht, sind Fußballfans stockkonservativ, was...

  • Dortmund-City
  • 14.09.13
Politik
Dr. Sahra Wagenknecht, Sturmgeschütz der sozialen Gerechtigkeit, spricht mal wieder Klartext auf dem Alten Markt zu Dortmund.
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LINKE-Popstar Sahra Wagenknecht rockt den vollbesetzten Alten Markt: "Der Finanzmafia nicht mehr den Arsch vergolden"

An dem über zweieinhalbstündigen Wahlkampfhöhepunkt der Partei DIE LINKE.DORTMUND, welcher unter dem Motto "Ändere die Welt. Sie braucht es" von Bert Brecht stand, nahmen im Verlaufe der Veranstaltung rund 1000 interessierte Bürgerinnen und Bürger teil. Sie wollten am 09. September 2013 auf dem Alten Markt in Dortmund hören, was die Spitzenkandidatin von DIE LINKE.NRW Sahra Wagenknecht und die längjährige Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke zur aktuellen politischen Lage zu sagen...

  • Dortmund-City
  • 11.09.13
  •  1
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